Grundsätzlich finde Ich die Idee super Deutschland Atomwaffenfrei zu bekommen, nur war die SPD über Jahre in Regierungsverantwortung und ist das Problem nicht angegangen. Ist wie mit Obama und Guantanamo... nur leere Worte...gegen die Nato kann man keine Politik machen, das haben sogar die Grünen begriffen.
Es ging mir weniger um den Inhalt, den ich an dieser Stelle auch überhaupt nicht bewerten will. Nur mitten in einer solchen Krise mit einer Diskussion über Atomwaffenlagerung anzukommen ist in etwa so, als würde man während eines Hausbrands anmerken, dass übrigens mal wieder der Müll rausgebracht werden müsste. Jo, mag sein. Interessiert nur gerade niemanden.
Völlig falsche Prioritätensetzung und Politik die völlig am Gespür und Gefühl der Leute vorbeigeht. Und das ist etwas, was die SPD jetzt schon seit langer Zeit auszeichnet. Man entfernt sich immer mehr von dem, was die Menschen insbesondere in der Mitte der Gesellschaft am meisten bewegt und verheddert sich in Randthemen. Darüber hinaus lässt man in der Öffentlichkeit kein Fettnäpfchen aus, mit dem man sich blamieren kann (Martin Schulz lässt grüßen). Dazu kommen noch die persönlichen Interessen der einzelnen Akteure, die nicht selten selbst öffentlich vor alles andere gestellt werden (wenn ich an die Nummer mit der Absägung des Wehrbeauftragten kürzlich und den schmollenden "ihr könnt mich alle mal, ich wollte den Posten haben"- Johannes Kahrs denke, krieg ich das kalte Kotzen).
Und nicht zuletzt ein Problem, dass die SPD auf Bundesebene jetzt schon seit der Ära Schröder immer noch und immer weiter verfolgt: Glaubwürdigkeit. Glaubwürdigkeit hinsichtlich ihrer politischen Inhalte sowie Glaubwürdigkeit hinsichtlich ihrer politischer Handlungen. Wer als Partei der Mitte die Mehrheit haben will, der muss sich auch der Wähler auf der anderen Seite der Mitte bedienen. Nicht umsonst wirft man Merkel "sozialdemokratische" Politik vor. Ein Schröder hats indes damals als Genosse der Bosse über- und rückblickend mit Hartz 4 etc. auf die Spitze getrieben. Ein Makel, den die SPD trotz inzwischen vorhandener Bestrebungen bis heute nicht lösen und loswerden konnte. Dennoch finde ich die politischen Inhalte nicht mal völlig falsch. Wie schon gesagt, wer über die Mitte zu einer Mehrheit kommen will, der kann nicht nur auf einer Seite der Mitte Wähler ansprechen, will er nicht zu weit am Rand fischen. Nur leider ist der Seeheimer Kreis in der SPD inzwischen nicht mehr als ein Schwimmbecken von Egoisten, die ihren Einfluss und ihre Vernetzung lediglich zur Förderung der eigenen Ambitionen und Karriere nutzen wollen. Pöstchengeschacher inklusive. Siehe eben Johannes Kahrs in jüngerer Vergangenheit.
Aber auch im letzten Jahrzehnt, in der Zeit nach Schröder, hat sie sich immer wieder in Widersprüche und Lügen verstrickt. Sei es die Ablehnung einer Koalition mit der CDU nach dem krachend gescheiterten Versuch von Peer Steinbrück, oder nach dem Absturz des Jahrtausends von Martin Schulz im BT-Wahlkampf 2017. Warum sollen die Menschen noch SPD als Alternative zur CDU wählen, wenn am Ende sowieso die CDU an der Regierung bleibt? durch eben diese SPD. "Mit uns wird es eine Koalition mit der CDU nicht (mehr) geben - dieses mal wirklich, versprochen". Wenn die Wahl 2017 eins gezeigt hat, dann dass angesichts der Stimmenverluste die Menschen die große Koalition satt gewesen sind. Wenn man dann aber sieht, wie nach einem ersten zögern der bis dato eisern eine Groko ablehnende Martin Schulz nach dem Außenministerium gegriffen hat, weiß man relativ schnell, worum es wirklich geht. Mitzunehmen, was nur geht. Während Schulz der Lüge überführt und verbrannt durch die Hintertür rausgebracht wurde, hat sich die zweite Reihe eifrig an den ganzen Posten bedient. Ein Scholz gönnt sich das Finanzminsterium, ein Heil das Arbeitsministerium, ein Maas das Außenministerium - und das alles ja nur aus staatspolitischer Räson.
Die Leute sind dieses Ego-gesteuerte "weiter so" aber satt. Seien es die Wähler oder eben ein Großteil der Basis. Blöd ist halt nur, wenn als Alternative zum "weiter so"-kurs eines Olaf Scholz, lediglich das glorreiche Duo da oben steht und jetzt zunehmend (ganz) linke Politik die Oberhand in der SPD gewinnt. Die ehemalige Volkspartei driftet zunehmend an den linken Rand, die Seeheimer verlieren zusehends an Einfluss in der Partei, was sie aber durch ihre eigene Dekadenz selbst zu verantworten haben. Und während die SPD sich momentan damit begnügt, gegen die Linke und die Grünen die Wählerschaft links der Mitte abzufrühstücken, driften die grünen in der letzten Zeit immer weiter gen Mitte und teilweise sogar in den konservativen Bereich darüber hinaus und gewinnen dort einen Teil des Wählerpotentials für sich, dass es früher mit der SPD gehalten hat.
Traurige Entwicklung, denn ich finde nach wie vor, dass die SPD inhaltlich einige wirklich gute Ideen bietet, die zumindest mal eine Diskussionsgrundlage für gute politische Maßnahmen und Veränderungen darstellen. Nur leider steht sich die SPD in vielen Dingen komplett selbst im Weg und versteht sich so gut wie keine andere Partei darin, sich öffentlich selbst zu demontieren.
