Gesundheit & Corona

Yavin

Als halbwegs aufmerksamer Leser ist mir bewusst, dass Du sicherlich viel weniger in die Schublade "kleine Leute" gehörst. Das aber nur am Rande, wir beide sind hier nicht das Thema. Und wenn wir noch ein paar Jahre abwarten, können wir ja neue Kategorien schaffen, wie "kleine Millionäre". Danach gibt es dann keinen oder kaum noch "Mittelstand" mehr.

Was eine SPD Tante aus der Wustermark 2019 von sich gibt ist mir total Wurst.

Ich finde, diese Partei hat sich den "kleinen Leuten" -so gut es in einer großen Koalition mit der CDU möglich ist- wieder angenähert.

Natürlich ist da noch gaaaanz viel Luft nach oben.

Ja, ganz einfach. Erst abwarten und dann handeln. Bei einer so heterogenen Sachlage ist es Hochrisiko mit garantierten Summen zu handeln. Und wer Risiko geht und verliert muss normalerweise die Konsequenzen tragen. Als Privatmann müsste man das.

Es ging im übrigen gar nicht um die Maut als Geldquelle, sondern beim CSU Dödel um Neid. Weil die Ösis das dürfen und in D kostenlos fahren , mimimi.

Kein Problem für mich wenn Bayern das für sich macht, aber bitte nicht auf Bundesebene!

AfD vorerst kein Verdachtsfall

Wahlhesse schrieb:

Yavin

Als halbwegs aufmerksamer Leser ist mir bewusst, dass Du sicherlich viel weniger in die Schublade "kleine Leute" gehörst. Das aber nur am Rande, wir beide sind hier nicht das Thema. Und wenn wir noch ein paar Jahre abwarten, können wir ja neue Kategorien schaffen, wie "kleine Millionäre". Danach gibt es dann keinen oder kaum noch "Mittelstand" mehr.

Was eine SPD Tante aus der Wustermark 2019 von sich gibt ist mir total Wurst.

Ich finde, diese Partei hat sich den "kleinen Leuten" -so gut es in einer großen Koalition mit der CDU möglich ist- wieder angenähert.

Natürlich ist da noch gaaaanz viel Luft nach oben.

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Wo hat denn die SPD im Bezug auf Altersarmut, bezahlbaren Wohnraum und bezahlbarer Energiepreise gemacht? Die SPD hat mit Hartz IV und der Zeitarbeit den größten Niedriglohnsektor in der EU geschaffen. Sie war bis auf 2009 - 2013 seit 1998 bis 2021 immer in der Regierung. Von 22 Jahren 18 Jahre in der Regierung.

Altersarmut gestiegen, Hartz IV und Zeitarbeit, Niedriglohn und unbezahlbarer Wohnraum. Die SPD hat unter Schröder den Sozialstaat reduziert. Aus derem linken Flügel hat sich die WASG und dann die Partei "die Linke" gegründet.

Das "sozial" ist bei der SPD schon lange kein Thema mehr. Sie hatte genug Möglichkeiten.

Es gibt eben keine Partei mehr für die 50% der Abgehängten, welche Niedriglöhner, Angestellte mit Migrationshintergrund, Pfleger, alleinerziehende Frauen usw. sind.

Wahlhesse

Macht Spaß, mit Dir zu diskutieren. Danke.

Andre242 schrieb:

Ja, ganz einfach. Erst abwarten und dann handeln. Bei einer so heterogenen Sachlage ist es Hochrisiko mit garantierten Summen zu handeln.

und tust du nichts, wirft man dir untätigkeit vor und dem Staat gehen Steuereinnahmen in 9-stelliger Höhe flöten über den Zeitraum bis das Projekt eingerichtet worden ist.

So oder so gab es auf beiden Seiten Risiken. Scheuer hat sich für den angesichts der Umstände (Literatur 30:70 pro Maut, aber ebenfalls pro Maut waren der Generalanwalt (über dessen Bedeutung im EuGH-Verfahren sich viele nicht bewusst sind) sowie die EU-Kommission die den gefundenen Kompromiss mitgetragen hat) vertretbaren Weg gesetzt von der Bestätigung durch den EuGH auszugehen.

Demgegenüber stellt sich die Frage, wie abhängig die Vertragsverhandlungen von den Garantie-Übernahmen waren. Und diesbezüglich gab es ja durchaus widersprüchliche Aussagen, wer diese in die Verhandlungen eingebracht und darauf bestanden hat.

Abwarten sagt sich leicht - genau die gleichen Leute hätten es ihm wie o.g. um die Ohren gehauen, wäre er bis zum Ende des Verfahrens beim EuGH untätig geblieben und hätte er erst dann alles in die Wege geleitet. Dann hätte man dem bescheuerten Andi nämlich vorgeworfen, dass dem Staat wegen seiner Untätigkeit Steuereinnahmen in 9-stelliger Höhe flöten gehen - und das obwohl er doch voll und ganz von der Konformität mit EU-Recht überzeugt gewesen ist.

Yavin schrieb:

Fortunanovesia schrieb:

erklär doch mal.

Ich bin beileibe nicht derjenige, der Scheuer verteidigen will, habe aber eine Arbeit über das Thema Maut geschrieben und wie so oft stellt sich das Thema nicht so schwarz und weiß dar, wie es sich im nachhinein für die Leute darstellt.

Wie so oft wird vieles solange vereinfacht, bis man einen Schuldigen hat, den man an die Wand stellen kann. Rückblickend stellt sich durch die Entscheidung des EuGHs der ganze Sachverhalt natürlich mehr als unglücklich dar, dennoch gab es für das Vorgehen auch durchaus gute Gründe.

Man sollte mal von der Haltung wegkommen, da in Berlin wären ausschließlich Vollidioten unterwegs.

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Wer war Verkehrsminister zu diesem Zeitraum?

Zu dem Rest hat rotation2013 schon alles gesagt.

Wahlhesse schrieb:

Wer sagt denn, das ich zu den "kleinen Leuten" gehöre. 8)

Meine Meinung ist, dass sich die Partei der Zeit VOR Schröder wieder deutlich nähert und das wegen der Arbeit / dem Erreichten in dieser aktuellen Koalition.

Ich bin auch nicht "kleine Leute". Im Gegenteil.

Aber über 50% der Leute sind eben "kleine Leute" und die sind von der SPD nicht mitgenommen. Wenn dann noch solche Aussagen kommen, verdient diese Partei weniger als 10 %.

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Da ist dringend zu hinterfragen, ob diese Frau sich noch als Sozialdemokratin in der Öffentlichkeit äußern darf.

Yavin schrieb:

Fortunanovesia schrieb:

erklär doch mal.

Ich bin beileibe nicht derjenige, der Scheuer verteidigen will, habe aber eine Arbeit über das Thema Maut geschrieben und wie so oft stellt sich das Thema nicht so schwarz und weiß dar, wie es sich im nachhinein für die Leute darstellt.

Wie so oft wird vieles solange vereinfacht, bis man einen Schuldigen hat, den man an die Wand stellen kann. Rückblickend stellt sich durch die Entscheidung des EuGHs der ganze Sachverhalt natürlich mehr als unglücklich dar, dennoch gab es für das Vorgehen auch durchaus gute Gründe.

Man sollte mal von der Haltung wegkommen, da in Berlin wären ausschließlich Vollidioten unterwegs.

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Wer war Verkehrsminister zu diesem Zeitraum?

Zu dem Rest hat rotation2013 schon alles gesagt.

Wahlhesse schrieb:

Wer sagt denn, das ich zu den "kleinen Leuten" gehöre. 8)

Meine Meinung ist, dass sich die Partei der Zeit VOR Schröder wieder deutlich nähert und das wegen der Arbeit / dem Erreichten in dieser aktuellen Koalition.

Ich bin auch nicht "kleine Leute". Im Gegenteil.

Aber über 50% der Leute sind eben "kleine Leute" und die sind von der SPD nicht mitgenommen. Wenn dann noch solche Aussagen kommen, verdient diese Partei weniger als 10 %.

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SPD Wustermark - Pressemitteilung

Das ist scheinheiliges und unglaubwürdiges Reparaturverhalten. Die Frau muss weg.

DaLuca schrieb:

Yavin schrieb:

Wer war Verkehrsminister zu diesem Zeitraum?

Zu dem Rest hat rotation2013 schon alles gesagt.

Ich bin auch nicht "kleine Leute". Im Gegenteil.

Aber über 50% der Leute sind eben "kleine Leute" und die sind von der SPD nicht mitgenommen. Wenn dann noch solche Aussagen kommen, verdient diese Partei weniger als 10 %.

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SPD Wustermark - Pressemitteilung

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Dachte ich mir schon, dass das politisch genutzt wird. Trotzdem sagt so eine Aussage von einem SPD Politiker viel aus.

Yavin

Danke auch für den "Austausch"!

Ich zumindest werde mich dieses Jahr nach langer Zeit mal wieder damit auseinandersetzen, ob die ein Kreuzchen von mir erhalten.

Und die Amthors, Nüssleins, Fischers und auch gerne Scheuers dürfen hart zu spüren bekommen, wo Lobbyismus bereits lange aufgehört hat und Korruption anfängt.

Wahlhesse schrieb:

Yavin

Danke auch für den "Austausch"!

Ich zumindest werde mich dieses Jahr nach langer Zeit mal wieder damit auseinandersetzen, ob die ein Kreuzchen von mir erhalten.

Und die Amthors, Nüssleins, Fischers und auch gerne Scheuers dürfen hart zu spüren bekommen, wo Lobbyismus bereits lange aufgehört hat und Korruption anfängt.

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Das finde ich wirklich super. Wenn man sich politisch einliest und sich auch informiert. Das würde ich mir von jedem Wähler wünschen. Ich lese mir auch vor jeder Wahl die Wahlprogramme aller Parteien durch und entscheide dann, was für mich am Besten zusagt.

Mhoram71 schrieb:

da bin ich ganz bei dir Wahlhesse

mmn ist es auch den medien zu verdanken, dass die spd da steht wo sie im moment steht... was natürlich nicht bedeutet, dass sie nicht auch selbst schuld daran trägt.

Vollkommen Richtig!

Ohne die der SPD wohlgesottenen Medien stünde die SPD schon längst nicht mehr über der 5 % Hürde.

Denn obwohl Sie eh keine Chance mehr auf Mehrheiten im Bund haben wurden Sie bis zuletzt schön zum Kanzlerduell geladen!

Ich bin mal ganz gespannt wie diese Veranstaltung dieses Jahr ablaufen wird!

Wenn die SPD und die Linke sich zusammen aufstellen mit den Grünen bestehen sehr wohl realistische Chancen für einen Machtwechsel. Und die meisten Medien sind eher den konservativen Parteien wohlgesonnen. Die BLÖD ist geradezu ein Parteiorgan der Unionsparteien im Wahlkampf. Was Du da beschreibst passt eher auf die FDP und ihrem unsäglichen Präsenzkasper Lindner über die komplette Medienwelt gestreut bei uns. Der hat echte 5 Prozentprobleme demnächst. Nicht die SPD.

AlexR schrieb:

Wenn die SPD und die Linke sich zusammen aufstellen mit den Grünen bestehen sehr wohl realistische Chancen für einen Machtwechsel. Und die meisten Medien sind eher den konservativen Parteien wohlgesonnen. Die BLÖD ist geradezu ein Parteiorgan der Unionsparteien im Wahlkampf. Was Du da beschreibst passt eher auf die FDP und ihrem unsäglichen Präsenzkasper Lindner über die komplette Medienwelt gestreut bei uns. Der hat echte 5 Prozentprobleme demnächst. Nicht die SPD.

Dass die SPD, die Du als Genosse und Parteisoldat ja vertreten musst, jetzt polternd und hämisch 'nach unten' in Richtung FDP (um die es hier gar nicht ging) beißen muss, sagt alles über den verheerenden Zustand der Sozialdemokratie aus. Nicht umsonst sitzen die allergrößten 'Kasper' der deutschen politischen Landschaft ja auch als Doppelspitze in deren Vorstand.

Fortunanovesia schrieb:

Andre242 schrieb:

Ja, ganz einfach. Erst abwarten und dann handeln. Bei einer so heterogenen Sachlage ist es Hochrisiko mit garantierten Summen zu handeln.

und tust du nichts, wirft man dir untätigkeit vor und dem Staat gehen Steuereinnahmen in 9-stelliger Höhe flöten über den Zeitraum bis das Projekt eingerichtet worden ist.

So oder so gab es auf beiden Seiten Risiken. Scheuer hat sich für den angesichts der Umstände (Literatur 30:70 pro Maut, aber ebenfalls pro Maut waren der Generalanwalt (über dessen Bedeutung im EuGH-Verfahren sich viele nicht bewusst sind) sowie die EU-Kommission die den gefundenen Kompromiss mitgetragen hat) vertretbaren Weg gesetzt von der Bestätigung durch den EuGH auszugehen.

Demgegenüber stellt sich die Frage, wie abhängig die Vertragsverhandlungen von den Garantie-Übernahmen waren. Und diesbezüglich gab es ja durchaus widersprüchliche Aussagen, wer diese in die Verhandlungen eingebracht und darauf bestanden hat.

Abwarten sagt sich leicht - genau die gleichen Leute hätten es ihm wie o.g. um die Ohren gehauen, wäre er bis zum Ende des Verfahrens beim EuGH untätig geblieben und hätte er erst dann alles in die Wege geleitet. Dann hätte man dem bescheuerten Andi nämlich vorgeworfen, dass dem Staat wegen seiner Untätigkeit Steuereinnahmen in 9-stelliger Höhe flöten gehen - und das obwohl er doch voll und ganz von der Konformität mit EU-Recht überzeugt gewesen ist.

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Ich habe doch geschrieben warum er nicht abgewartet hat. Und das war eine reine populäre Entscheidung.

AlexR : Daumen hoch

fortuninho : bis 2017 gab es keine Frage dazu... da geb es nur das Duell... dieses Jahr wird es wohl drei Möglichkeiten geben, die mit entsprechendem Ergebnis Kanzler bzw. Kanzlerin werden könnten

Andre242 schrieb:

Fortunanovesia schrieb:

und tust du nichts, wirft man dir untätigkeit vor und dem Staat gehen Steuereinnahmen in 9-stelliger Höhe flöten über den Zeitraum bis das Projekt eingerichtet worden ist.

So oder so gab es auf beiden Seiten Risiken. Scheuer hat sich für den angesichts der Umstände (Literatur 30:70 pro Maut, aber ebenfalls pro Maut waren der Generalanwalt (über dessen Bedeutung im EuGH-Verfahren sich viele nicht bewusst sind) sowie die EU-Kommission die den gefundenen Kompromiss mitgetragen hat) vertretbaren Weg gesetzt von der Bestätigung durch den EuGH auszugehen.

Demgegenüber stellt sich die Frage, wie abhängig die Vertragsverhandlungen von den Garantie-Übernahmen waren. Und diesbezüglich gab es ja durchaus widersprüchliche Aussagen, wer diese in die Verhandlungen eingebracht und darauf bestanden hat.

Abwarten sagt sich leicht - genau die gleichen Leute hätten es ihm wie o.g. um die Ohren gehauen, wäre er bis zum Ende des Verfahrens beim EuGH untätig geblieben und hätte er erst dann alles in die Wege geleitet. Dann hätte man dem bescheuerten Andi nämlich vorgeworfen, dass dem Staat wegen seiner Untätigkeit Steuereinnahmen in 9-stelliger Höhe flöten gehen - und das obwohl er doch voll und ganz von der Konformität mit EU-Recht überzeugt gewesen ist.

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Ich habe doch geschrieben warum er nicht abgewartet hat. Und das war eine reine populäre Entscheidung.

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Ok. Und damit hört die Diskussion schon wieder auf.

Man kann das Projekt Maut gerne als Populistische Bierzelt-Idee sehen - tu ich übrigens auch - wenn man aber nicht das Verfahren als solches von der eigentlichen Idee (Die auch CDU unf SPD mitgetragen haben) gedanklich trennen kann, nutzt eine Diskussion darüber auch nichts. Im Untersuchungssausschuss selbst geht es nämlich nicht um das für und wider der Idee einer PKW-Maut in der Form selbst. Das EuGH-Urteil als solches spielt da nur eine untergeordnete Rolle, also warum die Maut jetzt gegen EU-Recht verstoßen hat.

Es geht um Fehler und Versäumnisse des BMVI bei der Ausgestaltung des Verfahrens in Erwartung des EuGH-Urteils und diesbezüglich stellt sich der Sachverhalt nämlich nicht so Schwarz und Weiß dar und es gab durchaus gute Argumente dafür, das Projekte schon während des noch schwebenden Verfahrens auf den Weg zu bringen. Nochmals: Das BMVI hatte sowohl den Generalanwalt des EuGH als auch die EU-Kommission auf der eigenen Seite. Angesichts dieser Umstände ließe sich durchaus die Frage stellen, auf was das BMVI denn bitte noch warten will.

Letztlich bleibt das Problem der Garantieübernahmen (und die Frage, ob diese von der Haushaltsermächtigung abgedeckt gewesen sind, wozu es auch Für- und Widerstimmen gibt)

Für Otto-Normal-Bürger stellt es sich aber natürlich so dar: der bescheuerte Andi ist mit seiner noch bescheuerteren Maut vor die Pumpe gelaufen, wo doch allen klar war, dass diese populistische Bierzeltidee (zugegeben zutreffend) sowieso zum Scheitern verurteilt gewesen ist.

Mit komplizierteren Sachverhalten kommt der Otto-Normal-Bürger scheinbar nicht zurecht.

Mhoram71 schrieb:

AlexR : Daumen hoch

fortuninho : bis 2017 gab es keine Frage dazu... da geb es nur das Duell... dieses Jahr wird es wohl drei Möglichkeiten geben, die mit entsprechendem Ergebnis Kanzler bzw. Kanzlerin werden könnten

Stimmt vorher gab es immer die Elefanten Runde, wo die Politiker mit dem dicksten Sitzfleisch ihr Wahlkampflügen unters Volk bringen durften!

Nonchalant 73 schrieb:

AlexR schrieb:

Wenn die SPD und die Linke sich zusammen aufstellen mit den Grünen bestehen sehr wohl realistische Chancen für einen Machtwechsel. Und die meisten Medien sind eher den konservativen Parteien wohlgesonnen. Die BLÖD ist geradezu ein Parteiorgan der Unionsparteien im Wahlkampf. Was Du da beschreibst passt eher auf die FDP und ihrem unsäglichen Präsenzkasper Lindner über die komplette Medienwelt gestreut bei uns. Der hat echte 5 Prozentprobleme demnächst. Nicht die SPD.

Dass die SPD, die Du als Genosse und Parteisoldat ja vertreten musst, jetzt polternd und hämisch 'nach unten' in Richtung FDP (um die es hier gar nicht ging) beißen muss, sagt alles über den verheerenden Zustand der Sozialdemokratie aus. Nicht umsonst sitzen die allergrößten 'Kasper' der deutschen politischen Landschaft ja auch als Doppelspitze in deren Vorstand.

Ich schäme mich übrigens gerade als Sozi fremd. Weniger für Borjans, mehr für Esken, aber meisten für diese pauschale Arroganz eines AlexR.

Fortunanovesia schrieb:

Andre242 schrieb:

Ich habe doch geschrieben warum er nicht abgewartet hat. Und das war eine reine populäre Entscheidung.

Für Otto-Normal-Bürger stellt es sich aber natürlich so dar: der bescheuerte Andi ist mir seiner noch bescheuerteren Maut vor die Pumpe gelaufen, wo doch allen klar war, dass diese populistische Bierzeltidee (zugegeben zutreffend) sowieso zum Scheitern verurteilt gewesen ist.

Mit komplizierteren Sachverhalten kommt der Otto-Normal-Bürger scheinbar nicht zurecht.

Ganz schön arrogant von Dir. Klar, von komplizierten Sachverhalten hat der "Otto-Normal-Bürger" keine Ahnung oder kommt damit nicht zurecht.

Zahlen darf er aber dafür, ca. 10.000 € täglich

Der gute Andi reiht sich in die Riege der Steuergeldverschwender ein mit denjenigen, die Stuttgart 21, den BER oder die Elbphilharmonie "verbrochen" haben. Steuergeldverschwendung ist natürlich keine Straftat genauso wie Unfähigkeit im Amt. Sonst wären Scheuer, Spahn und Altmaier schon verurteilt worden.