Laut Farbenlehre sind Die Grünen eine Fusionspartei aus der FDP und der AfD.
Das ist nur die eine Wahrheit. Bei der additiven Farbmischung ist Grün eine der drei Grundfarben.
Die wahren Offtopics
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Also doch Volkspartei?
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"" Der Lifestyle-Linke lebt in einer anderen Welt.""
https://www.t-online.de/nachri…n-einer-anderen-welt.html -
"" Der Lifestyle-Linke lebt in einer anderen Welt.""
https://www.t-online.de/nachri…n-einer-anderen-welt.htmlDas Foto zum Artikel ( Frau W. trägt einen Mantel mit Pelzkragen ) untermalt schön ironisch, dass Frau Wagenknecht über sich selber spricht, während sie mit dem Finger auf Die Grünen zeigt.
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Alles anzeigengenauso wie es die union verdient hätte, die im gegensatz zur spd sogar 16 von 16 jahren in der verantwortung war... wie sie gerade performt (und meiner meinung nach) in vielen dingen in dieser zeit performt hat)... in die opposition verbannt zu werden.
aber wer bleibt dann noch, wenn die beiden ehemaligen big player in's zweite glied versetzt werden ???
die verbotspartei mit harboeck ?
die königsmörder-wendehals-partei mit lindner ?
die "ex-sed" ?
die alternative ?
eine kleine partei ?
mir graut vor dem ergebnis dieses jahr... und den vermutlichen 3er-koalitionsmöglichkeiten...Was durchaus passieren kann, das es hier "italienische Verhältnisse" geben könnte.
Die SPD hatte sich zerlegt, die CDU macht es mmn derzeit. Keine der "großen" Volksparteien werden in Zukunft noch 35-40% der Stimmen ergattern.
3er-Konstellationen werden immer wahrscheinlicher. Wenns denn darüber hinausgehen sollte, um eine Mehrheit zu bekommen, dann Prost Mahlzeit!
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"" Der Lifestyle-Linke lebt in einer anderen Welt.""
https://www.t-online.de/nachri…n-einer-anderen-welt.htmlDas Foto zum Artikel ( Frau W. trägt einen Mantel mit Pelzkragen ) untermalt schön ironisch, dass Frau Wagenknecht über sich selber spricht, während sie mit dem Finger auf Die Grünen zeigt.
Kunstpelz ? ;-).
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Was mir bislang auch noch keiner so wirklich erklären konnte:
Welche Kompetenz hat bitte eigentlich eine (Bundestags-)Fraktion, dass sie in die Entscheidungsfindung bzgl. einer Kanzlerkandidatur eingebunden werden sollte?
Der oder die Kanzlerkandidat/in wird von der Partei aufgestellt. Eine Mitgliederbefragung oder gar ein Mitgliedervotum kann ich daher argumentativ völlig nachvollziehen. Aber woher nimmt der erlauchte Kreis der Fraktion das Recht mitreden zu wollen - im Gegensatz zu den einfachen Mitgliedern an der Basis? Dazu haben die Mitglieder durch die von ihnen gewählten Delegierten einen Parteivorstand gewählt. Auch eine Diskussion ob es auf das Votum des Bundesvorstands oder der einzelnen Landesvorstände einer Partei ankommen soll, kann ich argumentativ folglich nachvollziehen.
Aber woher wird die Entscheidungskompetenz und Relevanz der Fraktion bitte abgeleitet? Nur weil sie die Folgen einer möglichen Entscheidung am Wahlergebnis spüren könnte? Das ist aber Sache der Partei, wen sie ins Rennen schickt - und nicht der Fraktion. Es liegt ja auch nicht an der Fraktion zu entscheiden, wer der aussichtsreichste Kandidat für einen Wahlkreis ist. Das würde einer Legitimation von oben nach unten gleichkommen und damit sogar dem Demokratieprinzip widersprechen.
Dass es im politischen Alltag in aller Regel Hand in Hand gehen sollte zwischen Partei und Fraktion ist ein anderes Thema, aber wäre ich CDU-Mitglied, fände ich diese Kompetenzanmaßung der Fraktion hin zu Bundestagsabgeordneten als Parteimitgliedern erster Klasse schon irgendwie sehr befremdlich.
Letztlich aber natürlich alles politisches Kalkül...
ZitatSöder will offensichtlich Zeit kaufen, er spekuliert darauf, dass in den nächsten Tagen auch jene Stimmen in der CDU hörbar werden, die mit dem umfrageschwachen Kandidaten Laschet einen Machtverlust befürchten. Dass er dabei in offenkundigen, kaum zu erklärenden Widerspruch zu sich selbst tritt, könnte man jetzt als bayerische Chuzpe abtun, als die Art Unverfrorenheit, wie sie den Chefs dieser Regionalpartei mit ihrem überproportionalen bundesweiten Einfluss nun mal eigen ist.
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Das Foto zum Artikel ( Frau W. trägt einen Mantel mit Pelzkragen ) untermalt schön ironisch, dass Frau Wagenknecht über sich selber spricht, während sie mit dem Finger auf Die Grünen zeigt.
Kunstpelz ? ;-).
Mag sein. Es geht mir auch nicht darum Sarah Wagenknecht zu diskreditieren. Aber dem Bild der klassischen Linken, die aus einer emanzipatorischen Bewegung der unterdrückten Klasse entspringt, entspricht sie weder durch ihr öffentliches Auftreten noch ordnet ihr Lebenslauf dort ein. Wenn auch im Glashaus zu sitzen kein Verbrechen ist, muss der Rat, nicht mit Steinen zu schmeißen kein schlechter sein.
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Alles anzeigenWas mir bislang auch noch keiner so wirklich erklären konnte:
Welche Kompetenz hat bitte eigentlich eine (Bundestags-)Fraktion, dass sie in die Entscheidungsfindung bzgl. einer Kanzlerkandidatur eingebunden werden sollte?
Der oder die Kanzlerkandidat/in wird von der Partei aufgestellt. Eine Mitgliederbefragung oder gar ein Mitgliedervotum kann ich daher argumentativ völlig nachvollziehen. Aber woher nimmt der erlauchte Kreis der Fraktion das Recht mitreden zu wollen - im Gegensatz zu den einfachen Mitgliedern an der Basis? Dazu haben die Mitglieder durch die von ihnen gewählten Delegierten einen Parteivorstand gewählt. Auch eine Diskussion ob es auf das Votum des Bundesvorstands oder der einzelnen Landesvorstände einer Partei ankommen soll, kann ich argumentativ folglich nachvollziehen.
Aber woher wird die Entscheidungskompetenz und Relevanz der Fraktion bitte abgeleitet? Nur weil sie die Folgen einer möglichen Entscheidung am Wahlergebnis spüren könnte? Das ist aber Sache der Partei, wen sie ins Rennen schickt - und nicht der Fraktion. Es liegt ja auch nicht an der Fraktion zu entscheiden, wer der aussichtsreichste Kandidat für einen Wahlkreis ist. Das würde einer Legitimation von oben nach unten gleichkommen und damit sogar dem Demokratieprinzip widersprechen.
Dass es im politischen Alltag in aller Regel Hand in Hand gehen sollte zwischen Partei und Fraktion ist ein anderes Thema, aber wäre ich CDU-Mitglied, fände ich diese Kompetenzanmaßung der Fraktion hin zu Bundestagsabgeordneten als Parteimitgliedern erster Klasse schon irgendwie sehr befremdlich.
Letztlich aber natürlich alles politisches Kalkül...
Die Zweifel an der Entscheidungskompetenz einer Bundestagsfraktion zur Nominierung eines Spitzenkandidaten für eine Bundestagswahl sind berechtigt - und angesichts der kolportierten Forderung einer großen Zahl (50 ?) von Abgeordneten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, die jetzt eine (Mit-)Entscheidung verlangen, auch aktuell.
Dabei wird in der Berichterstattung auf den Präzedenzfall zur Bundestagswahl 1980 verwiesen, als der von der CSU vorgeschlagene Franz Josef Strauss in einer Stichwahl gegen den niedersächsischen Ministerpräsidenten Ernst Albrecht (CDU) von der gemeinsamen Bundestagsfraktion zum Kanzlerkandidaten nominiert wurde.
Es gibt allerdings einen Unterschied, der den Unterschied ausmacht:
# Heute wird eine (Mit-)Entscheidung durch die Bundestagsfraktion von einigen ihrer Angehörigen eingefordert und auch vom CSU-Bewerber ins Gespräch gebracht.
# Damals, am 2. Juli 1979, hatten die Vorstände beider christlichen Parteien sich darauf geeinigt, dass die gemeinsame Bundestagsfraktion geheim über den Kanzlerkandidaten abstimmen solle. Diese tat das in der folgenden Nacht ... und die ›Stoppt Strauss‹-Plakette wurde kurz darauf zum gerne getragenen Accessoire.
CDU und CSU hatten mithin die Bundestagsfraktion zum ›Schiedsrichter‹ bestellt und das dortige Abstimmungsergebnis für sich als verbindlich erklärt. Für eine solche Übertragung der faktischen Entscheidung, welche erst durch die Übernahme durch die Parteien (rechts-)verbindlich wäre, gibt es derzeit keine Anzeichen. Noch ist die Verzweiflung nicht groß genug, um hilfsweise auf ein solches Verfahren ausweichen zu wollen.
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Wegen mir können ja €DU€SU-Mitglieder, die auch der Bundestagsfraktion angehören, versuchen in ihrer Partei ein besonderes Mitspracherecht bei der Kandidatenkür durchzusetzen.
Aber, was ich auf n-tv.de lese, scheint mir als Behandlung des Themas innerhalb einer offiziellen Fraktionssitzung:
https://www.n-tv.de/politik/So…tion-article22487376.html
Ich sehe da zumindest Anzeichen des Mißbrauchs von Fraktionsmitteln und eigentlichen einen Prüffall für Bundestagsverwaltung bis hin zur Staatsanwaltschaft.
Und wenn es nur aus Steuermitteln finanzierte Getränke und Kekse sind? Al Capone soll ja auch nur wegen steuerlicher Sachen drangekriegt worden sein.
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Alles anzeigen
Wegen mir können ja €DU/€SU-Mitglieder, die auch der Bundestagsfraktion angehören, versuchen in ihrer Partei ein besonderes Mitspracherecht bei der Kandidatenkür durchzusetzen.
Aber, was ich auf n-tv.de lese, scheint mir als Behandlung des Themas innerhalb einer offiziellen Fraktionssitzung:
https://www.n-tv.de/politik/So…tion-article22487376.html
Ich sehe da zumindest Anzeichen des Mißbrauchs von Fraktionsmitteln und eigentlichen einen Prüffall für Bundestagsverwaltung bis hin zur Staatsanwaltschaft.
Und wenn es nur aus Steuermitteln finanzierte Getränke und Kekse sind? Al Capone soll ja auch nur wegen steuerlicher Sachen drangekriegt worden sein.
Die ggf. heranzuziehende Rechtsgrundlage wäre § 50 des Abgeordnetengesetzes:
»Gesetz über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder des Deutschen Bundestages (Abgeordnetengesetz - AbgG) | § 50 Geld- und Sachleistungen
(1) Die Fraktionen haben zur Erfüllung ihrer Aufgaben Anspruch auf Geld- und Sachleistungen aus dem Bundeshaushalt.
(2) Die Geldleistungen setzen sich aus einem Grundbetrag für jede Fraktion, aus einem Betrag für jedes Mitglied und einem weiteren Zuschlag für jede Fraktion, die nicht die Bundesregierung trägt (Oppositionszuschlag), zusammen. Die Höhe dieser Beträge und des Oppositionszuschlages legt der Bundestag jährlich fest. Dazu erstattet der Präsident dem Bundestag im Benehmen mit dem Ältestenrat jeweils bis zum 30. September einen Bericht über die Angemessenheit der Beträge und des Oppositionszuschlages und legt zugleich einen Anpassungsvorschlag vor.
(3) Die Sachleistungen werden nach Maßgabe des Haushaltsgesetzes zur Nutzung erbracht.
(4) Leistungen nach Absatz 1 dürfen die Fraktionen nur für Aufgaben verwenden, die ihnen nach dem Grundgesetz, diesem Gesetz und der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages obliegen. Eine Verwendung für Parteiaufgaben ist unzulässig.
(5) Geldleistungen nach Absatz 1 können auf neue Rechnung vorgetragen werden.«
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Das ist so ein Thema, mit dem du auch immer auf kommunalpolitischer Ebene konfrontiert wirst.
Die den Fraktionen aus Steuergeldern zur Verfügung gestellten Mittel (und sei es nur der Fraktionsraum) sind ausschließlich für Fraktionszwecke zu nutzen und eine parteiliche Nutzung unzulässig, völlig richtig.
Und offiziell läuft das auch immer so. Egal ob auf kommunaler Ebene, Landesebene oder auf Bundesebene. Dann werden die beiden Parteivorsitzenden der Fraktionsparteien eingeladen, um über die politische Ausrichtung der Bundestagsfraktion zu diskutieren - und ganz nebenbei verliert man auch noch ein paar Worte zur anstehenden Auswahl der Kandidaten. Alles nicht formell und nicht bindend. Die Übergänge sind fließend und letztlich eine Grauzone. Wo hören die Fraktionsbelange auf und wo beginnen die Parteibelange? - und wie will man insbesondere bei nichtöffentlichen Versammlungen einen konkreten Verstoß nachweisen, wenn das ganze hinter verschlossenen Türen behandelt wird? Man hat sich eben nebenbei auch über dieses Thema unterhalten, was die Fraktion eben sehr bewegt.Ist halt auf kommunaler Ebene auch nicht anders. Da wird dann die anstehende Ratssitzung im Rahmen der Fraktionssitzung besprochen und am Ende unterhält man sich auch noch kurz über den anstehenden Infostand am Wochenende (Wo ja auch Fraktionsmitglieder als Parteimitglieder auftreten), die quartalsweise erscheinende kommunale Parteizeitung (In der ja auch die Fraktion zu Wort kommt) -und die Einladungen für die Delegiertenwahlveranstaltung für den anstehenden Kreisparteitag werden dann am Ende auch noch kurz bequatscht. Natürlich nicht offiziell, aber als ob man dafür jetzt den Raum verlassen würde um das Thema draußen auf der Straße zu besprechen (Weil es ja Partei- und nicht Fraktionsangelegenheit ist)
Die Parteien und Fraktionen wissen schon sehr gut die fließenden Übergänge und Grauzonen für sich zu nutzen - wobei man natürlich immer sehr gut aufpassen muss, dass es formal und offiziell strikt getrennt bleibt. Da finde ich sowas hier eigentlich wesentlich diskussionswürdiger als ein Söder oder Laschet, die auf ner Fraktionssitzung die Kekse wegfuttern, während sie sich über die Kanzlerkandidatur unterhalten.
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Alles nicht formell und nicht bindend. Die Übergänge sind fließend und letztlich eine Grauzone.
Dann ist es aber vielleicht etwas dumm von den Akteuren, durch öffentliche Zurschaustellung zuviel Lichts ins Dunkel zu bringen. Wenn das wirklich mal jemand zum Anlass nähme, Anzeige zu erstatten, und das dann in Presse, Funk und Fernsehen breitgetreten würde, wäre das für CDUCSU ein PR--Desaster. Nach Masken- und Aserbaidschan-Affäre wäre das genau die Imagekampagne, die sie brauchen.
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Schon amüsant. Die Blöd tickert live über die Fraktionssitzung, weil es wohl Anwesende gibt, die noch während der Sitzung fleißig Infos an die Presse spielen.
Brinkhaus platzt deswegen wohl der Kragen und bezeichnet die Abgeordneten, die Infos aus der nichtöffentlichen Sitzung an die Medien tragen als "Kameradenschweine".
und auch das wird selbstredend an die Presse gespielt...
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...und Frau Pantel, MdB aus Düsseldorf und Söder-Fan, kann eine Abstimmung kaum abwarten ...
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...und Frau Pantel, MdB aus Düsseldorf und Söder-Fan, kann eine Abstimmung kaum erwarten ...
Jepp ...
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Wieso "Ex-SED"? Die Linken haben sich inhaltlich nie gänzlich von der SED distanziert. Juristisch sind sie die Nachfolgerpartei.
Und die kohle haben sie auch gerne genommen.
Das ist schade, da sind viele gute Ansätze, aber vor dem Hintergrund für mich nicht wählbar.
...vor allem wegen der aktuellen Spitze....ausser Wagenknecht,
total verkrampft und ideologisch verkniffen.
Leider
Ich hoffe das es jetzt mal bald Schluss ist mit dem Kanzlerkandidaten-Gedödel...als wenn es keine wichtigeren Probleme gäbe..6 Monate höre ich mir das Geseiere nicht an...
und wenn BRD nix Besseres zu bieten hat als Laschet und Söder dann mokier ich mich auch nicht mehr über den Trump/Biden -Mist---2 Parteien Systen ist einer Demokratie nicht würdig, es gibt so viele Facetten im Leben zwische blau/rot ( US ) und rot/schwarz bei uns....man sollte die 8-10%er Parteien irgenwie stärken bzw. mehr Gewicht zuteilen...fragt sich nur wie...
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2 Parteien Systen ist einer Demokratie nicht würdig
Das zeigt, dass man das "2-Parteiensystem" nicht verstanden hat.
Ein "2-Parteiensystem" zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass die programmatischen Strömungen und die Meinungsbildung innerhalb der beiden großen Parteien verlaufen. Die Vereinigten Staaten zum Beispiel haben streng genommen gar kein 2-Parteiensystem, aber dort hat sich der politische Meinungsfindungsprozess so entwickelt, dass politische Strömungen hauptsächlich innerhalb der beiden großen Parteien verlaufen, die jeweils viele verschiedene Facetten abbilden. Auch einer der Gründe, warum es in den vereinigten Staaten so viele Parteimitglieder gibt, da durch die Mitgliedschaft aktiv am innerparteilichen Prozess teilgenommen werden kann. Auch die Vorwahlen sind ein Ausdruck davon, da durch sie der Kandidat der Strömung ausgewählt wird, der den breitesten Parteikonsens hinter sich versammeln kann.
Das war früher hier in Deutschland auch etwas ähnlich. Die großen Parteien CDU und SPD haben ein großes Spektrum politischer Meinungen und Interessen bedient und angesprochen. Die CDU eher ins bürgerliche bis rechtskonservative Lager geneigt, die SPD als "Arbeiterpartei" wiederum ins linke Lager geneigt. In den letzten 20 Jahren sind beide Parteien aber jeweils weiter zur Mitte bzw. zur jeweils entgegenliegenden politischen Richtung gerutscht und haben ihren linken (SPD) sowie ihren rechten (CDU) Flügel verloren. Und durch nun 12 Jahre große Koalition der Mitte konnten die Splitter- und Kleinparteien als Opposition und einzige Alternative ihr Profil schärfen, während die Volksparteien ihr jeweiliges Profil eingebüßt haben.
Die politischen Strömungen und die politische Meinungsbildung findet in Deutschland nicht mehr hauptsächlich in den Parteien statt, sondern es gibt zahlreiche Parteien, die versuchen einzelne Strömungen und Interessen anzusprechen, was wiederum zur derzeitigen Parteienvielfalt geführt hat. Gutes Beispiel hierfür ist die AfD. Als Europa- und Eurokritische Partei entstanden, tut sie sich immer noch schwer Inhalte und Ideen zu liefern, wenn es um Themen abseits der Kernanliegen der Partei geht (ohne diese jetzt bewerten zu wollen). Viele Parteien schaffen es nicht (mehr) sich so breit aufzustellen, eine große Wählerbasis gleichzeitig anzusprechen.
Diese Entwicklung lässt sich auch an den Mitgliederzahlen ablesen, die in allen "älteren" Parteien seit Jahrzehnten rückläufig sind - und sich bei den Volksparteien sogar in den letzten 30 Jahren quasi halbiert haben. Und das liegt nicht daran, dass die jungen Leute von heute nicht mehr an Politik interessiert sind. Das auch in der jüngeren Generation durchaus politisches Interesse vorhanden ist, das haben die FFF-Demos recht anschaulich gezeigt, denke ich.
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Wir haben in allem Wichtigen mehr Auswahl: Parteien, Wurst, Brot und Bier.
Ist doch schön.
Ich denke die Zukunft wird wie in Holland werden. Jede Menge Parteien.
Muss nicht schlecht sein, ist aber definitiv schwieriger und anstrengender.
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das letzte vielparteien-system in deutschland war wohl in der weimarer republik... ergebnis bekannt
