Wir sollten mal wieder einen Krieg anzetteln. Das ist - zugegeben - schnell mal teurer als so'n lighter Lockdown. Aber die Investition hat sich ja historisch immer ausgezahlt.
Wollte die Diskussion mal mit absurdem Blödsinn auflockern, wo alle anderen nur so fundiert argumentieren.)
Nur mal den Nuhr von gestern (heute auf one) ansehen. Der hat so was von recht.
Warum sollte ich Nuhr gucken, solange mir selbst genug Schwachsinn einfällt?
Welche Ecke?
Du fragtest wie das finanziert werden soll und reagierst ständig gereizt und ausweichend.
Beim Passat habe ich dich wohl verwechselt. Als ich meinen neuen Firmenwagen bestellte, glaubte ich das bei dir auch gelesen zu haben und fand den Zufall lustig.
Ich weiss auch jetzt nicht was die (anerkennend löblich) Aufzählungen deiner Ehrenämter soll. Soll ich die jetzt mit deiner Progression verrechnen?
Übrigens freue ich mich wenn Leute gut verdienen und noch mehr wenn diese Leute was zurückgeben.
Dennoch würde ich nicht jeden sozialen Misstand mental auflasten. Das ist ungesund.
Alles anzeigenAlles anzeigen
Ich arbeite hier in diesem Land seit 20 Jahren, zahle Steuern wie blöde, benehme mich ordentlich. Keine Straftat, nie jemanden bedroht, nie etwas kaputt gemacht, nichts dergleichen. Aber noch nie kam irgendein Politiker vorbei, der gesagt hätte, dass ich irgendetwas verdiene.
Kalte Progression, EEG, Rentenbesteuerung,
Dass die oberen Zehntausend mehr abdrücken dürfen und mich die Progression auch nervt ist doch klar.
Und das ist für mich der joke schlechthin!
Das stimmt nämlich in meinen Augen zu 1000% aber spricht ein junger Typ wie Künast dieses Problem an, erntet er einen shitstorm aus dem Volk und man führt diese Debatte einfach nicht weiter.
Da ist das Verhalten von Großteilen des Volkes für mich absolut unverständlich und das ist der Kern für die Aussagen die Flankengott trifft. Nicht der Mangel an Demokratie.
Yavin,
Ich verstehe auch deine Links nicht.
Ist voll scheisse hier Strom teuer, Wasser Teuer, Steuern teuer...
Wenn wir in diesem Parlament, über keine Opposition verfügen die in der Lage ist Infektionsschutzgesetz § 28a zu kippen
Wenn die "Opposition" in der Lage wäre einen Gesetzesentwurf zu kippen, besser zu blockieren, wäre sie keine Opposition.
Der Umstand ist mir bewusst, mir ging es fortführend eher um meine Spitze gegen die SPD, die das ganze mitgetragen hat.
Alles anzeigenZum Rest des quergedachten Geschwurbels ist eigentlich schon alles gesagt worden. Versuch ruhig weiter, die Querdenker in die Mitte der Gesellschaft zu schieben. Wer sich mal mit diesen Leuten und ihren weit verbreiteten kruden Thesen auseinandergesetzt hat, sieht bekanntlich relativ schnell, worum es auf diesen Demos wirklich geht. Bei Pegida laufen bekanntlich auch hauptsächlich besorgte Bürger rum.
Leute, die den Staat ablehnen oder sich nicht vom Staat vertreten fühlen, rebellieren gegen selbigen. Schaut man sich die verquerten und verbreiteten Ideologien an, bin ich aber relativ froh, dass diese Menschen in der Mehrheit keine Vertretung finden und man sieht gleichzeitig, wie wichtig die Förderung von Bildung und Perspektiven in unserer Gesellschaft ist.
Das wäre auch Kritik, für die es wirklich lohnen würde auf die Straße zu gehen. Genauso wie die Missstände in der Pflege und viele, viele andere Probleme in unserer Gesellschaft. Es ist absoluter Blödsinn, dass Demonstrationskultur in unserer Gesellschaft verpönt ist. Im Gegenteil. Es kommt aber eben immer darauf an, wofür man auf die Straße geht. Ein absoluter Großteil der Gesellschaft hat für diese Schwurbler-Demos keinerlei Verständnis. Und trotzdem ist es richtig, dass auch sie von ihrem Grundrecht Gebrauch machen können. Teil einer Demokratie ist auch immer der Minderheitenschutz. Das bedeutet aber nicht, dass man Minderheiten immer folgen muss, nur weil sie vielleicht am lautesten Schreien.
Das ist eben auch Teil der (verhassten und gleichzeitig "vermissten") Demokratie: Dass am Ende die Mehrheit entscheidet. Eine gute Mehrheit bezieht zudem die Interessen der Minderheit in ihre Entscheidung mit ein.
Und am Ende bleibt zu resümieren, dass der Großteil der Gesellschaft hinter diesen Entscheidungen steht, auch wenn die ein oder andere Entscheidung durchaus kritikwürdig ist.
Wie gesagt. Redet euch das Schwurbel Zeugs schön weiter ein.
Es ist ja nicht so als wären die Straßen vor dem März 2020 voll gewesen. So zu tun als seien die Demonstrationen einfach nur ein Pegida Ersatz ist pauschalisierend und abwertend. Und den Menschen, die sich Gedanken um den Zustand der Gesellschaft machen, nicht würdig.
Ich bin kein Querdenker. Und ich verbitte mir auch, alle die ein wenig oppositioneller drauf sind, darauf fest zu nageln. Das ist ein Name, eines Veranstalters der Demonstrationen organisiert. Es gibt ja noch zig weitere. Alle Menschen damit negativ zu konnotieren weil du dir halt dein Bild zementiert hast, ist einseitig und nicht fair.
Das ist so nicht richtig. Man kann sich gegen die prognostizierten Virentypen impfen lassen, was aber nicht bedeutet dass die es dann auch sind.
Und ich kenne ne Menge Fälle aus Familie und Arbeit wo trotz Impfung eine richtig heftige Infektion kam und bei mir z.B. der sich nie hat gegen Grippe impfen lassen nicht.
Eine Grippeimpfung bietet aufgrund der zahlreichen Virentypen und deren ständigen Mutationen keinen abschließenden Schutz, man bekommt einen "Cocktail" gegen die am häufigsten Erachteten Viren der anstehenden Grippesaison. Und auch wenn der entsprechende Virentyp nicht in der Impfung enthalten ist, so bietet die Anregung des Immunsystems durch die Impfung immer noch einen besseren Schutz als gar keine Impfung, sodass in aller Regel nach einer Impfung zumindest die Symptome milder Verlaufen, was nicht nur bei Erkrankten das Leid mildert, sondern im Zweifel bei Risikopatienten auch Leben retten kann.
Und zu den bekannten aus Familie und Arbeit. Bis 2017/18 wurde nicht ausschließlich mit der vierfach, sondern bei Kassenpatienten auch noch mit der lediglich Dreifachimpfung geimpft, was in der berühmten Impfsaison 17/18 zu zahlreichen Problemen führte, da der in diesem Winter präsente Virensubtyp gar nicht in der Dreifachimpfung enthalten war. So sind zahlreiche Menschen trotz Impfung erkrankt, wenn auch mit etwas milderen Symptomen. Aus diesem Fehler hat man aber gelernt und es wird nur noch die Vierfachimpfung verwendet.
Diese ist wirksam und nützlich, es sei den man führt wieder die typischen Argumente der Impfgegner an. "Ein gesundes Immunsystem wird damit fertig." Ich habe ein gesundes Immunsystem und hatte einmal eine echte Influenza - Ich konnte überhaupt nichts mehr außer liegen und vegetieren. Ich kochte, hatte Gliederschmerzen und pochende Kopfschmerzen ohne Ende, Mein Nasenrotz lief wie Wasser, an "Aufstehen" konnte ich im wahrsten Sinne nicht mal denken. Ich konnte wirklich überhaupt nichts mehr. Mit einem gesunden Immunsystem. Und nach den akuten 2 Wochen hat es unzählige weitere Wochen gedauert, bis ich einigermaßen wieder bei 100% gewesen bin. Mit einem gesunden Immunsystem.
Seitdem kann ich dieses und viele andere Argumente von Impfgegnern rein rational nicht mehr ernst nehmen. Wir könnten eine tödliche Krankheit wie die Masern bereits ausgerottet haben, gäbe es eine entsprechende Impfdisziplin wie bei den Pocken oder der Rinderpest. Leider gibt es nach großem Fortschritt diesbezüglich auch bei Polio zunehmend Rückschläge. Impfen kann in absoluten Ausnahmefällen zu Problemen führen, in noch deutlich selteneren Fällen vielleicht auch zum Tod. Wir reden hier von einem 0,-Bereich mit zahlreichen Nullen hinter dem Komma. Nichtimpfen tötet aber in jedem Falle. An den besagten Krankheiten für die es Impfungen gibt, sterben jährlich zahlreiche Menschen.
Aber ich weiß, natürlich hat jeder im Bekanntenkreis mindestens 5 Fälle von Impfschäden. Wie gesagt, kann ich nicht ernstnehmen diese steten motivierten Behauptungen.
Meine Fälle sind alle von weit vor 2010er Jahre. Mag sein dass es heute besser ist.
Muss jeder für sich beantworten. Ich bin gegen genug Erreger geimpft, die Grippe ist mir schlicht nicht gefährlich genug.
Letztendlich bezahlen es dann die Schwächsten wieder, also die man jetzt schützen will.
Du machst Dich irgendwie immer zu dem Anwalt der vermeintlich oder tatsächlich Schwächsten, lieferst aber so gut wie null Input dazu, wie es anders laufen könnte. Was also, wenn ich fragen darf, hätte man da konkret besser machen sollen? Ganz ehrlich.
Zum Beispiel --- Du: Alle verhungern. Dann: Es wird unterstützt. Du: Wer soll das alles bezahlen? Antwort: Die Steuerzahler. Du: Die bezahlen doch schon so viel. Ich versteh Dich nicht. Immer nur Panik und keine Idee.
die Grippe ist mir schlicht nicht gefährlich genug.
Dir vielleicht nicht, aber für zahlreiche andere Menschen ist sie das und insbesondere für diejenigen, die sich aufgrund ihrer Krankheit, aufgrund einer Allergie oder aus sonstigen Gründen zudem nicht selbst impfen können. Dadurch, dass sich möglichst viele Menschen impfen, sorgt man jedoch für eine flächendeckende Immunität, die auch diejenigen schützt, die sich eben nicht impfen können, da der Erreger durch den flächendeckenden Schutz erst gar nicht mehr die Gelegenheit bekommt (oder dies zumindest extrem erschwert), zum Ungeimpften vorzudringen.
Dementsprechend sind die paar Impfgegner oder aus anderen Gründen Ungeimpften auch nicht von sonderlicher Bedeutung, wenn die allgemeine Impfdisziplin groß ist. Will man aber bestmöglichen Gesundheitsschutz und eine Krankheit wie die Masern oder Polio ausrotten, kommt man nicht umhin dass die Ideologie dieser Menschen Menschenleben kostet. Man sollte immer bedenken, dass man durch eine Impfung nicht nur sich selbst schützt, sondern auch seine Mitmenschen. Das Äquivalent zu dem, was wir gerade mit den AHA-Maßnahmen und (durch Lockdown erzwungenen) Verzicht versuchen.
So laufen im TV Werbespots für Online-Casino-Spiele mit dem Hinweis, dass man da nur dran teilnehmen kann, wenn man in Schleswig-Holstein wohnt. Offenbar ist das im Rest von Deutschland verboten, was ja auch gut ist. Und nur weil es in einem Bundesland kein Verbot gilt, darf die Werbung bundesweit geschaltet werden.
Das bedeutet für Lobbyisten, dass sie in bestimmten Fällen nur ein einziges Landesparlament "kapern" müssen, um bundesweit ihre Interessen durchzubekommen.
Böhmermann hat sich heute beim ZDF Magazin Royal dem Thema angenommen. Das Sondergesetz in Schleswig-Holstein ist 2011 verabschiedet worden, nachdem die Spitzen der CDU/FDP-Regierung (u.a. mit Wolfgang Kubicki) eine große Sause von der Glücksspielindusrtie spendiert bekommen haben. Das Sondergesetz wurde zwar 16 Monate Später durch die neue Regierung (Rot/Grün/SSW) wieder zurückgenommen, aber die damals vergebenen Lizenzen sind bis heute gültig.
Und jetzt kommt der Clou. Schalte gerade zur NDR-Talkshow und da sitzt Wolfgang Kubiscki zusammen mit dem Wunderino-Werbegesicht H.P. Baxxter. Sie sind wohl best Buddies.
Übers Sterben, warum tut ein Arzt so was? Weil er keine Chance mehr für die beiden Patienten sah und er genug Menschen am Ende so Leiden sah?
https://rp-online.de/nrw/panor…egeben-haben_aid-54740157
https://rp-online.de/kultur/in…d-veraendert_aid-54715289
https://rp-online.de/nrw/staed…r-ohne-naehe_aid-54504295
Die Welt und Menschheit veränder sich immer mehr in eine üble Richtung.
Der Umstand ist mir bewusst, mir ging es fortführend eher um meine Spitze gegen die SPD, die das ganze mitgetragen hat.
Ich verstehe immer noch nicht, warum die SPD ein Gesetz nicht mittragen sollte, dass als Ausdruck von Demokratie zur besseren Kontrollierbarkeit der Verwaltungen den rechtlichen Rahmen des Könnens der Verwaltungen in der Weite absteckt, den diese bereits ohnehin schon seit Wochen in der Praxis ausübt.
Darüber hinaus besteht nach wie vor die Möglichkeit die einzelnen Maßnahmen mittels verwaltungsgerichtlichen Urteils überprüfen zu lassen. In der Praxis ändert sich so gut wie gar nichts. Im Gegenteil, die Maßnahmen bekommen einen klar abgesteckten zeitlichen Rahmen und sind im Rahmen der Verfügung zu begründen. Verwaltungsgerichte werden daraufhin auch weiterhin die einzelnen Maßnahmen auf ihre formelle und materielle Rechtmäßigkeit und damit ihre Verhältnismäßigkeit überprüfen und diese Maßnahmen auch weiterhin kippen, sofern diese der Verhältnismäßigkeit nicht genügen.
Es stellt sich lediglich die Frage, ob einzelne Maßnahmen auch insgesamt bestimmt genug sind. Im Vergleich zur bisherigen Generalklausel ist aber eine ausdrückliche Niederschrift in jedem Falle schon bestimmter als das, was bislang seitens der Verwaltungen mittels der Generalklausel angewandt wurde. Darüber und auch über die Verfassungsmäßigkeit der einzelnen Maßnahmen muss aber letztlich das Bundesverfassungsgericht entscheiden, was egal wie es kommt aber auch ein Gutes hätte: Es gäbe bzgl. des entsprechenden Punkts endlich Rechtssicherheit.
Nach wie vor weiß ich aber immer noch nicht, wo diese ganze Panik jetzt herkommt.
Man kann das ganze übrigens auch gut mit der polizeilichen Generalklausel aus § 8 PolG NRW oder § 14 OBG NRW vergleichen, wonach die Behörden "die notwendigen Maßnahmen treffen, um eine im einzelnen Falle bestehende Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung abzuwehren." Diese Generalklausel wird sodann durch im Gesetz niedergeschriebene Standardmaßnahmen (Platzverweise, Sicherstellung, Ingewahrsamnahme etc.) ergänzt. So ist es etwa nun auch hier mittels § 28a passiert. Darüber hinaus eröffnet die Generalklausel aber auch weiterhin die Möglichkeit zu weiteren Maßnahmen, die darüber hinausgehen. Der § 28a schränkt aber insoweit ein, als das anderweitige Maßnahmen die über diesen Maßnahmenkatalog hinaus getroffen werden, einen ähnlichen Wesensgehalt wie die in § 28a genannten Regelbeispiele haben müssen.
Aus rechtsstaatlicher Sicht ist dieses Gesetz gut und richtig, um die bislang getroffenen Maßnahmen demokratisch zu legitimieren. Das große Problem, was die Leute mit diesem Gesetz haben ist vielmehr dessen Inhalt, aufgrund der ohnehin vorhandenen Ablehnung der Schutzmaßnahmen. Dass diese nun niedergelegt wurden hat nichts mit Abschaffung der Demokratie oder Freifahrtscheinen zu tun, sondern ist lediglich ein demokratischer Akt für mehr Rechtssicherheit. Und deswegen ist es auch völlig richtig, dass die SPD diesem Gesetz zugestimmt hat. Hinter den auf Basis des Gesetzes getroffenen Maßnahmen steht sie ohnehin.
Ganz davon abgesehen hätte man dieses Gesetz bereits im Sommer mit viel Vorlauf aus Erfahrung des Frühjahrs verabschieden können, statt es nun im Schweinsgalopp durch die Legislative zu peitschen. Andererseits hätte das natürlich auch wieder die Verschwurbler auf den Plan gerufen, wenn die böse Regierung in Zeiten geringer Infektionszahlen plötzlich solche pandemie-einschränkenden Maßnahmen festschreibt.
Egal wie man's macht...
Egal wie man's macht...
Was regst du dich auf, die SPD ist zum Verheizen da. Da passt dein Egal wie Knüppel auf den Kopp. Ich für meine Wenigkeit habe die größte Angst davor das das Parlament sich selber lahmlegt, daher begrüße ich die Entscheidung heute die schon längst überfällig war.
Alles anzeigen
Ne, gegen Trumps Twitterei wirkt selbst Danzels Geseier noch intelligent.
(...)
Das man mich jetzt hier persönlich irgendwie versucht vorzuführen, könnte mich nicht weniger kratzen, obwohl es mich dann schon bewegt auch mal was zu den letzten Seiten hier zu schreiben. Ich finde es eigentlich unfassbar mit was für Stigmata hier mittlerweile gearbeitet wird.
Verschwörer, Querschwurbler, Querschwörer, Esoteriker, Aluhütler, Rechtsradikale, Staatsfeinde, Demokratiefeinde, Impfgegner, Corona-Leugner, Covidioten.
14. März 2020. Die Fake News der Fake News quasi. Vom Bundesministerium für Gesundheit. 8 Monate später werden DEMONSTRANTEN (Ja, das ist nämlich das richtige Wort dafür, ob man sie mag oder nicht) bei 7°C Außentemperatur in Berlin mit Wasser eingedeckt. Hätte ruhig härter sein können, habe ich hier gelernt. War ja nur Sprühregen.
Ob das Gesundheitsfördernd für alle Beteiligten ist und welche Legitimierung es eigentlich gibt in einer Demokratie, Demonstrationen die einem nicht in den Kram passen für beendet zu erklären, womöglich noch auf einer Infektionsgrundlage die nie belegt worden ist, sind wahrscheinlich noch die semi-spannenden Fragen.
Die viel spannendere Frage ist, wie sich eine Gesellschaft dahingehend spalten lassen kann (und dieses Forum ist ja nur der Mikrokosmos), dass es nur noch und ausschließlich um Gut und Böse geht. Zuhause bleiben, Chips fressen, Schnauze halten ist gut. Hat man ja, wenn auch auf ironische Weise in dem neuen Spot der Bundesregierung gelernt. Raus gehen, Aktivist sein (FÜR WAS AUCH IMMER), eine Meinung haben, laut sein - verpönt.
Ich darf mich also nicht mehr dazwischen aufhalten. Ich muss also entweder, als Antifaschist, Antirassist, der Maßnahmenkritiker ist, zuhause bleiben und die Schnauze halten, oder ich errichte eine "Ein-Mann-Demonstration" in der mir keine Kontaktschuld vorgeworfen werden kann. Und weil mein Unmut den ich äußern möchte, dementsprechend ja dann auch soviel Aufmerksamkeit generiert, wenn ich mich wie ein Vollhonk alleine auf den Marktplatz stelle, wäre es ja total bescheuert von mir mich mit mehreren Menschen zusammen zu schließen, um unserem Anliegen mehr Gehör zu verschaffen.
Jetzt finden sich tausende, in Spitzen vielleicht Zehntausende zusammen um gegen Corona Maßnahmen, Kollateralschäden, Maskenvorschriften, RT-PCR Test Methodik, Existenzvernichtung usw. usw. zu demonstrieren. Jeder wird seine Gründe haben. Und hier wird pauschalisiert und weggebügelt was das Zeug hält. Ein Sammelsurium für Spinner und Verrückte soll das also sein.
Was das noch mit einer realistischen Betrachtungsweise, ohne jedem Demonstranten in den Kopf schauen zu können und ohne zu leugnen das es tatsächlich Menschen dort gibt (aber in einer klaren Minderheit!) die politisch rechts anzusiedeln sind, zu tun haben soll, wird mir hier niemand erklären können.
(...)
Hmm, nenn mich naiv, aber ich denke doch, dass jeder vernünftige Mensch mit sowas einfach nix zu tun haben will:
Zitat"Das Potenzial und die Brutalität der Gewalt am Mittwoch waren immens. Einzelne Stimmen haben mir gesagt, sowas haben wir in Berlin seit Jahrzehnten nicht erlebt", sagte Polizeipräsidentin Barbara Slowik dem "Tagesspiegel".
Da die Demonstranten gegen die Hygiene-Auflagen angesichts der Corona-Pandemie verstießen, verfügte die Polizei die Auflösung der Versammlung. Schließlich kamen mehrfach Wasserwerfer zum Einsatz, weil die Teilnehmer laut Polizei nicht abziehen wollten.
Einzelne Gruppen griffen Einsatzkräfte massiv an, wie die Polizei mitteilte. Demonstranten versuchten demnach, Polizisten die Helme vom Kopf zu zerren. Bei einigen Einsatzkräften seien die Visiere hochgerissen worden, es sei Reizgas ins Gesicht gesprüht worden. Flaschen, Steine und Pyrotechnik seien auf Einsatzkräfte geflogen.
Zudem hätten rund 40 Hooligans versucht, Absperrlinien zu durchbrechen, um in Richtung des Reichstagsgebäudes zu gelangen. Hier hätten die Einsatzkräfte Reizgas eingesetzt. Polizisten seien unter anderem auch mit Stühlen und Tischen, die vor Lokalen standen, beworfen worden. Die Polizei leitete 257 Strafermittlungsverfahren ein, teils wegen schweren Landfriedensbruchs und versuchter Gefangenenbefreiung.
https://www.morgenpost.de/berl…-80-verletzte-Beamte.html
Ja, ich weiß, aus der "Demo-Seite" wird auch behauptet, dass das Wasserwerfer-Wasser mit Reizgas versetzt worden sei, dass gegen den AfD-Abgeordneten Hilse unverhältnismäßig aggressiv vorgegangen sei - mag sein, mag man evtl. auch für bedauerlich halten, aber es liegt wohl in der Natur der Sache, dass da hie oder da auch mal ein Polizist vielleicht etwas überreagiert bei einer solchen Lage, der Vorgeschichte und der Ereignisse der letzten Monate. Du magst Recht haben damit, dass viele Beobachter es sich zu einfach machen und mit Schubladisierungen sehr schnell bei der Sache sind - aber, ich habe mir das ja genau angeguckt, auf der Bühne standen halt mal wieder Neonazifreund Nana Domena und der aufwiegelnde, AfD-nahe Bestsellerautor Schulte, für dessen "Besuch" im Reichstag sich offenbar mittlerweile sogar die AfD-Führung schämt (oder zumindest so tut, als ob). Und unterhalb der Bühne zwar viele, viele optische Normalos, die aus meiner Sicht dennoch großteils nicht mehr alle Latten am Zaun haben. Ja, ich weiß, man schreit da in der Tat von der Bühne nicht "Sieg", sondern "Frieden" - und aus der Masse kommt kein "Heil", sondern "Freiheit". Und es gab ein paar Pace- und Deutschland-Fahnen statt Reichsfahnen - Kalbitz, Elsässer, NPDler und Co. waren trotzdem alle da. Und auch die Häftlingsplakate. Massive Gewalt wurde vorher in einschlägigen Kanälen angekündigt. Verstehe daher nicht so recht, was es da großartig schönzureden gibt. Klar könnte/sollte der ein oder andere vielleicht die Dinge mal etwas differenzierter und mit weniger Schaum vorm Mund betrachten, umgekehrt verstehe ich aber deine etwas krampfhaft anmutenden Beschönigungsversuche nicht. Ich kann mich da nur wiederholen - ich schaue mir ja auch die Seite der Demonstranten und deren Sicht der Dinge in den sozialen Medien an, und da erscheint das ein oder andere sicher in etwas anderem Licht - dennoch bleibt es aus meiner persönlichen Sicht zum großen, ja zum größten Teil wirr, irre oder gar gefährlich, was da seit Monaten so kommt. I´m sorry ... Und hat sich jemand bspw. über die "Alarmstufe Rot"-Demo aufgeregt in "Mainstreammedien", Politik oder im Forum? Nein? Dann überleg vielleicht auch du mal, wieso ... Nix für ungut. Dass der ein oder andere Politiker, das ein oder andere Medium gerne mal mit zweierlei Maß misst, Dinge etwas unverhältnismäßig aufbauscht, Dinge etwas ungenau beschreibt, nun ja, da bin ich sogar bei dir. War immer so, wird immer so bleiben. Was das Infektionsschutzgesetz angeht, sehe ich auch einiges kritisch, das sieht aber bspw. Fortunanovesia ja auch so.
Ich gebe dir sogar insofern Recht, dass ich es auch nicht ganz nachzuvollziehen kann, wie einige über RB, Hopp und andere Dinge abledern, in Sachen Politik und Wirtschaft dann aber doch sehr handzahm und unkritisch ob gewisser Dinge wirken. Mein Ding ist es allerdings eh nicht, sich in gewisse Dinge mit allzu viel Schaum vorm Mund hereinzusteigern. Mit "XY verrecke", "Hurens..." und Co. kann ich auch wenig bis nix anfangen. Naja, jeder, wie er mag, der Frust muss halt bei einigen raus. 
Alles anzeigenDer Umstand ist mir bewusst, mir ging es fortführend eher um meine Spitze gegen die SPD, die das ganze mitgetragen hat.
Ich verstehe immer noch nicht, warum die SPD ein Gesetz nicht mittragen sollte, dass als Ausdruck von Demokratie zur besseren Kontrollierbarkeit der Verwaltungen den rechtlichen Rahmen des Könnens der Verwaltungen in der Weite absteckt, den diese bereits ohnehin schon seit Wochen in der Praxis ausübt.
Darüber hinaus besteht nach wie vor die Möglichkeit die einzelnen Maßnahmen mittels verwaltungsgerichtlichen Urteils überprüfen zu lassen. In der Praxis ändert sich so gut wie gar nichts. Im Gegenteil, die Maßnahmen bekommen einen klar abgesteckten zeitlichen Rahmen und sind im Rahmen der Verfügung zu begründen. Verwaltungsgerichte werden daraufhin auch weiterhin die einzelnen Maßnahmen auf ihre formelle und materielle Rechtmäßigkeit und damit ihre Verhältnismäßigkeit überprüfen und diese Maßnahmen auch weiterhin kippen, sofern diese der Verhältnismäßigkeit nicht genügen.
Es stellt sich lediglich die Frage, ob einzelne Maßnahmen auch insgesamt bestimmt genug sind. Im Vergleich zur bisherigen Generalklausel ist aber eine ausdrückliche Niederschrift in jedem Falle schon bestimmter als das, was bislang seitens der Verwaltungen mittels der Generalklausel angewandt wurde. Darüber und auch über die Verfassungsmäßigkeit der einzelnen Maßnahmen muss aber letztlich das Bundesverfassungsgericht entscheiden, was egal wie es kommt aber auch ein Gutes hätte: Es gäbe bzgl. des entsprechenden Punkts endlich Rechtssicherheit.
Nach wie vor weiß ich aber immer noch nicht, wo diese ganze Panik jetzt herkommt.
Man kann das ganze übrigens auch gut mit der polizeilichen Generalklausel aus § 8 PolG NRW oder § 14 OBG NRW vergleichen, wonach die Behörden "die notwendigen Maßnahmen treffen, um eine im einzelnen Falle bestehende Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung abzuwehren." Diese Generalklausel wird sodann durch im Gesetz niedergeschriebene Standardmaßnahmen (Platzverweise, Sicherstellung, Ingewahrsamnahme etc.) ergänzt. So ist es etwa nun auch hier mittels § 28a passiert. Darüber hinaus eröffnet die Generalklausel aber auch weiterhin die Möglichkeit zu weiteren Maßnahmen, die darüber hinausgehen. Der § 28a schränkt aber insoweit ein, als das anderweitige Maßnahmen die über diesen Maßnahmenkatalog hinaus getroffen werden, einen ähnlichen Wesensgehalt wie die in § 28a genannten Regelbeispiele haben müssen.
Aus rechtsstaatlicher Sicht ist dieses Gesetz gut und richtig, um die bislang getroffenen Maßnahmen demokratisch zu legitimieren. Das große Problem, was die Leute mit diesem Gesetz haben ist vielmehr dessen Inhalt, aufgrund der ohnehin vorhandenen Ablehnung der Schutzmaßnahmen. Dass diese nun niedergelegt wurden hat nichts mit Abschaffung der Demokratie oder Freifahrtscheinen zu tun, sondern ist lediglich ein demokratischer Akt für mehr Rechtssicherheit. Und deswegen ist es auch völlig richtig, dass die SPD diesem Gesetz zugestimmt hat. Hinter den auf Basis des Gesetzes getroffenen Maßnahmen steht sie ohnehin.
Ganz davon abgesehen hätte man dieses Gesetz bereits im Sommer mit viel Vorlauf aus Erfahrung des Frühjahrs verabschieden können, statt es nun im Schweinsgalopp durch die Legislative zu peitschen. Andererseits hätte das natürlich auch wieder die Verschwurbler auf den Plan gerufen, wenn die böse Regierung in Zeiten geringer Infektionszahlen plötzlich solche pandemie-einschränkenden Maßnahmen festschreibt.
Egal wie man's macht...
Habe mir auf Youtube mal so ein Video angeschaut von zwei NPD-Typen (Spiegel-TV und Hayali haben auch schon mal mit einem der beiden, der so einen rechten Versand hat, gesprochen), wo sie die Berliner Demo vom Mittwoch bewerten. Die meinen, dass sie mit dem Gelaber vom Ermächtigungsgesetz nix anfangen könnten, es werde wohl kaum jetzt die BRD-Terrordiktatur ausbrechen, man berief sich dabei bspw. auf Voßkuhle. Der eine meinte sogar, ihm gehe es auf die Nüsse, wenn sogar auf der NPD-FB-Seite das Wort Ermächtigungsgesetz umherschwirre, es gehe aber hier halt um Clickbait und Taktik. Das Coronathema und das Verschwörungsgelaber der Demonstranten wären eh nicht so ihres, ihnen ginge es eher um Themen wie Zuwanderung, US-Wahl (pro Trump) usw. In Sachen Coronamaßnahmen nehme man eine Zwischenposition zwischen Regierung und Querdenkern ein. Dennoch würden sie auch mal auf solche Querdenkerdemos gehen, um da ihre Themen anzusprechen. Außerdem sei die derzeitige Unruhe gut, und Wasserwerfer würden die Spaltung nur weiter befeuern, Wasserwerfer hätten sie in allen Jahren im Nationalen Widerstand noch nie erlebt. Sie seien verwundert über die Schärfe des Polizeivorgehens, zumal da bei dieser speziellen Demo nicht so ein großer rechter oder gewaltaffiner Anteil dabei gewesen sei (sie sprechen wörtlich von "Normi-Querdenken-Menschenmaterial") - aber letztendlich spiele das alles den Rechten nur in die Hände. Sie machten dann auch klar, welche Zeiten in Deutschland sie für gut hielten. Welche das sind, muss ich nun nicht extra betonen ...
Es wird deutlich, wie schwierig es ist, mit diesen Demos angemessen umzugehen.
Ich würde die gleichen Maßnahmen treffen wie bei einer Grippe. Abstand halten, Maske und Hygiene - Hände waschen, desinfizieren und reinigen.
Risikogruppen (vor allem Ältere) schützen und bei den anderen Sachen auf Eigenverantwortung setzen.
Solange aber der überfüllte Weg zur Arbeit in Bus und Bahn, wo man Kontaktpersonen nicht nachverfolgen kann, kein Problem darstellt aber Restaurants zum Beispiel mit Hygienekonzepten schließen müssen, sehe ich das Ganze als lächerlich an, was die Verhältnismäßigkeit der Restriktionen angeht. Das ist für Viele nicht mehr nachvollziehbar und genau deswegen regt sich immer mehr Mißmut in der Bevölkerung, was die Maßnahmen angeht.
Hab ich doch weiter oben geschrieben.
Einfach mal lesen, steht auch nur ein paar Posts vor Deinem.
Außerdem habe ich auch weiter oben geschrieben, wie ich die Schwächsten unterstütze, auch privat. Das sind meine Dinge, die ich persönlich tue, auch während der Corona Pandemie.
Nur quake ich nicht nur wie viele Maulhelden da draussen sondern make auch.
Übrigens: Kann Spahn Kanzler werden?
Yavin mit der Eigenverantwortung ist so eine Sache. Man hat ja gesehen, wie die Menschen z.B. am Wochenende in der Altstadt oder sonstigen Vergnügungsmeilen aufeinanderhockten. Dann wurden Hochzeiten gefeiert mit mehreren hundert Personen, da muss man sich nicht wundern, dass sich das Virus schnell verbreitet. Tja, die Patentlösung hat nun mal keiner und man kann nur hoffen, dass bald ein wirksamer Impfstoff am Start ist...