Die wahren Offtopics

  • oho... sollte es in der nacht ein wenig vernunft oder demut in berlin geregnet haben ? ;--)h

    "Das Denken ist zwar allen Menschen erlaubt, aber vielen bleibt es erspart." (Curt Goetz 1888-1960)
    "Eine Gelegenheit den Mund zu halten, sollte man nie vorübergehen lassen." (Curt Goetz 1888-1960)

    1

  • Beitrag von BMW M3 ()

    Dieser Beitrag wurde vom Autor gelöscht ().
  • Das, was unsere Politiker bekommen, scheint manchen viel, aber es ist leider nicht genug, um wirklich fähige Leute in die Politik zu bekommen, die verdienen lieber woanders ein Vielfaches.

    Fatal ist mir das Lumpenpack, Das, um die Herzen zu rühren, Den Patriotismus trägt zur Schau, Mit allen seinen Geschwüren.

    Heinrich Heine. Deutschland, ein Wintermärchen, 1844

  • Beitrag von BMW M3 ()

    Dieser Beitrag wurde vom Autor gelöscht ().
  • Das ist ja auch ein schmaler Grat.

    EInerseits wird auf breiter Linie, gegen die Diäten gewettert, andererseits gibt es für fähige und engagierte Köpfe in der Wirtschaft einiges mehr zu verdienen.


    Wen wundert es, dass teilweise nur die 2. oder 3. Reihe im Bundestag vertreten ist.... EIne Krux..

  • um wirklich fähige Leute in die Politik zu bekommen, die verdienen lieber woanders ein Vielfaches.


    Wenn ich jetzt Merz sagen würde - was ich selbstverständlich niemals täte - würde ich medial geschlchtet.

    Ich meinte eher z. B. die Leute, die es verstehen, aus Unternehmen der zweiten Reihe "hidden Champions" zu machen.

    Fatal ist mir das Lumpenpack, Das, um die Herzen zu rühren, Den Patriotismus trägt zur Schau, Mit allen seinen Geschwüren.

    Heinrich Heine. Deutschland, ein Wintermärchen, 1844

  • Das Geld interessiert mich nicht, ich zahle gerne 100 Euro statt 12 wenn dafür fähige Leute arbeiten. Aber bei 730 Menschen ist das einfach nicht möglich. So viele Gute gibt es gar nicht.

    Das ist einer der Gründe warum ich Reformen im Bund, als auch beim Föderalismus gut fände.

  • Beitrag von BMW M3 ()

    Dieser Beitrag wurde vom Autor gelöscht ().
  • Kannst ja mal die gleiche Rechnung für Kindergartenplätze, funktionierende Schulen oder Pflegekräfte machen.

    Bestimmt auch nur der eine oder andere Euro. Aber da gilt wohl eher Prinzip: Stacheldraht im Portemonnaie.

  • dieses Runterrechnen birgt die Gefahr, dass wir den Euro zweimal ausgeben....

    12 Euro hier, 8 Euro da, paar Beraterhonorare, paar Straßen im Nirgendwo....


    Und mit Bier wäre ich seehhhr vorsichtig!

    Brauchste ja um die Entscheidungen der 12 Eurokräfte zu ertragen.


    Tante Edith sagt, der Basler war schneller...

  • Beitrag von BMW M3 ()

    Dieser Beitrag wurde vom Autor gelöscht ().
  • Ich hab noch gar nicht richtig angefangen...


    Bundesländer hin oder her:


    Das Wahlergebnis gefällt mir eigentlich ganz gut, weil alle Parteien fast auf die Schnüss bekommen haben.


    Klar, haben Grüne, SPD und FDP zugelegt und die CDU kräftig verloren, aber insbesondere die Grünen haben viel Stimmen wegen Baerbock nicht bekommen. Die waren zeitweise stärkste Kraft, laut Umfragen.


    Die Regierungsbildung wird schwierig, da sich FDP und Grüne sehr unterscheiden. Die müssen miteinander und entscheiden über die Kanzlerschaft. Wer verbiegt sich mehr, ist die Frage. Scholz mit seiner SPD oder Laschet mit seiner Union?


    Das wird noch für viel Zündstoff in den nächsten Wochen (gar Monate?) sorgen...

  • Wie ich schrieb wird der Einfluss einzelner Abgeordneter total überschätzt, v.a. wegen Fraktionszwang.

    Ich halte das in der Form nicht mehr für zeitgemäß. Landflucht gibt es trotz des Systems.

    Dass es immer Für und Wider gibt liegt auf der Hand, die Frage ist wo man mehr gewinnt. Und da sehe ich bei einer vernünftigen Reform, am Besten gar nicht mit involvierten Politikern entworfen, durchaus ordentlich Potential.

  • Und das ist eine Scheiß Regel! Direktmandate gehören abgeschafft. Das ist durchs Hintertürchen rein.

    Ganz kurz dazu: wenn es um das Wahlsystem über Direktmandate geht - kann man drüber diskutieren.


    Wenn es jedoch um die Direktmandatsklausel geht: Nein, die gehört nicht abgeschafft. Denn:


    Art. 38 I GG garantiert die Gleichheit der Wahl. Diese besagt nicht nur, dass jede Stimme den gleichen Wert hat, sondern auch, dass jede abgegebene Stimme im Endergebnis und damit auch in der Zusammensetzung des Parlaments gleichermaßen Berücksichtigung finden muss, völlig egal welche Partei sie bekommen hat.


    Einen Eingriff in diese Gleichheit stellt die 5%-Klausel dar, wonach nur Parteien ins Parlament einziehen können, die mindestens 5 von 100 der abgegebenen Zweitstimmen bekommen haben. Diese Verletzung der Wahlfreiheit wird mit der Funktionsfähigkeit des Bundestags begründet, welche mit unzähligen Splitterparteien im Bundestag nicht mehr gegeben sei. Das Bundesverfassungsgericht ist bzgl. Dieses Eingriffs in die Wahlgleicheit sehr zurückhaltend/kritisch, hält sie aber im Rahmen der Bundestagswahl für vertretbar. Anders bei der Europawahl, dort hat es vor ein paar Jahren eine entsprechende Klausel gekippt, sodass nun auch Splitterparteien wie die Partei um Sonneborn oder auch die NPD Einzug ins EU-Parlament gefunden haben.


    Eine "Gegenausnahme" zur Verletzung der Wahlgleichheit stellt nun die Direktmandatsklausel dar, wonach die 5%-Klausel für eine Partei entfällt, wenn sie mindestens 3 Direktmandate holt. Diese Ausnahme sorgt also für die Stärkung der durch das Grundgesetz geschützten, jedoch durch die 5%-Hürde verletzten Wahlgleichheit. Sie hilft also dabei, den ursprünglich von der Verfassung gewollten Zustand wiederherzustellen. Es ist folglich kein "durchs Hintertürchen in den Bundestag" sondern eine Wiederherstellung des originären verfassungsmäßigen Zustands, dass jede Stimme gleichermaßen in der Zusammensetzung des Bundestags Berücksichtigung zu finden hat.

    "Es eifre jeder seiner unbestochnen von Vorurteilen freien Liebe nach!"

    "Don't cry because it's over, smile because it happened."