Die wahren Offtopics

    fürimmer schrieb:
    Arthur Friedenreich schrieb:

    Gerade eben sagte übrigens auch Ricarda Lang in der ARD, dass sie sich im Moment nachts nicht allein in den Görlitzer Park trauen würde.

    Ich habe die Sendung nicht gesehen, hat sie auch gesagt warum? Hat sie vielleicht eher Angst vor Überfällen von rechts?

    Eher nicht. ;-)


    War aber ein vglw. angriffslustiges Interview für einen ARD-Interviewer gegenüber einer Grünen.

    Schön, dass auch mal aufgezeigt wurde, dass vor nicht allzu langer Zeit Grüne ausgerechnet in Langs Wahlkreis Backnang einem AfD-Antrag zustimmten. ^^ SPDund CDU übrigens auch.

    Wobei Herr Deiß von der ARD leider dann doch etwas den Mut zu verlieren schien bzw. vielleicht auch schlecht informiert war, er hätte das durchaus noch konsequenter durchziehen können, dann hätte Frau Lang noch begossener da gestanden. Denn der Backnanger Grünen-Fraktionschef duzt die AfDler allesamt und trinkt - heijeijeijeijei - sogar lecker Bierchen mit denen. :beer:

    https://www.faz.net/aktuell/po…rag-stimmen-19071142.html

    https://www.t-online.de/region…lkreis-backnang-los-.html


    Wenn da mal nicht ein sofortiges Parteiausschlussverfahren ante portas steht. :/




    Oft entnimmt man den Medien dieser Tage, dass kommunal irgendwann irgendwo irgendwie Vertreter aus allen Parteien schon mal mit der AfD zusammengearbeitet haben. Das ist ja ein weiterer Punkt - letztendlich kommt auch in der Frage "Zusammenarbeit mit rechts" kaum jemand so wirklich in sich konsistent und glaubwürdig rüber, auch die Grünen und die SPD um Meloni-Kumpel Scholz nicht.

    https://www.tagesschau.de/ausl…h-meloni-italien-100.html
    (Wobei natürlich klar gesagt werden muss, dass Meloni-Politik aktuell bspw. mit Höcke-Politik eher wenig zu tun hat; Letzterer hat ja schon angekündigt, wenn die AfD-Spitze Meloni-Politik mache, werde diese neuerlich abdanken müssen wie Meuthen, Lucke usw.)


    All dies wiederum lässt bei einigen Wählern die Hemmschwelle, rechts zu wählen, selbstverfreilich weiter sinken ... Nach dem Motto "Erstens arbeitet ihr ja eh mehr oder weniger alle mal irgendwo mit Rechten zusammen, so schlimm, wie ihr tut, sind die dann ja vielleicht doch nicht, und zweitens steht ihr dann aber noch nicht mal wirklich dazu und heuchelt rum".

    Das ist ja bei Merz besonders gut zu beobachten - erst haut er mal einen raus, mal eher eklig, mal vielleicht durchaus so, dass man mal sachlich und ohne Schaum vorm Mund, ohne Zeter und Mordio darüber diskutieren könnte - und dann rudert er aber zurück und keiner weiß, wofür er überhaupt steht. Und was ganz genau er jetzt eigentlich zurücknimmt und wieso.

    Brothers, Sisters

    One Day we will be free.

    From Fighting, Violence, People Crying in the Streets.

    Dieser Beitrag wurde bereits 2 Mal editiert, zuletzt von Arthur Friedenreich ()

    Ich möchte nicht wissen wie viel weiter die Ukraine schon wäre, und vor allen wie viele noch ihr Leben hätten wenn die Nato nicht so zögerliche mit der Luftunterstützung hantieren würde. Das mit der Luftunterstützung wird sich ja wohl bald gegeben haben.

    https://www.n-tv.de/mediathek/…kade-article24297302.html



    https://www.n-tv.de/mediathek/…IptYueSJuRV0jsIG_rLzR-We8

    Sokrates schrieb:
    dosti63 schrieb:

    Es gibt auch mal gute Nachrichten. Seit heute ist das Not-Gaskraftwerk Leipheim am Netz, falls mal nicht genügend Strom aus Wind und/oder Sonne im Netz ist.

    apropos kein Strom im Netz….

    Wo waren eigentlich die von schwarz-blau prognostizierten Blackouts im abgelaufenen Winter?

    Weiß das jemand?

    Wir Impftoten konnten das gar nicht bemerken.

    Wie dumm kann man eigentlich sein?


    - Ja!

    Werner Lungwitz schrieb:

    Ich möchte nicht wissen wie viel weiter die Ukraine schon wäre, und vor allen wie viele noch ihr Leben hätten wenn die Nato nicht so zögerliche mit der Luftunterstützung hantieren würde. Das mit der Luftunterstützung wird sich ja wohl bald gegeben haben.

    Apropos: What Ukraine doing?


    Nachdem hierzulande ja weithin die Gegenoffensive bereits für gescheitert erklärt wurde, ergibt sich in der Ukraine derweil ein ganz anderes Bild. Die meisten verstehen irgendwie nicht, dass in der jetzigen Phase das primäre Ziel der Ukraine nicht die Rückeroberung (um jeden Preis) ist, sondern das gezielte Schwächen der russischen Versorgungslinien und damit das "Ausdünnen" der feindlichen Linien um diese zunehmend zu Schwächen.


    Für die russischen Soldaten an der Front ergibt sich nämlich offenbar ein ganz anderes Bild als das einer gescheiterten Offensive: Russians See Ukrainian Progress Where Others Don’t - Kyiv’s long-awaited counteroffensive is portrayed as more successful by enemy soldiers and their cheerleaders than by Western analysts

    "Es eifre jeder seiner unbestochnen von Vorurteilen freien Liebe nach!"

    "Don't cry because it's over, smile because it happened."

    Fortunanovesia schrieb:

    Apropos: What Ukraine doing?


    Nachdem hierzulande ja weithin die Gegenoffensive bereits für gescheitert erklärt wurde, ergibt sich in der Ukraine derweil ein ganz anderes Bild. Die meisten verstehen irgendwie nicht, dass in der jetzigen Phase das primäre Ziel der Ukraine nicht die Rückeroberung (um jeden Preis) ist, sondern das gezielte Schwächen der russischen Versorgungslinien und damit das "Ausdünnen" der feindlichen Linien um diese zunehmend zu Schwächen.

    Ich habe ja nichts abgeschrieben, das die erstmal Schneisen in die Russenverteidigung schlagen müssen war mir von vorne rein klar, das es aber so lange dauert hätte ich nicht gedacht. Da kommt dann die mangelnde Luftunterstützung zum tragen. Nun aber gibt die Nato im Donaudelta Geleitschutz für Kornfrachter, die Donau ist dort die Grenze zwischen Rumänien und der Ukraine. Darf man gerne noch bis Odessa ausweiten so als Welthunger Hilfe, muss die UN nur den Auftrag für geben.

    Ganz im Ernst lieber Werner Lungwitz. Das möchte ich mir lieber auch nicht vorstellen.

    Ich mag Amateure. Denn sie tun es aus Liebe.

    Lieber das der Putin die Ukraine ausbluten lässt in der Zeit in seinen Werken in Sibirien die Produktion an Munition und Waffen hochfährt und die Lager füllt, und in Weißrussland eine Wagner geführte Armee entsteht. Putin will den Westen und das ist nur mit einer Niederlage von Putin zu verhindern, und zwar muss die sein Aus bedeuten.

    Frage an die Jura-Spezialisten bzw Arbeitsrechtler:


    Folgender Text steht bei mir im Arbeitsvertrag:


    Sondervergütungen --


    "Der Arbeitnehmer erhält eine freiwillige, jederzeit widerrufliche Urlaubsgratifikation von zurzeit 50% eines Monatslohns aus § 4 Abs. (1), falls er am Auszahlungstag in einem ungekündigten Arbeitsverhältnisses steht. Kündigt der Mitarbeiter das Arbeitsverhältnis innerhalb der nachfolgenden 3 Monate so ist er zur Erstattung der Urlaubsgratifikation verpflichtet."


    Ist das rechtens oder ist dieser Text "ungültig"? Ich habe Urlaubsgeld erhalten und habe einen Monat danach zum nächsten Ersten gekündigt.



    Hier ein Text des BAG:


    Handelt es sich bei dem zusätzlichen Urlaubsgeld hingegen um eine freiwillige Leistung des Arbeitgebers, so gelten für die Zulässigkeit einer Rückzahlungsvereinbarung die Grundsätze, die das Bundesarbeitsgericht (BAG) zur Rückzahlung von Gratifikationen aufgestellt hat. Danach kann der Arbeitgeber das Urlaubsgeld nach einer Kündigung anteilig zurückfordern, wenn es sich bei dem Urlaubsgeld um eine einmalige Sonderzahlung handelt, die zu einem bestimmten Stichtag ausgezahlt wird und als freiwillige Gratifikation für Betriebstreue anzusehen ist.

    Vorab: Ich bin kein Jurist, also nur interessierter Leie.


    Mir fällt aber eine Sache auf. Die Klausel grenzt den Rückzahlungsanspruch danach ab, ob du innerhalb von drei Monaten kündigst, also die Kündigung aussprichst. Die Richtlinien des BAG orientieren sich aber daran, wann die Kündigung wirksam wird, der Arbeitnehmer wirklich ausscheidet.

    Weil Klauseln in Arbeitsverträgen unter das AGB-Recht fallen, könnte so ein kleiner Unterschied zu Unwirksamkeit führen. Aber das kann wahrscheinlich nur ein echter Jurist beantworten, der Urteile in vergleichbaren Fällen kennt.

    Wie dumm kann man eigentlich sein?


    - Ja!

  • Beitrag von Egon18Geye95Allofs ()

    Dieser Beitrag wurde vom Autor aus folgendem Grund gelöscht: Der Beitrag ist obsolet: Dem Fragesteller waren meine Hinweise bereits bekannt, und er ist inzwischen zu einem Ergebnis gekommen. ().

    Danke dafür, aber soweit bin ich da auch schon.


    Es ist alles sehr schwammig in den Texten formuliert. Da geht nix konkretes hervor.


    Sehr wahrscheinlich werde ich das Geld zurückzahlen müssen.


    Bis zum 31.8. habe ich Anspruch auf 20 Tage Urlaub. "Normalerweise" müsste doch da jeder Arbeitnehmer, bei gezahltem Urlaubsgeld, Anspruch für die genommenen Tage haben und nur das zurückzahlen, was zuviel gezahlt wurde, sprich für 1/3 des Jahres, also 10 Tage.


    Wenn man kündigt oder gekündigt wird, hört die Fairness meistens auf.

    Fortunist schrieb:

    Sehr wahrscheinlich werde ich das Geld zurückzahlen müssen.

    Was sagt bei dir der Tarifvertrag? Andere im Arbeitsvertrag stehende Klauseln sind nicht gültig. Solltest du zurück zahlen müssen denke bei der Steuererklärung daran.

    Ist dann immer eine Sache wie weit man gehen mag und kann.

    Ist ein Prozentsatz als Urlaubsgeld tariflich vereinbart, ist der nicht Rückzahlungs relevant, nur was über Tarif ist.

    Zitat
    • Entscheidend ist zudem, ob der betroffene Arbeitnehmer einen rechtlichen Anspruch auf Urlaubsgeld besitzt. Bei einer Kündigung sind anteilige Rückforderungen nur dann möglich, wenn es sich um eine freiwillige Gratifikationgehandelt hat. Genaue Richtlinien dazu hat das Bundesarbeitsgericht BAG (aufgestellt). Diese gelten nach einer Kündigung auch bei Urlaubsgeld.



    Achtung: BAG-Rechtsprechung beachten!

    Handelt es sich bei dem gezahlten Urlaubsgeld um eine freiwillige Leistung durch den Arbeitgeber, sind für die Zulässigkeit einer Rückzahlungsvereinbarung die Grundsätze relevant, die das Bundesarbeitsgericht (BAG) für die Rückzahlung von Gratifikationen festgesetzt hat. Nach diesen Grundsätzen kann der Arbeitgeber nach einer Kündigung das Urlaubsgeld anteilig zurückfordern, wenn es sich bei der Zahlung des Urlaubsgeldes um eine einmalige Sonderzahlung gehandelt hat, die zudem zu einem bestimmten Stichtag gezahlt wurde und als eine freiwillige Gratifikation für die Betriebstreue des Mitarbeiters anzusehen ist.