1956 :Die einzig wahre Bedingung für uns sollte seine Beliebtheit im Volk sein und da steht er deutlich vor Laschet. Laschet würde ein Kanzler ohne, ja sogar gegen das Volk werden, wenn er denn Kanzler würde. Außerdem hat er nicht direkt seine Kandidatur abgesagt, wenn er nicht die Unterstützung durch die CDU bekommt. Er hat sich die nur gewünscht aber nicht zur Bedingung gemacht.
Die wahren Offtopics
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Übrigens meinte Lanz das in der Sendung damals erstaunlicherweise auch von Lindner, dass der oft absage. Vor dem Lanz scheinen einige ein wenig die Hosen voll zu haben, der lässt sich halt nicht so locker abspeisen.
Als mehr oder weniger Politpromi würde ich auch beim Lanz öfter absagen. Es gibt Moderatoren die erheblich souveräner durch ihre Talkshow führen; da muss ich mir nicht von der Quasselstrippe Lanz andauernd dazwischen quatschen lassen.
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Laschet würde ein Kanzler ohne, ja sogar gegen das Volk werden, wenn er denn Kanzler würde.
Ein Paradoxon. Wie soll jemand, der die Mehrheit der abgeordneten und damit die Mehrheit der Stimmen hinter sich vereint, Kanzler "gegen" das Volk sein?
Wenn es nur danach geht, wessen Beliebtheitswerte am höchsten sind, dann sollten wir einfach denjenigen zum Bundeskanzler machen, der im September in einer "repräsentativen Umfrage" die meisten Stimmen bekommt.
Und sollte Laschet Kanzlerkandidat werden und die Union die relative Stimmenmehrheit holen, hat sie einen Regierungsauftrag. Und sollte sie mit diesem Regierungsauftrag in der Lage sein, eine Koalition zu stellen, ist er auch kein Kanzler gegen das (wählende) Volk. Gleiches gilt genauso für Söder.
Laschet beruft sich auf das traditionelle Auswahlverfahren der CDU, was ihm entgegen der Umfragewerte in die Karten spielt. Söder bemüht die aktuellen Umfragewerte, die ihm wiederum in die Karten spielen. Laschet hat heute Fakten geschaffen und damit Druck auf Söder ausgeübt, nachdem dieser versucht hat die öffentliche Meinung für sich zu nutzen, denn angesichts der aktuellen Umfragewerte Laschets und der Union, werden einige CDU-Abgeordnete in Berlin unruhig, denn ihr Mandat scheint plötzlich gar nicht mehr so sicher. Diese versucht Söder nun für sich wirken zu lassen, in dem er natürlich auch auf Zeit spielt. Laschet wiederum schart einflussreiche Stimmen aus der CDU um sich, die sich nicht nur hinter verschlossenen Türen im Vorstand, sondern sogar auch öffentlich (Merz, Günther, Schäuble) für ihn und das klassische Auswahlverfahren aussprechen.
Politisches Kalkül - auf beiden Seiten.
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Übrigens meinte Lanz das in der Sendung damals erstaunlicherweise auch von Lindner, dass der oft absage. Vor dem Lanz scheinen einige ein wenig die Hosen voll zu haben, der lässt sich halt nicht so locker abspeisen.
Als mehr oder weniger Politpromi würde ich auch beim Lanz öfter absagen. Es gibt Moderatoren die erheblich souveräner durch ihre Talkshow führen; da muss ich mir nicht von der Quasselstrippe Lanz andauernd dazwischen quatschen lassen.
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Die Weidel hätte auch spätestens nach 15 Minuten Schäden am Fußgelenk vom vielen Aufstampfen.
Die einzig wahre Bedingung für uns sollte seine Beliebtheit im Volk sein und da steht er deutlich vor Laschet.
Und wer misst diese "Beliebtheit"? Alle Macht den Meinungsumfragen? -
Alles anzeigenWas mich erstaunt. Kaum ist Wahlkampf, rückt das doch soooooo wichtige Thema Corona in den Hintergrund.
Nach Monaten.
Davon abgesehen, glaube ich das die CDU die nächste Legistaturperiode gar nicht will !
Die nächste Regierung muss sehr sehr harte und äußerst unangenehme Dinge ( Steuererhöhungen etc. ) beschließen.
Die nächste Regierung wird es nicht "nicht leicht haben" ganz und gar nicht.
Also lässt man den "Gegner" ran und dieser wird ziemlich sicher krachend scheitern.
Danach sind die Verlierer auf lange Zeit verbrannt.
Clever eigentlich.Genau das gleiche habe ich auch gedacht, als ich gehört habe, dass die CDU voll zu Laschet steht.
Was du schreibst ist die einzige logische Erklärung dafür. Denn ich glaube kaum, dass die sonst alle Umfragen ignorieren würden, die ja eindeutig pro Söder sind (ok, hier im Forum vielleicht nicht, aber sonst
).Egal, ob es dann Baerbock, harbeck oder Scholz werden wird , es wird nicht einfach für die oder den neuen Regierung.
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Die Union hätte ein Mitgliedervotum bzgl. Kanzlerkandidatur durchführen sollen. Jetzt dieses unwürdige Schauspiel inmitten einer Hochphase der Pandemie.
Ich wäre ja eh für eine Direktwahl des Kanzlers/der Kanzlerin.
https://taz.de/Aenderung-des-Wahlrechts/!5718435/Es ist doch durchaus denkbar, dass 2021 ca. 70 % der Wahlberechtigten wählen - und von diesen 70 % dann der Kanzler/die Kanzlerin aus einer Partei(enfamilie) stammt, die nur ca. 25 % kriegt. Das ist doch lächerlich. Laschet liegt bei 13, 14 Prozent bei der Direktwahl-Frage.
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Laschet würde ein Kanzler ohne, ja sogar gegen das Volk werden, wenn er denn Kanzler würde.
Ein Paradoxon. Wie soll jemand, der die Mehrheit der abgeordneten und damit die Mehrheit der Stimmen hinter sich vereint, Kanzler "gegen" das Volk sein?
Wenn es nur danach geht, wessen Beliebtheitswerte am höchsten sind, dann sollten wir einfach denjenigen zum Bundeskanzler machen, der im September in einer "repräsentativen Umfrage" die meisten Stimmen bekommt.
Und sollte Laschet Kanzlerkandidat werden und die Union die relative Stimmenmehrheit holen, hat sie einen Regierungsauftrag. Und sollte sie mit diesem Regierungsauftrag in der Lage sein, eine Koalition zu stellen, ist er auch kein Kanzler gegen das (wählende) Volk. Gleiches gilt genauso für Söder.
Laschet beruft sich auf das traditionelle Auswahlverfahren der CDU, was ihm entgegen der Umfragewerte in die Karten spielt. Söder bemüht die aktuellen Umfragewerte, die ihm wiederum in die Karten spielen. Laschet hat heute Fakten geschaffen und damit Druck auf Söder ausgeübt, nachdem dieser versucht hat die öffentliche Meinung für sich zu nutzen, denn angesichts der aktuellen Umfragewerte Laschets und der Union, werden einige CDU-Abgeordnete in Berlin unruhig, denn ihr Mandat scheint plötzlich gar nicht mehr so sicher. Diese versucht Söder nun für sich wirken zu lassen, in dem er natürlich auch auf Zeit spielt. Laschet wiederum schart einflussreiche Stimmen aus der CDU um sich, die sich nicht nur hinter verschlossenen Türen im Vorstand, sondern sogar auch öffentlich (Merz, Günther, Schäuble) für ihn und das klassische Auswahlverfahren aussprechen.
Politisches Kalkül - auf beiden Seiten.
Politik ist vielleicht doch nicht mehr und nicht weniger als sich eine Mehrheit zu verschaffen. Und für Mehrheiten gibt es Optionen. Mal schauen, welche am besten greift.
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Politik ist vielleicht doch nicht mehr und nicht weniger als sich eine Mehrheit zu verschaffen. Und für Mehrheiten gibt es Optionen. Mal schauen, welche am besten greift.
Gerade als Sozi sollte dir das eigentlich klar sein. Die SPD kriegt seit Jahren durch Wahlen und Umfragen eingeprügelt, dass sie doch endlich mal in die Opposition gehen solle, und klammert sich doch immer weiter als Juniorpartner an der Regierungsbeteiligung.
Und der Wähler hat - um die aktuellen Umfragen zu bemühen - inzwischen derartig die Schnauze voll, dass es nicht nur nicht mehr zu einer "Groko" reichen wird, sondern dass im September das schlechteste Ergebnis der SPD-Geschichte mutmaßlich nochmals deutlich unterboten wird.
Mal schauen, ob dann endlich ein Lerneffekt eintritt oder wieder das erneute Gelaber von staatspolitischer Verantwortung geblubbert wird und man sich zum Steigbügelhalter eines grünen Bundeskanzlers macht. Oder noch besser: Der kleine Juniorpartner in einer Schwarz-rot-grünen-Koalition wird. Ob das Märchen der Erneuerung in der Regierung wohl ein weiters Kapitel bekommt?
Völker hört die Signale und so. Die kriegt man im Willy-Brandt-Haus schon seit Jahren nicht mehr mit.
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Ich wäre ja eh für eine Direktwahl des Kanzlers/der Kanzlerin.
https://taz.de/Aenderung-des-Wahlrechts/!5718435/Dann kriegst Du wohl so was wie die USA vor 4 Jahren.
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Die SPD ist halt kein Volk und volksnähe vermute ich in den Reihen von Berufspolitiker*innen auch eher wenig.
Der Weg müsste darum über die professionelle Reflektion gehen. Aber dafür sind die kurzfristigen Aussichten auf schöne Versorgungsposten wohl zu verlockend. Und die aktuelle Führungsriege würde durch den Weg über die Opposition auf der Strecke bleiben. Also sind genau die befangen, welche auf solche Entscheidungen den größten Einfluss haben.
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Politik ist vielleicht doch nicht mehr und nicht weniger als sich eine Mehrheit zu verschaffen. Und für Mehrheiten gibt es Optionen. Mal schauen, welche am besten greift.
Gerade als Sozi sollte dir das eigentlich klar sein. Die SPD kriegt seit Jahren durch Wahlen und Umfragen eingeprügelt, dass sie doch endlich mal in die Opposition gehen solle, und klammert sich doch immer weiter als Juniorpartner an der Regierungsbeteiligung.
Und der Wähler hat - um die aktuellen Umfragen zu bemühen - inzwischen derartig die Schnauze voll, dass es nicht nur nicht mehr zu einer "Groko" reichen wird, sondern dass im September das schlechteste Ergebnis der SPD-Geschichte mutmaßlich nochmals deutlich unterboten wird.
Mal schauen, ob dann endlich ein Lerneffekt eintritt oder wieder das erneute Gelaber von staatspolitischer Verantwortung geblubbert wird und man sich zum Steigbügelhalter eines grünen Bundeskanzlers macht. Oder noch besser: Der kleine Juniorpartner in einer Schwarz-rot-grünen-Koalition wird. Ob das Märchen der Erneuerung in der Regierung wohl ein weiters Kapitel bekommt?
Völker hört die Signale und so. Die kriegt man im Willy-Brandt-Haus schon seit Jahren nicht mehr mit.
Wir sind zuletzt dort hineingerutscht in eine weitere GroKo , weil eine andere Partei, die es hätte machen können mit der CDU und den Grünen, die Verantwortung an uns abgegeben hat. Schon dir vorletzte GroKo war nicht nach der Fasson der Basis. Das hat uns bisher nur noch mehr runtergezogen. Da haben wir nichts, aber auch gar nichts draus gelernt. Dass die Grünen nun an der Reihe sind für eine Machtoption wird uns hoffentlich Regenerationsraum geben oder aber auch die Regierungsverantwortung in der kommenden Legislaturperiode. Das aber macht es auch nicht einfacher. Wenn überhaupt glaube ich dann höchstens nur noch an eine grüne Kanzlerin. Wir sollten uns dann doch vielleicht besser eine Auszeit nehmen. Aber ohne uns wird es eben auch nicht gehen. Schwarz/ Grün vielleicht.......? Dann müssten die Grünen aber schon ein gutes Angebot von den Schwarzen bekommen, in dessen Rahmen sie grüne Politik betreiben können. Keine Ahnung was werden wird.
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Wir sind zuletzt dort hineingerutscht in eine weitere GroKo , weil eine andere Partei, die es hätte machen können mit der CDU und den Grünen, die Verantwortung an uns abgegeben hat.
Wir sind nicht da reingerutscht, weil andere Parteien die Verantwortung an uns übergeben haben - Wir sind wieder in die Regierung reingerutscht, weil wir es wollten und es uns und insbesondere der Basis mit "staatspolitischer Räson" selbst eingeredet haben.
Schon dir vorletzte GroKo war nicht nach der Fasson der Basis.
Schon die vorletzte Groko fand genau wie die noch laufende Groko nach einem Mitgliedervotum der SPD statt, in der die Mitglieder zweimal mehrheitlich für eine Groko mit der CDU gestimmt haben - Wie kann man da davon reden, das sei "nicht nach der Fasson der Basis" gewesen? Insbesondere die zweite Abstimmung hat aber durchaus gezeigt, wie tief gespalten die Basis der SPD in dieser Frage ist, das ist richtig. Dies hat letztlich auch darin geendet, dass zwei Kandidaten neue Parteivorsitzende wurden, die sich ausdrücklich gegen die Fortführung der Groko ausgesprochen haben. Geschehen ist seitdem nichts. Aus einem befürchteten Austritt aus der Koalition ist nichts geworden und nun scheint man wohl schon wieder auf Biegen und Brechen wieder den Weg zurück in die Regierung zu suchen.
Spätestens nach dieser Aussage hat aber zumindest Esken für mich jede Glaubwürdigkeit verspielt
ZitatEsken hält jedoch auch eine Regierungsbeteiligung unter einer grüner Kanzlerschaft für ein realistisches Szenario. Dafür sei sie schon oft kritisiert worden, räumte Esken ein. Sie sei aber auch Realistin.
Der Partei hilft nur noch sich endlich in die Opposition zu begeben und über 4-8 Jahre komplett neu aufzustellen. Komplett, von oben bis unten. Das Märchen der Selbsterneuerung während der Regierungsbeteiligung kann ich jedenfalls nicht mehr hören. Ein politischer Trümmerhaufen. Die Krönung wäre es, wenn man Scholz im August/September als SPD-Kandidaten nicht mal mehr zum TV-Duell einladen würde. Vielleicht wird ja dann dem ein oder anderen deutlich, wie weit die einst so stolze Volkspartei gesunken ist.
Aus dem Anspruch eine Regierung zu führen ist die Hoffnung geworden, irgendwie an der Regierung bleiben zu können.
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Aber ein Gang in die Opposition hilft der SPD nur dann, wenn sie den auch als Chance zur Neuorientierung und Profilierung nutzt. Vier Jahre aus dem Off die bekannten Texte reinzuplärren, generiert keine zukünftigen Wahlchancen. Mit dem bekannten Personal wird das schwierig glaubwürdig rüberzubringen sein.
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Aber ein Gang in die Opposition hilft der SPD nur dann, wenn sie den auch als Chance zur Neuorientierung und Profilierung nutzt. Vier Jahre aus dem Off die bekannten Texte reinzuplärren, generiert keine zukünftigen Wahlchancen. Mit dem bekannten Personal wird das schwierig glaubwürdig rüberzubringen sein.
Ist richtig, schrieb ich ja auch.
Wenn man aber in 12 der letzten 16 Jahre den profillosen Steigbügelhalter spielt, braucht man sich nicht wundern, wenn die Wähler einen mehrheitlich auch nur noch als solchen wahrnehmen.
Zweimal hat man in den letzten 8 Jahren eine Regierungsbeteiligung mit der CDU im Vorfeld verneint. Zweimal konnten die Wähler den SPD-Kandidaten wählen, nur um am Ende doch den CDU-Kandidaten zu bekommen. Da braucht man sich doch über den politischen Verdruss in der Bevölkerung nicht zu wundern. Wie will man der politische Gegenpol zur anderen Volkspartei sein, wenn man stets gemeinsame Sache mit ihr macht? Auch ein maßgeblicher Grund, warum der Parteienpluralismus in Deutschland in den letzten 8 Jahren solche Züge angenommen hat. Als Volkspartei war die SPD immer die Alternative zur CDU. Die maßgebliche Opposition. Wenn aber beide Volksparteien gemeinsame Sache machen, sucht sich der unzufriedene Wähler eben andere Alternativen.
Ganz zu schweigen von inhaltlichen Themen. Natürlich hat die SPD doch noch etwas in der jeweiligen Regierung auf die Beine bekommen, aber sie hat auch solche Projekte wie die PKW-Maut mitgetragen, deren Bekämpfung sie 2013 zum Beispiel noch zum großen Wahlkampfthema gemacht hat. Damals war ich an der Basis auch noch wahlkampfmäßig einigermaßen aktiv. Aber wie soll man den Leuten das denn bitte noch erklären, dass man vor der Wahl nach dem TV-Duell zwischen Merkel und Steinbrück Merkels Aussage betont, dass es mit ihr entgegen der CSU-Forderung keine PKW-Maut geben wird, nur um dann nach der Wahl den Leuten am Infostand erklären zu können, warum jetzt auch die SPD für einen Koalitionsvertrag gestimmt hat, der diese PKW-Maut enthalten hat.
Bei so vielen Widersprüchen, getrieben einzig und allein von
derPöstchengeilheit politischer Mandatsträger (Grüße gehen raus an die Seeheimer)von staatspolitischer Räson - da braucht man sich nicht wundern, dass einen der Wähler nicht mehr ernst nimmt. Und wenn die Basis dann so verzweifelt ist, dass sie dieses Duo hier zu den Parteivorsitzenden wählt, weil es einfach nicht mehr "weiter so" geht, dann zeigt sich, dass es eigentlich schon längst viertel nach zwölf ist.Im September wird der große Knall kommen und es wird sich zeigen, ob man endlich schafft dazuzulernen.
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Nach 16 Jahren Stillstand und Industriebücken sähe ich die Union gerne in der Opposition und mit dem Kniffel-Armin wird das was.
Aber: dann kommt Tempolimit und mit Pech bleiben die Schwarzen als Juniorpartner trotzdem in der Regierung. Auch irgendwie scheisse.
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Zitat
Im September wird der große Knall kommen
Das lese ich jetzt so oft hier von mehreren Kommentierenden. Was stellt Ihr euch darunter vor? Kanzler Höcke? Wagenknecht? Weimar 3.0? HaBaerbock? Sagt doch bitte mal was ihr damit meint! So ist das doch alles nur Nostradamus in unverständlichen Versen. aber hinterher wollt Ihr alle Recht gehabt haben.
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ZitatIm September wird der große Knall kommen
Das lese ich jetzt so oft hier von mehreren Kommentierenden. Was stellt Ihr euch darunter vor? Kanzler Höcke? Wagenknecht? Weimar 3.0? HaBaerbock? Sagt doch bitte mal was ihr damit meint! So ist das doch alles nur Nostradamus in unverständlichen Versen. aber hinterher wollt Ihr alle Recht gehabt haben.
Ich meinte Formulierung nicht so, wie sie anderweitig schon mal gerne verstanden wird.
Ich meinte mit "Knall", dass die SPD aller Voraussicht nach ihr Rekord-Minusergebnis von 2017 nochmals (deutlich) unterschreiten wird und sich die Beteuerungen zur Runderneuerung nach der letzten Wahl endgültig als leere Versprechungen herausstellen werden. Die SPD steht dann erneut an einem neuen Tiefpunkt und kann sich überlegen, wie es weitergehen soll - nur dass sie seit 2017 schon wieder 4 Jahre vertan hat. Yougov sieht sie nach Umfragen von gestern bei 17%, Emnid gar nur bei 15% im Vergleich zu den bereits extrem enttäuschenden 20,5% aus dem Jahr 2017.
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Einen Trost gibt es für Fans der SPD. Eine Koalition mit Beteiligung ihrer Partei, wird man nach September kaum große Koalition nennen können und wollen.
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Alles anzeigen
Wir sind zuletzt dort hineingerutscht in eine weitere GroKo , weil eine andere Partei, die es hätte machen können mit der CDU und den Grünen, die Verantwortung an uns abgegeben hat.
Wir sind nicht da reingerutscht, weil andere Parteien die Verantwortung an uns übergeben haben - Wir sind wieder in die Regierung reingerutscht, weil wir es wollten und es uns und insbesondere der Basis mit "staatspolitischer Räson" selbst eingeredet haben.
Schon dir vorletzte GroKo war nicht nach der Fasson der Basis.
Schon die vorletzte Groko fand genau wie die noch laufende Groko nach einem Mitgliedervotum der SPD statt, in der die Mitglieder zweimal mehrheitlich für eine Groko mit der CDU gestimmt haben - Wie kann man da davon reden, das sei "nicht nach der Fasson der Basis" gewesen? Insbesondere die zweite Abstimmung hat aber durchaus gezeigt, wie tief gespalten die Basis der SPD in dieser Frage ist, das ist richtig. Dies hat letztlich auch darin geendet, dass zwei Kandidaten neue Parteivorsitzende wurden, die sich ausdrücklich gegen die Fortführung der Groko ausgesprochen haben. Geschehen ist seitdem nichts. Aus einem befürchteten Austritt aus der Koalition ist nichts geworden und nun scheint man wohl schon wieder auf Biegen und Brechen wieder den Weg zurück in die Regierung zu suchen.
Spätestens nach dieser Aussage hat aber zumindest Esken für mich jede Glaubwürdigkeit verspielt
ZitatEsken hält jedoch auch eine Regierungsbeteiligung unter einer grüner Kanzlerschaft für ein realistisches Szenario. Dafür sei sie schon oft kritisiert worden, räumte Esken ein. Sie sei aber auch Realistin.
Der Partei hilft nur noch sich endlich in die Opposition zu begeben und über 4-8 Jahre komplett neu aufzustellen. Komplett, von oben bis unten. Das Märchen der Selbsterneuerung während der Regierungsbeteiligung kann ich jedenfalls nicht mehr hören. Ein politischer Trümmerhaufen. Die Krönung wäre es, wenn man Scholz im August/September als SPD-Kandidaten nicht mal mehr zum TV-Duell einladen würde. Vielleicht wird ja dann dem ein oder anderen deutlich, wie weit die einst so stolze Volkspartei gesunken ist.
Aus dem Anspruch eine Regierung zu führen ist die Hoffnung geworden, irgendwie an der Regierung bleiben zu können.
"Wir sind nicht da reingerutscht, weil andere Parteien die Verantwortung an uns übergeben haben - Wir sind wieder in die Regierung reingerutscht, weil wir es wollten und es uns und insbesondere der Basis mit "staatspolitischer Räson" selbst eingeredet haben."(...).
Wir sind dort hineingegangen, eindeutig, weil es die FDP nicht machen wollte und eventuell sogar Neuwahlen hätte geben müssen. Die FDP hat mit ihrer Verweigerung dazu geführt, dass man uns aus Gründen der Verantwortungsübenahme, eine Regierungskrise unbedingt zu vermeiden zu vermeiden, doirt moralisch hingeschobeb hat.Und natürlich haben wir dann auch verantwortungsvoll gewollt.
(...)"Schon die vorletzte Groko fand genau wie die noch laufende Groko nach einem Mitgliedervotum der SPD statt, in der die Mitglieder zweimal mehrheitlich für eine Groko mit der CDU gestimmt haben - Wie kann man da davon reden, das sei "nicht nach der Fasson der Basis" gewesen?" (...).
Ich habe die Abstimmung mit Schrecken zur Kenntnis genommen und ich habe die Stimmung und Haltung dort wahrnehmen können, wo sie am ehrlichsten war nämlich auf der Straße am Wochenendstand, wo ich Überzeugungsarbeit geleistet habe dafür, sich dagegen zu stemmen. Wie da eine Mehrheit für eine Neuaufnahme der GroKo zustande gekommen ist kann ich mir bis heute nicht vorstellen. Ja, wenn es nach mir gegangen wär und nach Meinung vieler Mitstreiter wäre ich ich längst ausgeschieden aus dieser unsäglichen Koalition.
(...)"Der Partei hilft nur noch sich endlich in die Opposition zu begeben und über 4-8 Jahre komplett neu aufzustellen. Komplett, von oben bis unten. Das Märchen der Selbsterneuerung während der Regierungsbeteiligung kann ich jedenfalls nicht mehr hören. Ein politischer Trümmerhaufen."(...).
Das sehe ich allerdings genauso wie Du. Was aber machen wir, wenn nur durch uns eine neue grüne Kanzlerin gekürt werden könnte, weil faktisch Schwarz / Grün programmatisch derzeit ziemlich ausgeschlossen ist? Olaf Scholz ist ein guter sachkundiger Arbeiter der Partei aber ihm geht jegliches Charisma ab, um die Rolle eines Kanzlerkandidaten auszufüllen und Erfolge für die SPD einzufahren. Deshalb braucht man ihn auch gar nicht erst einladen zum Kanzlerduell in den Medien. Was den Trümmerhaufen angeht stimme ich bedingt zu. Allerdings versucht die SPD wenigsten einen Teil sozialdemokratischer Politik in der jetzigen Regierung einzubringen. Wer weiß, wann sie das noch einmal können wird. Aus der Opposition heraus, die gut für sie wär, ganz sicher nicht.
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"Wir sind nicht da reingerutscht, weil andere Parteien die Verantwortung an uns übergeben haben - Wir sind wieder in die Regierung reingerutscht, weil wir es wollten und es uns und insbesondere der Basis mit "staatspolitischer Räson" selbst eingeredet haben."(...).
Wir sind dort hineingegangen, eindeutig, weil es die FDP nicht machen wollte und eventuell sogar Neuwahlen hätte geben müssen. Die FDP hat mit ihrer Verweigerung dazu geführt, dass man uns aus Gründen der Verantwortungsübenahme, eine Regierungskrise unbedingt zu vermeiden zu vermeiden, doirt moralisch hingeschobeb hat.Und natürlich haben wir dann auch verantwortungsvoll gewollt.Wir sind gar nicht so weit auseinander, aber das hier sehe ich anders. Es gab - Staatskrise hin oder her - für die SPD überhaupt keine Notwendigkeit in die Regierung erneut einzutreten. "Verantwortungsvoll gewollt", nachdem der Wähler die SPD im Vorfeld hart abgewatscht hat. -5,2%.
Nein, wie 2013 hat man im Vorfeld eine Koalition mit der CDU ausdrücklich ausgeschlossen, nur um anschließend erneut sein eigenes Wort zu brechen. Ein "Nein" hätte vielleicht zu Neuwahlen geführt, aber es wäre ein erster Schritt gewesen die über Jahre hinweg ramponierte Glaubwürdigkeit der SPD wiederherzustellen. Endlich mal beim eigenen Wort zu bleiben. Den Bürgerinnen und Bürger zeigen, dass man zum eigenen Wort steht. Dazu war man aber nicht bereit - und hat die zerstrittene Basis mit dem Totschlagargument "staatspolitische Räson" auf die eigene Seite gezogen.
Nur die Union hatte bei der Wahl noch härter Prügel vom Wähler bezogen. Ein klareres Votum gegen die große Koalition konnte der Wähler den Parteien gar nicht geben. Und dennoch meint man sich erneut zum Steigbügelhalter der anderen Volkspartei machen zu müssen, statt sich in der Opposition durch eigene Positionen und konsequente und vor allem glaubwürdige Politik endlich wieder neu zu definieren und Konturen zu gewinnen. Die Quittung dafür wird es wie oben geschrieben im September geben. Und daran ist nur einer Schuld: Die SPD selbst.