hatte eigentlich auch gedacht, dass diesmal viel mehr Leute wählen gehen, als beim letzte Bürgerentscheid.
Die Möglichkeit zur Mitbestimmung sollte man eigentlich nutzen.
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Ich will die Leute dann sehen, die in 4 Jahren darüber klagen werden, wie beschissen der Platz aussehen wird. Tja, vielleicht gibt es aber auch einigen Leuten zu denken, dass man von seinem Abstimmungsrecht aktiv Gebrauch machen sollte. Auf nichts anderes hatte Erwin gesetzt. Jetzt hat er gewonnen und hinterlässt Düsseldorf das nächste Desaster. Aber es waren ja genug Leute dumm genug, ihn zweimal zu wählen. Wenn irgendwann die Scherben aufgekehrt werden müssen, wird er wahrscheinlich nicht mehr unter uns weilen. Wann wachen die Leute endlich auf, dass Demokratie nicht nur Rechte mit sich bringt, sondern auch Pflichten?
Ein eigenartiges Demokratieverständnis legst Du da an den Tag. Leute die anderer Meinung sind als Du sind dumm, Düsseldorf erhält ein nächstes Desaster...??
Meiner Wahrnehmung nach ist Ddorf eine blühende, prosperierende Stadt die blendend für die Zukunft aufgestellt ist. Zu einem großen Teil hat die Stadt das dem OB zu verdanken, der mit konsequenter Privatisierungs- und Entschuldungspolitik die Weichen richtig gestellt hat. Klar, dass das den Linken und anderen strukturkonservativen Blockierern nicht paßt.Heute ist ein wunderschöner Tag für unsere Stadt. Erst der traumhafte Heimsieg unserer Fortuna und dann noch das Scheitern der ewigen Nein-Sager (paradoxerweise heute die Ja-Sager) im Bürgerentscheid.
Wenn sich 200.000 Düsseldorfer an der Abstimmung beteiligt hätten und eine Mehrheit sich für eine Bebauung des Jan-Wellem Platzes entschieden hätte, würde ich dir zustimmen. So legst du nur das zynische Demokratieverständnis deines Herrn und Meisters an den Tag, der den Bürgern empfiehlt einer Abstimmung fernzubleiben. Man kann nur von Glück sagen, dass die nationale Presse an diesem Herrn kein Interesse zeigt, ansonsten wäre diese Stadt das Gespött Deutschlands. Wir entwickeln uns nicht weiter, sondern zurück.
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Demokratie bedeutet auch, in der Niederlage Größe zu zeigen und ein Ergebnis zu akzeptieren.
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Überhaupt sollte man nach dem Sinn eines Quorums fragen, das eine 20 Prozent-Hürde aufstellt, gerade auch zu Zeiten, wo die Beteiligung bei Kommunal-, Landtags- und Bundestagswahlen zum Teil gerade mal bei 20, 30 Prozent liegt, von der Europawahl gar nicht zu reden. Weit über 60.000 Düsseldorfer haben sich gegen dieses Projekt ausgesprochen - normalerweise müßte ein derart hoher Stimmenanteil ausreichen. Selbst eine Partei braucht "nur" 5 Prozent der Stimmen zu erreichen, um in ein Parlament einzuziehen - aber für eine städtebauliche Maßnahme werden 20 Prozent benötigt! *kopfschüttel*
Wolfgang
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Demokratie bedeutet auch, in der Niederlage Größe zu zeigen und ein Ergebnis zu akzeptieren.
Die Demokratie hakt etwas, wenn sich kaum noch Leute dafür interessieren. Das wird kritisiert, nichts anderes. Natürlich muss man Mehrheiten respektieren, aber die Mehrheit hier hat sich apathisch verhalten. Wenn Du dies respektierst, dann finde ich dies eigenartig. Das war kein Ja oder Nein, das war ein "Geht mir am Arsch vorbei". Da liegt ein gewaltiger Unterschied drin.
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Demokratie bedeutet auch, in der Niederlage Größe zu zeigen und ein Ergebnis zu akzeptieren.
Akzeptieren bedeutet aber nicht, daß man das Ergebnis nicht kritisch hinterfragen darf!
Wolfgang
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Ach ja ich freu mich schon morgen auf die zeitungen in denen erwin wider grosskotzig rumtönt das er doch eine so tolle politik macht und die meisten in der satdt hinter ihm stehen
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Ich gehöre zu den 83%, die heute nicht abstimmen waren. Letztlich habe ich die Entscheidung bewusst getroffen, weil mich beide Seiten nicht endgültig überzeugen konnten. Das liegt vielleicht auch daran, dass es im Endeffekt nur um die Frage ging, ob das betroffene Grundstück verkauft werden darf - nicht aber über die Gesamtgestaltung des Platzes, den Tausendfüßler, die Tunnellösung. Die Bürgerinitiative hätte zwar mit einem Erfolg eine neue breite Bürgerbeteiligung erhofft, aber diese wäre nicht garantiert gewesen.
Im Endeffekt ging es für mich nur um die Frage, ob die Stadt das Grundstück verkauft und der Käufer ggf. noch 2008 mit dem Bau beginnen kann oder ob etwas letztlich Gleichwertiges passiert (z.B. die Stadt baut erst und verkauft 2010, oder die Aktion verscheibt sich generell bis 2010 und kann dann trotzdem vor Bauende der Wehrhahn-Linie 2014 abgeschlossen sein). Natürlich hätte es bei einem "Ja" auch ein ganz anderes Ergebnis geben können, darauf hätte der Bürger aber allenfalls mittelbar durch die Kommunalwahl 2009 Einfluss gehabt. Aber ich glaube nicht, dass das das Top-Thema geworden wäre. Der Platz ist jetzt hässlich. Mag sein, dass die neue Lösung nicht das Optimum ist. Ich werde mit ihr aber leben können, ebenso, wie ich mit anderen Lösungen hätte leben können, zumal ja über die grundsätzliche Ausrichtung, Kö und Hofgarten zu verbinden und den Jan-Wellem-Platz aufzuwerten, im Rat weitgehend Einigkeit herrscht.
Insofern halte ich die Bedeutung dieser Sachentscheidung für nicht so staatstragend wie andere. Und ob es weitere Bürgerentscheide geben wird, wenn die Wahlbeteiligung niedrig ist, entscheidet ohnehin nicht die Satdt Düsseldorf, sondern das Land NRW, und dann fließen die Ergebnisse aller 396 Kommunen ein.
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Quorum von 91.458 nicht erreicht.
Damit kann die Stadt das Grundstück jetzt europaweit zum Verkauf ausschreiben.
Häh?
Nix ist mit Ausschreibung! Das Ding wird jetzt so gebaut, wie von der Stadtverwaltung gewollt und wie man es auch auf oder auch bei sehen kann!
Wolfgang
Die Stadt ist nach Europarecht gezwungen, das Grundstück europaweit auszuschreiben!
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Überhaupt sollte man nach dem Sinn eines Quorums fragen, das eine 20 Prozent-Hürde aufstellt, gerade auch zu Zeiten, wo die Beteiligung bei Kommunal-, Landtags- und Bundestagswahlen zum Teil gerade mal bei 20, 30 Prozent liegt, von der Europawahl gar nicht zu reden. Weit über 60.000 Düsseldorfer haben sich gegen dieses Projekt ausgesprochen - normalerweise müßte ein derart hoher Stimmenanteil ausreichen. Selbst eine Partei braucht "nur" 5 Prozent der Stimmen zu erreichen, um in ein Parlament einzuziehen - aber für eine städtebauliche Maßnahme werden 20 Prozent benötigt! *kopfschüttel*
Wolfgang
Das Quorum macht sehr wohl Sinn. Die Bürger haben schließlich in der Kommunalwahl Ihre Vertreter bereits gewählt. Ich jedenfalls möchte keine Weimarer Verhältnisse, in denen destruktive Minderheiten alles lahmlegen können.
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Damit kann die Stadt das Grundstück jetzt europaweit zum Verkauf ausschreiben.
Hätte das ein Düsseldorfer geschrieben, hätte man zurecht an seinem Verstand zweifeln dürfen. Aber so zwischen Verona und Krefeld darf man sowas ja mal äußern
.Wie meinen?
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Wenn sich 200.000 Düsseldorfer an der Abstimmung beteiligt hätten und eine Mehrheit sich für eine Bebauung des Jan-Wellem Platzes entschieden hätte, würde ich dir zustimmen. So legst du nur das zynische Demokratieverständnis deines Herrn und Meisters an den Tag, der den Bürgern empfiehlt einer Abstimmung fernzubleiben. Man kann nur von Glück sagen, dass die nationale Presse an diesem Herrn kein Interesse zeigt, ansonsten wäre diese Stadt das Gespött Deutschlands. Wir entwickeln uns nicht weiter, sondern zurück.
Was heißt hier "meines Herrn und Meisters"? Mir persönlich ist der Mann ziemlich unsymphatisch, aber ich finde er hat die Stadt insgesamt voran gebracht. Das muß Dir ja nicht gefallen, aber scheinbar denkt die - schweigende - Mehrheit eher wie ich. Übrigens habe ich mein Wahlrecht heute ausgeübt und mich der Empfehlung von CDU, FDP und OB angeschlossen und "Nein" angekreuzt. Die übrigen Kö-Bogen-Befürworter haben es offensichtlich nicht für nötig gehalten hinzugehen, aber es hat ja auch so geklappt.
Warte mal ab, bis der häßliche Jan-Wellem-Platz weg ist und der Verkehr im Tunnel verschwunden ist. Vielleicht gefällt es Dir ja dann auch.Die Abstimmung hatte nichts mit dem Tunnelsystem und einem häßligen Jan-Wellem-Platz zutun. Sonder dem verkauf eines Grundstückes der Stadt. Natürlich soll der Janwellenplatz sich verändern, aber nicht so wie es jetzt geplant ist. Und deshalb habe ich, für Ja gestimmt. Und ich glaube das haben viele anderen Pempelforter auch gemacht, fand es war was gut los bei uns. Ich glaube mal bei dem Bezirken um den Hofgarten herum sind auch die meisten wählen gegangen und dabei auch öfter mit "ja"
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Die Stadt ist nach Europarecht gezwungen, das Grundstück europaweit auszuschreiben!
"Der Jan-Wellem-Platz wird nun bebaut. Wie genau die neu zu errichtende Bebauung aussieht, steht noch nicht fest. Denn welcher Investor das Grundstück kaufen wird, um neue Arbeitsplätze zu erschaffen und bestehende zu erhalten, wird das Ergebnis einer europaweiten Ausschreibung zeigen."
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Was heißt hier "meines Herrn und Meisters"? Mir persönlich ist der Mann ziemlich unsymphatisch, aber ich finde er hat die Stadt insgesamt voran gebracht. Das muß Dir ja nicht gefallen, aber scheinbar denkt die - schweigende - Mehrheit eher wie ich. Übrigens habe ich mein Wahlrecht heute ausgeübt und mich der Empfehlung von CDU, FDP und OB angeschlossen und "Nein" angekreuzt. Die übrigen Kö-Bogen-Befürworter haben es offensichtlich nicht für nötig gehalten hinzugehen, aber es hat ja auch so geklappt.
Warte mal ab, bis der häßliche Jan-Wellem-Platz weg ist und der Verkehr im Tunnel verschwunden ist. Vielleicht gefällt es Dir ja dann auch.Ich respektiere Deine Meinung. Es ging nicht darum, welche Entscheidung getroffen wurde, sondern wie es sein kann, dass 80% der Bürger zu Hause bleiben. Dies als stille Mehrheit zu bezeichnen, halte ich für einen Witz. Davon mögen vielleicht weitere 10% sein, die so denken wie NRW-Radler. Die große Mehrheit interessiert sich nicht mehr dafür, was über ihren Köpfen entschieden wird. Dies ist ein roter Faden, der sich durch alle Abstimmungen und Wahlen zieht. Das Thema Kö-Bogen ist nicht so komplex wie die EU-Verfassung, um sich eine Meinung darüber zu bilden. Es wird in letzter Zeit immer gerne gefordert, das Wahlalter herabzusetzen, damit nicht Rentner demnächst quasi alleine über die Zukunft dieses Landes entscheiden. Man könnte jedem Kind 12 Stimmen geben, es würde sich nichts ändern, weil die Eltern kein Interesse mehr zeigen. Deshalb halte ich es für außerordentlich bedenklich, wenn man diese Leute als "stille Mehrheit" bezeichnet. Im Gegenteil, es sollte einem stärker zu denken geben, wenn 4 von 5 Düsseldorfern zu Hause bleiben. Bei der OB-Wahl werden es vielleicht 3 von 5 sein. Dies ist sehr traurig und irgendwann wird es sich rächen. Das sollte auch ein schlaubein einsehen.
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Überhaupt sollte man nach dem Sinn eines Quorums fragen, das eine 20 Prozent-Hürde aufstellt, gerade auch zu Zeiten, wo die Beteiligung bei Kommunal-, Landtags- und Bundestagswahlen zum Teil gerade mal bei 20, 30 Prozent liegt, von der Europawahl gar nicht zu reden. Weit über 60.000 Düsseldorfer haben sich gegen dieses Projekt ausgesprochen - normalerweise müßte ein derart hoher Stimmenanteil ausreichen. Selbst eine Partei braucht "nur" 5 Prozent der Stimmen zu erreichen, um in ein Parlament einzuziehen - aber für eine städtebauliche Maßnahme werden 20 Prozent benötigt! *kopfschüttel*
Wolfgang
Das Quorum macht sehr wohl Sinn. Die Bürger haben schließlich in der Kommunalwahl Ihre Vertreter bereits gewählt. Ich jedenfalls möchte keine Weimarer Verhältnisse, in denen destruktive Minderheiten alles lahmlegen können.
Das Problem der Weimarer Republik war ganz gestimmt nicht ein "übertriebener" Demokratiegedanke.
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Jaja wie immer die Wahlbeteiligung ... Warum kriegen unsere Bundesbürger nie mal den Arsch hoch ???? Das wetter war ja auch nicht schlecht oder
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Demokratie bedeutet auch, in der Niederlage Größe zu zeigen und ein Ergebnis zu akzeptieren.
Demokratie bedeutet für mich aber auch, dass mehr als 16,7% zur Wahl gehen!
Und keiner kann mir erklären, dass auch nur annähernd 83,3% deswegen von der Wahl ferngeblieben sind, weil sie dadurch mit "Nein" stimmen wollten. -
Überhaupt sollte man nach dem Sinn eines Quorums fragen, das eine 20 Prozent-Hürde aufstellt, gerade auch zu Zeiten, wo die Beteiligung bei Kommunal-, Landtags- und Bundestagswahlen zum Teil gerade mal bei 20, 30 Prozent liegt, von der Europawahl gar nicht zu reden. Weit über 60.000 Düsseldorfer haben sich gegen dieses Projekt ausgesprochen - normalerweise müßte ein derart hoher Stimmenanteil ausreichen. Selbst eine Partei braucht "nur" 5 Prozent der Stimmen zu erreichen, um in ein Parlament einzuziehen - aber für eine städtebauliche Maßnahme werden 20 Prozent benötigt! *kopfschüttel*
Wolfgang
Man sollte die 20% durchaus kritisch hinterfragen. So weit stimme ich dir zu. Aber nicht, weil sie jetzt in Düsseldorf zwei Mal verfehlt wurden, sondern weil das Land NRW generell wenig Erfahrung mit Bürgerentscheiden hat und letztlich - allerdings aus guten Gründen - eine Zahl festgelegt hat. Es kann durchaus sein, dass es sinnvoll ist, diese neu zu justieren.
Dass ein Quorum nötig ist, steht für mich aber außer Zweifel. Es gibt zwar eine Reihe von Punkten, die nicht Inhalt eines Bürgerbegehrens sein dürfen. Allerdings kann ein zu niedrig angesetztes Quorum dazu führen, dass eine Oppositionspartei die Arbeit des Rates aushebelt, indem sie bei Spezialtehmen, die nur die wenigsten Bürger interessieren, mit Hilfe ihrer Stammwähler Bürgerentscheid um Bürgerentscheid durchsetzt (bis irgendwann die Wahlbeteiligung mal derjenigen der Kommunalwahl entspricht und es mehr "NEIN"- als "JA"-Stimmen gibt). Bis dahin ist der Bürgerentscheid aber inflationär geworden.
Oder auf Düsseldorfer Verhältnisse bezogen: Dann wäre nicht nur der Victoria-Anbau gestoppt worden, sondern jedes größere Bauvorhaben, das durch den Rat durchgehen muss. Ich denke, dass es irgendwann ziemlich genervt hätte, alle paar Wochen Wahlkampf um städtsiche Grundstücke zu machen. Im Übrigen ist jetzige Hürde ja zu meistern: Der Stadtwerke-Verkauf ist schließlich (vorläufig) gestoppt worden.
Noch was: Um 20% oder 30% Wahlbeteligung bei Parlamentswahlen zu finden, muss man schon weit auf Wahllokalebene gehen. Bei der Landtagswahl 2005 lag die Beteiligung bei (nicht überragenden) 63%, bei der Kommunalwahl 2004 knapp über 50%. War alles schon besser, ist aber noch weit von 20% entfernt.
Und 76.000 Düsseldorfer mögen viel sein, 380.000, die den Grundstücksverkauf nicht aktiv verhindern wollten, sind aber immerhin 5x so viele. Einen Anspruch, die 76.000 zu erhören, sehe ich nicht unbedingt.Stefan
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Tach ihr Köpfe!!!
Also ich hab irgendwie keine Einladung zur Wahl bekommen... :S -
Demokratie bedeutet auch, in der Niederlage Größe zu zeigen und ein Ergebnis zu akzeptieren.
Demokratie bedeutet für mich aber auch, dass mehr als 16,7% zur Wahl gehen!
Und keiner kann mir erklären, dass auch nur annähernd 83,3% deswegen von der Wahl ferngeblieben sind, weil sie dadurch mit "Nein" stimmen wollten.naja, du kannst aber genausogut sagen, dass alle Bürger die dem Antrag wirklich uneingeschränkt positiv gegenüberstehen auch wählen gegangen sind. Im Umkehrschluss ist es den restlichen 83,3% der Bürger egal bzw. sie waren dagegen, was schlussendlich genau das selbe ist.