Beiträge von Torpedo

    Nö, da Bremen ja nicht für alle Spiele sondern nur für Risikospiele Geld will. Das Gleichheitsgebot ist IMHO noch beachtet.


    und wer definiert genau, was ein risikospiel ist und was nicht?


    Man könnte jetzt sachlich bleiben und sagen, das machen Kenner der jeweiligen Fanszenen, da aber Politiker involviert sind, wird es wohl der Bremer Stadtkämmerer sein.

    Völlig egal ob es sich um ein Privatgrundstück, öffentlichen Verkehrsraum oder öffentlich zugänglichen Raum handelt. Nur der Verursacher oder wenn ein Schaden von einer Sache ausgeht der dafür Verantwortliche kann für irgendwas haftbar gemacht werden.
    Wenn Fans randalieren, also Straftaten begehen, muss die Polizei etwas machen. Die Kosten können nicht dem Verein, Stadionbetreiber oder irgendeinem Verband auferlegt werden. Völlig egal, ob das im Stadion, im Zug oder mitten in der Stadt ist. Wenn das Sicherheitskonzept seitens des Veranstalters nicht umgesetzt wurde, dann kann der eventuell belangt werden, ist aber eine ganz andere Fragestellung.
    Ich bleibe dabei, Bremen wird mit seinen Plänen scheitern. Die sind rechtlich so nicht durchsetzbar.

    Es gibt doch ein ganz einfaches, grundsätzliches Problem mit der Auffassung der Bremer Verwaltung: Solange der Staat das Gewaltmonopol für sich reklamiert, kann er dieses "Monopol" nicht quasi privatisieren und damit monetarisieren. Kurioser Gedanke: Wenn Sicherheit käuflich wird, müsste man auch Konkurrenz zulassen. Also private Sicherheitsdienste, die im öffentlichen Raum billiger agieren als die Polizei. Das kann nun niemand ernsthaft wollen, auch nicht die Pleitegeier vom Bremer Senat.


    Natürlich kann der Staat für Verwaltungsakte Gebühren verlangen ohne direkt einen privaten Konkurrenten zuzulassen. Du zahlst doch für Deinen Ausweis, Autoanmeldung usw. Und auch die Polizei erhebt in bestimmten Fällen vom Verantwortlichen Gebühren.


    Bremen wird scheitern, weil ich nur Verursacher bzw. Verantwortliche (für Sachen) haftbar machen bzw. an Kosten beteiligen kann. Und für Leute, die randalieren, sind nur diese Leute verantwortlich. Der Staat kann sicherlich einzelne Randalierer an Kosten beteiligen, aber nicht alle Fans oder gar Vereine. Auch für Einsätze im Stadion wird der Staat nur von den Verursachern Geld kassieren können, jedenfalls nicht vom Veranstalter solange er nicht grob fahrlässig gehandelt hat.


    Übrigens: Wenn diese Rechtsauffassung der Bremer tatsächlich vom Bundesverfassungsgericht mal für zulässig erklärt würde, wäre das der sofortige Tod der Rheinkirmes, des Oktoberfests und zahlreicher anderer Veranstaltungen.


    Nö, da Bremen ja nicht für alle Spiele sondern nur für Risikospiele Geld will. Das Gleichheitsgebot ist IMHO noch beachtet.

    Die Verwaltung in Bremen wird es nie im Leben schaffen, einen klagefähigen Bescheid mit einer halbwegs vernünftigen Summe zu erstellen, weil denen meiner Meinung nach einfach die Kalkulationsgrundlage fehlt. Was kostet ein Polizeibeamter in einer Einsatzhundertschaft pro Einsatzstunde, was sind Eh-da-Kosten, welche Kosten entstehen tatsächlich und das aufgedröselt nach Dienstgraden. Abgesehen vom Zuständigskeitsdschungel (Bundespolizei an den Bahnhöfen, Landespolizei Bahnhof bis Stadion, Sicherheitsdienst im Stadion) und die Weitergabe von Teilen der Einnahmen an Hundertschaften anderer Bundesländer und die Bundespolizei.


    Natürlich können die Kosten eines Beamten pro Stunde kalkuliert werden. Letztendlich ist es eine dienstgradunabhängige Mischkalkulation. Hat Kienbaum in dem Gutachten zur Polizei NW doch meines Wissens auch so gemacht. Aber selbst wenn, eine Aufstellung pro Dienstgrad und Dienstalterstufe sollte auch möglich sein. Die Daten liegen ja alle vor. Kosten für Wasserwefer und Hubschrauber lasssen sich sogar ziemlich genau kalkulieren.


    Der Zuständigkeitsdchungel ist auch nicht da. Entweder macht die BuPo einen eigenen Einsatz oder sie ist dem Land Bremen unterstellt. Also entweder rechnet die BuPo selbst ab oder das Land Bremen. Nichts anderes ist mit Hundertschaften aus anderen Bundesländern. Wenn z. B. Niedersachsen zwei Hundertschaften für Bremen stellt, kriegt Bremen jetzt schon eine Rechnung darüber. Das gilt übrigens für alle Bereiche. Die Bundeswehr hat ihren Sturmeinsatz in Düsseldorf auch der Stadt in Rechnung gestellt. Bei diesen Abrechnungen werden aber letztendlich Steuergelder von einer öffentlichen Hand in die andere gepackt.


    Den Sicherheitsdienst im Stadion zahlt der Veranstalter. Und diese Kosten sind sicherlich im Eintrittspreis enthalten.


    Ich glaube aber nicht, dass Bremen mit dem Ansinnen durchkommt. Der Veranstalter (Verein, DFB, DFL oder wer auch immer) kann nicht für etwas haften, was nicht in seinem Zuständigkeitsbereich liegt. Zumal er ja auch keinen Einfluss darauf hat.
    Bremen wäre gut beraten vom DFB mehr Geld für Fanprojekte zu fordern.

    Wenn es Hitzelsperger mit seinem Outing besser geht, war es genau richtig, Nur er kann das vollständig beurteilen.
    Mir persönlich ist es völlig egal welche sexuelle Orientierung jemand hat. Ehrlich gesagt interessiert es mich auch nicht,
    weil es nichts, aber auch gar nichts über den Menschen aussagt.

    Tag!
    Das war mal wiedef ein Erlebnis!
    Nur die Akkustik war eher mäßig. Zumindest in Block 30. Bei Madness fehlte einfach der Wumms.


    Dafür wurden wir von Bösen Bengalo Burschen gut unterhalten.

    Die sogenannte "Meinungsfreiheit".

    Nöö, finde ich gut, wenn man daran denkt, dass es kein Gesetz gibt, was es einem verbietet sich selbst lächlich zu machen...
    Aber ich verstehe, was Du meinst... Wir denken gerade an das Gleiche....Kicher