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Soweit ich das mitbekommen habe: Das ist eine Einzelentscheidung des Gerichts für einen Einzelnen. Gilt nicht für alle. Warum auch immer. So wie es hier aufgemacht wird verunsichert es sehr stark eine Mehrheit.
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Düsseldorf: Allgemeinverfügung zur Maskenpflicht wird nach Urteil geändert
ZitatDas Urteil des Verwaltungsgerichts wird von der Stadt Düsseldorf respektiert und die Allgemeinverfügung über die Maskenpflicht mit sofortiger Wirkung aufgehoben. Auf Basis der Urteilsbegründung wird nun eine neue Allgemeinverfügung vorbereitet, die voraussichtlich am Dienstag (10.11.) erlassen werden wird.
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Was haben die bei der Stadt eigentlich das ganze Wochenende gemacht? Man hätte doch die Zeit nutzen und schonmal eine verständliche und rechtssichere Verordnung vorbereiten können.
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Die waren beim verkaufsoffenen Sonntag in Öln
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Zitat
Die Kammer äußerte zudem Zweifel an der Abstandsregelung von fünf Metern. Diese gehe deutlich über die Vorgaben in der aktuellen Coronaschutzverordnung hinaus, in der ein Mindestabstand von eineinhalb Metern festgeschrieben sei. Auf welchen Erkenntnissen die weitergehende Fünfmeterregelung beruhe, sei nicht ersichtlich. Gegen die Gerichtsentscheidung kann die Stadt Düsseldorf Beschwerde vor dem Oberverwaltungsgericht Münster erheben.
https://www.spiegel.de/politik…7f-4c41-b30b-03bfbeb7eeb4
Dilettanten ...
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Ganz unabhängig davon, welche Position man in diesem Streit vertritt geht sowas natürlich gar nicht.
Ohnehin scheint aber insgesamt die Hemmschwelle zum Thema "Morddrohungen" in der letzten Zeit ziemlich gesunken zu sein. Du hast irgendeine polarisierende (politische) Position - ohne Morddrohung biste da ja schon ein richtiger Außenseiter...
Laut StGB werden Morddrohungen mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft. Wenn man aber bedenkt, welch Einbuße von Lebensqualität eine solche Drohung für ein "Opfer" darstellen kann, mit dem Gefühl ständiger Angst leben zu müssen und gleichzeitig wie "schnell" eine solche schwere Drohung in unserer heutigen Zeit offenbar ausgesprochen wird, kann man durchaus darüber diskutieren, ob das in der Höhe so wirklich angemessen ist oder ob es bzgl. einer Morddrohung nicht vielleicht einer Strafschärfung bedarf.
Man muss sich immer wieder vor Augen führen, dass eben nicht selten aus Worten auch irgendwann Taten werden. AfD und Co. verdeutlichen das in unserer heutigen Zeit nur allzu gut.
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Ganz unabhängig davon, welche Position man in diesem Streit vertritt geht sowas natürlich gar nicht.
Völlig klar.
Aber irgendwie schwierig, das anderweitig alles einzuordnen. Mir war nicht ganz klar, welcher "Fraktion" der Antragsteller nun eigentlich zuzurechnen ist, und welche andere "Fraktion" hier Morddrohungen (es war laut Video wohl "nur" eine per Telefon) ausspricht.
Als ich das gestern las, dachte ich zunächst, der Antragsteller wendet sich (und m.M.n. zurecht) gegen die so diffus wie unklar formulierte und mit großem Interpretationsspielraum behaftete Allgemeinverfügung der Stadt. Also ein eher juristischer Ansatz.
Nachdem ich jetzt aber das Video gesehen habe, scheint der Antragsteller (ich find's mutig, dass er mit vollem Namen auftritt, aber ich nenne ihn bewusst hier nicht) aber doch eher der Fraktion der generellen "Masken-Leugner" zuzurechnen zu sein, der sich lediglich die inhaltlichen Schwächen der Verfügung zunutze macht. Diese Position finde ich dann schon eher bedenklich.
Nicht weniger bedenklich (und tendenziell hysterisch) finde ich dann aber auch die im Video zu sehenden Reaktionen der Befürworter einer "totalen" Maskenpflicht in Düsseldorf. Hier bilden sich offenbar extreme Positionen, die beide der Sache nicht dienen.
Düsseldorf ist bisher die einzige Stadt, die eine solche absolute Maskenpflicht (mit wenigen Ausnahmen) verordnet hat, oder? Was denken deren Befürworter? Dass im Rest der Republik nun die Menschen sterben wie die Fliegen?
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Aber irgendwie schwierig
Nein, eigentlich ist das was ich sage überhaupt nicht schwierig. Und darum ging es mir in meinem Beitrag.
Niemand sollte aus irgendwelchen Gründen Morddrohungen erhalten müssen. Punkt. Egal ob er ein Querschwörer ist oder was auch immer.
Das Fass Maske ja nein, was hatte der Antragssteller bezweckt etc. will ich überhaupt nicht aufmachen.
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Aber irgendwie schwierig
Nein, eigentlich ist das was ich sage überhaupt nicht schwierig. Und darum ging es mir in meinem Beitrag.
Dem ich zugestimmt habe. Dennoch habe ich mir erlaubt, abseits davon weitere Aspekte zu betrachten. Warum kürzt Du das Zitat?
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Geänderte Verordnung wegen der Maskenpflicht ist raus.
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Nein, eigentlich ist das was ich sage überhaupt nicht schwierig. Und darum ging es mir in meinem Beitrag.
Dem ich zugestimmt habe. Dennoch habe ich mir erlaubt, abseits davon weitere Aspekte zu betrachten. Warum kürzt Du das Zitat?
Ich hatte dich im ersten moment so verstanden, dass das "einordnen" sich auf die Morddrohung bezog. Weil ich eben von nichts anderem sprach. Jetzt beim nochmal lesen ergibt es natürlich einen anderen Sinn, wenn du es auf die gesamte Situation "Maskeverweigerung/Antrag etc." beziehst.
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Dem ich zugestimmt habe. Dennoch habe ich mir erlaubt, abseits davon weitere Aspekte zu betrachten. Warum kürzt Du das Zitat?
Ich hatte dich im ersten moment so verstanden, dass das "einordnen" sich auf die Morddrohung bezog. Weil ich eben von nichts anderem sprach.
Ich hatte gehofft, das "Völlig klar" eingangs meines Beitrags würde dieses Missverständnis nicht aufkommen lassen können.
Ich hab's nochmal klarer versucht herauszustellen.
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Geänderte Verordnung wegen der Maskenpflicht ist raus.
ab 11 Uhr 11 wird das kontrolliert! T´schuldigung, ist billiger Scherz, aber ich konnte nicht anders..., würde man diese Meldung nur 12 Monate zuvor gelesen haben.
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Gestern wurden zum ersten mal die Jalousien hochgefahren. Heute konnte man schon wieder nichts sehen. Bin mir nicht sicher, ob das mit dem Renovieren stimmt. Man hat da nie jemanden rein- oder rausgehen sehen. Zumindest nicht über die Bolker. Kein Lärm, keine Lieferungen, nichts. Einfach nur zu.
Das wäre aber tragisch wenn der Goldene Kessel nicht mehr öffnen würde
Wieviele Bierchen ich da getrunken habe, vor dem Spiel, nach dem Spiel, an Karneval, mir Kollegen, auf privaten Feiern, einfach nur so, usw. usw. ...
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Ich darf vermelden, es passiert was im Kessel. Heute wurden die Türen auf Hochglanz poliert.
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Wie ich gerade auf Antenne gehört habe hat Die Stadt den sogenannten Härtefallfonds Corona verlängert. Arbeitnehmer, die wegen Corona in Kurzarbeit sind und deren Einkommen in dieser Zeit nicht über eine bestimmte Grenze geht bekommen je nach Familienstand bis zu 1000€. Ich als Rentner habe 300 € bekommen. Das Geld war nach vier Tagen auf dem Konto. Das Geld können bestimmt viele brauchen. Steht wohl ab morgen auf der Homepage der Stadt.
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Die nächste bitte: Fleher Brücke ist marode und muss neu gebaut werden.
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Die nächste bitte: Fleher Brücke ist marode und muss neu gebaut werden.
Die sollen einen Tunnel bauen.
https://www.herrenknecht.com/d…l/socatop-a86-paris-east/
aber dann 2 Röhren, der der A86 ist ein PKW Tunnel 3 Spuren nebeneinander und in der gleichen Röhre dann auch die Gegenrichtung, da hatte ich Angst mir den Kopf schon beim begehen zu Stoßen, dafür hatte man auch extra flache Rettungswagen gebaut.
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Die nächste bitte: Fleher Brücke ist marode und muss neu gebaut werden.
Wahnsinn, wenn man bedenkt wie viel Asche allein im letzten Jahrzehnt für Sanierungen "verbrannt" worden ist.
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Vorallem lange Autobahnbrücken sind ja marode. Das liegt vielleicht an der hohen Geschwindigkeit mit der die 40 Tonner darüber fahren.
Vielleicht sollte man beim Neubau solcher Brücken in Zukunft eine spezielle LKW-Spur mit Geschwindigkeitslimit einplanen.
Sowas gibt es ja auch bei steilen Talfahrten.