Die wahren Offtopics

    Wie lange noch, Herr Scholz??


    Zitat

    In der Kanzlerpartei herrscht Revoltenstimmung

    In der SPD kippt die Stimmung immer stärker gegen den Kanzler. Führende Parteifreunde rechnen hinter vorgehaltener Hand mit ihm ab. Der setzt auf die Einsicht der Bürger. (...)

    Unmut schlägt Scholz nicht nur bei öffentlichen Auftritten, sondern auch in der eigenen Fraktion immer stärker entgegen. Angesichts der schlechten Umfragen und der Pannenserie der vergangenen Monate wird der Unmut dort immer größer. Führende Genossen rechnen inzwischen hinter vorgehaltener Hand hart mit Scholz ab. „Die Dramatik der Lage kommt im Kanzleramt am wenigsten an“, schimpft ein führendes Fraktionsmitglied. (...)


    https://www.handelsblatt.com/p…enstimmung/100009020.html

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    Werner Lungwitz schrieb:

    Es ist echt schlimm im Leben das man auf Menschen wie Orban und Erdogan angewiesen ist, widert mich einfach. Aber das wie kann man bei der Erweiterung der Nato und der EU es auf 1 Stimmigkeit belassen. Bei der Nato war die Türkei zwar schon, aber zur der Zeit mit den Erweiterungen hatte sie noch nicht die Position von Heute.

    Ungarn ist NATO-Mitglied seit 1999, nicht vergessen. Ist auch schon bald 25 Jahre her. Ministerpräsident damals war ein junger Viktor Orbán. (Leider später falsch abgebogen...)

    Ordnassac schrieb:
    Werner Lungwitz schrieb:

    Es ist echt schlimm im Leben das man auf Menschen wie Orban und Erdogan angewiesen ist, widert mich einfach. Aber das wie kann man bei der Erweiterung der Nato und der EU es auf 1 Stimmigkeit belassen. Bei der Nato war die Türkei zwar schon, aber zur der Zeit mit den Erweiterungen hatte sie noch nicht die Position von Heute.

    Ungarn ist NATO-Mitglied seit 1999, nicht vergessen. Ist auch schon bald 25 Jahre her. Ministerpräsident damals war ein junger Viktor Orbán. (Leider später falsch abgebogen...)

    Rege dich nicht auf, die Türkei ist seit 1952 in der Nato, und bei der Erweiterung gegen Osten wo Ungarn eben zugehört, hätte man die Einstimmigkeit eben in 2/3 Mehrheit ändern müssen. Dann hätten Erpresser keine Chance.

    Werner Lungwitz schrieb:
    Arthur Friedenreich schrieb:

    Wie lange noch, Herr Scholz??

    Besser gestern als Heute, alleine eben als Klingbeil die anderen gescheiterten SPD Nullen wie Nahles, Schulz nannte mit wem man sich so abspreche.

    Und die Personalkosten unter der Ampel explodieren:

    https://www.tagesspiegel.de/fa…llungsstopp-11097079.html


    Interessant auch die PK von der Bundesnetzagentur vom letzten Donnerstag - die Energiewendekosten platzen absehbar aus allen Nähten ...

    https://exxpress.at/habecks-en…m-jahr-fuer-eine-familie/

    Ja, ich weiß, rechtskonservatives Medium, aber man kann sich das auch im Original anschauen:

    https://www.bundesnetzagentur.…ltungen/240118/start.html


    Die Losertruppe fährt unser Land sehenden Auges vor die Wand ...

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    Arthur Friedenreich schrieb:

    Interessant auch die gestrige PK von der Bundesnetzagentur - die Energiewendekosten platzen absehbar aus allen Nähten ...

    https://exxpress.at/habecks-en…m-jahr-fuer-eine-familie/


    Die Losertruppe fährt unser Land sehenden Auges vor die Wand ...

    Das habe ich doch schon am Samstag geschrieben. Hat aber nicht wirklich jemanden interessiert und wenn eine Reaktion kam, die üblichen relativierenden Posts. Den wahren Ernst der Lage wollen oder können manche Leute nicht erkennen bzw. sehen.

    dosti63 schrieb:
    Arthur Friedenreich schrieb:

    Interessant auch die gestrige PK von der Bundesnetzagentur - die Energiewendekosten platzen absehbar aus allen Nähten ...

    https://exxpress.at/habecks-en…m-jahr-fuer-eine-familie/


    Die Losertruppe fährt unser Land sehenden Auges vor die Wand ...

    Das habe ich doch schon am Samstag geschrieben. Hat aber nicht wirklich jemanden interessiert und wenn eine Reaktion kam, die üblichen relativierenden Posts. Den wahren Ernst der Lage wollen oder können manche Leute nicht erkennen bzw. sehen.

    Das ist zu einem Großteil exakt derselbe Kommentar, den ich dieser Tage bei MSN gelesen habe, wo man einen Spiegel-Beitrag über Habeck brachte.

    Bist du mit diesem User identisch oder hast du das einfach hier reinkopiert? ;-)


    Inhaltlich kann ich dem Beitrag allerdings wenig Konträres entgegensetzen. Was jedenfalls das angeht, bin ich mal bei dir.

    Habeck wäre wohl besser mal beim Kinderbuchschreiben geblieben.

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    dosti63 schrieb:
    Arthur Friedenreich schrieb:

    Bist du mit diesem User identisch oder hast du das einfach hier reinkopiert?

    Übernommen, weil ich zu 100% hinter den Worten stehe und das exakt meiner Meinung entspricht.

    Ok, solltest du m.E. aber künftig kenntlich machen, sowas.

    dosti63 schrieb:
    Ordnassac schrieb:

    (Leider später falsch abgebogen...)

    Das scheinen seine Wähler nicht so zu sehen. Um seit 1998 (mit Ausnahme von 8 Jahren) durchgehend Mnisterpräsident zu sein, muß man in den Augen der Wähler einiges richtig gemacht zu haben.

    In der Tat.

    Dennoch mlöchte ich als linker Regierungskritiker oder als Flüchtling nicht unbedingt im Ungarn unter Orban leben.

    Andererseits fragt man sich als Beobachter der Kritiker an ihm - warum hat man so lange mit ihm in der EVP zusammengearbeitet? Warum schmeißt man ihn bzw. Ungarn nicht aus der EU, wenn er denn wirklich ständig Regeln unterläuft und sich nur die EU-Rosinen rauspickt?

    Allerdings: Budapest ist bei Weitem nicht Moskau. Jeder, der mal an beiden Orten war, wird das bestätigen - und sich vielleicht bei einem Besuch der ungarischen Hauptstadt auch gehörig wundern.


    By the way ...

    Da Frau Weidel ja gerade wieder das Dexit-Fass aufgemacht hat, mal eine Frage an jene, die rechtlich und/oder europapolitisch sehr bewandert sind:
    Wäre ein EU-Austritt eigentlich möglich bei gleichzeitigem Beibehalten des Euros? Die Berichterstattung suggeriert ja teilweise, dass ein Austritt mit dem Verlust der gemeinsamen Währung verbunden wäre. Gibt aber doch ja einige Staaten, die ohne EU-Mitgliedschaft trotzdem den Euro haben.

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    Arthur Friedenreich schrieb:

    Warum schmeißt man ihn bzw. Ungarn nicht aus der EU, wenn er denn wirklich ständig Regeln unterläuft und sich nur die EU-Rosinen rauspickt?

    Weil man nur austreten kann, aber nicht rausgeschmissen werden kann.



    Arthur Friedenreich schrieb:

    Ok, solltest du m.E. aber künftig kenntlich machen, sowas.

    Könnte ich mal drüber nachdenken.

    dosti63 schrieb:
    Arthur Friedenreich schrieb:

    Warum schmeißt man ihn bzw. Ungarn nicht aus der EU, wenn er denn wirklich ständig Regeln unterläuft und sich nur die EU-Rosinen rauspickt?

    Weil man nur austreten kann, aber nicht rausgeschmissen werden kann.

    Sicher?


    Zitat

    Eine Suspendierung der EU-Mitgliedschaft eines Staats ist nach Art. 7 EU-Vertrag möglich, wenn ein Mitgliedstaat in schwerwiegender Weise die Grundwerte der Europäischen Union nach Art. 2 EU-Vertrag verletzt, also die Achtung der Menschenwürde, die Freiheit, die Demokratie, die Gleichheit, die Rechtsstaatlichkeit sowie die Achtung der Menschenrechte und die Rechte der Personen, die Minderheiten angehören.

    https://de.wikipedia.org/wiki/…ung_der_EU-Mitgliedschaft


    Und:


    Zitat

    In jeder sozialen oder rechtlichen Gemeinschaft gibt es Ausschluss- bzw. Beendigungsmechanismen, mit denen sich diese Gemeinschaft vor den Schäden schützt, die ein einzelnes Mitglied anrichten kann. Auch wenn das EU-Primärrecht keine ausdrückliche Vorschrift vorsieht, steht den EU-Mitgliedstaaten die völkerrechtliche Kompetenz zu, den Vertrag im Verhältnis zwischen ihnen und dem vertragsbrüchigen Staat zu beenden (Art. 60 Abs. 2 lit. a) i) WVRK bzw. entsprechendes Völkergewohnheitsrecht). Für die Annahme, dass die Gründungsstaaten und Träger einer Internationalen Organisation wie der EU auf dieses grundlegende und elementare Recht verzichtet hätten, gibt es keine Anhaltspunkte, ebenso wenig für die Annahme, dass das EU-Recht insofern ein geschlossenes Regime darstellt, das den Rückgriff auf völkerrechtliche Regeln grundsätzlich ausschlösse. Unionsrechtlich ist allein festgelegt, dass zunächst das Verfahren nach Art. 7 EUV bemüht werden muss, um den vertragsbrüchigen Mitgliedstaat zur Beachtung der Vorgaben von Art. 2 EUV zu veranlassen. Das Verfahren schließt die im Völkerrecht angelegten Reaktionsmöglichkeiten aber nicht aus.


    https://verfassungsblog.de/ein…a-ratio-masnahme-moglich/


    Ferner, schon von 2016:


    Zitat

    Asselborn plädierte für eine Änderung des EU-Vertrages, damit ein Ausschluss leichter möglich wird. "Es wäre hilfreich, wenn die Regeln so geändert würden, dass die Suspendierung der Mitgliedschaft eines EU-Landes künftig keine Einstimmigkeit mehr erfordert."


    https://www.spiegel.de/politik…von-ungarn-a-1112024.html

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    Werner Lungwitz schrieb:
    Ordnassac schrieb:

    Die Partei Die Heimat (vormals NPD) ist für die Dauer von sechs Jahren von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen

    Dann wollen wir mal hoffen das das ganze verbieten, auf immer und ewig bleibt, und nicht so endet wie vor gut über 100 Jahren.

    https://weimar.bundesarchiv.de…2-11-18_verbot_nsdap.html

    Gerade die NPD ist ja ein Beispiel dafür, dass selbst aus juristischer Sicht ‚verbietbare‘ Parteien nicht verboten werden!

    Ich hatte gehofft, dir wird irgendwann langweilig, wenn kaum jemand auf dein Hetz- und Desinformatiosndauerfeuer eingeht. Leider ist wohl eher das Gegenteil der Fall und du wirst immer enthemmter. Jetzt verlinkst du schon rechte Schwurbelquellen. Ich kannte exxpress.at nicht und will da auch nicht groß drauf eingehen. Nur so viel: die berufen sich in dem verlinkten Artikel ausschließlich auf NIUS, dessen Wirken bekannt sein sollte. NIUS wiederum beruft sich nicht auf Fakten aus der PK, sondern ausschließlich auf eine Einordnung eines angeblichen Energiewende-Experten, der in Wahrheit Klimaleugner und Pressesprecher der Bundesinitiative Vernunftkraft ist.


    Nicht einmal die Blöd hat so einen faktenfernen Quatsch verbreitet, obwohl die selbst seit zwei Jahren mehr denn je Hetze und Desinformation in Sachen Energiewende verbreitet.

    175186671.gif

    Dieser Beitrag wurde bereits 1 Mal editiert, zuletzt von Wackinho ()

  • Beitrag von Arthur Friedenreich ()

    Dieser Beitrag wurde vom Autor gelöscht ().

    Ich kenne exxpress.at sehr gut, die sind ÖVP-nah, ihre Journalisten zuweilen in Talkshows dabei.

    Früher gab es in der Tat mal einen recht freundlichen Umgang mit dem FPÖ-Vizekanzler Strache, der ist aber ja lange weg vom Fenster.

    Und ja, die haben wie ja andere Medien auch schon einigen Murks publiziert.

    Und ich erwähnte zudem, dass sie rechtskonservativ sind, deutete somit gewissermaßen an, dass sie mit Vorsicht zu genießen sind.


    Hast du denn mal inhaltlich was anzubieten, außer hier wieder auf Habeck-Pressesprecher zu machen, welcher (also du) ja nun wirklich bisher quasi NIE irgendwas Kritisches zu Habeck einräumte - welcher selbst dann, als Habeck nach den gerichtlich festgestellten Tricksereien der Opposition den schwarzen Peter zuschieben wollte, seine Aussagen noch UMLOG. Was ja selbst anderen Usern, die auch eher auf linksgrün abfahren, zu albern war.


    Also, sag doch mal inhaltlich was zu dem in dem Artikel Vorgetragenen.

    Außer gerne mal Andersdenkenden in langweilend-penetranter, anklagend-anprangernder Manier "Hetze" vorzuwerfen, außer gefühlt alles, was rechts der SPD steht, in eine zwielichtige Ecke zu stellen und den Robert- und Lauterbach-Groupie zu spielen, den Grünen bei allem und jedem zur Seite zu springen, zudem immer wieder mal faktenferne Behauptungen aufzustellen über NZZ, Klimaunion usw., kommt ja von dir schon seit Pandemiebeginn tendenziell m.E. eher wenig. :thumbdown:


    Meine Meinung: DIE AMPELRREGIERUNG MUSS WEG, klare Sache, klare Kante! :thumbup:

    Man kann gerne anderer Meinung sein, ich respektiere auch völlig andere Ansichten im Gegensatz offenbar zu dir, der seit Jahren dieselbe Nummer schiebt.

    Hast ja schon oft genug angedeutet, dass du auf grundlegend andere Meinungen so gar nicht klarkommst, weder hier noch auf dem Bildschirm.


    Tja, Demokratie funktioniert aber anders ... 8-)

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    Dieser Beitrag wurde bereits 2 Mal editiert, zuletzt von Arthur Friedenreich ()

    Arthur Friedenreich schrieb:

    Hast du denn mal inhaltlich was anzubieten

    Ich habe nach wie vor nicht vor, mit dir zu diskutieren. Zumal das Thema auch etwas komplizierter ist und man weiter ausholen müsste, um zu erklären, warum welche Kosten wann entstehen können. Du verlinkst hier in Dauerschleife inhaltlich falsche Artikel von Blöd und FAZ (die früher mal eine ehrenwerte Zeitung war, die in Sachen Energiepolitik mittlerweile aber leider auch sehr viel Desinformation verbreitet).


    Ich habe weder Zeit noch Lust, Leuten wie dir oder dosti63 jedes mal ausführlich zu erklären, was in den Artikeln falsch ist. Diese Diskussionen führen zu nichts, wie die Vergangenheit gezeigt hat. Deshalb lese ich eure Posts nur kopfschüttelnd und gehe nicht darauf ein, obwohl es mir weh tut.


    Ich habe diesmal nur eine Ausnahme gemacht und dich zitiert, weil ich auf eine neue Stufe deiner Radikalisierung aufmerksam machen wollte. Dass du dich mittlerweile schon solch zweifelhafter Quellen bedienst, die Dinge behaupten, die es in den klassischen Medien nicht zu lesen gibt.

    Ja, ich "radikalisiere" mich - rein verbal, gewaltfrei und ohne Sympathie für rechte Spinner - in Sachen Anti-Ampel-Haltung, das mag sein, dazu stehe ich. ;-)

    Und das wohl nicht so wirklich alleine, Scholz ist der unbeliebteste Kanzler seit 1949.
    Deswegen wähle ich aber noch lange nicht Union oder gar AfD - und mache das hier ja auch immer wieder deutlich, was ich insbesondere von der AfD halte. Übrigens ist NIUS nun trotz teils rechtspopulistisch wirkender Inhalte und Aufmachung bisher auch nicht gerade AfD-nah, wenngleich ich da in den letzten Wochen schon einen Schwenk zu einem wohlwollenderen Umgang feststelle. Vermutlich auch wegen des Drucks aus der Leserschaft.


    Dass ich bzgl. Energiepolitik oft die FAZ zitiert habe, ist mir jetzt nicht so bewusst, mag aber sein.

    Wüsste allerdings nicht, wieso die zwingend in Sachen Energiepolitik realitätsferner berichten sollten als deine favorisierten Quellen.


    Immerhin nehme ich zur Kenntnis, dass du einigermaßen fair antwortest. :thumbup:

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    Dieser Beitrag wurde bereits 1 Mal editiert, zuletzt von Arthur Friedenreich ()

    Unsere Regierung fährt unser Land in Schutt und Asche.

    Bauern,Spediteure, Handwerker gehen auf die Straße und Demonstrieren.

    Die Umfragewerte sind desaströs von der Ampel. Und da kommt die letzte Trumpfkarte alle gegen Rechts raus.

    Selbst unser Bundeskanzler der Unsichtbare geht zur Demo zusammen mit der Antifa. Genau mein Humor.

    Und nein ich bin kein Rechter.

    Lass mich nur nicht verarschen.