Aber gut zu wissen, dass auch den Grünen Klimaschutzmaßnahmen wohl nur so lange wichtig sind, wie Geld in der entsprechenden Förderkasse ist.
Nochmal: Ein Minister darf nicht einfach auszahlen, was im Etat nicht vorgesehen ist. Das lässt sich alles anpassen, indem der Etatplan über einen Nachtragshaushalt mit Zustimmung des Bundestages geändert wird oder der Minister im Rahmen seiner Vollmachten innerhalb seiner Töpfe umsortiert. Aber beides macht man besser nicht als Schuss aus der Hüfte.
Nochmal: Ein Minister darf nicht einfach auszahlen, was im Etat nicht vorgesehen ist. Das lässt sich alles anpassen, indem der Etatplan über einen Nachtragshaushalt mit Zustimmung des Bundestages geändert wird oder der Minister im Rahmen seiner Vollmachten innerhalb seiner Töpfe umsortiert. Aber beides macht man besser nicht als Schuss aus der Hüfte.
Vielleicht bin ich ja auf dem Holzweg, aber es geht ja nicht (nur) um den Etat für 2022!
Erstens sollte die Förderrichtlinie bis 2030 wirksam sein, also wären doch die Haushalte 8 weiterer Jahre betroffen, die noch gar nicht beschlossen sind.
Zweitens werden die Fördergelder grundsätzlich erst nach vollständiger Fertigstellung des Bauvorhabens ausgezahlt, weil die KFW sich nach kompletter Fertigstellung und vor Auszahlung durch einen Sachverständigen bestätigen lässt, dass auch tatsächlich - wie geplant - "Energieeffizient" gebaut wurde.
Für die in den letzten Wochen beantragten Bauvorhaben würde eine Auszahlung also frühestens in 1 1/2 Jahren erfolgen, vorausgesetzt der Baubeginn würde kurzfristig erfolgen. Bei den meisten - auch abhängig von der Größe - würde die Auszahlung in deutlich spätere Haushaltsjahre fallen.
Auszahlung nach Fertigstellung, richtig. Wenn die Gelder zugesichert worden, der Antrag bewilligt, wird das Geld auch fließen.
Übrigens können und werden Programme mit einer Laufzeit festgelegt, jedoch ist die Größe des Topfes endlich und limitierend. Manchmal werden auch nicht alle Mittel ausgeschöpft innerhalb der Laufzeit.
Habeck kann das Geld halt nicht zweimal ausgeben. Überraschend.
ZitatAlles anzeigenvon fortuna-junkie
, bezüglich des unsäglichen Nazivergleichs des ukrainischen Botschafters empfand ich die Nullreaktion der Bundesregierung auch ziemlich fehl am Platz.
Aber im Ernst: bei dem ganzen Kriegsgeschrei, das derzeit von den verschiedensten Seiten kommt, ist mir eine nach außen besonnene und zurückhaltende Form der Kommunikation deutlich lieber.
Ich empfinde die Sichtweise auf diesen Konflikt ohnehin ziemlich einseitig und vor allem auch völlig losgelöst von historischen Ereignissen und Erfahrungen, die in einigen Ländern noch bis heute wirken.
Allein die Forderung der Ukraine in die Nato aufgenommen werden zu wollen, hätte von dieser schon längst eindeutig verneint werden müssen.
Man erinnere sich nur mal an die Kuba-Krise 1962 und wie die USA auf die Stationierung von Mittelstreckenraketen auf Kuba seitens der Sowjetunion reagiert
haben.
Ich vermisse bei vielen Verantwortlichen einfach den Willen oder die Fähigkeit sich in die Sicherheitslage der "Gegenseite" hinein zuversetzen.
Da denke ich wirklich wehmütig an die Entspannungspolitik eines Williy Brandt und Egon Bahr zurück.
Nun ja, wenn man sieht, wie Merkel auf internationalem Parkett unterwegs war ...
Die internationale Presse blickt jedenfalls aktuell tendenziell wenig begeistert auf das Scholz-regierte Deutschland, jedenfalls in der "westlichen Welt" und in Mittel-/Osteuropa außerhalb von Putins Einflussbereich.
https://www.nytimes.com/2022/0…-russia-nato-ukraine.html
https://www.rnd.de/politik/ola…KWF5FX3NTJY3N2FWGWYM.html
"Schwächstes Glied in der Kette der westlichen Welt" ... (NBC)
Frau Baerbock ist da weiterhin um einiges deutlicher unterwegs als Hamburgs Ex-Bürgermeister ...
....ohh Wunder....die Grünen waren doch von jeher gegen Nordstream 2.
Ich sehe es übrigens auch nicht als Schwäche, wenn nicht in das unsägliche Kriegsgeschrei eingestimmt wird....ganz im Gegenteil.
Und ähnliche Kommentare waren sicherlich auch zu lesen, als die damalige Schröder-Regierung sich einer aktiven Beteiligung am Irakkrieg verweigert hatte......eine Entscheidung mit der ich jedenfalls sehr gut leben konnte.
Ich bleibe jedenfalls dabei, dass es bei dem Konflikt zwei Seiten und Sichtweisen gibt, die es jeweils zu beleuchten und zu berücksichtigen gilt, dieses Verständnis vermisse ich aber u. a. bei Baerbock, zumal wenn bei bestimmten Ereignissen mit zweierlei Maß gemessen wird.
So bin ich grundsätzlich kein Freund von Manövern und begrüße es natürlich auch nicht, wenn Rußland im Grenzgebiet zur Ukraine ein solches durchführt.
Im letzten Jahr hat aber die Nato in Osteuropa - direkt vor der Nase der Russen - das größte Manöver seit Ende des Kalten Krieges durchgeführt mit mehreren 10.000 Soldaten ; man sollte den Russen vielleicht auch ein entsprechendes Unbehagen zugestehen - inbesondere wenn man etwas geschichtsbewusst die Sache betrachtet.
Ich finde jedenfalls die in den letzten Tagen vermehrt auftretenden Stimmen ziemlich besorgniserregend, die z. B. Waffenlieferungen an die Ukraine fordern und kann nur hoffen, dass es zu diesem Tabubruch nicht kommen wird.
Wohltuend bleiben für mich da mahnende Stimmen und auch selbstkritische Worte bezüglich des europäisch-russischen Verhältnisses in den letzten 20 Jahren, wie die von Matthias Platzeck im Tagesschau-Interview:
https://www.tagesschau.de/multimedia/video/video-975065.html
....ohh Wunder....die Grünen waren doch von jeher gegen Nordstream 2.
Ich sehe es übrigens auch nicht als Schwäche, wenn nicht in das unsägliche Kriegsgeschrei eingestimmt wird....ganz im Gegenteil.
Und ähnliche Kommentare waren sicherlich auch zu lesen, als die damalige Schröder-Regierung sich einer aktiven Beteiligung am Irakkrieg verweigert hatte......eine Entscheidung mit der ich jedenfalls sehr gut leben konnte.
Jaja, "aktive Beteiligung" verweigert.
http://www.ag-friedensforschun…Voelkerrecht/anzeige.html
https://www.sueddeutsche.de/po…r-diskret-hilft-1.1820375
Im Übrigen weiß ich auch nicht so recht, was du mit "Kriegsgeschrei" meinst.
Es geht eh maximal um Defensivwaffen, für die es bei einigen in FDP und Union Sympathien zu geben scheint; jedoch gibt es laut Umfragen bei keiner einzigen Anhängerschaft einer Bundestagspartei dafür auch nur ansatzweise eine Mehrheit, am wenigsten Sympathien gibt es dafür übrigens bei den Anhängern der AfD und der Linken, viele Putin-Versteher sicher auch darunter. Man muss sich als Regierung natürlich aber auch nicht immer nach irgendwelchen Umfragen richten.
Vor allem geht es aber darum, diplomatisch aktiv zu sein und sich nicht wegzuducken. Und selbstverständlich gestehe ich auch den Russen ein gewisses Unbehagen ob dieser oder jener Ereignisse zu.
Tue mich allerdings auch schwer damit, Irakkrieg und Ukraine-Konflikt aus deutscher Sicht irgendwie gleichzusetzen. Es geht hier ja auch in keiner Weise darum, deutsche Soldaten dorthin zu schicken oder - wie damals - einen als Präventivkrieg getarnten Angriffskrieg ohne vorliegendes UN-Sicherheitsratsmandat und mit gefälschten "Beweisen" (Powell) gegen eine "Minimalmacht" wie den Irak zu starten und das Land dann jahrelang zu besetzen.
Und es ändert auch nichts daran, dass gegenüber Putin spätestens seit der Annexion der Krim und dem russischen Treiben in der Ostukraine aus meiner Sicht sehr klare Kante angezeigt sein sollte in Europa. Wenn ich alleine schon diese prorussischen "abtrünnigen Volksrepubliken" sehe in der Ostukraine. Sowas noch im Jahre 2022 in Europa. Briten, Balten, andere NATO-Länder liefern Waffen. Deutschland hat sich 2014 offenbar ja sogar geweigert, Schutzhelme, Kevlarwesten, Sanitätstransporter und Feldlazarette zu liefern. 
Auch unter Merkel halt schon viel Schein statt Sein. Aktuell aber würden Scholz und viele aus seiner Entourage die Ukraine anscheinend wehrlos dastehen lassen, wenn es hart auf hart käme ...
Auf welcher Seite man als freiheitsliebender Demokrat am Ende des Tages stehen sollte in einem Konflikt mit einem imperial-autoritären Russland unter Putin bei allen zugegebenermaßen vorhandenen Missständen und Fehlern auch seitens/in der Ukraine und der NATO, sollte eigentlich im Jahr 2022 klar sein. Erstmal geht es darum, einen kriegerischen Konflikt zu vermeiden. Sollte dies dann nicht möglich sein, wird bestimmt nicht die Ukraine der grenzüberschreitende Aggressor gewesen sein.
Ich bleibe jedenfalls dabei, dass es bei dem Konflikt zwei Seiten und Sichtweisen gibt, die es jeweils zu beleuchten und zu berücksichtigen gilt, dieses Verständnis vermisse ich aber u. a. bei Baerbock, zumal wenn bei bestimmten Ereignissen mit zweierlei Maß gemessen wird.
Beim Vize Admiral Schönbach sieht man wo das hin führt, der Marinechef hat nicht gesagt lieber Rot als Tot oder wir sollten aus der Nato raus, er hat nur gesagt das man auch mal was Respekt zollen sollte. Ich finde das der Mann da nicht nur unrecht spricht.
Das ganze Gerede um Nordstream II, paar km daneben ist die Anlandungsstation von Nordstream I und die ist seit 10 Jahren in Betrieb, da geht es nicht nur um Politik sondern auch ums Geld.
....mit Kriegsgeschrei meine ich u.a. einen, dass für einige die Manöver der Russen offensichtlich nur mit der Absicht erklärbar sind in die Ukraine einmarschieren zu wollen und zum anderen das verbale Hochrüsten der letzten Tage....ja, wenn die Russen dies und das tun, dann....
Auf der "Gegenseite" die Russen: wenn sich der Natogürtel mit Aufnahme der Ukraine immer enger ums uns zieht und unsere Sicherheitsbelange keine Berücksichtigung finden, dann...
Die Spirale des Wahnsinns...alles schon gewesen und bekannt aus der Zeit des kalten Krieges....nur das diesmal vermehrt auch ökonomische Interessen eine Rolle spielen....oder warum sind u.a. die USA und die Ukraine so begierig darauf, dass Nordstream 2 nicht in Betrieb geht.
Im Übrigen bin ich grundsätzlich gegen Waffenexporte, egal wohin.....Waffenexporte besonders in Krisengebiete sind wohl kaum Schlüssel zur Lösung....dies war bisher ein Tabu und das war auch gesellschaftlicher Konsens - so weit ich das jedenfalls wahrgenommen habe....
Die Bezeichnung von Defensivwaffen möchte ich nicht weiter kommentieren.....man kann wohl jede Waffe als solche "verkaufen".
...und ja, es geht in der Tat darum einen Krieg zu verhindern....denn wenn dies nicht gelingt steht zu befürchten, dass nichts mehr so sein wird wie es war...
Alles anzeigenEinige Putin-Versteher hier im Forum unterwegs offenbar, nix Neues ...
Putin mehr Respekt zollen, oweia ... Verbrechern und/oder Gestalten wie Putin braucht man als Demokrat nicht mehr Respekt zu zollen, jedenfalls nicht noch mehr, als ihm eh schon gezollt wird, Punkt.
Der Admiral sprach übrigens von "Respekt, den er verlangt - und wahrscheinlich auch verdient".
(Sinngemäß) "Putin mehr Respekt zollen", "Weidel eine tolle Politikerin", "Die Chinesen machen es richtig" ... Krass, was hier so gebracht wird zuweilen.
Arrrgggghhh ...
...auch wenn du auf einen konkreten Post antwortest, sprichst du in Plural, daher muss ich annehmen, dass du auch mich meinst - es schreiben ja gerade keine anderen zum Thema.
Ich bin der Auffassung, dass ich mich sehr sachlich zum Thema geäußert habe.
Daher lass dir gesagt sein, dass ich den Begriff "Putin-Versteher" einzig und allein als Versuch sehe, andere Sichtweisen zu diskreditieren und zu diffamieren.......ja, woher kennt man sowas noch gleich???
...und die ganzen Zitate zu Weigel, den Chinesen, etc., etc. hat wer hier gebracht....richtig: keiner....auch WL nicht, aber der kann natürlich für sich selber sprechen.
...kurz um: Deinen Post finde ich schlichtweg unverschämt!
Mit "Putin-Versteher" meinte ich nicht dich, bezog sich nicht nur auf den Dialog zwischen uns, war allgemeiner gehalten, auch in Bezug auf vergangene Diskussionen hier, auch auf WLs Posting. Und doch, die sinngemäßen Zitate bzgl. Chinesen und Weidel (nicht Weigel) fielen hier im Forum. Kann natürlich sein, dass sie mittlerweile gelöscht wurden, habe ich nicht geprüft. Ich ging "damals" auch explizit auf diese ein.
Ich schrieb lediglich "Krass, was hier gebracht wird zuweilen". Nicht mehr und nicht weniger.
Kannste dich jetzt natürlich künstlich drüber aufregen.
Und wer jenen Respekt für Putin einfordert, welchen jener "verlangt", der ist in meinen Worten halt gewissemaßen Putin-Versteher. Sowohl der General als auch jene, die ihm für die Aussagen, die er ja offenbar selber nicht mehr so dolle findet, Beifall zollen.
Kannst du ja dann als "Diffamierungs"-Keule sehen, sehe ich halt nicht so, finde ich sehr weit hergeholt.
Alles anzeigen....mit Kriegsgeschrei meine ich u.a. einen, dass für einige die Manöver der Russen offensichtlich nur mit der Absicht erklärbar sind in die Ukraine einmarschieren zu wollen und zum anderen das verbale Hochrüsten der letzten Tage....ja, wenn die Russen dies und das tun, dann....
Auf der "Gegenseite" die Russen: wenn sich der Natogürtel mit Aufnahme der Ukraine immer enger ums uns zieht und unsere Sicherheitsbelange keine Berücksichtigung finden, dann...
Die Spirale des Wahnsinns...alles schon gewesen und bekannt aus der Zeit des kalten Krieges....nur das diesmal vermehrt auch ökonomische Interessen eine Rolle spielen....oder warum sind u.a. die USA und die Ukraine so begierig darauf, dass Nordstream 2 nicht in Betrieb geht.
Im Übrigen bin ich grundsätzlich gegen Waffenexporte, egal wohin.....Waffenexporte besonders in Krisengebiete sind wohl kaum Schlüssel zur Lösung....dies war bisher ein Tabu und das war auch gesellschaftlicher Konsens - so weit ich das jedenfalls wahrgenommen habe....
Tabu, nun ja. Nicht so wirklich:
...ich habe diesbezüglich nichts finden können.....finde es unabhängig davon aber auch etwas merkwürdig, sich in der aktuellen Diskussion auf irgendwelchen Unsinn vergangener Wochen oder Monate zu berufen, um hier die verbale Keule zu schwingen.....
...ich setze mich (in der Regel) jedenfalls lieber inhaltlich auseinander, ohne irgendwelche Etiketten zu vergeben....ist der Diskussion in der Regel nämlich auch nicht förderlich.....aber das soll es von mir auch jetzt dazu gewesen sein....
...jute Nacht!
...ich habe diesbezüglich nichts finden können.....finde es unabhängig davon aber auch etwas merkwürdig, sich in der aktuellen Diskussion auf irgendwelchen Unsinn vergangener Wochen oder Monate zu berufen, um hier die verbale Keule zu schwingen.....
...ich setze mich (in der Regel) jedenfalls lieber inhaltlich auseinander, ohne irgendwelche Etiketten zu vergeben....ist der Diskussion in der Regel nämlich auch nicht förderlich.....aber das soll es von mir auch jetzt dazu gewesen sein....
...jute Nacht!
Ok, habe den entsprechenden Post gelöscht. Die Aussagen gab es jedenfalls sinngemäß, sind in der Tat ein paar Wochen her.
War nur gerade etwas genervt von diesem Putin-freundlichen Kommentar über mir und habe dann wohl etwas zu weit ausgeholt. 
Haben ja auch eigentlich wirklich nichts mit unserer konkreten Diskussion zu tun.
"Verbale Keule schwingen"? Weil ich von ein paar Putin-Verstehern schreibe und krass finde, was zuweilen so geäußert wird? Nun ja, in meinen Augen etwas überempfindlich.
Weidel ist trotzdem in meinen Augen keine tolle Frau, "die Chinesen" machen es dennoch nicht "richtig" - und Putin auch nicht.
Von vielen seriösen Journalisten wird zuletzt auch das Wort "Appeasement" benutzt.
Laut FAZ sei "die vor allem von Deutschland gegenüber Russland vorangetriebene Appeasement-Politik grandios gescheitert".
Und bei all dem darf man natürlich auch nicht vergessen, wie Caren Miosga es nochmals hervorhob dieser Tage, dass viele Russen der Putinschen Propaganda recht willig hinterherlaufen.
Gute Nacht wünsche ich dir.
...und die ganzen Zitate zu Weigel, den Chinesen, etc., etc. hat wer hier gebracht....richtig: keiner....auch WL nicht, aber der kann natürlich für sich selber sprechen.
Ich kann nur dazu selber schreiben wenn es Zitiert oder anders zum lesen ist wie nun hier.
Den linkischen Linksetzer habe ich auf Ignore, eben weil es seine Art ist hier einen Artikel nach den anderen zu verlinken, dann auf Reaktion zu warten und dann wenn es sein muss auch persönlich anzufeinden. Da habe ich keine Lust zu und bin um jeden froh der ihn nicht zitiert oder erwähnt und nicht von ihm lesen muss.
Mariam Lau von der ZEIT spricht übrigens gerade beim Lanz auch von "Putin-Verklärung" in der SPD, zwischen SPD und Grünen gebe es große Differenzen in dieser Frage. Auch sie ist für Waffenlieferungen.
Lambsdorff meint aber, das Ungleichgewicht an Waffen sei eh derart groß - wie viele Waffen wolle man denn liefern?
Man müsse es diplomatisch lösen.
Bei einer russischen Invasion gebe es aber eine neue Lage. Und für diesen Fall könne man keine Option ausschließen, das sei auch Position der Bundesregierung.
Alles anzeigen....ohh Wunder....die Grünen waren doch von jeher gegen Nordstream 2.
Ich sehe es übrigens auch nicht als Schwäche, wenn nicht in das unsägliche Kriegsgeschrei eingestimmt wird....ganz im Gegenteil.
Und ähnliche Kommentare waren sicherlich auch zu lesen, als die damalige Schröder-Regierung sich einer aktiven Beteiligung am Irakkrieg verweigert hatte......eine Entscheidung mit der ich jedenfalls sehr gut leben konnte.
Ich bleibe jedenfalls dabei, dass es bei dem Konflikt zwei Seiten und Sichtweisen gibt, die es jeweils zu beleuchten und zu berücksichtigen gilt, dieses Verständnis vermisse ich aber u. a. bei Baerbock, zumal wenn bei bestimmten Ereignissen mit zweierlei Maß gemessen wird.
So bin ich grundsätzlich kein Freund von Manövern und begrüße es natürlich auch nicht, wenn Rußland im Grenzgebiet zur Ukraine ein solches durchführt.
Im letzten Jahr hat aber die Nato in Osteuropa - direkt vor der Nase der Russen - das größte Manöver seit Ende des Kalten Krieges durchgeführt mit mehreren 10.000 Soldaten ; man sollte den Russen vielleicht auch ein entsprechendes Unbehagen zugestehen - inbesondere wenn man etwas geschichtsbewusst die Sache betrachtet.
Ich finde jedenfalls die in den letzten Tagen vermehrt auftretenden Stimmen ziemlich besorgniserregend, die z. B. Waffenlieferungen an die Ukraine fordern und kann nur hoffen, dass es zu diesem Tabubruch nicht kommen wird.
Wohltuend bleiben für mich da mahnende Stimmen und auch selbstkritische Worte bezüglich des europäisch-russischen Verhältnisses in den letzten 20 Jahren, wie die von Matthias Platzeck im Tagesschau-Interview:
https://www.tagesschau.de/multimedia/video/video-975065.html
ich stimme Dir vollumfänglich zu, beachte aber bitte, dass der ukrainische Wunsch aud Waffenlieferungen sich auf rein defensive Abwehrwaffen (FlugABWEHR, Panzerabwehr usw..) bezieht--- ( von denen unsere Fortuna auch ein paar gebrauchen könnte )...und auch solche , NUR solche in Frage kämen, und das finde ich legitim.
Wann gibt Putin eigentlich die Krim zurück, welche Russland sich völkerrechtswidrig von einem souveränen Staat genommen hat? Wann gibt Putin die Unterstützung separatistischer Rebellen in der Ost-Ukraine auf? Wie sieht es mit der Unterstützung von Despoten und Autokraten aus, die Menschenrechte offen mit Füßen treten wie in Syrien und Belarus?
Das muss man akzeptieren, weil es die Interessen Russlands sind? Man muss sich mal überlegen wie schizophren das ist: Putin beklagt einerseits die Osterweiterung der NATO und treibt andererseits Staaten wie Finnland oder Schweden, die der NATO seit Jahrzehnten ablehnend gegenüberstanden mit seinem Säbelgerassel genau dorthin.
Dieses Verhältnis zu Russland, dieses Anbiedern und "Kuschen" ist eine Sache bei der ich mit meiner Partei unwahrscheinlich über Kreuz liege. Ja, Russland bzw. eine gute Partnerschaft ist wichtig bzw. wäre für Europa sehr wichtig. Dass darf aber nicht dazu führen, dass man vor allem was in dieser Pseudo-Demokratie hinsichtlich dem Umgang mit Menschenrechten geschieht und vor Putins Außenpolitik die Augen verschließen muss.
Dieses Verhältnis zu Russland, dieses Anbiedern und "Kuschen" ist eine Sache bei der ich mit meiner Partei unwahrscheinlich über Kreuz liege. Ja, Russland bzw. eine gute Partnerschaft ist wichtig bzw. wäre für Europa sehr wichtig. Dass darf aber nicht dazu führen, dass man vor allem was in dieser Pseudo-Demokratie hinsichtlich dem Umgang mit Menschenrechten geschieht und vor Putins Außenpolitik die Augen verschließen muss.
Du möchtest nach dem Motto Handeln, an unserem Wesen wird die Welt genesen? Praktisch so wie es der der russische Despot tut? Gehst du vorne weg wenn dann zum äusserten kommt? oder wie stellst du dir das dann vor wie da Einhalt zu bieten ginge. Bekommen die Jungs der KSK die unrechtmäßige Munition zurück? Ihr seid alles nur Dampfplauderer, meine Wenigkeit ist zumindest damit zu frieden sein leben in einem Kriegsfreien Deutschland verbracht zu haben, Europa geht ja seid Titos Tot nicht mehr als Kriegsfrei.
Da würde ich mal drüber Nachdenken, und wenn ich es militärisch lösen möchte, sollte man mal ganz andere an die Regierung lassen, nein keine der Parteien des Bundestag, wohl aber welche mit den Gedanken von einer.
Und du glaubst doch nicht das die USA noch mal alleine ihre Kinder bluten lassen, und sollten es bei uns Überlebende geben werden die dann zu Hause so empfangen wie die Jungs aus Afghanistan?
Nee lass mal gut sein, du machst es dir zu einfach, aber sowas werden dann viele durchmachen.