Gesundheit & Corona

  • Artikel 1 hat höheren Rang als andere GG-Artikel? Das steht wo?

    Da muss ich als Laie mal Wikipedia bemühen:

    "Der Artikel 1 des deutschen Grundgesetzes garantiert die Unantastbarkeit der Menschenwürde sowie die Bindung der staatlichen Gewalt an die weiteren Grundrechte (Artikel 1 bis 19) der bundesdeutschen Verfassung. Ebenso wie Artikel 20 GG steht auch Artikel 1 unter dem Schutz der in Artikel 79 formulierten Ewigkeitsklausel und darf daher vom verfassungsändernden Gesetzgeber inhaltlich weder abgeschafft noch verändert werden."

    Darum geht es mir nicht. Unveränderbarkeit ist eine Sache. Aber trotzdem stehen die hier verbrieften Rechte in Konkurrenz zu den Grundrechten anderer Menschen.

  • Artikel 1, GG, sollte eigentlich uneingeschränkt gelten und hat einen höheren Rang als alle anderen Rechte. Die Würde des Menschen ist unantastbar. Eben dieses Grundrecht hat der jetzt vielgelobte Herr Spahn mit seiner pauschalen Ablehnung jeder Sterbehilfe aber grob mißachtet. Insofern gebe ich dir reecht. Selbst dieses Grundrecht gilt nach dem Willen einiger Regierender nicht uneingeschränkt.

    Artikel 1 hat höheren Rang als andere GG-Artikel? Das steht wo?

    Genau, jetzt wird es im Forum nicht mehr möglich sein dies aus zu diskutieren.

    Meiner Meinung nach gleichrangig.

    Tolstoi:"Lerne das Leid zu lieben, und Du liebst das Leben. Frei übersetzt-Werdet Fortuna-Fans.

  • Das Virus wurde eingedämmt. Jetzt gilt es junge Leute wieder rauszulassen, Infizierte zu entdecken und nachzuverfolgen und Risikogruppen zu schützen.


    Na bitte geht doch. Der Cymru installiert nächste Woche die App......


    --;;)

    Es geht mir nicht um diese App. Klar würde ich sie installieren, da sie den Datenschutz einhält. Aber ich sehe die grundsätzliche Entwicklung kritisch medizinische Daten per App preiszugeben. Vergiss nicht, dass die Server in anderen Ländern stehen und wir ohnehin super viele Bewegungsdaten preisgeben. Wenn Du ein iPhone hast, dann weiß Apple schon sehr viel mehr über Dich als Du glaubst.


    Es gibt auch nicht umsonst die Warnungen der Geheimdienste bezüglich Huawei und 5G-Netze. Ich finde es problematisch, wenn ein chinesischer Staatskonzern soviel über uns weiß. Gerade vor dem Hinblick, dass sie dort Menschen per Sozialkredite einteilen: https://www.tagesschau.de/ausl…it-ranking-china-101.html

  • Da muss ich als Laie mal Wikipedia bemühen:

    "Der Artikel 1 des deutschen Grundgesetzes garantiert die Unantastbarkeit der Menschenwürde sowie die Bindung der staatlichen Gewalt an die weiteren Grundrechte (Artikel 1 bis 19) der bundesdeutschen Verfassung. Ebenso wie Artikel 20 GG steht auch Artikel 1 unter dem Schutz der in Artikel 79 formulierten Ewigkeitsklausel und darf daher vom verfassungsändernden Gesetzgeber inhaltlich weder abgeschafft noch verändert werden."

    Darum geht es mir nicht. Unveränderbarkeit ist eine Sache. Aber trotzdem stehen die hier verbrieften Rechte in Konkurrenz zu den Grundrechten anderer Menschen.

    Wie gesagt, bin Laie, was rechtliche Dinge angeht. Nach meinem Verständnis ist das zumindest die Erklärung, warum das BVerfG Entscheidungen. die gegen Artikel 1 verstoßen, regelmäßig kassiert.

  • Artikel 1 hat höheren Rang als andere GG-Artikel? Das steht wo?


    Naja, höherer Rang ist vielleicht missverständlich ausgedrückt. Aber nicht umsonst ist Artikel 1 nunmal der Erste und alles andere baut darauf auf und ordnet sich unter.

    Das ist so nicht richtig. Oder meinst du im Ernst, zum Beispiel Artikel 3 der Würde des Menschen unterordnen zu können? Natürlich hätte man Artikel 1 nicht nach vorne gestellt, wenn er nur unwesentliche Bedeutung hätte haben sollen. Aber dadurch sticht er nicht automatisch in der Abwägung gegen andere Grundrechte.


    Nimm als Beispiel, was erst kürzlich Gerichte entschieden haben, was Frau Künast als von der Meinungsfreiheit gedeckt über sich ungestraft schreiben lassen muss.


    FortUno

    Es gibt eben auch Angriffe gegen die Menschenwürde, die das BVerfG nicht kassiert.

    Gewissensprüfung bei der Wehrdienstverweigerung? Ist hinfällig durch Wegfall der Wehrpflicht, hat aber das Gericht nichts gegen gehabt.

    Überprüfung der ehelichen Gemeinschaft, um Scheinehen aufzudecken, die zur Erlangung von Aufenthaltstiteln geschlossen wurden? Gibt es immer noch.

  • Artikel 1, GG, sollte eigentlich uneingeschränkt gelten und hat einen höheren Rang als alle anderen Rechte. Die Würde des Menschen ist unantastbar. Eben dieses Grundrecht hat der jetzt vielgelobte Herr Spahn mit seiner pauschalen Ablehnung jeder Sterbehilfe aber grob mißachtet. Insofern gebe ich dir reecht. Selbst dieses Grundrecht gilt nach dem Willen einiger Regierender nicht uneingeschränkt.

    Artikel 1 hat höheren Rang als andere GG-Artikel? Das steht wo?

    Das steht eigentlich im artikel 1 selbst. Die Würde des Menschen ist unantastbar.


    Unantastbar. Das heißt sie darf von keiner staatlichen Maßnahme verletzt werden. Überhaupt nicht. Ohne ausnahme. Punkt.


    In absatz III folgt sodann die Bindung der 3 Gewalten an die folgenden Grundrechte. Diese systematik zeigt ebenfalls, dass die folgenden Grundrechte der Menschenwürde nachgeordnet sind. Weiterhim ergibt sich die besondere Stellung des Artikel 1 aus der Benennung in der Ewigkeitsklausel des Artikel 79 III GG.


    Eine Abwägung Meinungsfreiheit gegen Menschenwürde, Religionsfreiheit gegen Menschenwürde, xy gegen Menschenwürde gibt es nicht. Die entsprechenden Grundrechte haben IMMER hinten anzustehen, denn die Menschenwürde ist unantastbar.


    In solchen fällen spielt die Musik nicht im bereich einer Abwägung (denn die kann es nicht geben), sondern im Bereich der Betroffenheit der Menschenwürde. Bei der Meinungsfreiheit stellt sich dann z.B. die Frage, ob die Menschenwürde durch die getroffene Aussage verletzt wurde. Eine reine Ehrverletzung zum Beispiel stellt nicht zwingend eine Verletzung der Menschenwürde dar. Das ist aber natürlich alles Einzelfallabhängig. Ist die Würde des Menschen aber betroffen, hat das andere Grundrechr hinten anzustehen. Denn diese ist unantastbar.


    Mal ganz unabhängig davon (und auch nicht auf dich bezogen!) sollte man auch nicht davon ausgehen, dass die Reihenfolge der Grundrechte eine Rolle für ihre Bedeutsamkeit spielen. Diese wird ja gerne mal herangezogen um Grundrechten in einer Abwägung Gewicht zu verleihen. Das würde zum Beispiel bedeuten, dass Religionsfreiheit im Zweifel der Meinungsfreiheit vorgeht oder dem dem Schutz der Familie, was natürlich absoluter Humbug ist.

    "Es eifre jeder seiner unbestochnen von Vorurteilen freien Liebe nach!"

    "Don't cry because it's over, smile because it happened."

  • Ist das Fakt, Wissen deinerseits oder doch nur Vermutung?

  • Es geht mir nicht um diese App. Klar würde ich sie installieren, da sie den Datenschutz einhält.

    Mich treibt da eher die Befürchtung vor Missbrauch um. So weit ich bis jetzt weiss, soll jeder, der Symptome hat (oder pos. getestet ist) sich darüber melden, und dann werden alle Kontakte informiert. Was, wenn Psychopathen sich dann mit aktivierter App auf dem Rheindeich oder der Kö tummeln oder an meinem Haus vorbeilaufen und dann anonym einen falschen Alarm auslösen?

    Fatal ist mir das Lumpenpack, Das, um die Herzen zu rühren, Den Patriotismus trägt zur Schau, Mit allen seinen Geschwüren.

    Heinrich Heine. Deutschland, ein Wintermärchen, 1844

  • Welche Panik ?

    Wer sagt, dass das Virus eingdämmt ist. Ich kann dir sofort adäquate Zitate bringen, die bedeuten dass die Pique erst im Sommer erreicht wird. Und wir dann noch lange nicht durchseucht sind.


    Abgesehen davon, weiß ich auch und will ich auch nicht, dass wir uns nicht bis zum Herbst hier kasernieren können und habe bestimmt auch nix dagegen, wenn junge Leute am See hocken. Also leg mir da bitte keine Panik in den Mund. Ist überhaupt nicht mein Stil.

    Ich bewege mich hier frei und werde das weiter auch tun.



    Es geht sowieso nur über Herdenimmunität, oder einen schnellen Impfstoff.... um das zu wissen, braucht man auch kein Virologe zu sein. Und da gilt es eben Strategien zu haben, dass wir es schaffen genug Intensiv Kapazitäten frei zu halten.... und das nicht nur über den Sommer.

    Nur darum geht es. Und die Theorie mit der Verlangsamung ist dein Glaube, oder auch meine Hoffnung.... bewiesen ist das keineswegs, im Gegenteil, das gibt es auch schon wieder anderslautende Theorien.


    Lebbe geht weiter...

  • Artikel 1 hat höheren Rang als andere GG-Artikel? Das steht wo?


    Naja, höherer Rang ist vielleicht missverständlich ausgedrückt. Aber nicht umsonst ist Artikel 1 nunmal der Erste und alles andere baut darauf auf und ordnet sich unter.

    Der erste ? der höhere Rang ?


    La ilaha illa Allah wa Muhammad rassul Allah.» («Es gibt keinen Gott außer Gott und Mohammed ist sein Prophet.)


    Wunderschön ,aber wer darf an der Offenbarung laut Koran beiwohnen ? Jesus.


    Was sagte Mohammed nach seinem gemeinsamen Himmelsgebet in Jerusalem ?


    "Ich habe mit meinem Bruder Jesus gebetet."


    Wo ist da eine Wertigkeit ?


    Das Gebet gesprochen heisst." La ilaha illa Allah wa Muhammad rassul Allah.» («Es gibt keinen Gott außer Gott und Mohammed ist sein Prophet."


    Ich persönlich habe keinen gläubigen Muslimen in einer Moschee kennengelernt, der dies negierte. Alle haben zugestimmt, dass der Beisitzer in der Offenbarung Jesus sein wird.

    Tolstoi:"Lerne das Leid zu lieben, und Du liebst das Leben. Frei übersetzt-Werdet Fortuna-Fans.

  • Wir haben jetzt eine Immunquote von rund 1% erreicht. 99% der deutschen hatten das Virus noch nicht. Also wenn das nicht eingedämmt ist, was denn dann bitte?

    Ja, wenn du das so definierst. Letztendlich ist dann diese Eindämmung wohl ausschliesslich den Maßnahmen der letzten Wochen geschuldet.

    Und das dann wohl eher temporär als Eindämmung zu sehen ist, wird wohl auch klar.


    Wir dämmen das Ding nicht ein. Wir müssen eine Lösung zur moderaten Durchseuchung finden. Weltweit.


    Und da glaube ich eben, dass wir damit noch lange zu tun haben.... wie weiß ich nicht.

  • Die Alten müssen sich schützen und sich einschränken. Jetzt heißt es einfach mal den Egoismus hinten anstellen und den Jungen und den Menschen, die eine Existenz zu verlieren haben, den Vorrang zu geben. Zur Not müssen diese Menschen halt mal 1 Jahr nicht in Urlaub fahren, nicht ins Restaurant etc.

    Nur raus gehen, um einzukaufen oder zum Arzt zu gehen.

  • Mir deucht, du schreibst im Fieber

  • Die Angst hab ich immer selber. Hast Du den Koran gelesen ?

    Tolstoi:"Lerne das Leid zu lieben, und Du liebst das Leben. Frei übersetzt-Werdet Fortuna-Fans.

  • Damit würdest du einseitig Menschenrechte beschneiden. Und was ist alt, was ist eine Existenz, wer ist der Egoist ? usw.

    Kurz gedacht und frag mal Herrn Ströbele was er davon hält :D