Schlechtester SPD-Wert ever bei Allensbach, Union 14 Punkte vor ihr ...
Die SPD hat sich mit der Agenda 2010 damals vieler ihrer Stammwähler entledigt und seitdem den Einstieg in den Populismus, dem viele von uns verfallen sind, verpasst.
Diese Partei muss sich meiner Meinung nach ein wenig neu erfinden.
Nach Beendigung des Ukraine Krieg sollte sich die EU und auch Nato mal Gedanken machen wie man so sowas dann verhindern kann, die Einstimmigkeit muss fallen dazu ist Nato und EU zu sehr gewachsen.
https://www.faz.net/aktuell/po…6nMe-8e300wGYwhqfov2yBB28
Das Einstimmigkeitsprinzip ist ein Problem, dass sich nur einstimmig lösen ließe. Man hätte das ändern müssen, bevor ab 1990 aus geostrategischen Gründen alle aufgenommen worden sind, die das wollten.
daran sieht man übrigens eine starke Rückkopplung der staatlichen Souveränität. "Die da in Brüssel" können nämlich nur relativ wenig entscheiden, ohne dass die Staaten zustimmen. Und mittels des Einstimmigkeitsprinzip hat jedes Land mithin ein Vetorecht. Insofern war es immer widersprüchlich, wenn eine Regierung den Sündenbock für politische Entscheidungen nach Brüssel geschoben hat, das mal wieder über unsere Köpfe hinweg etwas entschieden habe. Grüße gehen raus nach London.
So lange das Einstimmigkeitsprinzip gilt wird sich die EU nicht wirklich weiterentwickeln.....es bleibt beim gewollt und nicht gekonnt
So lange das Einstimmigkeitsprinzip gilt wird sich die EU nicht wirklich weiterentwickeln.....es bleibt beim gewollt und nicht gekonnt
Das Einstimmigkeitsprinzip erhält sich wie gesagt selbst. Leichter, als das im System loszuwerden, wäre, dass alle Vernünftigen austräten, um sich ohne Blockierer neu in einer europäischen Union zusammen zu tun.
So lange das Einstimmigkeitsprinzip gilt wird sich die EU nicht wirklich weiterentwickeln.....es bleibt beim gewollt und nicht gekonnt
Das Einstimmigkeitsprinzip erhält sich wie gesagt selbst. Leichter, als das im System loszuwerden, wäre, dass alle Vernünftigen austräten, um sich ohne Blockierer neu in einer europäischen Union zusammen zu tun.
Ein schöner Traum. Aber willst Du den Unvernünftigen das ganze Gerüst EU überlassen mit allem Drum und Dran in Brüssel, Staßburg und Luxemburg?
Das Einstimmigkeitsprinzip erhält sich wie gesagt selbst. Leichter, als das im System loszuwerden, wäre, dass alle Vernünftigen austräten, um sich ohne Blockierer neu in einer europäischen Union zusammen zu tun.
Ein schöner Traum. Aber willst Du den Unvernünftigen das ganze Gerüst EU überlassen mit allem Drum und Dran in Brüssel, Staßburg und Luxemburg?
Belgien, Luxemburg und Frankreich treten ja mit aus. 
Das Einstimmigkeitsprinzip erhält sich wie gesagt selbst. Leichter, als das im System loszuwerden, wäre, dass alle Vernünftigen austräten, um sich ohne Blockierer neu in einer europäischen Union zusammen zu tun.
Ein schöner Traum. Aber willst Du den Unvernünftigen das ganze Gerüst EU überlassen mit allem Drum und Dran in Brüssel, Staßburg und Luxemburg?
Nun Ja, dann wäre Ankara Nato 1 Hauptquartier und Budapest oder Warschau Eurositz 1, könnte ja auch passieren das die auch austreten die neuen Statuten anerkennen und mit eintreten. 
Grundsätzlich stimme ich dir zu. Das Problem bei einem EU Austritt ist jedoch erstmal die gemeinsame Währung. Staaten, die sich bspw. (nicht mehr reguliert) verschulden, würden dann den Wert des Euro noch mehr beeinflussen als ohnehin schon.
Ein EU Austritt ohne Lösung der Währungsfrage ist für Deutschland und andere Eurostaaten nicht möglich. Ein Beispiel hierfür sind die T2-Salden, die plötzlich doch wieder eine Rolle spielen würden. Statista
In diesem Fall wären es Kredite und Prof. Sinn hätte immer schon recht gehabt.
Sollte die Bundesbank diese Gelder fällig stellen, wäre die EZB zahlungsunfähig, da bspw. Italien und Spanien die Salden nicht ausgleichen könnten.
Ein schöner Traum. Aber willst Du den Unvernünftigen das ganze Gerüst EU überlassen mit allem Drum und Dran in Brüssel, Staßburg und Luxemburg?
Belgien, Luxemburg und Frankreich treten ja mit aus.
Also wären Frankreich unter Führung des RassemblementNational und ein Luxembourg, welches jahrelang seinen Reichtum auf Kosten der Nachbarn aufgebaut hat, ‚die Vernünftigen‘?
Ich frage deshalb, weil man ‚Die Vernünftigen‘ erstmal definieren müsste und sich ‚die Vernunft‘ ja auch mit jeder Wahl verändern könnte.
Sehr schwieriges Dingen was du da vorschlägst.
Mein Vorschlag war nicht ganz ernst gemeint. Ich wollte damit nur verdeutlichen, wie dumm es war, EU aber auch NATO unheimlich schnell zu erweitern, ohne vorher das konstitutionelle Fundament dieser Organisationen dafür auszulegen.
Und, Sokrates , für "Vernünftige" kannst du von mir aus "Nicht-Blockierer" einsetzen. Es ging mir ja nur um den einen Aspekt Aufhebung des Einstimmigkeitsprinzips.
Mein Vorschlag war nicht ganz ernst gemeint. Ich wollte damit nur verdeutlichen, wie dumm es war, EU aber auch NATO unheimlich schnell zu erweitern, ohne vorher das konstitutionelle Fundament dieser Organisationen dafür auszulegen.
Und, Sokrates , für "Vernünftige" kannst du von mir aus "Nicht-Blockierer" einsetzen. Es ging mir ja nur um den einen Aspekt Aufhebung des Einstimmigkeitsprinzips.
Ok, dass definiert das Ganze schon mal, danke!
Nur bleibt es doch so, dass ein Land A heute evtl nicht blockiert, in 2 Jahren, nach einem Regierungswechsel dann aber doch.
Deutschland unter der Führung von Chruppi und Alice wäre dann wohl auch häufig unvernünftig.
Ganz vergessen: Gestern war übrigens NAFO-Day. Einer der letzten Gründe, warum es sich noch irgendwie auf Twitter aushalten lässt.
Mein Vorschlag war nicht ganz ernst gemeint. Ich wollte damit nur verdeutlichen, wie dumm es war, EU aber auch NATO unheimlich schnell zu erweitern, ohne vorher das konstitutionelle Fundament dieser Organisationen dafür auszulegen.
Und, Sokrates , für "Vernünftige" kannst du von mir aus "Nicht-Blockierer" einsetzen. Es ging mir ja nur um den einen Aspekt Aufhebung des Einstimmigkeitsprinzips.
Ok, dass definiert das Ganze schon mal, danke!
Nur bleibt es doch so, dass ein Land A heute evtl nicht blockiert, in 2 Jahren, nach einem Regierungswechsel dann aber doch.
Deutschland unter der Führung von Chruppi und Alice wäre dann wohl auch häufig unvernünftig.
Es geht mir ja darum, dass eine multinationale so konstituiert sein müsste, dass es im Regelfall kein Einstimmigkeitsprinzip gibt. Dann wären Blockaden so einfach nicht möglich.
Das gilt m.E. auch für den UN-Sicherheitsrat. Die Auswahl der Veto-Mächte die die Machtverhältnisse einer Weltordnung von 1945 wiederspiegelt, ist absolut ungeeignet, Konflikt im 21. Jahrhundert zu lösen. Und doch haben wir nichts Besseres und auch keine Aussicht, das System zu reformieren.
...unterhaltsames Video zu Kenntnissen deutscher Geschichte von Bundestagsabgeordneten.
Milla Fester, sozusagen die Inkarnation der Infantilisierung und Komplettverblödung deutscher PolitikerInnen.
Zudem der Geschichtskenntnisse speziell grüner ExpertInnen - eine Göring-Eckardt meinte ja auch, die Frauenkirche in Dresden sei von den Nazis zerstört worden.
Hier wurde Fester übrigens auch mal ob einer in meinen Augen lächerlichen, hysterischen und verlogenen Bundestagsrede gefeiert. 
Naja, wenigstens lächelt Milla schön debil dabei - und mit erst 25 ist da sicher noch Luft nach oben.
Dass "StraZi" offenbar glaubt, ihre Partei habe es schon im 19. Jahrhundert gegeben, ist natürlich auch ziemlich peinlich.
Die FDP wurde 1948 gegründet, von liberalen Vorläuferparteien war nicht die Rede.
Göring-Eckardt. Die hab ich gefressen. Was ein Dumm...k. Ist aber kein Alleinstellungsmerkmal.