Sehr gut, dass Kommunen über so was wie Tempo 30 Zonen selbst bestimmen können. Schließlich ist jeder Ort, Stadt, Dorf individuell strukturiert.
Da hat die FDP ja mal was sinnvolles gemacht.
Road Rage
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Sehr gut, dass Kommunen über so was wie Tempo 30 Zonen selbst bestimmen können. Schließlich ist jeder Ort, Stadt, Dorf individuell strukturiert.
Da hat die FDP ja mal was sinnvolles gemacht.
Der erste und letzte Satz deines Beitrages widersprechen sich fundamental. Die FDP tritt strikt dafür ein, die Einrichtung von Tempo-30-Zonen nur sehr eng reglementiert zuzulassen.
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Gut, da bin ich auch dafür.
Schule, Kindergarten usw ok, sonst braucht man das nicht. Kostet nur Zeit und bei vielen Fahrzeugen braucht man mehr Sprit.
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Sehr gut, dass Kommunen über so was wie Tempo 30 Zonen selbst bestimmen können. Schließlich ist jeder Ort, Stadt, Dorf individuell strukturiert.
Da hat die FDP ja mal was sinnvolles gemacht.
Der erste und letzte Satz deines Beitrages widersprechen sich fundamental. Die FDP tritt strikt dafür ein, die Einrichtung von Tempo-30-Zonen nur sehr eng reglementiert zuzulassen.
Nur zur Klarstellung, es ging hier nicht um eine 30er-Zone sondern um Tempo 30 auf einer normalen Strasse. Und auch das seit 34 Jahren bestehende Stopschild ist nicht wegen einer FDP-Blockade kassiert worden. Dass Tempo 30 möglich ist, zeigt auch der Umstand, dass die Durchgangsstrasse hier in Lank-Latum vor langer Zeit von einer Bundesstrasse zur Kommunalstrasse "degradiert" wurde, um dort erfolgreich Tempo 30 einzurichten. Wenn dem Richter jetzt eine 60 Meter entfernte Kita nicht als Grund reichte, hat das wohl eher mit dem Richter zu tun.
Hier hat irgendein einzelner Volldepp und Prozeßhansel halt gegen etwas geklagt und (leider) nach den Buchstaben Recht bekommen.
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Gut, da bin ich auch dafür.
Schule, Kindergarten usw ok, sonst braucht man das nicht. Kostet nur Zeit und bei vielen Fahrzeugen braucht man mehr Sprit.
Ich weiss zwar nicht in welcher Ecke du in Erkrath wohnst, aber mit 50 will ich da auch nicht überall durchdüsen. Kita hin oder her.
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Gut, da bin ich auch dafür.
Schule, Kindergarten usw ok, sonst braucht man das nicht. Kostet nur Zeit und bei vielen Fahrzeugen braucht man mehr Sprit.
Ich weiss zwar nicht in welcher Ecke du in Erkrath wohnst, aber mit 50 will ich da auch nicht überall durchdüsen. Kita hin oder her.
Keine Sorge, ich wohne in ner Sackgasse und Spielstraße.
Aber ich fahre ja auch zuweilen durch/in anderen Städten Auto. Da nervt es zuweilen sehr, wenn Durchgangsstraßen Tempo 30 haben. Und ich bin wirklich kein Raser, kannste mir glauben.
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Der erste und letzte Satz deines Beitrages widersprechen sich fundamental. Die FDP tritt strikt dafür ein, die Einrichtung von Tempo-30-Zonen nur sehr eng reglementiert zuzulassen.
Nur zur Klarstellung, es ging hier nicht um eine 30er-Zone sondern um Tempo 30 auf einer normalen Strasse. Und auch das seit 34 Jahren bestehende Stopschild ist nicht wegen einer FDP-Blockade kassiert worden. Dass Tempo 30 möglich ist, zeigt auch der Umstand, dass die Durchgangsstrasse hier in Lank-Latum vor langer Zeit von einer Bundesstrasse zur Kommunalstrasse "degradiert" wurde, um dort erfolgreich Tempo 30 einzurichten. Wenn dem Richter jetzt eine 60 Meter entfernte Kita nicht als Grund reichte, hat das wohl eher mit dem Richter zu tun.
Hier hat irgendein einzelner Volldepp und Prozeßhansel halt gegen etwas geklagt und (leider) nach den Buchstaben Recht bekommen.
Irgendeine rechtliche Grundlage braucht der Richter aber schon?
In den Details kenne ich mich da auch nicht aus. Ich meine, der strittige Punkt zwischen den Kommunen und dem Bundesministerium ist Tempo 30 auf Bundesstraßen (auch anderen irgendwie definierten Hauptverkehrsstraßen?) innerorts. Dass komplette Wohngebiete zu 30er-Zonen gemacht werden können, sieht man jetzt ja schon vielfach.
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Ich weiss zwar nicht in welcher Ecke du in Erkrath wohnst, aber mit 50 will ich da auch nicht überall durchdüsen. Kita hin oder her.
Keine Sorge, ich wohne in ner Sackgasse und Spielstraße.
Aber ich fahre ja auch zuweilen durch/in anderen Städten Auto. Da nervt es zuweilen sehr, wenn Durchgangsstraßen Tempo 30 haben. Und ich bin wirklich kein Raser, kannste mir glauben.
Man hat die Gasse nach dir benannt? Respekt.
Mainz hat riesige 3 spurige Straßen mit 30. ist wirklich nervig. Wird aber irgendeinen Grund haben. Umwelt, Risiko, Durchfluss… Solange es keine Willkür ist, lebe ich damit. -
Irgendeine rechtliche Grundlage braucht der Richter aber schon?
Schrieb ich doch, die Strasse ist angeblich nicht eng genug und die Kita mit 60 Metern (!) nicht nah genug.
In den Details kenne ich mich da auch nicht aus. Ich meine, ...
Dann mach Dich bitte erst mal schau bevor Du wieder mit einem FDP-Rage daherkommst.
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Hier auf der Luegallee ist ja jetzt auch Tempo 30 bei einspuriger Fahrbahn plus Fahrradspur. Finde ich völlig in Ordnung. Und die Fahrradfahrer*innen kommen jetzt auf den – inzwischen für sie gesperrten – alten Radwegen auch nicht mehr mit Fußgänger*innen in Berührung. Kann von mir aus gerne so bleiben.
Frage mich nur, wie das dann bei den üblichen abendlichen Horrorstaus während der Kirmes werden wird. Schwer vorstellbar. Aber da bin ich ja im Urlaub. In Asien. Privat, versteht sich.
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Wenn die Stadt, nach all den Diskussionen, Ökospuren, P+R, Deutschlandticket, usw usw es nicht schafft die Besucher abzufangen, einzuparken und zu transferieren, dann läuft etwas schief.
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Ich bin so sprachlos, dass ich mich kurz zu Wort melde. Ab ans Gefährt und die Warnwesten testen:
Da weiß ich doch, was ich nach dem Urlaub direkt mache. Danke für die Info.
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Irgendeine rechtliche Grundlage braucht der Richter aber schon?
Schrieb ich doch, die Strasse ist angeblich nicht eng genug und die Kita mit 60 Metern (!) nicht nah genug.
Irgendeine rechtliche Grundlage braucht der Richter aber schon?
Schrieb ich doch, die Strasse ist angeblich nicht eng genug und die Kita mit 60 Metern (!) nicht nah genug.
Klar. Aber dann muss in irgendeinem Paragraphen eines Gesetzes eben auch stehen, dass bestimmte Maßstäbe angelegt werden müssen.
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Klar. Aber dann muss in irgendeinem Paragraphen eines Gesetzes eben auch stehen, dass bestimmte Maßstäbe angelegt werden müssen.
Hier greift lauf Gerichtsentscheid "Auch öffentliche Einrichtungen wie Kitas oder Schulen lägen in nicht ausreichender Nähe".
Sind 60 Meter zur Kita ausreichend? Mal sind 10 Meter ausreichend (wenn die Strasse auf der Rückseite vorbeigeht), mal sind 150 Meter zu nach... Wie willst Du das in Buchstaben fassen?
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Klar. Aber dann muss in irgendeinem Paragraphen eines Gesetzes eben auch stehen, dass bestimmte Maßstäbe angelegt werden müssen.
Hier greift lauf Gerichtsentscheid "Auch öffentliche Einrichtungen wie Kitas oder Schulen lägen in nicht ausreichender Nähe".
Sind 60 Meter zur Kita ausreichend? Mal sind 10 Meter ausreichend (wenn die Strasse auf der Rückseite vorbeigeht), mal sind 150 Meter zu nach... Wie willst Du das in Buchstaben fassen?
Also mal schlau gemacht: Würde §45 StVO entsprechend angepasst, könnte das den Kommunen größeren Spielraum geben. Es geht dabei nicht um die Entfernung der KiTa in Metern von der Stelle. Entscheidend ist, ob eine Einrichtung unmittelbaren Zugang zu dem Punkt hat, wo Tempo 30 angeordnet werden soll. Der Wortlaut des Gesetzes lässt allerdings Interpretationsspielraum - wie so oft.
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Klar. Aber dann muss in irgendeinem Paragraphen eines Gesetzes eben auch stehen, dass bestimmte Maßstäbe angelegt werden müssen.
Hier greift lauf Gerichtsentscheid "Auch öffentliche Einrichtungen wie Kitas oder Schulen lägen in nicht ausreichender Nähe".
Sind 60 Meter zur Kita ausreichend? Mal sind 10 Meter ausreichend (wenn die Strasse auf der Rückseite vorbeigeht), mal sind 150 Meter zu nach... Wie willst Du das in Buchstaben fassen?
Hier wäre übrigens eine Zählung interessant. MMn könnte das Vorhandensein von Bushaltestellen und größere Schülerströme (analog zum Kindergarten) zumindest temporäre 30 [7-14] erfordern
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Hier greift lauf Gerichtsentscheid "Auch öffentliche Einrichtungen wie Kitas oder Schulen lägen in nicht ausreichender Nähe".
Sind 60 Meter zur Kita ausreichend? Mal sind 10 Meter ausreichend (wenn die Strasse auf der Rückseite vorbeigeht), mal sind 150 Meter zu nach... Wie willst Du das in Buchstaben fassen?
Hier wäre übrigens eine Zählung interessant. MMn könnte das Vorhandensein von Bushaltestellen und größere Schülerströme (analog zum Kindergarten) zumindest temporäre 30 [7-14] erfordern
Es geht ja dabei wohl um die Minderung einer Gefahrenlage. Dafür gibt es zwei Optionen, die auf unterschiedliche Weise ristriktiv nur möglich sind.
1. Abwendung einer konkreten Gefahrenlage, welche dafür auch nachgewiesen werden muss.
2. Abwendung einer angenommenen Gefahrenlage nahe bestimmten Einrichtungen wie z.B. Schulen, KiTas, ... . Da kann auf einen Nachweis der Gefährdung verzichtet werden. Der Joker kann dafür nur in der unmittelbaren Nähe gezogen werden.
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Der Joker kann dafür nur in der unmittelbaren Nähe gezogen werden.
Sag ich doch. Hier im konkreten Fall sage und schreibe 60 Meter. Reicht dem Richter aber nicht.
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Der Joker kann dafür nur in der unmittelbaren Nähe gezogen werden.
Sag ich doch. Hier im konkreten Fall sage und schreibe 60 Meter. Reicht dem Richter aber nicht.
Und wie ich sagte, geht es gar nicht um Meter. Vereinfacht gesagt, soll auf der rechtlichen Grundlage nur verhindert werden können, dass die Kinder aus der KiTa-Tür direkt auf eine Straße mit zu schnellen Fahrzeugen laufen. Der Richter hat da m.E. wohl im Sinne des Gesetzes bzw. der höhergerichtlichen Auslegung geurteilt.
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Hier greift lauf Gerichtsentscheid "Auch öffentliche Einrichtungen wie Kitas oder Schulen lägen in nicht ausreichender Nähe".
Sind 60 Meter zur Kita ausreichend? Mal sind 10 Meter ausreichend (wenn die Strasse auf der Rückseite vorbeigeht), mal sind 150 Meter zu nach... Wie willst Du das in Buchstaben fassen?
Hier wäre übrigens eine Zählung interessant. MMn könnte das Vorhandensein von Bushaltestellen und größere Schülerströme (analog zum Kindergarten) zumindest temporäre 30 [7-14] erfordern
Am einfachsten wäre es generell in der Ortschaft auf Tempo 30 runter zu gehen, dann hört da gemaule auf wenn man zu schnell in den Ort rein oder raus unterwegs ist und ziemlich zeitig ein Blitzer steht, dann gibt es keine Diskussion mehr war ist dann noch um 20 Uhr am Kindergarten Tempolimit, es war doch erst 22:10 oder 5:54 für den Lärmschutz solllte man ein Kulanzzeit haben, und und und, also 30 auf allen Ortstrassen, es sei es sind ausgebaute Durchgangs Strassen, auf der Landstraße dann Tempo 80, und alles wird gut.