Die wahren Offtopics

  • Rheinländer, mehr kann ein Mensch nicht werden.

    Das Höchste ist dann Düsseldorferin/Düsseldorfer zu sein .

    It's nice to be a Preiss.

    It's higher to be a Bayer.

    But it's an honor to be a Bonner!


    Spricht der gebürtige Bonner, aufgewachsen in Düsseldorf, studiert in Karlsruhe der nun schon eine Weile in München überteuerten Wohnraum erworben hat.

    --;)ir (Ironie-Smiley)


    Ironie (griechisch eironeía, wörtlich „Verstellung, Vortäuschung“) bezeichnet eine rhetorische Figur, bei der sich der Sprecher verstellt. Damit verbindet der Sprecher dennoch die Erwartung, dass der wahre Sinn seiner Äußerung verstanden werde, wenn auch vielleicht nicht von jeder Person respektive nicht von jeder Person in vollem Umfang.

  • Der Supreme Court in den USA hat das landesweit geltende Recht auf Abtreibung gekippt. Unfassbar !

    Nicht nur das, siehe link zum Waffenrecht. Wenn man jetzt noch den offenen Rassismus der Polizei, Guantanamo, Drohnenkrieg usw. hinzunimmt , sollte man sich fragen ob man wirklich zu einer WM in dieses Land fahren will.


    https://www.tagesschau.de/ausl…ht-supreme-court-101.html

  • Beitrag von 1956 ()

    Dieser Beitrag wurde vom Autor gelöscht ().
  • Erschreckend. Erschreckende Entwicklung. Vielleicht sollte man da vorsichtig anfragen wann Wahlrecht und Führerschein für Frauen in Frage gestellt werden.

    Dachte Mormonen seien da eine Art Subkultur/Minderheit....


    Sehe schon einen Beitrag in der Wochenshow wie der President mit weissem Hemd und Kutsche im Capitol vorfährt...

  • Big Brother wird Wirklichkeit.


    Branchenvertreter sagten der Nachrichtenagentur Reuters nach dem Urteil des Supreme Court am Freitag, die jeweiligen Gesetze der Bundesstaaten könnten entsprechende Durchsuchungsbefehle erlauben. „Es ist sehr wahrscheinlich, dass bei diesen Technologie-Konzernen Informationen über Sucheingaben und besuchte Websites angefordert werden“, sagte Cynthia Conti-Cook von der Ford Foundation.


    Einzelne Bundesstaaten wollen sogar Reisen von Schwangeren in andere, liberale, Bundesstaaten unter Strafe stellen.

    Fatal ist mir das Lumpenpack, Das, um die Herzen zu rühren, Den Patriotismus trägt zur Schau, Mit allen seinen Geschwüren.

    Heinrich Heine. Deutschland, ein Wintermärchen, 1844

  • Ich könnte wetten, dass genau in den Staaten, die dieses Recht anwenden, die Zahl der Hinrichtungen markant höher ist, als in anderen Staaten.

    Die Gotteskrieger sind wieder unterwegs...


    Was für eine kranke Gesellschaft.

  • Juesäh: Das Land, wo Träume gelebt werden. Das Land, wo Tolleranz groß geschrieben wird. Das Land, das sich selbst am meisten feiert.


    Für mich ist es ein Land, das primitiver kaum sein kann. Auch nicht besser, wie in Gegenden, wo das Mittelalter 2022 hochpräsent ist...

  • Wenn man sich intensiver mit der amerikanischen Politik beschäftigt, dann war einem schon länger klar, dass Trump der amerikanischen Gesellschaft weniger durch seine spaltende Amtszeit ein Vermächtnis hinterlassen hat, sondern mehr noch durch die Ernennung von insgesamt 3 rechts-konservativen Richtern seiner Gnaden auf Lebenszeit für den Supreme Court. Richter, die für genau eine solche Rechtsprechung erst installiert wurden.


    Nicht umsonst gab es vor der Wahl so ein Theater um die nach dem Tod der eher liberaleren RBG freigewordene Stelle im SC, die von den Republikanern noch vor der Wahl durch den Kongress gepeitscht wurde. Dadurch ist die konservative Mehrheit auf Jahre, vielleicht Jahrzehnte zementiert worden.


    Und Stück für Stück holen sich die Konservativen nun mit der Rechtsprechung des Supreme Court, die weder Bevölkerung noch Regierung beeinflussen kann, jetzt damit ihr Land "zurück". Ihr konservatives Amerika der Vergangenheit.


    Man muss auch kein Hellseher sein, dass das nur erste Früchte dieser lange geplanten Strategie gewesen sind.


    Daher sage ich es immer wieder: Wer "Rechts" wählt, bekommt auch "Rechts". Einst dürfte jedenfalls klar sein: das Land ist nun noch gespaltener als zuvor.

    "Es eifre jeder seiner unbestochnen von Vorurteilen freien Liebe nach!"

    "Don't cry because it's over, smile because it happened."

  • [...]


    Nicht umsonst gab es vor der Wahl so ein Theater um die nach dem Tod der eher liberen RBG freigewordene Stelle im SC, die von een Republikanern noch vor der Wahl durch den Kongress gepeitscht wurde. Dadurch ist die konservative Mehrheit auf Jahre, vielleicht Jahrzehnte zementiert worden.

    [...]

    Was umso perfider war, da unter ähnlichen Umständen (eine freie SC-Stelle vor einer Präsidentschaftswahl) die Republikaner die Wahl von Merrick Garland (nach dem Tod des hochkonservativen Antonin Scalia) vereitelt haben, da dieser von Obama nominiert wurde und als eher liberaler Richter galt...

  • Dieses Politik machen über Richter und nicht mehr über Parlamente scheint wohl dem Rechtssystem über Präzedenzfälle geschuldet zu sein.

    Ich bin da nicht ganz vertraut mit der Thematik, aber ist dem so?

    Hier kassieren auch Gerichte Gesetze ein, aber dort scheint es andere Dimensionen zu haben.

  • Dieses Politik machen über Richter und nicht mehr über Parlamente scheint wohl dem Rechtssystem über Präzedenzfälle geschuldet zu sein.

    Ich bin da nicht ganz vertraut mit der Thematik, aber ist dem so?

    Hier kassieren auch Gerichte Gesetze ein, aber dort scheint es andere Dimensionen zu haben.

    Das liegt in der Tat am unterschiedlichen Rechtssystem. Das amerikanische ist natürlich im wesentlichen ans britische Rechtssystem angelehnt. In Deutschland haben wir ein eher abstrakt-generelles Rechtssystem, in dem der Gesetzgeber selbst für sich in Anspruch nimmt, zu bestimmen was Recht sein soll und was nicht und dabei versucht möglichst viele Eventualitäten im Gesetz abstrakt abzudecken. Gerichten kommt hierzulande in aller Regel nur eine Kontroll- und Auslegungsfunktion zu, das Recht auf den strittigen Einzelfall anzuwenden. Gefällt dem Gesetzgeber die Gerichtsentscheidung nicht, kann er das Gesetz aber im Rahmen der verfassungsrechtlichen Schranken in seinem Sinne korrigieren. Einzig das Bundesverfassungsgericht besitzt hierzulande die Kompetenz in Ausnahmefällen ebenfalls Recht setzen zu können.


    Im amerikanischen Rechtssystem besitzen die Gerichte bezogen auf die Rechtsetzung eine wesentlich stärkere Bedeutung. Im amerikanischen Recht gibt es deutlich weniger durch die Legislative kodifiziertes Recht als bei uns. Dieses Minus wird aber durch die Rechtsetzung der Gericht aufgewogen, die in ihren Urteilen nicht nur für den Einzelfall entscheiden, sondern mit ihnen auch für alle geltendes Recht setzen. Dem folgend leitet man aus den Entscheidungen der Gerichte (Präzedenzfälle) sodann durch Parallelen das geltende Recht für ähnlich gelagerte Fälle ab. Daher auch der Name "Case-Law".


    Daher kam britischen und amerikanischen Gerichten früher mehr noch als heute auch eine Art "Rechtsfindung" als Aufgabe zu: unter Rahmenvorgaben der Legislative haben die Gerichte mit Betrachtung auf das Menschsein, das Naturrecht, das soziale Zusammenleben und andere Faktoren wie zum Teil auch Religion die für den Fall richtige Entscheidung gesucht und im Urteil das Recht erst "gefunden" und mit seiner "Entdeckung" für geltendes Recht erklärt. Besonderer Bedeutung als Rechtsfindungshilfe kommt dabei in den USA insbesondere der Verfassung zu. Das gefundene und damit geltende Recht muss immer im Einklang mit den Werten der Verfassung stehen. Diese Art der Rechtsfindung ist in unserem Rechtssystem mit Blick auf den Vorbehalt des Gesetzes als rechtsstaatliches Grundprinzip hingegen unvorstellbar. Hierzulande kann zwar auch das Recht durch Richterrecht fortentwickelt werden, weil der Gesetzgeber der Lebensrealität mal wieder nicht zeitlich hinterherkommt, jedoch liegt es stets in der Hand des Gesetzgebers das Recht in seinem Sinne abzuändern.


    Aber durch die Jahrhunderte voller Urteile ist da inzwischen auch nicht mehr viel Recht zu finden, denn während hierzulande jeder Richter bis zur Grenze der Rechtsbeugung absolut frei in seiner Entscheidung ist (und es ihm auf dem Papier egal sein kann, ob Berufungs- oder Revisionsinstanz anders entscheiden) gilt es für die Richter im Case-Law umso mehr auch die Einheitlichkeit der Rechtsprechung zu bewahren. Nur in absoluten Ausnahmefällen werden im Case-Law-System frühere Entscheidungen revidiert, weil sie eben eine gänzlich andere Intepretation des gesetzten und bisher geltenden Rechts bedeuten. Das macht die gestrige Entscheidung auch so besonders.

    "Es eifre jeder seiner unbestochnen von Vorurteilen freien Liebe nach!"

    "Don't cry because it's over, smile because it happened."

  • Dieses Politik machen über Richter und nicht mehr über Parlamente scheint wohl dem Rechtssystem über Präzedenzfälle geschuldet zu sein.

    Ich bin da nicht ganz vertraut mit der Thematik, aber ist dem so?

    Nebenbei, genau dieses Thema hat vor drei Jahrzehnten schon John Grisham in "Die Akte" aufgegriffen. Geht in der Verfilmung etwas unter, ist aber im Buch gut dargestellt.

    Nur dass man da die freien Stellen durch Mord geschaffen hat --;)ir