Gesundheit & Corona

    Yavin schrieb:

    Man plant den Lockdown bis 20.12.2020, dann bis nach Weihnachten lockern und anschließend bis in den Januar wieder Lockdown.

    Dann kann man hier zusperren. Dann gibt es keine Wirtschaft mehr.

    Weiß eh nicht wieso die das soweit im Voraus planen. War nicht die Rede davon, wir beurteilen die Lage jede Woche neu ?
    Aber nun gut, man hat ja jetzt eine "gesetzliche Grundlage" ;-) .

    Sokrates .
    Ich würde das "Kapitalistische System" nicht stürzen wollen. Verbessern sollte aber möglich sein.
    Ob die Linken dabei helfen könnten bezweifel ich. Die dürfen bisschen dabei sein im Bundestag, mehr ist das auch nicht.
    Die FDP pfff.
    Die "Grünen" sind schon lange von Opposition soweit weg wie ein Schwein vom Stabhochsprung ;-).

    Lieber stehend sterben als kriechend zu leben.

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    rotation2013 schrieb:

    Wirecard hat schon auch tatsächlich Bezahl-Transaktionen abgewickelt.

    Okay, reine Luftnummer war vielleicht übertrieben. Aber der Marktanteil selbst in Deutschland war sehr gering bei den Zahlungsdienstleistern. Zudem traten sie wohl meist nur als technischer Dienstleister auf und selten als Finanzdienstleister. Viel umgesetzt wurde da jedenfalls nicht.

    JTM schrieb:
    1956 schrieb:

    Bei Wirecard war mir lange klar, dass das ein Kartenhaus ist.

    Pommesbuden schaffen es normalerweise nicht in den DAX. Falls noch jemand der Wirecard Aktien besitzt, eine Klage gegen Wirecard in Erwägung zieht, gerne PN.


    Das war Ende Juni 2020

    Fatal ist mir das Lumpenpack, Das, um die Herzen zu rühren, Den Patriotismus trägt zur Schau, Mit allen seinen Geschwüren.

    Heinrich Heine. Deutschland, ein Wintermärchen, 1844

    1956 schrieb:

    Immer wenn Musk irgendwo Probleme hat, geht er mit irgendeinem anderen Leuchtturm wieder an die Öffentlichkeit um abzulenken, ob es der Truck war, der Hyperloop, die Boring Company, Space-X, Model Y, Riesenbatterien für die Stromversorgung....


    Musk ist nicht nur Tesla. Und natürlich nicht mit Wirdcard zu vergleichen. Ich sehe trotzdem keine Nachhaltigkeit in seinem Geschäftsgebaren. Wenn ich mir alleine seine Gigafactory ansehe, hat mir bisher niemand erklären können, wo das ganze Lithium und Kobalt herkommen sollen. Vom Mars?

    ...nö, von Kinderhänden gechürft aus dem Kongo....und das wissentlich....falss das mit dem Atom_beschuss stimmen sollte ( weiß nx davon, weil der Typ mir generell einen an der Klatsche hat, Tesla hin oder her) kann ihm einer mal ne Info zu spielen das es völlig unwichtig ist auf dem Mars eine atmoshare zu erzeugen. Der kern des Mars ist erloschen, weswegen der Planet auch vor sich heinrostet. Da kann auch eine Atmoshere nichts dran ändern. Alles Augenwischerei.



    Pommesbuden schaffen es normalerweise nicht in den DAX. Falls noch jemand der Wirecard Aktien besitzt, eine Klage gegen Wirecard ...

    Delivery Hero ?


    Und zu Wirecard: die haben mir eine Kredikarte zur Verfügung gestellt, Visa...war besonders gerne bei Poker und Pornoseiten gesehen....den Rest kennt man ja...wieso richten eigentlich IMEMR Österreicher den grössten Schaden in Deutschland an? Der arrogante Auftritt von diesem Lackaffen Braun vor unseren Politikern zeigt wo es bei uns im Land langgeht, und: Jogis Trümmertruppe auch....

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    Das ist so lächerlich. Die Feiertage werden dann gelockert. Das kann mir dann auch nun wirklich niemand mehr mit Infektionsschutz erklären. Aber gut, dank Infektionsschutzgesetz Paragraph 28a kann man nun quasi machen was man will.

    Das nächste Jahr wird interessant. Wenn dann die Rechnung präsentiert wird, wenn dann Zahltag ist. Letztendlich bezahlen es dann die Schwächsten wieder, also die man jetzt schützen will.

    Ironie, kannste Dir nicht ausdenken.

    Dann bleibt dir ja nur noch eine Alternative.

    Wirtschaftspolitisch back to the 80‘s.

    Wenn’s das für dich ist, enjoy.

    Danzel10 schrieb:

    Wenn wir in diesem Parlament, über keine Opposition verfügen die in der Lage ist Infektionsschutzgesetz § 28a zu kippen

    Wenn die "Opposition" in der Lage wäre einen Gesetzesentwurf zu kippen, besser zu blockieren, wäre sie keine Opposition.


    Das einzige was sie tun kann, ist das Gesetz zur Überprüfung im Rahmen einer abstrakten Normenkontrolle nach Karlsruhe zum BVerfG zu verweisen, welches das Gesetz als verfassungswidrig kippen kann. Dazu müssen sich aber ein Viertel der Mitglieder des Bundestags zusammenfinden. Man darf gespannt sein, ob Linke, Liberale und die Fascho-Truppe gemeinsame Sache machen werden. Dann haste auch im Bundestag die Querdenker vereint. Leute vom linken Rand, Leute vom rechten Rand und ein paar verstreute Liberale. Fast wie auf den Demos.


    Zum Rest des quergedachten Geschwurbels ist eigentlich schon alles gesagt worden. Versuch ruhig weiter, die Querdenker in die Mitte der Gesellschaft zu schieben. Wer sich mal mit diesen Leuten und ihren weit verbreiteten kruden Thesen auseinandergesetzt hat, sieht bekanntlich relativ schnell, worum es auf diesen Demos wirklich geht. Bei Pegida laufen bekanntlich auch hauptsächlich besorgte Bürger rum.


    Leute, die den Staat ablehnen oder sich nicht vom Staat vertreten fühlen, rebellieren gegen selbigen. Schaut man sich die verquerten und verbreiteten Ideologien an, bin ich aber relativ froh, dass diese Menschen in der Mehrheit keine Vertretung finden und man sieht gleichzeitig, wie wichtig die Förderung von Bildung und Perspektiven in unserer Gesellschaft ist.


    Das wäre auch Kritik, für die es wirklich lohnen würde auf die Straße zu gehen. Genauso wie die Missstände in der Pflege und viele, viele andere Probleme in unserer Gesellschaft. Es ist absoluter Blödsinn, dass Demonstrationskultur in unserer Gesellschaft verpönt ist. Im Gegenteil. Es kommt aber eben immer darauf an, wofür man auf die Straße geht. Ein absoluter Großteil der Gesellschaft hat für diese Schwurbler-Demos keinerlei Verständnis. Und trotzdem ist es richtig, dass auch sie von ihrem Grundrecht Gebrauch machen können. Teil einer Demokratie ist auch immer der Minderheitenschutz. Das bedeutet aber nicht, dass man Minderheiten immer folgen muss, nur weil sie vielleicht am lautesten Schreien.


    Das ist eben auch Teil der (verhassten und gleichzeitig "vermissten") Demokratie: Dass am Ende die Mehrheit entscheidet. Eine gute Mehrheit bezieht zudem die Interessen der Minderheit in ihre Entscheidung mit ein.


    Und am Ende bleibt zu resümieren, dass der Großteil der Gesellschaft hinter diesen Entscheidungen steht, auch wenn die ein oder andere Entscheidung durchaus kritikwürdig ist.

    "Es eifre jeder seiner unbestochnen von Vorurteilen freien Liebe nach!"

    "Don't cry because it's over, smile because it happened."

    Yavin schrieb:

    Man plant den Lockdown bis 20.12.2020, dann bis nach Weihnachten lockern und anschließend bis in den Januar wieder Lockdown.

    Quelle?

    Fatal ist mir das Lumpenpack, Das, um die Herzen zu rühren, Den Patriotismus trägt zur Schau, Mit allen seinen Geschwüren.

    Heinrich Heine. Deutschland, ein Wintermärchen, 1844

    1956 schrieb:
    Yavin schrieb:

    Man plant den Lockdown bis 20.12.2020, dann bis nach Weihnachten lockern und anschließend bis in den Januar wieder Lockdown.

    Quelle?

    https://www.n-tv.de/22181562


    Fortunanovesia schrieb:
    Yavin schrieb:

    Infektionsschutzgesetz Paragraph 28a kann man nun quasi machen was man will.

    Ach kann man das? Erklär mal.

    Man kann Lockdowns zum Schutze beliebig verlängern.

    Dieser Beitrag wurde bereits 1 Mal editiert, zuletzt von Yavin ()

    Yavin schrieb:
    1956 schrieb:

    Quelle?

    https://www.n-tv.de/22181562


    Fortunanovesia schrieb:

    Ach kann man das? Erklär mal.

    Man kann Lockdowns zum Schutze beliebig verlängern.

    Zum ersten: Bin gespannt ob Merkel da die Länder mit auf Linie bekommt, letzte Woche gelang ihr das ja noch nicht, womit man wieder mal sehen konnte das wir NICHT in einer Diktatur leben.


    Zum zweiten: janz schön zickig gehts hier ab.


    Man kann den Lockdown nicht beliebig verlängern!

    Wackinho schrieb:
    rotation2013 schrieb:

    Wirecard hat schon auch tatsächlich Bezahl-Transaktionen abgewickelt.

    Okay, reine Luftnummer war vielleicht übertrieben. Aber der Marktanteil selbst in Deutschland war sehr gering bei den Zahlungsdienstleistern. Zudem traten sie wohl meist nur als technischer Dienstleister auf und selten als Finanzdienstleister. Viel umgesetzt wurde da jedenfalls nicht.

    Kann das nicht bewerten und in kein Verhältnis setzen. War an einem Projekt im Online-Handel beteiligt, wo Wirecard technischer und Zahlungsdienstleister war.

    Konnte mir aber auch nicht erklären, wie das Geschäft die Spekulationsblase um den Laden rechtfertigen kann.

    Wie dumm kann man eigentlich sein?


    - Ja!

    Behaupten die wenigsten ;-).
    Ich jedoch behaupte und stütze mich auf Fakten, eine Demokratie ist es auch nicht vielleicht eher eine "Demokratie Light" ;-) . Eine Plutokratie haut schon eher hin.

    Lieber stehend sterben als kriechend zu leben.

    Yavin schrieb:

    Man kann Lockdowns zum Schutze beliebig verlängern.

    Das Bundesparlament oder Landesparlament muss den Status einer Pandemie nationaler/landesweiter Tragweite weiterhin aufrechterhalten - Demokratisch legitimiert durch Wahlen zur Volksvertretung.


    Die Maßnahmen werden als Regelbeispiele im Gesetz genannt - Im Gegensatz zur bisherigen Situation wird dem Bestimmtheitsgebot genüge getan und damit dem Rechtsstaatsprinzip entsprochen.


    Regelbeispiele dienen als Katalog, an dem sich das Gericht ausrichten kann, wenn es um vergleichbare zu den genannten Maßnahmen geht und entsprechend müssen Maßnahmen, die über die dort genannten hinaus verhängt werden, mit den dort genannten eine gewisse Vergleichbarkeit haben. So viel zum Thema "beliebig".


    Die Maßnahmen sind seitens der Verwaltung bei jeder Verlängerung zu begründen: Begründung als Hindernis zur Darlegung notwendiger Maßnahmen. Vorgerichtlicher Ausschluss von Willkür und Ermessensfehlgebrauch


    Und über allem steht am Ende noch das Verwaltungsgericht, dass für jeden Einzelfall neben dem Ausschluss von Verfahrensfehlern auch die Verhältnismäßigkeit überprüfen kann und damit erneut der Gewaltenteilung und dem Rechtsstaatsgebot genüge tut.


    Einzelne Formulierungen im Gesetz gefallen mir auch nicht, zum Beispiel Abs. 2 Nr. 2, wonach man, mit dieser Intention gelesen, auch den Gang in den eigenen Garten verbieten könnte.


    Insgesamt sehe ich dieses Gesetz aber sehr wichtig und richtig die bislang ohnehin schon in weiten Teilen Deutschlands geltenden Maßnahmen zu bestätigen. Und das bedeutet ja auch nicht, dass Gerichte einzelne Maßnahmen nicht immer noch kippen können, wenn die Verhältnismäßigkeit nicht gewahrt wird. Diesbezüglich ändert sich zur aktuellen Situation erstmal überhaupt nichts.


    Der eigentliche Skandal ist für mich die Art und Weise, wie dieses Gesetz den Bundestag passiert hat. Das hätte bereits alles im vergangenen Sommer erfolgen müssen, mit entsprechend mehr Zeit zur Lesung und Beratung über dieses Gesetz. Dieser Schweingsgalopp war dem Parlament unwürdig.


    Was aber derzeit für ein hanebüchener Unsinn über dieses "Ermächtigungsgesetz" verbreitet wird ist der absolute Wahnsinn. Ich lerne gerade "rechtliche" Dinge, die mir im gesamten Studium nie zu Ohren gekommen sind. Was die Leute alles wissen. Wahnsinn.


    Wobei. Eine praktische Sache hat das ganze: Jeder der von einem "Ermächtigungsgesetz" spricht, zeigt damit ganz deutlich auf, dass er von der Materie keine Ahnung hat.

    "Es eifre jeder seiner unbestochnen von Vorurteilen freien Liebe nach!"

    "Don't cry because it's over, smile because it happened."

    Flankengott schrieb:
    Sokrates schrieb:

    Zum ersten: Bin gespannt ob Merkel da die Länder mit auf Linie bekommt, letzte Woche gelang ihr das ja noch nicht, womit man wieder mal sehen konnte das wir NICHT in einer Diktatur leben.


    Zum zweiten: janz schön zickig gehts hier ab.


    Man kann den Lockdown nicht beliebig verlängern!

    Behaupten die wenigsten ;-).
    Ich jedoch behaupte und stütze mich auf Fakten, eine Demokratie ist es auch nicht vielleicht eher eine "Demokratie Light" ;-) . Eine Plutokratie haut schon eher hin.

    Also Fakt ist, Merkel kann alleine keinen Lockdown bestimmen.

    Fakt ist, eine Pandemie muss vorliegen und die ruft der Bundestag aus.

    Fakt ist auch, Maßnahmen müssen begründet werden und die Begründung muss Gerichten stand halten.

    Wo ist das nun faktisch eine Diktatur?

    Und du kannst doch alle 4 Jahre deine Alternative wählen und den von dir gesehenen Diktator demokratisch stürzen.

    Ähm, ich erwähnte doch, das ich unser System nicht für eine Diktatur halte ! Überlesen ?
    Eine Plutokratie ist doch keine Diktatur.

    Demokratie ist die Methode, den Willen der Reichen so umzusetzen, dass der Rest glaubt, die Mehrheit hat es so gewollt ;-).
    So viel zu diesen Kreuzchen alle Vier Jahre.

    Lieber stehend sterben als kriechend zu leben.

    Yavin schrieb:

    Dann liest Du es noch mal. Meine Güte.

    Merkels Plan. Gleich in der Überschrift.

    Das das nur Planspiele sind, ist natürlich klar.

    Mehr habe ich auch nicht behauptet.

    Hab ich, und nur "wie berichtet" gelesen.


    Du tust aber so, als sei alles schon beschlossen. Du postest hier ein Untergangsszenario nach dem anderen, von denen noch keins eingetreten ist.


    Yavin schrieb:

    Dann kann man hier zusperren. Dann gibt es keine Wirtschaft mehr.

    Fatal ist mir das Lumpenpack, Das, um die Herzen zu rühren, Den Patriotismus trägt zur Schau, Mit allen seinen Geschwüren.

    Heinrich Heine. Deutschland, ein Wintermärchen, 1844

    Stimmt, was ist nun für dich faktisch eine Plutokratie, die es vor 10-20 Jahren nicht war?
    ich hab Fakten für eine Demokratie aufgezählt.