Bundestag stimmt für Corona-Pläne der Ampel
ZitatMit den Stimmen der Ampel-Parteien beschließt der Bundestag die Neufassung des Infektionsschutzgesetzes. Demnach kommen auf ungeimpfte Arbeitnehmer Testpflichten zu. Auch im Personennahverkehr müssen sie einen gültigen Test vorweisen können. Die Union leht die Pläne ab - und droht mit Blockade im Bundesrat.
Der Bundestag hat die von SPD, Grünen und FDP geplanten Corona-Neuregelungen mit 3G-Vorgaben etwa am Arbeitsplatz und in Verkehrsmitteln beschlossen. In namentlicher Abstimmung stimmten am Donnerstag 398 Abgeordnete dafür, 254 dagegen und 36 enthielten sich, wie Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoguz von der SPD bekanntgab. Der Bundesrat muss noch zustimmen, die Union droht aber mit Ablehnung.
https://www.n-tv.de/politik/Bu…mpel-article22939263.html
Viel Spaß dann bspw. den Controllettis in der Bahn, wird sicher "lustig" ... Geht dort ja jetzt schon häufig "sehr entspannt" zu ...
Union und AfD aus völlig unterschiedlicher Motivation heraus dagegen, Die Linke enthielt sich. Für die Union ist es nicht ausreichend.