Es ist aber liberal, freie Fahrt für freie Bürger.
Albern. Dann könnten Lindners Deppen genauso gut verlangen, dass die neue Regierung das Betreten allen Rasens fürderhin erlaubt - als Grundgesetzartikel mit Ewigkeitsklausel.
Es ist aber liberal, freie Fahrt für freie Bürger.
Albern. Dann könnten Lindners Deppen genauso gut verlangen, dass die neue Regierung das Betreten allen Rasens fürderhin erlaubt - als Grundgesetzartikel mit Ewigkeitsklausel.
Wenn der FDP die "freie Fahrt für frei Bürger" allerdings so wichtig ist, dass es zum entscheidenden Kriterium wird, sind die m.E. für eine Regierungsbeteiligung absolut ungeeignet.
Es ist aber liberal, freie Fahrt für freie Bürger.
Oder die FDP lässt sich das Tempolimit teuer bezahlen, so 1/2 Ministerposten?
Aber ökologisch gesehen sub-optimal.
Vielleicht lassen sich aber auch die Grünen das Ganze teuer bezahlen. So 1/2 Ministerposten?
Alle 3 Parteien wollen übrigens THC legalisieren. Da freut sich sicherlich der ein oder andere im Block
nicht nur im block
Alles anzeigenAlle drei Parteien werden sehr sehr bittere Kröten schlucken müssen damit (egal ob) Jamaika oder Ampel funktionieren.
Die Frage der Sondierungen wird also lauten "wer knickt am schnellsten ein".
Und da haben, da bin ich mir sicher, sowohl Gelb als auch Grün die CDU, und speziell Laschet in Person, als Zusagenopfer klar ausgemacht.
Laschet würde doch seine Großmutter auf jedem Markt auf Jamaika eigenhändig verschachern nur um Kanzler zu werden um es "dem bayerischen Schmutzbuckel mal so richtig zu zeigen".
Mit Scholz haben Gelb und Grün die härtere Nuss zu knacken und werden voraussichtlich mehr Federn lassen müssen.
Und genau darin sehe ich die Gefahr für Ampel und die Chance für Jamaika.
"Unter", besser neben, Laschet können sich beide Parteien anschließend hinstellen und sagen "wir haben alles durchgebracht was wir forderten"; einzig die Union wird dann darstehen und sagen müssen "wir haben immerhin Scholz verhindert und stellen den Kanzler, aber mehr war beim besten Willen nicht drin".
Sehe ich anders, zumal es in der Union auch viele Stimmen gibt, die eine Neuaufstellung in einer Opposition wünschen. Und mehr Mandate, gibt es auch nicht, wenn man den Kanzler stellt.
Laschet alleine, würde alles anbieten. Aber er entscheidet nicht alleine. Und ihre konservativ-bürgerliche Seele verkaufen, wird die CDU bestimmt nicht. Dann ist sie beliebig austauschbar und in ihrer Existenz bedroht.
Alles andere als eine Ampel, kann ich mir nicht vorstellen. Und auch eine FDP weiß, dass die Grünen kaum ohne Gesichtsverlust, in Jamaika rein gehen könnten.
Selbst mit Tempolimit 100 und übermorgen Kohleausstieg...
Laschet alleine, würde alles anbieten. Aber er entscheidet nicht alleine. Und ihre konservativ-bürgerliche Seele verkaufen, wird die CDU bestimmt nicht. Dann ist sie beliebig austauschbar und in ihrer Existenz bedroht.
Richtig, allen voran die CSU. Die wäre bei der nächsten Landtagswahl erledigt, wenn die Union, um in die Bundesregierung zu kommen, noch weiter nach links rutscht. Sie geben das zwar nicht offen zu und wahren nach außen den Schein, die Chance auf Jamaika am Leben zu halten. Aber faktisch torpedieren sie das Vorhaben durch Verhaltensweisen und Äußerungen.
- CSU verschiebt Sondierungen wegen eines anderen wichtigen Termins. Welcher andere Termin ist wichtiger, wenn man als Wahlverlierer als erster zu Sondierungen eingeladen wird?
- CSU kritisiert die Besetzung der Sondierungsgruppe der CDU, nachdem die es geschafft hat, überhaupt eine zustande zu bekommen und für die Sondierungen Geschlossenheit nach Außen zu demonstrieren.
- Peter Ramsauer sprach gestern beim Lanz davon, wie schrecklich die Grünen seien, aber dass man sie für eine Koalition schon domestizieren würde. Der alte Hase weiß genau, was er mit einer solchen Äußerung auslöst und wie das bei den Grünen ankommt.
Alle 3 Parteien wollen übrigens THC legalisieren. Da freut sich sicherlich der ein oder andere im Block
Wenn es erlaubt ist, macht es doch nur noch halb so viel Spaß ...
Alles anzeigenWie konnte das nur alles geschehen? War ich dabei? Hab ich da gelebt? Am besten hätte man das ganze deutsche Volk vernichtet. Alles nur Pack, alles Verbrecher. Sei froh, das Du da nicht gelebt hast, sonst würde man mit dem Finger auf dich zeigen.
Warum wurden sie denn nicht als Kriegsverbrecher vors Gericht gestellt, wie Göring und Co? Waren scheinbar nicht alle sooo schlimm. Wenn ich mir über alles und jeden einen Kopf machen müsste, dann hätte ich zu nix anderem mehr Zeit.
Helmut Schmidt, Richard von Weizsäcker. Auch beides Arschlöcher? Und es gibt noch mehr Beispiele.
Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde für den Aufbau und die Verwaltung der jungen Bundesrepublik viel administratives, politisches, ökonomisches und juristisches Know-how benötigt. Da wurde dann die Nazi- bzw. Nazi-Mitläufer-Vergangenheit vieler, die dieses Know-how besaßen, bewusst oder unbewusst nicht ganz so gründlich durchleuchtet, wie es juristisch nötig und moralisch richtig gewesen wäre.
Hinzu kommt, dass man zudem auch nur ungern mit dem Finger auf andere gezeigt hat, während man selbst (oder zumindest die eigene Familie) auch nicht frei von jeglicher Schuld gewesen ist.
Es stellt sich an dieser Stelle die Frage des Verhältnisses der Rechte von Opfern schwerster Menschenrechtsverletzungen im Verhältnis zum gesellschaftlichen Frieden mitsamt ihrer Funktionsfähigkeit. Du kannst die Gesellschaft nach einem solchen Krieg nicht einfach 1:1 austauschen. Wie weit muss aber der Gerechtigkeit genüge getan werden? Und an dieser Stelle gehen die Auffassungen auseinander, wenn es Ex-Nazis möglich ist/gewesen ist, hohe staatliche Ämter zu bekleiden.
Kleiner Einwurf am Rande. Gestern ist ja diese 96-Jährige ehemalige KZ-Sekretärin ausgebüchst, die ihrem Prozess wegen Beihilfe zum x-fachen Mord aus dem Weg gehen wollte. An dieser Stelle wird dann ja gerne die Frage aufgeworfen, warum man diesen Leuten nicht schon vor Jahren den Prozess gemacht hat und sie heute (im sehr gehobenen Alter) immer noch damit behelligt, was vor 70 Jahren gewesen ist.
Als Argument wird dann gerne die moralische Verantwortung für diese Taten angeführt und das ein Mord in unserem Rechtssystem eben nicht verjährt. Bedeutsam ist hier aber auch ein Urteil des BGH aus den 60er-Jahren, wonach es im Rahmen der Beihilfe zu diesen NS-Gräueltaten eines konkreten Beitrags zur Tötung der Menschen bedurfte. Dadurch fielen einige KZ-Helfer sodann durchs Raster, da sie zwar (mutmaßlich) darüber Bescheid wussten, was in den Konzentrations- bzw. Vernichtungslagern vor sich ging, aber keinen konkreten Tatbeitrag erbracht haben, vielleicht weil sie nur im Hintergrund, in der Verwaltung etc. gearbeitet haben.
Blickt man zurück war auch dieses Urteil aus den 60er-Jahren darin motiviert, das Vergangene hinter sich zu lassen und den Kreis der nicht nur moralisch sondern auch strafrechtlich schuldigen Täter nicht nochmal deutlich zu erweitern.
Diese Rechtsprechung hat sich erst in neuerer Zeit geändert, so hat erstmals im Jahr 2011 (meine ich) ein Landgericht den ehemaligen KZ-Helfer John Demanjuk wegen Beihilfe zum Mord in x-Fällen verurteilt, obwohl ein Fall wie dieser nach der alten Rechtsprechung des BGHs durchs Raster gefallen wäre. Rechtsprechung wandelt sich aber ebenso mit der Zeit und so wollten die Ermittlungsbehörden nochmals einen Versuch starten, das Unrecht von damals doch noch vor Gericht zu bringen. Und mit dieser neuen Entscheidung, dieser neuen Rechtsprechung sind sodann die Dämme gebrochen um die noch lebenden Helfer von damals doch noch vor Gericht zu bringen. Daher tauchen diese Prozesse der letzten Überlebenden auch in den letzten Jahren so häufig wie plötzlich in den Medien auf, da eben die bisherige Rechtsprechung eine Verurteilung von vornherein als aussichtslos hat erscheinen lassen. Das hat sich vor ein paar Jahren geändert. Die Schwierigkeit liegt heute darin, die noch lebenden Helfer ausfindig zu machen - rechtzeitig.
Die Union sollte Anstand haben und nicht zur Verfügung stehen. Sie ist abgewählt worden! 8,4% Verlust gegenüber 5,5% Zuwachs sollte doch trotz knappem Unterschied eine deutliche Sprache sprechen!
Verlieren muss gelernt sein. Heißt halt nicht jeder Fortuna...
Sagt wer...? Ich muss ja gar nicht bis auf meine Großeltern zurückschauen, mein alter Herr (geb. 2011, Ostpreuße) war stramm rechts
Hmmm ...
Oops...
Alles anzeigen
Und noch zu einem anderen Thema, wo ich nur drüber schmunzeln kann (oder sollte ich besser so machen?):
Ich gehe nicht zu Rewe, weil die den Äffzeh sponsern. Ich kaufe das nicht, weil... uswusw.
Das ist schon ziemlich krank...
...ist mir völlig egal wie das für Dich heisst, für mich ist der Boykott eines Sponsors der Ziegenf**er eine Selbstverständlichkeit; genau wie die bevorzugte Behandlung von Fortuna Sponsoren, in dem Fall u.a. Henkel
das ist eine ganz bewusste Entscheidung....und ( für mich ) alles andere als krank...ich verbitte mir solche Bewertungen ...in letzter Zeit bist Du ein wenig zu aggressiv...noich lange kein Grund dieses miz dem Nazi Thema zu verknüpfen
ich boykottiere vorsichtshalber Strom von RWE. Wurde ab und wann besungen, das wir die hassen.
Ich glaube, ich brauche eine neue Brille. Gerade lief auf Sky ein Trailer zu einer neuen Staffel der Serie "American Crime Story und ich habe mich gewundert, warum Bastian Schweinsteiger da mitspielt.
Das ist aber Clive Owen als Bill Clinton.
Die Wahlen in Deutschland hatten.... 3 oder waren es 4 Wahlbeobachter , welche überraschenderweise keine Unregelmäßigkeiten Festellen konnten
"" Wahlchaos in Berlin "Die Partei" will Wahlprüfungsbeschwerde einreichen - im Ernst....
"Die PARTEI lässt die Wahl wiederholen", schreibt Martin Sonneborn auf Twitter. Das ist ernst gemeint: Mit Hilfe von Bürgerinnen und Bürgern sollen die Unregelmäßigkeiten bei der Wahl in Berlin vor die Verfassungsgerichte gebracht werden
Es habe "erstaunlich viele strukturelle Unregelmäßigkeiten" gegeben, erklärt Martin Sonneborn, Vorsitzender der Satire-Partei "Die Partei" die geplante Wahlprüfungsbeschwerde gegenüber LTO: "Fehlende und vertauschte Wahlzettel, dreistündige Wartezeiten, abgewiesene Wähler, Stimmabgaben neunzig Minuten nach Veröffentlichung erster Prognosen, ungültige Stimmabgaben wegen falscher Stimmzettel, Wahllokale, in denen 'die Partei'-Mitglieder sich selbst gewählt haben - und in denen 'die Partei' nach der Auszählung mit null Stimmen ausgewiesen wurde."
https://www.lto.de/recht/nachr…nhaus-verfassungsgericht/
Wie bei eigentlich allem
6c3fcae9d95131e68f71d27c0f8c77a32319.jpg
Alles anzeigenDie Wahlen in Deutschland hatten.... 3 oder waren es 4 Wahlbeobachter , welche überraschenderweise keine Unregelmäßigkeiten Festellen konnten
"" Wahlchaos in Berlin "Die Partei" will Wahlprüfungsbeschwerde einreichen - im Ernst...."Die PARTEI lässt die Wahl wiederholen", schreibt Martin Sonneborn auf Twitter. Das ist ernst gemeint: Mit Hilfe von Bürgerinnen und Bürgern sollen die Unregelmäßigkeiten bei der Wahl in Berlin vor die Verfassungsgerichte gebracht werden
Es habe "erstaunlich viele strukturelle Unregelmäßigkeiten" gegeben, erklärt Martin Sonneborn, Vorsitzender der Satire-Partei "Die Partei" die geplante Wahlprüfungsbeschwerde gegenüber LTO: "Fehlende und vertauschte Wahlzettel, dreistündige Wartezeiten, abgewiesene Wähler, Stimmabgaben neunzig Minuten nach Veröffentlichung erster Prognosen, ungültige Stimmabgaben wegen falscher Stimmzettel, Wahllokale, in denen 'die Partei'-Mitglieder sich selbst gewählt haben - und in denen 'die Partei' nach der Auszählung mit null Stimmen ausgewiesen wurde."
https://www.lto.de/recht/nachr…nhaus-verfassungsgericht/
BERLIN, das sagt doch eigentlich schon alles, oder?
Tja, wer steht heute noch auf Berlin?
Es ist aber liberal, freie Fahrt für freie Bürger.
Albern. Dann könnten Lindners Deppen genauso gut verlangen, dass die neue Regierung das Betreten allen Rasens fürderhin erlaubt - als Grundgesetzartikel mit Ewigkeitsklausel.
Jeweils 23% Grüne und FDP bei den Erstwählern. Ziemlich arrogant, oder?
Albern. Dann könnten Lindners Deppen genauso gut verlangen, dass die neue Regierung das Betreten allen Rasens fürderhin erlaubt - als Grundgesetzartikel mit Ewigkeitsklausel.
Jeweils 23% Grüne und FDP bei den Erstwählern. Ziemlich arrogant, oder?
Nein!