Ich sehe Raman schon mit seinem Design-Frauchen über die Halden flanieren. GE ist schon etwas anderes als Oberkassel.
„Wärst Du doch in Düsseldorf geblieben, schöner Playboy...“
-
-
Erster Spieltag bei den Bayern, das gönn ich denen sowas von...
Hashtag Road to Liga2
-
Spielplan eig wie gemacht für die, ab Spieltag 6 kann deren Saison mit nem neuen Trainer beginnen...
-
Die Bürgschaft
(nicht die von Friedrich Schiller aus dem Jahr 1798, sondern die für Schalke 04 im Jahr 2020)
Unter dem 30.06.2020 hatten die Landtagsabgeordneten Horst Becker und Josefine Paul (BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN) eine Kleine Anfrage an die Landesregierung NRW gerichtet, welche am 31.07.2020 beantwortet wurde - und deren Ergebnis wenig überrascht. Dennoch sei fürs Archiv festgehalten:
*****
KLEINE ANFRAGE: »Warum wird von der CDU-geführten Landesregierung dem Fußballclub Schalke 04 mit seinem Aufsichtsratsvorsitzenden Clemens Tönnies eine Bürgschaft in zweistelliger Millionenhöhe gegeben?«
Vorbemerkung der Kleinen Anfrage
»Nach Informationen des „Handelsblatt“ soll der FC Schalke 04 öffentliche Hilfe erhalten. Das Land Nordrhein-Westfalen plane eine Bürgschaft für den finanziell angeschlagenen Fußball- Bundesligisten in Höhe von 40 Millionen Euro. Laut anderer Medienberichte gehe es um 30 Millionen. Die Millionenhilfe, mit der Schalke wieder kreditwürdig gemacht werden soll, solle am Mittwoch offiziell bekannt gemacht werden. Das Landesfinanzministerium soll den Medienberichten nach angeblich mit „Verweis auf das Bürgschaftsgeheimnis“ eine Stellungnahme abgelehnt haben.
Schalke 04 hatte für das Geschäftsjahr 2019 Verbindlichkeiten in Höhe von 197 Millionen Euro vermeldet. Die durch die Corona-Krise verursachten Einnahmenverluste bereiteten offensichtlich zusätzlich erhebliche finanzielle Probleme. Außerdem verpasste der Klub nach 16 Spielen ohne Sieg die Qualifikation für einen europäischen Wettbewerb.
In NRW gibt es zahlreiche andere Fußballvereine in der ersten, zweiten und dritten Bundesliga und auch Traditionsvereine in der Regionalliga. Gerade die Vereine in der dritten Liga und der Regionalliga, die nicht oder kaum Fernsehgelder erhalten, leiden besonders unter dem Umstand, dass Corona-bedingt keine Spiele mit Zuschauern möglich waren. Finanzsorgen soll etwa Rot-Weiß Essen haben oder auch der VfL Bochum in der zweiten Bundesliga. Insofern stellt sich automatisch auch die Frage nach Gleichbehandlung oder Wettbewerbsverzerrung, wenn einem einzelnen Verein die in Rede stehende Millionenbürgschaft gegeben werden soll.
Die Frage, warum die NRW-Landesregierung so vorgeht, erscheint auch noch in einem anderen Zusammenhang interessant! Im Stammwerk des Tönnies-Fleischkonzerns im Kreis Gütersloh hatten sich fast 2.000 Mitarbeiter mit dem Coronavirus infiziert. Von Clemens Tönnies, auch Aufsichtsratsvorsitzender von Schalke 04, ist im Zusammenhang mit diesen massenhaft aufgetretenen Corona-Infektionen in seinen Betrieben bekannt geworden, dass er mehrfach Geldspenden an die CDU geleistet hat.«
Die fünf konkretisierenden Fragen lauteten:
1. Wie sieht die Bürgschaft genau aus, die das Land NRW Schalke 04 gibt? (Bitte genau die Höhe und eventuelle Sicherheiten angeben)
2. Wie begründet die Landesregierung, dass diese Bürgschaft gegeben wird?
3. Wie hoch schätzt die Landesregierung das Ausfallrisiko ein?
4. Wie begründet die Landesregierung ihre offensichtlich vorhandene Auffassung, dass die in Rede stehende Bürgschaft nicht zu einer Wettbewerbsverzerrung führt?
5. Wird die Landesregierung weiteren Vereinen in NRW, die in einer der drei Bundesligen oder Regionalliga spielen, eine Bürgschaft zur Verfügung stellen?
*****
Der Minister der Finanzen hat die Kleine Anfrage 3924 mit Schreiben vom 31. Juli 2020 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Ministerpräsidenten beantwortet:
»Die Fragen 1 bis 5 werden zusammen beantwortet.
Das Land Nordrhein-Westfalen übernimmt im Rahmen der Ermächtigung des § 18 Haushaltsgesetz 2020 Bürgschaften zur Wirtschaftsförderung. Die Übernahme der Bürgschaften erfolgt regelmäßig im Rahmen der durch den Haushalts- und Finanzausschuss des Landtages gebilligten Bürgschaftsrichtlinien (Runderlass des Finanzministers vom 11. August 1988, zuletzt geändert durch Runderlass vom 11. Mai 2017). Ziffer 10 der Bürgschaftsrichtlinien begründet das Bürgschaftsgeheimnis, wonach alle Verhandlungen, Beratungen, Unterlagen und Auskünfte vertraulich zu behandeln sind. Eine Behandlung des angefragten Einzelfalls ist in vertraulicher Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtages Nordrhein-Westfalen am 10. Juli 2020 erfolgt.«
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen | 17. Wahlperiode | Drucksache 17/10384 vom 03.08.2020
-
Spielplan eig wie gemacht für die, ab Spieltag 6 kann deren Saison mit nem neuen Trainer beginnen...
Die werden nächste Saison ingesamt 3 Trainer haben. Meine Prognose. Keinen können sie davon bezahlen.
-
Die Bürgschaft
(nicht die von Friedrich Schiller aus dem Jahr 1798, sondern die für Schalke 04 im Jahr 2020)
Unter dem 30.06.2020 hatten die Landtagsabgeordneten Horst Becker und Josefine Paul (BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN) eine Kleine Anfrage an die Landesregierung NRW gerichtet, welche am 31.07.2020 beantwortet wurde - und deren Ergebnis wenig überrascht. Dennoch sei fürs Archiv festgehalten:
*****
KLEINE ANFRAGE: »Warum wird von der CDU-geführten Landesregierung dem Fußballclub Schalke 04 mit seinem Aufsichtsratsvorsitzenden Clemens Tönnies eine Bürgschaft in zweistelliger Millionenhöhe gegeben?«
Vorbemerkung der Kleinen Anfrage
»Nach Informationen des „Handelsblatt“ soll der FC Schalke 04 öffentliche Hilfe erhalten. Das Land Nordrhein-Westfalen plane eine Bürgschaft für den finanziell angeschlagenen Fußball- Bundesligisten in Höhe von 40 Millionen Euro. Laut anderer Medienberichte gehe es um 30 Millionen. Die Millionenhilfe, mit der Schalke wieder kreditwürdig gemacht werden soll, solle am Mittwoch offiziell bekannt gemacht werden. Das Landesfinanzministerium soll den Medienberichten nach angeblich mit „Verweis auf das Bürgschaftsgeheimnis“ eine Stellungnahme abgelehnt haben.
Schalke 04 hatte für das Geschäftsjahr 2019 Verbindlichkeiten in Höhe von 197 Millionen Euro vermeldet. Die durch die Corona-Krise verursachten Einnahmenverluste bereiteten offensichtlich zusätzlich erhebliche finanzielle Probleme. Außerdem verpasste der Klub nach 16 Spielen ohne Sieg die Qualifikation für einen europäischen Wettbewerb.
In NRW gibt es zahlreiche andere Fußballvereine in der ersten, zweiten und dritten Bundesliga und auch Traditionsvereine in der Regionalliga. Gerade die Vereine in der dritten Liga und der Regionalliga, die nicht oder kaum Fernsehgelder erhalten, leiden besonders unter dem Umstand, dass Corona-bedingt keine Spiele mit Zuschauern möglich waren. Finanzsorgen soll etwa Rot-Weiß Essen haben oder auch der VfL Bochum in der zweiten Bundesliga. Insofern stellt sich automatisch auch die Frage nach Gleichbehandlung oder Wettbewerbsverzerrung, wenn einem einzelnen Verein die in Rede stehende Millionenbürgschaft gegeben werden soll.
Die Frage, warum die NRW-Landesregierung so vorgeht, erscheint auch noch in einem anderen Zusammenhang interessant! Im Stammwerk des Tönnies-Fleischkonzerns im Kreis Gütersloh hatten sich fast 2.000 Mitarbeiter mit dem Coronavirus infiziert. Von Clemens Tönnies, auch Aufsichtsratsvorsitzender von Schalke 04, ist im Zusammenhang mit diesen massenhaft aufgetretenen Corona-Infektionen in seinen Betrieben bekannt geworden, dass er mehrfach Geldspenden an die CDU geleistet hat.«
Die fünf konkretisierenden Fragen lauteten:
1. Wie sieht die Bürgschaft genau aus, die das Land NRW Schalke 04 gibt? (Bitte genau die Höhe und eventuelle Sicherheiten angeben)
2. Wie begründet die Landesregierung, dass diese Bürgschaft gegeben wird?
3. Wie hoch schätzt die Landesregierung das Ausfallrisiko ein?
4. Wie begründet die Landesregierung ihre offensichtlich vorhandene Auffassung, dass die in Rede stehende Bürgschaft nicht zu einer Wettbewerbsverzerrung führt?
5. Wird die Landesregierung weiteren Vereinen in NRW, die in einer der drei Bundesligen oder Regionalliga spielen, eine Bürgschaft zur Verfügung stellen?
*****
Der Minister der Finanzen hat die Kleine Anfrage 3924 mit Schreiben vom 31. Juli 2020 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Ministerpräsidenten beantwortet:
»Die Fragen 1 bis 5 werden zusammen beantwortet.
Das Land Nordrhein-Westfalen übernimmt im Rahmen der Ermächtigung des § 18 Haushaltsgesetz 2020 Bürgschaften zur Wirtschaftsförderung. Die Übernahme der Bürgschaften erfolgt regelmäßig im Rahmen der durch den Haushalts- und Finanzausschuss des Landtages gebilligten Bürgschaftsrichtlinien (Runderlass des Finanzministers vom 11. August 1988, zuletzt geändert durch Runderlass vom 11. Mai 2017). Ziffer 10 der Bürgschaftsrichtlinien begründet das Bürgschaftsgeheimnis, wonach alle Verhandlungen, Beratungen, Unterlagen und Auskünfte vertraulich zu behandeln sind. Eine Behandlung des angefragten Einzelfalls ist in vertraulicher Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtages Nordrhein-Westfalen am 10. Juli 2020 erfolgt.«
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen | 17. Wahlperiode | Drucksache 17/10384 vom 03.08.2020
Die Verweigerung der Beantwortung der Fragen 4 und 5 sind aber von keinem Paragraphen zur vertraulichen Behandlung des Falls gedeckt und somit nicht beantwortet!
Ich hoffe, dass die Landesregierung, unabhängig davon, welchem politischen Lager man nahe steht, mit der Scheisse nicht einfach so davon kommt.
-
Alles was mit scheisse 04 zu tun hat bzw verhandelt wird, unterliegt stillschweigen. Wie beim Raman Deal.
Die werden schon wissen, warum.
-
Das ganze stinkt dermaßen zum Himmel und ist ein veritabler Beitrag zur Politikverdrossenheit. Eine Mehrheit für eine Änderung der anscheinend schon seit Ewigkeiten geltenden Richtlinien wird wohl kaum zu organisieren sein. Immer schön über die eigenen Verhältnisse leben, Konkurrenten schwächen, die das mit sich machen lassen, 197 Mio. EUR Miese, Konsequenzen Fehlanzeige. Glück auf ihr Schaschlikamseln, weiter so!
Auch wenn der Herr nicht mehr beim Bergbau-Marketinggag tätig ist, passt es so schön zum Thema.
-
Steinkohle wird nicht mehr abgebaut und somit nicht mehr subventioniert. Nun wird halt S04 subventioniert... (kann ich eigentlich weglassen)
-
Und da bekomme ich hier immer schimpfe, wenn ich darauf hinweise das Politik eines der schmutzigsten Geschäfte schlechthin ist.
"" Das Land Nordrhein-Westfalen übernimmt im Rahmen der Ermächtigung des § 18 Haushaltsgesetz 2020 ..... """
"Ermächtigungsgesetze"..... irgendwie gruselt es mich dabei. Warum nur. -
Und da bekomme ich hier immer schimpfe, wenn ich darauf hinweise das Politik eines der schmutzigsten Geschäfte schlechthin ist.
"" Das Land Nordrhein-Westfalen übernimmt im Rahmen der Ermächtigung des § 18 Haushaltsgesetz 2020 ..... """
"Ermächtigungsgesetze"..... irgendwie gruselt es mich dabei. Warum nur.Boah...
Vorbehalt des Gesetzes nennt sich der Spaß. ist eines der Hauptprinzipien des Rechtsstaats, an den sich das Staatliche Handeln zu bemessen hat. Kein staatliches Handeln ohne Gesetz.
Staatliches Handeln bedarf demnach immer einer gesetzlichen Grundlage. Ermächtigungsgrundlage ist der Fachbegriff. Der Staat wird durch diese Ermächtigungsgrundlage dazu berechtigt etwas zu tun.
Wie kann man nur so verquert denken und dieses Grundprinzip des Rechtsstaats bzw. unser alltägliches staatliches Handeln mit dem Ermächtigungsgesetz der Nazis in Verbindung bringen? Übrigens zeigt auch dieses Ermächtigungsgesetz dieses Grundprinzip: Erst durch die Ermächtigung im Rahmen dieses Gesetzes wurde es dem Naziregime möglich entsprechende Maßnahmen zu ergreifen und den Rechtsstaat endgültig abzuschaffen.
-
Wie kann man nur so verquert denken und dieses Grundprinzip des Rechtsstaats bzw. unser alltägliches staatliches Handeln mit dem Ermächtigungsgesetz der Nazis in Verbindung bringen? Übrigens zeigt auch dieses Ermächtigungsgesetz dieses Grundprinzip: Erst durch die Ermächtigung im Rahmen dieses Gesetzes wurde es dem Naziregime möglich entsprechende Maßnahmen zu ergreifen und den Rechtsstaat endgültig abzuschaffen.
Habe ich das ? Oder wird mir da was unterstellt ?
Ich bemerkte nur, das es mich bei dieser Begrifflichkeit gruselt . Mehr nicht. Das weiterführende , das war deine Auslegung ;-).
Und was die eigentliche Grundaussage betrifft.... da bin ich wirklich überrascht, das in Threads über die Bundesliga an sich... Schalke und co, immer darüber geschimpft wird das Geld ! Über nahezu alles entscheidet und das die Politik schmutzige Spielchen treibt ( das taten diese immer ! Ist tausendfach belegt ) sobald man dieses konkret anspricht stellt man gleich den Rechtsstaat infrage
Und die Bürgschaft für Schalke....das man darüber nichts erklären muss. Das ist für mich !! Eines Rechtsstaates nicht würdig.
Läuft für mich nach dem Motto, Zahlen und fresse halten. Stehe ich nicht drauf.
Schulden 04 verrecke..... -
Die Bürgschaft für Schalke ist rechtsstaatlich zumindest extrem Fragwürdig. Verschärft wird es noch durch dieses unter--den - - Tisch - - kehren.
Da stimme ich Flankengott eindeutig zu.
-
Die Bürgschaft für Schalke ist rechtsstaatlich zumindest extrem Fragwürdig. Verschärft wird es noch durch dieses unter--den - - Tisch - - kehren.
Da stimme ich Flankengott eindeutig zu.
Ob das jetzt rechtsstaatlich fragwürdig ist, kann ich mangels Kennttnis nicht sagen; so wie ich das verstanden habe, sagt Schalke, dass sie Bürgschaft brauchen, wie andere Unternehmen auch, die durch Corona in Schieflage gekommen sind.
Moralisch hingegen finde ich das allerdings mehr als fragwürdig.
-
Aber das Argument der Wettbewerbsverzerrung ist dabei nicht von der Hand zu weisen.
Wie kann es sein, daß die Schweineschlächter eine Bürgschaft zur Finanzierung ihres laufenden Betriebs kriegen und wesentlich Umsatzschwächere Vereine absteigen müssen?
Es gibt viele Beispiele von Vereinen, die in ähnlichen Situationen Punktabzüge bzw. Zwangsabstiege aufgebrummt bekommen hatten.
-
Es gibt viele Beispiele von Vereinen, die in ähnlichen Situationen Punktabzüge bzw. Zwangsabstiege aufgebrummt bekommen hatten.
was kann das Land NRW für die Außerkraftsetzung der Lizensierungsordnung der DFL hinsichtlich der Insolvenzen von Vereinen?
-
Immerhin waren die Schalker in der letzten Rückrunde so konsequent, sich selber die Punkte abzuziehen.
Leider ohne nachhaltige Konsequenzen.
-
Es gibt viele Beispiele von Vereinen, die in ähnlichen Situationen Punktabzüge bzw. Zwangsabstiege aufgebrummt bekommen hatten.
was kann das Land NRW für die Außerkraftsetzung der Lizensierungsordnung der DFL hinsichtlich der Insolvenzen von Vereinen?
Dann müsste gleiches auch z.B. Vapiano (eine Firma mit überholter Geschäftsphilosophie), diverse Autozulieferern und ein paar Airlines (z.B. virgin Austrian airlines) zugestanden werden.
Das Thema gutes Geld schlechtem hinterherschmeissen hatten wir aber schon.
-
Dann müsste gleiches auch z.B. Vapiano (eine Firma mit überholter Geschäftsphilosophie), diverse Autozulieferern und ein paar Airlines (z.B. virgin Austrian airlines) zugestanden werden.
Wenn sie coronabedingt in liquiditätsengpässe geraten sind, können sie ebenfalls unter Umständen eine Bürgschaft des Landes beantragen.
Jedoch benötigen sie keine Lizenz, die einzig von der DFL vergeben wird.
Hier wird so unglaublich viel vermengt, Kompetenzen durcheinander geworfen und rechtliches mit moralischen verdreht.
-
ok, Du hast recht.
Die Lizensierung ist da etwas fussballspezifisches.