Selbstverständlich gelten die Grundrechte, aber nur solange wie man friedlich demonstriert. Das muss eine Demokratie ertragen können. Aber sobald Gewalt, der Aufruf dazu, Verharmlosung des Holocaust bzw. Verbrechen allgemein usw. ins Spiel kommen, ist meines Erachtens die von Dir genannte klare Grenze erreicht. Aber hier drückt sich die Politik.
.
Selbstverständlich gelten die Grundrechte, aber nur solange wie man friedlich demonstriert. Das muss eine Demokratie ertragen können. Aber sobald Gewalt, der Aufruf dazu, Verharmlosung des Holocaust bzw. Verbrechen allgemein usw. ins Spiel kommen, ist meines Erachtens die von Dir genannte klare Grenze erreicht. Aber hier drückt sich die Politik.
.
Obiges steht außer Frage. Dass sich die (Lokal-)Politik drückt, sehe ich aber eher weniger gerade, so wie in Teilen des Landes mit Demonstrationsverboten derzeit nur so um sich geworfen wird. Da sind wir aber auch schon wieder an einem kritischen Punkt, wenn Demonstration immer wieder aufs neue Pauschal verboten werden.
Wer sich indes drückt sind die Landesregierungen und in gewisserweise auch die Bundesregierung. Wirkliche Ideen und Lösungen sucht man da bislang vergeblich. Unsere Innenministerin sucht wahrscheinlich immer noch die Adresse von Telegram in Dubai um sich ins Benehmen zu setzen...
Warnungen in dieser Richtung gibt es schon länger, aber die reale Gefahr will man nicht wahrnehmen. Und die Politik schon gar nicht; man könnte ja in der Verruf kommen Versammlungs- u/o Meinungsfreiheit einschränken zu wollen, und das schadet doch bei der nächsten Wahl. Dass unsere Demokratie gefährdeter denn je ist hat sich noch nicht so wirklich herum gesprochen.
.
Als erstes muss der III Weg und Freunde als Verfassungsfeindlich eingestuft werden und verboten.
Als erstes muss der III Weg und Freunde als Verfassungsfeindlich eingestuft werden und verboten.
Und dann? Sofern möglich gründen sie den IV. Weg oder organisieren sich anderweitig. Im schlimmsten Fall geht es wie Böhnhardt, Zschäpe und Mundlos in den Untergrund, wo sich weiter gegen die Demokratie radikalisiert wird.
Wir ernten gerade eine Melange aus Verharmlosung und Ausblendung der Etablierung rechtsextremer Netzwerke, vereinzelt im Westen, aber auch insbesondere in Ostdeutschland. Dazu kommt eine durch die Pandemie katalysierte staatliche Ablehnung der "Alternativen/esoterischen Szene", insbesondere aus dem Süd(west-)deutschen Raum, die sich im Laufe der Pandemie aus ursprünglich latenter Staatskritik in ihrer "Verzweiflung" gegen das "Unrecht" der Regierung immer weiter radikalisiert hat. Und das ganze wird durch eine inkohärente und in Teilen auch nicht nachvollziehbare Politik, die das Vertrauen in den Staat beschädigt auch noch wesentlich verstärkt.
Viele dieser Fehler sind in der Vergangenheit gemacht worden. Von Duldung rechtsextremer Strukturen und Entwicklung hin zur Förderung unwirksamer alternativmedizinischer Therapien und noch vielem mehr hat man es zugelassen, dass Menschen sich andere Wege suchten und dem Staat immer mehr Misstrauen entgegen bringen. Nicht nur, aber eben auch verschuldet durch das eigene politische Handeln, einer Politik die sich gefühlt immer weiter von der Lebenswelt und dem Verständnis des einfachen Bürgers entfernt hat. Jetzt wo einem die Bedrohung über den Kopf wächst die Verbotskeule zu schwingen mag gewisse Auswüchse und akute Probleme beseitigen, jedoch sind die eigentlichen Probleme viel weiter in der Gesellschaft verwachsen.
Es ist nach wie vor nur eine Minderheit, aber dennoch bereit es mir persönlich unbehagen zu sehen, wie viele Menschen auf einmal im "Namen der Demokratie" gegen die Demokratie auf die Straße gehen und diese in Wahrheit abschaffen oder sie eben nicht in der unserer jetzigen Form akzeptieren wollen.
Es ist nach wie vor nur eine Minderheit, aber dennoch bereit es mir persönlich unbehagen zu sehen, wie viele Menschen auf einmal im "Namen der Demokratie" gegen die Demokratie auf die Straße gehen und diese in Wahrheit abschaffen oder sie eben nicht in der unserer jetzigen Form akzeptieren wollen.
Und wo kommen die Anheizer der noch Minderheit her und radikalisiert die dann?
Kraft durch Freude.
https://www.tvmainfranken.de/m…g-300-gegendemonstranten/
Die Gruppen gefährden die Demokratie, wer da noch meint das muss unsere Demokratie aushalten ist dumm, oder dafür das sie zerbröckelt.
Wenn dies von einer linken Gruppierung veranstaltet worden wäre, dann wären die Blauen und das UsK ganz anders gekleidet gewesen.
Noch heute darf keiner Briefträger, Lokführer oder Zeitsoldat werden der mal in den 70 ein linkes Parteibuch hatten.
Aber vielleicht ist das ja auch von einigen Regierungsstellen so gewollt. Die Politik wird nicht nur von den Ministern gemacht, für die Ausführung sind andere Stellen für zuständig.
Alles anzeigenMöge der Glotze-Thread nicht auch noch mit Politik zugekleistert werden ... Daher hier weiter ...
ZitatAlles anzeigenvon f95-andi
ja, wenn Redegewandtheit ein positives Kriterium sein soll...labern können se alle
und ja, Meuthens Äusserungen nach seinem austritt höre ich mir gerne an und würde diese auch nicht als Ergüsse bezeichnen
so ganz grundlos ist er kein Prof...im Gegensatz zu den vielen Studienabbrechern die sich neuerdings im Parlament tummeln
Bin kein Freund der Grünen - aber die "geballte Inkompetenz" habe ich bei Frau Lang, bei der ich in diesen Tagen den Eindruck habe, dass sie vor allem wegen Äußerlichkeiten und abgebrochenen Studiums, aber weniger wegen politischer Inhalte kritisiert und gemobbt wird, nicht sehen können bei Lanz. Mir ist immer noch unklar, was du damit konkret hier meinst.
Lieber eine von mir aus hie und da noch etwas überidealistische junge Frau, die gerne und viel redet, als ein (teil-)gebildeter Prof., der offenbar nicht weiß, was er tut, und jahrelang mit relativ skrupellosen Rechtsaußen mitläuft, letztendlich eine gefährliche politische Gestalt war oder ist. Mal ganz abgesehen davon, dass er zuweilen auch selber mal verbal mitzündelte. Eine wohl etwas gespaltene Persönlichkeit in meinen Augen.
Deine Aussage vor ein paar Wochen hier, wonach es "genügend vernünftige Patrioten innerhalb dieser Partei, die die Auswüchse und Hetzer a lá Höcke in Schach halten" gebe, scheint sich mittlerweile jedenfalls als naive Luftnummer zu entpuppen. Wobei: nicht erst mittlerweile, das war damals jedenfalls mir und vielen anderen auch schon klar. Ein Mann wie der selbsternannte "demokratische Freisler" Helferich sitzt, Meuthen berichtete eben selber drüber, nun im NRW-Landesschiedsgericht. Du schriebst ja auch hier vor einigen Wochen, dir sei es unbegreiflich, wie es zu den NS-Gräueln kommen könnte. Ich hätte da vielleicht eine Antwort - schönreden, weggucken, relativieren, naiv sein, all das könnte Teil einer Antwort sein.
Will die AfD nicht mit der NSDAP gleichsetzen. Dennoch: Wachsam bleiben und den Anfängen wehren.
Sicher, habe bei so manchem Politiker im Parlament und der Regierung auch den Eindruck, dass es sich hier doch eher um Laiendarsteller denn um Politprofis handelt - dennoch können Leute wie Meuthen oder Parteien wie die AfD keine Alternative sein.
...will nur noch kurz antworten, da meine Intuition nicht durchdringt;...Meuthen war für mich mit ein paar aneren der Garant und das Aushängeschild für konservativen Patriotismus...
als Anhänger der Demokratie habe ich in der Vergangenheit versucht zu reklamieren, dass dazu eben auch gehört andere Meinungen, die auf der FDGO fussen zu aktzeptieren.
Warum Du ausgerechnet (auch wenn negiert) die Hitllernaszipartei in den Raum wirfst musst Du selber wissen.
Ich habe zur lediglich Toleranz auch rechter ( gemässigter ) Ränder als Teil des Parlamentarismus angemahnt...die nach wie vor üble Hetze gegen jeden auch noch so gemässigten Afdler aktzeptiere ich nach wie vor nicht....sie wird natürlich auch heute noch von den ÖR befeuert.
...woher hat denn die Lady bei Lanz gestern u.a. die Schuzpe Meuthen "altes weisses Männerdenken" vorzuwerfen ? was hat sie denn bislang geleistet ausser viel und schnell die Bärbock/Habeck Doktrinen runterzuschnattern
und die geht mir nicht auf den Geist wegen ihrer Parteizugehörigkeit, sondern wegen ihres Habitus einer vorlauten Klassensprecherin in der Schulkonferenz...sie befindet sich da in bester Gesellschaft zu den anderen Jungspundpolitklugscheissern a la Amthor und noch ein paar -...und wenn ich sehe wer Kulturstaatministerin ist, dass eine amerikanische "Aktivistin", Lobbyistin mal so eben eingedeutscht wird und verbeamtet werden soll, da beschwere sich noch einmal jemand über Klüngel...demnächst noch ein verkehrsminister von X-Tinction Rebellion ?...Innenmisnisterium an die Antifa ?
denen trau ich mittlerweile alles zu
meine Frage wie es zu den Greueln während der Nazizeit kommen konnte war eine rhetorische, hatte in einem anderen Post erläutert....
ich klinke mich hier aus...hatte eigentlich nur darauf hinweisen wollen dass Meuthen nach seinem Scheitern beim schünen Markus sass und mich währenddessen über dass Schnatterinchen aufgeregt...
nimms nicht zu schwer....ich persönlich distaanziere mich, ebenso wie Meuthen, mit dessen Austritt auch von der AfD ...
schon bedenklich: Vor geraumer Zeit hat die AfD den Flügel verboten bzw. aufgelöst. Jetzt ist der Flügel die AfD.
Uns jetzt sammelt Merz die Gemäßigten auf....AfD demnächst bei 7 %.
Zumal irgendwann mit Corona das beste Pferd im Stall anfängt zu lahmen.
Uns jetzt sammelt Merz die Gemäßigten auf....AfD demnächst bei 7 %.
Zumal irgendwann mit Corona das beste Pferd im Stall anfängt zu lahmen.
Nicht das in NRW ende Mai 4 Parteien verhandeln müssen.
Alles anzeigenAlles anzeigenMöge der Glotze-Thread nicht auch noch mit Politik zugekleistert werden ... Daher hier weiter ...
Bin kein Freund der Grünen - aber die "geballte Inkompetenz" habe ich bei Frau Lang, bei der ich in diesen Tagen den Eindruck habe, dass sie vor allem wegen Äußerlichkeiten und abgebrochenen Studiums, aber weniger wegen politischer Inhalte kritisiert und gemobbt wird, nicht sehen können bei Lanz. Mir ist immer noch unklar, was du damit konkret hier meinst.
Lieber eine von mir aus hie und da noch etwas überidealistische junge Frau, die gerne und viel redet, als ein (teil-)gebildeter Prof., der offenbar nicht weiß, was er tut, und jahrelang mit relativ skrupellosen Rechtsaußen mitläuft, letztendlich eine gefährliche politische Gestalt war oder ist. Mal ganz abgesehen davon, dass er zuweilen auch selber mal verbal mitzündelte. Eine wohl etwas gespaltene Persönlichkeit in meinen Augen.
Deine Aussage vor ein paar Wochen hier, wonach es "genügend vernünftige Patrioten innerhalb dieser Partei, die die Auswüchse und Hetzer a lá Höcke in Schach halten" gebe, scheint sich mittlerweile jedenfalls als naive Luftnummer zu entpuppen. Wobei: nicht erst mittlerweile, das war damals jedenfalls mir und vielen anderen auch schon klar. Ein Mann wie der selbsternannte "demokratische Freisler" Helferich sitzt, Meuthen berichtete eben selber drüber, nun im NRW-Landesschiedsgericht. Du schriebst ja auch hier vor einigen Wochen, dir sei es unbegreiflich, wie es zu den NS-Gräueln kommen könnte. Ich hätte da vielleicht eine Antwort - schönreden, weggucken, relativieren, naiv sein, all das könnte Teil einer Antwort sein.
Will die AfD nicht mit der NSDAP gleichsetzen. Dennoch: Wachsam bleiben und den Anfängen wehren.
Sicher, habe bei so manchem Politiker im Parlament und der Regierung auch den Eindruck, dass es sich hier doch eher um Laiendarsteller denn um Politprofis handelt - dennoch können Leute wie Meuthen oder Parteien wie die AfD keine Alternative sein.
...will nur noch kurz antworten, da meine Intuition nicht durchdringt;...Meuthen war für mich mit ein paar aneren der Garant und das Aushängeschild für konservativen Patriotismus...
als Anhänger der Demokratie habe ich in der Vergangenheit versucht zu reklamieren, dass dazu eben auch gehört andere Meinungen, die auf der FDGO fussen zu aktzeptieren.
Warum Du ausgerechnet (auch wenn negiert) die Hitllernaszipartei in den Raum wirfst musst Du selber wissen.
Ich habe zur lediglich Toleranz auch rechter ( gemässigter ) Ränder als Teil des Parlamentarismus angemahnt...die nach wie vor üble Hetze gegen jeden auch noch so gemässigten Afdler aktzeptiere ich nach wie vor nicht....sie wird natürlich auch heute noch von den ÖR befeuert.
...woher hat denn die Lady bei Lanz gestern u.a. die Schuzpe Meuthen "altes weisses Männerdenken" vorzuwerfen ? was hat sie denn bislang geleistet ausser viel und schnell die Bärbock/Habeck Doktrinen runterzuschnattern
und die geht mir nicht auf den Geist wegen ihrer Parteizugehörigkeit, sondern wegen ihres Habitus einer vorlauten Klassensprecherin in der Schulkonferenz...sie befindet sich da in bester Gesellschaft zu den anderen Jungspundpolitklugscheissern a la Amthor und noch ein paar -...und wenn ich sehe wer Kulturstaatministerin ist, dass eine amerikanische "Aktivistin", Lobbyistin mal so eben eingedeutscht wird und verbeamtet werden soll, da beschwere sich noch einmal jemand über Klüngel...demnächst noch ein verkehrsminister von X-Tinction Rebellion ?...Innenmisnisterium an die Antifa ?
denen trau ich mittlerweile alles zu
meine Frage wie es zu den Greueln während der Nazizeit kommen konnte war eine rhetorische, hatte in einem anderen Post erläutert....
ich klinke mich hier aus...hatte eigentlich nur darauf hinweisen wollen dass Meuthen nach seinem Scheitern beim schünen Markus sass und mich währenddessen über dass Schnatterinchen aufgeregt...
nimms nicht zu schwer....ich persönlich distaanziere mich, ebenso wie Meuthen, mit dessen Austritt auch von der AfD ...
Siehste, das ist eben das Ding:
"FÜr mich das Aushängeschild für konservativen Patriotismus"
"Mit dessen Austritt distanziere ich mich von der AfD"
Hört sich halt so an, dass du ihn für einen guten Politiker hältst und dich nun erst mit seinem Austritt von dieser Partei distanzierst. Korrigiere mich, wenn ich das falsch interpretiere. Und da komme ich halt nicht mit. Wie bereits erwähnt - ich setze nicht gleich, aber den Anfängen zu wehren heißt eben den Anfängen zu wehren und frühzeitig, am Anfang, hinzugucken, und nicht erst dann, wenn die Dinge ins Rollen gekommen sind und sich kaum noch umkehrbar machen lassen.
Was Frau Lang "bislang geleistet" hat, vermag ich nicht zu beurteilen und alles in allem kommen deine Ausführungen ihrer Person gegenüber halt für mich ein wenig substanzlos daher.
Was "üble Hetze" gegenüber jedem AfDler angeht (wenn es denn wirklich üble Hetze ist) und auch, was die Lobbyistin im Außenministerium angeht, da bin ich ja bei dir - war aber hier eher nicht das Thema. Auch finde ich wenig erbaulich, dass Frau Faeser für ein solch fragwürdiges Blatt schrieb, auch will ich keinen Verkehrsminister von Extinction Rebellion. Ferner halte ich wie schon mehrfach erwähnt im Großen und Ganzen auch eher wenig von den Grünen.
Dennoch werde ich bestimmt nicht mit Leuten wie Meuthen, die jahrelang sehenden Auges mit üblen Figuren letztendlich mitlaufen und diese verteidigen und verharmlosen, sympathisieren. Und Leute wie ihn im wohlwollenden Sinne als "Aushängeschild des akzeptablen Patriotismus" bewundern. Darum ging es mir hier. Wenn die AfD gewählt wird und in Parlamenten sitzt, dann, da bin ich wohl wieder bei dir, wird es wenig bringen, diese pauschal in übler Manier zu beschimpfen. Dennoch muss man dieses Faktum ja nicht schönreden und verharmlosen nach dem Motto "Ist halt so und muss wohl auch so sein", sondern m.E. kritisch und inhaltlich-politisch ansprechen. Da habe ich dann eben Probleme mit Wendungen wie "muss man akzeptieren", "muss man tolerieren", "der Meuthen kriegt das schon hin, das ist ein Netter, die sind ja nicht alle so wie der Höcke".
PS: Finde es ein wenig schade, dass dann deinerseits kommt "Ich klinke mich hier aus". In einigem liegen wir doch gar nicht so weit auseinander, hier aber haben wir ein Dissens. Sollte man sich doch in einer FDGO einigermaßen sachlich drüber austauschen können. Gerade, wo du es doch selber anmahnst. Dir jedenfalls ein schönes Wochenende.
Glaube eher nicht, dass das Thema "Corona" "das beste Pferd im Stall der AfD" ist, die wirre und teilweise sehr aggressive Haltung bei dem Thema wird auch einige eher nationalkonservative, gerade auch ältere Wähler abgeschreckt haben, als wirkliches Zugpferd hat es sich für die AfD in der ganzen Pandemiezeit nicht unbedingt erwiesen. Und ich sehe die AfD auch noch lange nicht bei 7 Prozent. Bald werden sie wieder vornehmlich andere Themen in Wählerstimmen ummünzen. "Linksgrün versiffte Political correctness und Mediendominanz", "Ökosozialismus", "russlandfeindliche Außenpolitik", "Klima- und Umweltflüchtlinge", "Vielehe" usw. usf. (ich zitiere hier deren Begrifflichkeiten).
Und das Thema Impfpflicht/Impfungen wird ja wohl auch so schnell nicht verschwinden. Die Fundamentalablehnung fast aller Bundestagsparteien ist bei einem gewissen Prozentsatz der Wählerschaft m.E. schon zu groß, als dass die AfD in Bälde wieder deutlich unter 10 Prozent rutschen könnte. Da wird wohl auch ein Merz wenig dran ändern.
Meuthen sah da halt ziemlich alt und verunsichert aus gegen das sogenannte "Schnatterinchen" ...
https://twitter.com/NurderK/status/1491554242905137160
https://www.merkur.de/politik/…ns-fuest-zr-91339127.html
Muss man nicht so sehen wie Lang, kann man aber ...
Ordnassac
Moin Ordna was ist denn bei euch los, wollt ihr euch dem Putin anschließen und die Geschichte zurück drehen?
https://www.handelsblatt.com/p…-U2EvYffJIqPhCx9m44TZ-ap5
Da macht ihr doch hoffentlich nicht mit.
Wer keinen Bock mehr hat kann gehen.
Blöd nur, dass nach einem Austritt plötzlich der Sündenbock aus Brüssel weg ist.
Wer keinen Bock mehr hat kann gehen.
Blöd nur, dass nach einem Austritt plötzlich der Sündenbock aus Brüssel weg ist.
Da mach ich mir beim Orban keine Sorgen. Sündenböcke finden so Typen wie der schneller als du Piep sagen kannst.
Alles anzeigen
PS: Finde es ein wenig schade, dass dann deinerseits kommt "Ich klinke mich hier aus". In einigem liegen wir doch gar nicht so weit auseinander, hier aber haben wir ein Dissens. Sollte man sich doch in einer FDGO einigermaßen sachlich drüber austauschen können. Gerade, wo du es doch selber anmahnst. Dir jedenfalls ein schönes Wochenende.
...Dir auch ein schönes Wochenende....das uns hoffentlich auf dem rasen noch verschönert wird...sieht nach der ersten Viertelstunde ja schon wesentlich erfreulicher aus...
das "klinke mich aus" ist ausschliesslichh auf das AfD Thema in Relation/Negation zur "NsdaP" bezogen, aus Selbstschutz denn das ist für mich ein absolutes Nogo....
...für mmich ist der Austritt vom Meuthen lediglich letzes Signal gewesen; die Stellungnahmen zur Coronapolitik und manche Ausländerpolitik konnte ich nie aktzeptieren....allerdings: eine Stigmatisierung lehne ich nach wie vor ab....ich schätze Meuthen, seiffen und eine Menge anderer als da verortet wo vor ein paar Jahren die CDU war...den Haufen jetzt rechten Vollpfostenzu überlassen halte ich für ähnlich gefährlich wie Du, glaube allerdings dass sich die Demokratie mittlerweile dermassen gefestigt hat dass sie auch das kompensieren kann.
In diesem Sinne: lass uns den Konsens suchen, ist in Zeiten die dermassen bedrohlich sind ohne das wir viel daran ändern können mMn die intelligentere Lösung
Dies macht Orbán regelmäßig im Wahlkampf (wir haben ja am 3. April Parlamentswahlen), aber ist eher unwahrscheinlich, dass man diesen Schritt gehen wird. Erstens hängt seine Sippe zu sehr an den Töpfen der EU, zweitens ist die ungarische Bevölkerung selbst mit großer Mehrheit pro EU, würde bei einem Plebiszit also damit durchfallen.
Scholz soll dem Putin ja nun sagen das es aus ist mit Nordstream II wenn er so weiter macht, warum sagt er nicht wir schiebern Nordstream I ab und nehmen kein Gas mehr von euch.
Dies macht Orbán regelmäßig im Wahlkampf (wir haben ja am 3. April Parlamentswahlen), aber ist eher unwahrscheinlich, dass man diesen Schritt gehen wird. Erstens hängt seine Sippe zu sehr an den Töpfen der EU, zweitens ist die ungarische Bevölkerung selbst mit großer Mehrheit pro EU, würde bei einem Plebiszit also damit durchfallen.
Wie groß siehst du denn die Möglichkeit, dass Orban am 3. April scheitert?
Wie groß siehst du denn die Möglichkeit, dass Orban am 3. April scheitert?
Es besteht eine Möglichkeit: die gesamte parlamentarische Opposition (samt mit einer Partei, die EU-Abgeordnete hat) hat sich zusammengetan, in den Wahlkreisen wird ein gemeinsamer Kandidat ins Rennen geschickt mit einer gemeinsamen Landesliste.
Es wird schwierig, aber es ist nicht unmöglich.