Mich würde mal der Vergleich zum dänischen Gesetzt interessieren. Was haben die - bereits 11 Jahre vor uns - anders gemacht, damit deren Volk trotz des Heizungsgesetzes überleben konnte?
Dazu würde mich interessieren, ob es eine Synopse der dort durchgeführten und hier geplanten Massnahmen gibt.
Genau. Dann sind wir schon mal zwei.
Unabhängig davon, frage ich mich, warum man glaubt, dass ein 75 jähriger die Belastung stemmen kann, aber ein 80 Jähriger natürlich nicht.
Wie andere schon schrieben ist diese Klausel nicht mehr im Gesetz drin. Trotzdem ist sie immer falsch in den Medien interpretiert worden. Es war nicht so geplant, dass jeder über 80 von der Pflicht befreit werden sollte und jeder unter 80 die Pflicht einhalten muss.
JEDER kann einen Antrag stellen, dass wegen seiner persönlichen Umstände ein Härtefall vorliegt und wenn das wegen der EInkommensverhältnisse oder wegen der Aufwands vor Ort in diesem konkreten Fall zu unangemessen ist, dann kann man von der Pflicht befreit werden. Geplant war lediglich, dass Leute ab 80 keinen Antrag stellen müssen, sondern pauschal befreit werden. Weil viele im hohen Alter davon überfordert wären, so einen Antrag zu stellen.
Aber ist ja wie gesagt sowieso vom Tisch, weil das juristisch nicht ganz klar ist, ob so eine Altersgrenze juristisch einwandfrei ist. Und bevor man sich angreifbar macht und das Gesetz gefährdet, hat man das lieber gestrichen. Die Härtefallregelung für jeden gibt es aber nach wie vor.
Mir persönlich geht im Moment dieser öffentlich rechtliche TV Kanal WDRIII mit seinem Kampagne Journalismus an der Seite der CDU/CSU gegen die Ampel global und gegen den Kanzler im Speziellen auf den Keks. Da wird von Triumph der CDU und von der Niederlage der SPD und sogar von einer Klatsche für den Kanzler geredet und der Spruch des Verfassungsgericht, der kein Urteil war sondern in der Summe eine Empfehlung für die Abstimmung zum Gesetz. Der Gesetzesentwurf ist nicht durchgefallen sondern sein Inkrafttreten ist lediglich für einen erweiterten Beratungszeitraum verschoben. Das Gesetz wurde vom Bundesgerichtshof nicht beanstandet sondern nur das Prozedere das Gesetz im Eiltempo durchzuwinken. Und das soll eine Niederlage von der Dimension eines Weltunterganges sein? Der WDR III ist in meinen Augen durch die Art seiner Berichterstattung ein Handlanger der Möchtegern Regierungsumstürzler aus den Reihen der Opposition geworden und verfehlt und vernachlässigt immer mehr seine journalistischen Kernaufgaben der Information für die Menschen in unserem Land wahrzunehmen. Kurz und knapp ausgedrückt der Sender ist in meinen Augen zu einem catilinischen Verschwörungsverein zugunsten der Opposition, speziell der CDU/CSU im Bundestag verkommen.
Zu behaupten, das BVerfG habe gestern nur eine Empfehlung bzgl. des Gesetzgebungsverfahrens zum "Heizungsgesetz" ausgesprochen, ist aber irgendwie auch süß. Hat schon was von Missachtung der höchsten juristischen Instanz in unserem Staat.
https://www.bild.de/bild-plus/…chland-84566644.bild.html
FALLS diese Umfrage tatsächlich einigermaßen die Realität widerspiegelt, dann sollte ich wahrscheinlich nicht alleine sein in meiner Verwunderung...
https://www.bild.de/bild-plus/…chland-84566644.bild.html
FALLS diese Umfrage tatsächlich einigermaßen die Realität widerspiegelt, dann sollte ich wahrscheinlich nicht alleine sein in meiner Verwunderung...
BILDplus-Artikel. Kann ich nicht lesen.
In Brandenburg die AfD mit Riesenvorsprung vorne mittlerweile vor der SPD (28 vs. 21 laut INSA).
Mir persönlich geht im Moment dieser öffentlich rechtliche TV Kanal WDRIII mit seinem Kampagne Journalismus an der Seite der CDU/CSU gegen die Ampel global und gegen den Kanzler im Speziellen auf den Keks. Da wird von Triumph der CDU und von der Niederlage der SPD und sogar von einer Klatsche für den Kanzler geredet und der Spruch des Verfassungsgericht, der kein Urteil war sondern in der Summe eine Empfehlung für die Abstimmung zum Gesetz. Der Gesetzesentwurf ist nicht durchgefallen sondern sein Inkrafttreten ist lediglich für einen erweiterten Beratungszeitraum verschoben. Das Gesetz wurde vom Bundesgerichtshof nicht beanstandet sondern nur das Prozedere das Gesetz im Eiltempo durchzuwinken. Und das soll eine Niederlage von der Dimension eines Weltunterganges sein? Der WDR III ist in meinen Augen durch die Art seiner Berichterstattung ein Handlanger der Möchtegern Regierungsumstürzler aus den Reihen der Opposition geworden und verfehlt und vernachlässigt immer mehr seine journalistischen Kernaufgaben der Information für die Menschen in unserem Land wahrzunehmen. Kurz und knapp ausgedrückt der Sender ist in meinen Augen zu einem catilinischen Verschwörungsverein zugunsten der Opposition, speziell der CDU/CSU im Bundestag verkommen.
Das dieses Eilverfahren nicht durch gewunken wurde darf sich die Ampel schon und wahrscheinlich allen voran die FDP auf die Fahne schreiben. Geschenkt, denn es ist wie du schreibst kein Weltuntergang. Sachliche und unparteiische Berichterstattung gibt es nicht mehr, vielleicht gab es sie auch nie, aber es war früher schon etwas weniger aufgeregt. Ich würde mir wünschen da käme man wieder hin.
Das dieses Eilverfahren nicht durch gewunken wurde darf sich die Ampel schon und wahrscheinlich allen voran die FDP auf die Fahne schreiben.
Wenn man auf Biegen und Bechen so ein Flickwerk durchboxen will, darf einen das nicht wundern, und ob die FDP da primär dran schuld ist, wage ich zu bezweifeln.
Wenn man auf Biegen und Bechen so ein Flickwerk durchboxen will, darf einen das nicht wundern, und ob die FDP da dran schuld ist, wage ich zu bezweifeln.
Ich mache dir keinen Vorwurf, dass du so ahnungslos bist. Da große Teile der Medien derzeit versagen und auf Desinformationskampagnen reinfallen.
Ich mache dir keinen Vorwurf, dass du so ahnungslos bist.
Ich hab Dich auch ganz doll lieb! *selbstzensiert*
Das dieses Eilverfahren nicht durch gewunken wurde darf sich die Ampel schon und wahrscheinlich allen voran die FDP auf die Fahne schreiben.
Wenn man auf Biegen und Bechen so ein Flickwerk durchboxen will, darf einen das nicht wundern, und ob die FDP da primär dran schuld ist, wage ich zu bezweifeln.
Aber Zweifel sind schon angebracht. Die FDP hat unter Beteiligung an Koalitionen mit der SPD und jetzt auch noch mit den ungeliebten Grünen im Dreierbündnis den Ruf erworben immer der Sargnagel dieser Koalitionen zu sein. Und das immer mit kleinen Prozentzahlen bei Wahlen, manchmal so gerade über die 5 Prozenthürde gekommen.
Und das immer mit kleinen Prozentzahlen bei Wahlen, manchmal so gerade über die 5 Prozenthürde gekommen
Wir reden hier über den aktuellen Bundestag.
Das sind über die Jahre seit Gründung der Bundesrepublik eher Ausnahmezahlen. Man beachte auch die Prozente regional und auf Landes bzw. kommunalpolitischer Ebene, wo die FDP teilweise gar nicht mehr in Gremien vorhanden war.
Das sind über die Jahre seit Gründung der Bundesrepublik eher Ausnahmezahlen. Man beachte auch die Prozente regional und auf Landes bzw. kommunalpolitischer Ebene, wo die FDP teilweise gar nicht mehr in Gremien vorhanden war.
Was hat mit dem Mandat der Partei im aktuellen Bundestag zu tun? Willst Du jetzt wie die FIFA oder sonstwer eine 5-Jahrzehnte-Wertung einführen?
https://de.statista.com/statis…bei-den-bundestagswahlen/
Ich rede von der Zuverlässigkeit der FDP in Koalitionen und ihrem Ruf in Koalitionen mit der SPD zumeist für das Scheitern auch die Schuld zu tragen und vergleiche das mit den Problemen, die sie jetzt in der aktuellen Koalition st6ändig mit gemeinsamen Beschlüssen und Absprachen hat.
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Gibt es das auch für Grün? Oder SPD? Oder gar die AfD?
Was interessiert heute, für wen die Menschen vor 25 oder 50 Jahren gestimmt haben?
Es geht um die Zuverlässigkeit in Koalitionen. Nicht darum warum Menschen für was gestimmt haben.
Es geht um die Zuverlässigkeit in Koalitionen. Nicht darum warum Menschen für was gestimmt haben.
Ih kann mir beim besten Willen nicht vorstellen, dass der FDP zum Zeitpunkt des Koalitionsvertrags bewusst war, welches Stück- und Flickwerk dabei herauskommen würde.
Ich bin kein FDP-Wähler, aber diese einseitige Schuldzuweisung geht mir mächtig auf den Keks.
