Die wahren Offtopics

  • Weder noch. Mit der Politik und deren Hauptprotagonisten sämtlicher Parteien kann ich nix anfangen...

  • Von der Seite kann man das betrachten. Aber wenn man das von einer anderen Seite betrachtet, war das Hauptproblem ja immer, dass die SPD als kleiner Koalitionspartner der Union keine Sozialpolitik in ihrem Sinne machen konnte. Wie sagte SIegmar Gabriel vor Jahren der Reinigungskraft? "Wir würden das ja gerne machen, aber die Schwatten wollen das nicht."

    Wenn sich dann allerdings eine Regierungsoption ergäbe, wo man die Schwatten aus der Regierung rauslassen könnte und tatsächlich andere Sozialpolitik machen könnte, weil die Grünen sozialpolitisch wesentlich mehr Schnittmengen mit der SPD haben. Und wenn dann die SPD kneift und diese Chance liegen lässt, hat sie mindestens genauso ein Glaubwürdigkeitsproblem.

    Das Glaubwürdigkeitsproblem hat sie in jedem Fall. Geht sie wieder in die Regierung, darf sie sich der Kritik der "Machtgeilheit" aussetzen. Die Sozen kriegen Wahl für Wahl eine Klatsche nach der anderen und schaffen es doch immer wieder und wieder in die Regierung. Die SPD wäre dann in 23 der letzten 27 Jahre an der Regierung beteiligt gewesen.


    Die SPD wird nach der Wahl wieder am gleichen Punkt stehen, wo sie 2017 und eigentlich auch schon 2013 gestanden hat. quo vadis? Nur eben mit noch weniger Stimmen und damit noch weniger Abgeordneten und noch weniger Einfluss. Will man diesen Weg weitergehen und 2025 dann bei 10% stehen? Oder doch endlich eine wirkliche Runderneuerung und in der Opposition Profil gewinnen?


    Die Basis rumort und dem Lager Pro Regierungsbeteiligung gehen allmählich die Argumente aus. Mit dem Argument, dass man als Regierungsbeteiligte Partei zumindest ein wenig der eigenen Programmatik umsetzen konnte (in einer Linkskoalition vielleicht sogar noch etwas mehr), hat man der Basis schon 2013 und 2017 die Regierung schmackhaft gemacht.


    16 Jahre nachdem die SPD zum letzten mal einen Bundeskanzler gestellt hat, dürfte aber auch dem letzten klar sein, dass potentielle Lorbeeren nicht der Juniorpartner einheimst, sondern - wenn überhaupt - diejenige Partei, welche die Regierung anführt. Wenn die SPD also weiter so machen will, dann kann sie nächstes und übernächstes mal vielleicht noch ein bisschen was umsetzen, aber spätestens in 8-12 Jahren, wenn sie vielleicht sogar mit der 5%-Hürde zu kämpfen haben wird, wird sie feststellen müssen, dass plötzlich auch ein Regieren ohne sie möglich ist. Dann ist nichts mehr mit "zumindest ein wenig auf die Regierungspolitik Einfluss nehmen können".


    Gezwungenermaßen.

    "Es eifre jeder seiner unbestochnen von Vorurteilen freien Liebe nach!"

    "Don't cry because it's over, smile because it happened."

  • Also doch lieber Söder Kanzler, Scholz Finanzen, Scheuer Verkehr, Merz Wirtschaft, Seehofer Innerstes und Heimat, Pappaufsteller Äußerstes, ...

    Weder noch. Mit der Politik und deren Hauptprotagonisten sämtlicher Parteien kann ich nix anfangen...

    Wer heute Netto lediglich 1200€ im Monat verdienen kann trotz Vollzeit und davon noch eine Wohnung und sonstige Lebenshaltungskosten begleichen muss,

    der hat nicht nur einen sehr kleinen Betrag, den er so in die Rentenkasse einzahlt. Er hat auch kein Geld über um davon noch was zur Seite zu legen für eine neue Waschmaschine, ein neues (gebrauchtes...) Auto usw. und um da noch was fürs Alter zur Seite zu legen. Und die 1200 Netto sind da nur so was wie eine aktuelle "Armutsgrenze" für einen Single in Deutschland. Vor 30 Jahren hatten wir nur rund 10% Arme in Deutschland.

    Die damals aber noch Aussicht auf eine kleine, aber halbwegs ausreichende Rente hatten. Mittlerweile hat Deutschland 20% Arme - die aber meist im Alter nur noch die Grundsicherung haben werden (die Minirenten werden dann angerechnet..). Die Einzigen, die wirklich profitieren, das sind auch genau die, die jetzt schon davon profitieren, dass immer mehr und mehr Menschen nur noch zum Mindestlohn einen halbwegs sicheren Job finden können. Und die Verlierer in diesem Spiel sind letztendlich die ausgebeuteten Menschen mit Niedrigstlohn, die dank Zeitarbeit alle paar Monate spätestens wieder arbeitslos sind. Und deren Lohn schon jetzt dank "Aufstockung" in großen Teilen nicht vom profitierenden Arbeitgeber, sondern vom Staat bezahlt wird.


    Also vom Steuerzahler, letztendlich von der Masse an noch "ganz normal" arbeitenden Menschen, die dann Lohn- und Mehrwertsteuern und Sozialabgaben usw. zahlen und damit dann teilweise bis rund 70% ihres erwirtschafteten Brutto-Einkommens wieder hinten rum an den Staat abtreten. Von der Sektsteuer über die Alkoholsteuer und die Vergnügungssteuer, die Mineralölsteuer bis hin zur Hundesteuer oder der Kaffeesteuer. Und obendrauf noch ordentlich Umsatzsteuer. Der Staat hält da gern und oft die Hand auf bei den Bürgern. Nur bei den ganz wohlhabenden, die dann ihr Einkommen nicht mehr durch gewöhnliche Arbeit, sondern durch reine Kapitaloperationen generieren, da hält der Staat die Hand nicht mehr groß auf. Nicht nur, dass der Spitzensteuersatz von damals 56% ab 2005 auf 45% bzw. 42% gesenkt wurde (Die Großverdiener werden sich bei SPD und Grünen sicher schon bedankt haben...die haben das nämlich zu verantworten), wer genügend Kapital hat, der kann in Deutschland selbiges ganz leicht vermehren ohne dass er wirklich groß Steuern auf sein Einkommen zahlen muss. Da kann man dank toller Steuergesetzgebung nämlich ganz einfach das Einkommen wunderbar klein rechnen. Und auch z.B. mit Immobilien sein Kapital derzeit langfristig massiv steuerfrei vermehren.


    Grün hat Hartz IV und die Leiharbeitsgesetze unter Schröder mitgemacht. Für mich gilt bei Grün: Umweltschutz nur für die, die es sich leisten können.

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  • Werde auch diesmal wieder den Wahl-O-Mat anwerfen. Meine Tendenz geht aber stark in Richtung Grün. Habe Lust auf Veränderung.

    Veränderung, aber in die falsche Richtung. Die Grünen stehen für höhere Steuern und Abgaben, ständig neue Reglementierungen und Verbote.

    Also wie gesagt, werde mir die Wahlprogramme noch einmal genau anschauen, wenn es so weit ist. Personen spielen aber auch eine Rolle. Und mit Laschet/Söder und dem Scholz kann ich so garnix anfangen.

  • Auf jeden Fall steht jetzt fest, dass es eine grüne Frau würde

    Das stand von Anfang an fest.--;;) Bei den Grünen sind Männer nur Hilfsarbeiter für die politische Drecksarbeit, etwa so was wie für Flaschenpfand etc. Joschka war da mal ne erfrischende Ausnahme.

    Ich mag Amateure. Denn sie tun es aus Liebe.

  • Die Grünen stehen für höhere Steuern und Abgaben, ständig neue Reglementierungen und Verbote.

    Grün hat Hartz IV und die Leiharbeitsgesetze unter Schröder mitgemacht. Für mich gilt bei Grün: Umweltschutz nur für die, die es sich leisten können.

    Da hat die neoliberale Lobby in den letzten Jahrzehnten ganze Arbeit geleistet, dass das bei vielen Leuten hängen bleibt. Es gibt große Lobbygruppen, die ihr Geschäft gefährdet sehen, wenn die Grünen zu viel Macht haben, weil die nicht nur Umweltpolitik machen wollen, sondern dies auch sozial gerecht machen wollen. Und da werden zwar die zur Kasse gebeten, die viel verbrauchen. Aber immer sozial abgefedert, damit das auch nur Leute betrifft, die es sich leisten können. Und dagegen wehrt sich vor allem die große und mächtige Energielobby. Indem erzählt wird, die Grünen wollen dem kleinen Mann das Geld wegnehmen. Da wird ein Schreckgespenst an die Wand gemalt von der Reichenpartei oder der Verbotspartei. Diese Meinung hat sich mittlerweile verfestigt und viele Leute glauben das leider.


    Man hat das vor 2 Jahren bei der CO2-Abgabe gesehen. DIe Grünen haben diese am lautesten gefordert. Aber immer dazu gesagt, dass das sozial abgesichert sein soll, indem es einen Freibetrag für Geringverdiener gibt und eine Erhöhung der Pendlerpauschale für Leute, die mit dem Auto zur Arbeit fahren, geben soll. Das wurde aber nie gehört. Stattdessen hat sich die CDU mit Händen und Füßen gewehrt und behauptet, die Grünen wollen die Geringverdiener mehr zur Kasse bitten.


    Auf dem Höhepunkt der Diskussion haben sich Baerbock und Habeck gleichzeitig bei Lanz einladen lassen, um ihr Konzept mit sozialer Absicherung einem breiteren Publikum erklären und alle Fragen zu beantworten, wenn es da Fragen und Sorgen gibt. Passiert ist dann, dass der konservative Publizist Wolfram Weimar und Markus Lanz die beiden in die Mangel genommen haben, um herauszufinden, wer denn jetzt Kanzlerkandidat wird. Inhaltlich wurden sie ständig abgewürgt. So funktioniert Wirtschaftslobbyismus in Deutschland. Am Ende hat die Regierung dann eine CO2-Abgabe beschlossen, die zu niedrig war, um wirklich zu wirken und die ohne soziale Absicherung war. Schuld waren dann am Ende in der Öffentlichkeit die Grünen, weil die das Gesetz ja wollten.


    Das EEG war richtig und war schon nicht so, wie eigentlich geplant, weil die Grünen kleiner Koalitionspartner war und die SPD das hauptsächlich genutzt hat, um Löcher zu stopfen, statt die Einnahmen für den Ausbau des ÖPNV oder andere wichtige Dinge zu nutzen. Dass das dann immer teurer wurde, liegt an anderen Dingen, die später passiert sind. Da gibt es viele Faktoren und die will ich nicht alle aufführen.


    Hartz 4 haben die Grünen mitgetragen, weil es einen Deal gab. Die Grünen bekommen ihre Umweltgesetze, dafür hat die SPD freie Hand bei den "großen" Themen. Zumal die Grünen damals auch noch eine reine Ökopartei waren und thematisch noch nicht so breit aufgestellt waren wie heute.


    Nichtsdestotrotz finde ich die Erzählung, dass die SPD alle verraten hat ein wenig verkürzt. Es gab 16 Jahre Stillstand unter Kohl. Alle Reformen verschlafen und alles nur ausgesessen. Rekordarbeitslosenzahl und Rekordverschuldung waren die Folge. Schröder hat angepackt und gemacht. Die Reform hat die Arbeitslosen von der Straße geholt und die Konjunktur angekurbelt. Die sozialen Verwerfungen sind entstanden, weil teilweise handwerkliche Fehler gemacht wurden. So ist das, wenn man was macht. Da können auch Fehler passieren. Diese Fehler hätte man im Nachhinein beseitigen können. Die SPD wollte das auch. War aber mittlerweile Juniorpartner und es war die Union, die da nicht mehr ranwollte, um die sozialen Ungerechtigkeiten zu korrigieren.


    Und zum Schluss noch. Natürlich werden die Grünen wieder in eine Koalition gehen müssen, um regieren zu können und natürlich werden sie wieder Kompromisse machen müssen und nicht eins zu eins ihr Walprogramm umsetzen können, die auch viele soziale Komponenten hat und es besteht je nach Koalitionspartner wieder die Gefahr, dass dann am Ende weniger Sozialpolitik dabei herauskommt. Aber je mehr Stimmen sie bekommen, desto mehr Chancen haben sie, das durchzubekommen. Deshalb kann das schnell zum Eigentor werden, wenn man meint, die Grünen auf keinen Fall zu wählen, weil die angeblich nur Politik für Reiche machen.

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  • Die Grünen sind unwählbar geworden, weil sie 1999 zum ersten deutschen Angriffskrieg seit dem zweiten Weltkrieg gegen Jugoslawien unter "Friedensminister" Joschka Fischer geblasen haben. Das werde ich nie vergessen.


    Wobei, neoliberale Lobbyarbeit, die bei mir hängen bleibt. Soso, und das zu einem, der bis vor 4 Jahren noch überzeugter Linkswähler war.


    Sahra Wagenknecht mit einer Partei, ich glaube, da wüsste ich, wen ich wählen würde. Den Rest kann ich, ob Opposition oder Regierung (Grüne, FDP, SPD, AfD, CDU, Linke) vergessen.

  • Die Union wird eh den Kanzler stellen ...

    Da solltest du dir nicht so sicher sein... ich habe selten eine Partei erlebt, die sich so zerlegt, wie die Union es momentan tut

    Rezo bekommt bestimmt noch den Grimme-Online-Award ( oder vergleichbares ), für das erste nachweislich erfolgreiche Schulfernsehprogramm auf Youtube.

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    )

  • Und wer soll dann die Regierung stellen? :facepalm:

    Das ist mir scheißegal! Und was geht dich meine Meinung zu den Parteien an?


    Geh wählen, mach ich auch. Nur von den etablierten Parteien vertritt niemand meine Ansichten.


    Grüne? Im ganzen Leben nicht!


    Linke? Siehe Grüne!


    AFD? Siehe Linke!


    FDP? Ebenfalls als Arbeitnehmer nicht wählbar!


    SPD und CDU haben in den letzten Jahren nur Shit gemacht. SPD hat sich abgeschafft und die CDU ist gerade dabei. Die wird mmn noch weitere 5% verlieren.


    Was bleibt übrig? Meine Stimme bekommt eine unbedeutende Partei, damit meine Stimme nicht verfällt.


    Was Du machst und wählst interessiert mich nicht die Bohne...

  • Und wer soll dann die Regierung stellen? :facepalm:

    Das ist mir scheißegal! Und was geht dich meine Meinung zu den Parteien an?

    Es ist ja richtig, dass Deine Meinung zu den Parteien niemandan etwas angeht, ich gehe fast soweit zu sagen, dass sie viele auch überhaupt nicht interessiert, nur, wenn Du das auch so siehst, warum postest Du sie dann?