Die Corona-Topics

  • Wenn ich einige der Argumente zur Notwendigkeit der Verlängerung des Infektionsschutzgesetzes bis September richtig interpretiert habe, soll es wegen der Bundestagswahl und den daraus entstehenden möglichen Neuoptionen für eine Regierungsbildung sein und um die Handlungsfähigkeit in der Übergangsphase zu garantieren, wenn die alte Regierung weitestgehend außer Kraft gesetzt ist, "quasi Spahnlos" ist.

    Die Regierungsbildung dauert aber ganz sicher ein paar Tage länger als bis Ende September ...

    Im Wahlkampf Modus muss man vorsichtig taktieren (erst mal).

    "Um zu verstehen, wer euch steuert, muss man nur entdecken, wen ihr nicht kritisieren dürft" (Voltaire)

  • Wieso muss man diese dann verlängern? Mir gefällt es nicht, wenn man Befugnisse hat, die die aktuelle Situation nicht mehr hergibt bzw. rechtfertigt.


    Man kann weiterhin ohne Parlament Änderungen beschließen. Das bereitet mir Unbehagen.

    Dein letzter Punkt ist einer, den ich als Argument akzeptiere und teilweise teile. Die Ermächtigung der Regierung geht mir teilweise auch zu weit.


    Zur Frage warum aber m. E. die pandemische Notlage besteht: Die Pandemie ist nicht beendet. Zahlen können schnell wieder raufgehen. Es treten Varianten auf. Z. B. in UK nimmt das Infektionsgeschehen trotz hoher Impfquote mutmaßlich durch die Delta-Variante Fahrt auf.

    Ich halte es grundsätzlich für richtig, die Regierung in die Lage zu versetzen, darauf schnell zu reagieren.

    Das Fahrrad bedeutet den Tod jeder zivilisierten Gesellschaft.

    Alte weiße Männer werden lernen müssen, mit dem Gendersternchen zu leben.

    Alles andere wäre Spekulation!

  • und dennoch muss ersichtlich sein, nach welchem Ermessen, wann etwas beendet wird.

    Sei es eine Zahl oder ein WHO Rat oder was auch immer.

    Das sehe ich anders, denn das ist ja eine politische Entscheidung. Diese wird zwar auf Grundlage von Experten aus den Wissenschaften getroffen. Aber da gibt es keine klaren Kennzahlen, sondern ein diffuses Bild. Und auf Grundlage dieses Bildes trifft das Parlament die politische Entscheidung, wie man mit der von den Experten beschriebenen Gefahrenlage umgeht.


    Eine Pandemie hört ja auch nicht von jetzt auf gleich auf. An unterschiedlichen Orten kommt es durch unterschiedlichen Impffortschritt zu einer unterschiedlichen Geschwindigkeit bei der Veränderung der epidemischen Lage. Und selbst bei ähnlicher epidemischer Lage können in verschiedenen Ländern aufgrund der unterschiedlichen Rahmenbedingungen unterschiedliche politische Entscheidungen getroffen werden.


    Man kann natürlich bei Maßnahmen einen Mechanismus einführen, der sich an Zahlen orientiert. So wie das mit den Inzidenzen gemacht wird. Das dient aber eher dazu, eine gewisse Einheitlichkeit und Nachvollziehbarkeit zu realisieren. Aber die Grundsatzentscheidung, festzustellen, ob man eine Notlage hat, durch die Grundrechte eingeschränkt werden, muss vom Parlament politisch getroffen werden und darf nicht durch eine außerparlamentarische Instanz getroffen werden.

  • möchte gar nicht widersprechen was Lage, Ausbruch, regional etc angeht.

    Aber bei politischer Entscheidung und Wahljahr, sogar Monate, in Kombination.... na ja.


    Man kann sich ja, unabhängig, bspw. an Empfehlungen der WHO anlehnen, ohne die Autonomie aus der Hand zu legen.


    Eine Klare Ansage fehlt mir auch grade: „Kinners, et lübbt. Es wird eine 4. Welle erwartet. Der Zeitrahmen sieht aufgrund jetziger Erkenntnis so aus.... Jetzt nichts überstürzen“

  • Das kümmert doch derzeit kaum jemanden und die meisten sehen auch die Sinnhaftigkeit der Verlängerung an. Erklärungen und Warnungen kann man abgeben, wenn die Hütte brennt. Aber im Augenblick genießen die meisten Leute die zurückgewonnene Freiheit und da würde das nur stören. Die Leute wollen jetzt auch mal was anderes hören als Corona.

  • Ja, ich gebe zu, da wüsste ich auch nicht, was man da machen kann. Aber mir ist da zuviel Macht in wenigen Händen. Und das Parlament mutiert zu einem zahnlosen Tiger.

  • Das kümmert doch derzeit kaum jemanden und die meisten sehen auch die Sinnhaftigkeit der Verlängerung an. Erklärungen und Warnungen kann man abgeben, wenn die Hütte brennt. Aber im Augenblick genießen die meisten Leute die zurückgewonnene Freiheit und da würde das nur stören. Die Leute wollen jetzt auch mal was anderes hören als Corona.

    Ja das stimmt.

    Andererseits nur zu hören wenn es schlecht läuft....

    Fand da die Rede von Prince Charles ganz erbaulich. Es handelt sich um Leistung aller.

  • Beitrag von Arthur Friedenreich ()

    Dieser Beitrag wurde vom Autor gelöscht ().
  • Dein letzter Punkt ist einer, den ich als Argument akzeptiere und teilweise teile. Die Ermächtigung der Regierung geht mir teilweise auch zu weit.


    Zur Frage warum aber m. E. die pandemische Notlage besteht: Die Pandemie ist nicht beendet. Zahlen können schnell wieder raufgehen. Es treten Varianten auf. Z. B. in UK nimmt das Infektionsgeschehen trotz hoher Impfquote mutmaßlich durch die Delta-Variante Fahrt auf.

    Ich halte es grundsätzlich für richtig, die Regierung in die Lage zu versetzen, darauf schnell zu reagieren.

    Ja, ich gebe zu, da wüsste ich auch nicht, was man da machen kann. Aber mir ist da zuviel Macht in wenigen Händen. Und das Parlament mutiert zu einem zahnlosen Tiger.

    Da stimme ich dir auch zu. Die Verteilung der Kompetenzen halte ich für schlecht ausbalanciert.

    Beispiel Impfprioritäten: Warum liegt das in der Kompetenz des Gesundheitsministers? Weil es schneller gehen muss, als der Bundestag darüber entscheiden kann? Nicht plausibel, wenn der Impfstoff nicht schnell genug beschafft werden kann.

    Das Fahrrad bedeutet den Tod jeder zivilisierten Gesellschaft.

    Alte weiße Männer werden lernen müssen, mit dem Gendersternchen zu leben.

    Alles andere wäre Spekulation!

  • Dein letzter Punkt ist einer, den ich als Argument akzeptiere und teilweise teile. Die Ermächtigung der Regierung geht mir teilweise auch zu weit.


    Zur Frage warum aber m. E. die pandemische Notlage besteht: Die Pandemie ist nicht beendet. Zahlen können schnell wieder raufgehen. Es treten Varianten auf. Z. B. in UK nimmt das Infektionsgeschehen trotz hoher Impfquote mutmaßlich durch die Delta-Variante Fahrt auf.

    Ich halte es grundsätzlich für richtig, die Regierung in die Lage zu versetzen, darauf schnell zu reagieren.

    Ja, ich gebe zu, da wüsste ich auch nicht, was man da machen kann. Aber mir ist da zuviel Macht in wenigen Händen. Und das Parlament mutiert zu einem zahnlosen Tiger.

    Das Parlament, genau gesagt der Bundestag hat die Verlängerung beschlossen.

    Trotz Opposition, so ist es nunmal in einer Demokratie.

    Natürlich bekommt da die Regierung mehr durch. Aber es wurde im Bundestag beschlossen.

  • Das Parlament, genau gesagt der Bundestag hat die Verlängerung beschlossen.

    Trotz Opposition, so ist es nunmal in einer Demokratie.

    Natürlich bekommt da die Regierung mehr durch. Aber es wurde im Bundestag beschlossen.

    Verstehe das auch nicht, was man sich seitens der Kritiker vom ständigen Verweis an den Bundestag erhofft. Es ist rechtstaatlich richtig, dass das Parlament in den Prozess einbezogen wird. Aber wie kommt man darauf, sich abseits kritischer Fragen und Stellungnahmen der Opposition ein zur Regierung abweichendes Ergebnis zu erhoffen?


    Die Regierung wird von einer Mehrheit im Parlament getragen. Stellen sich die eigenen Fraktionen gegen die Regierung ist es an der Zeit die Vertrauensfrage an den Bundestag zu stellen und wir befinden uns mitten in einer Regierungskrise.


    Die Kontrolle übt vornehmlich die Judikative aus. Den Fraktionen stehen unter gewissen Umständen Möglichkeiten zu, die ein oder andere Entscheidung der Regierung vom BVerfG überprüfen zu lassen.


    Wenn man sich was erhofft, dann hier. Aber die Kritik am Parlament verstehe ich nicht wirklich. Es kontrolliert dir Exekutive zwar auch - insbesondere die Opposition - aber letztlich trägt die Mehrheit des Parlaments die Regierung. Wo soll da jetzt ne abweichende Entscheidung herkommen.

    "Es eifre jeder seiner unbestochnen von Vorurteilen freien Liebe nach"

  • Beitrag von Arthur Friedenreich ()

    Dieser Beitrag wurde vom Autor gelöscht ().
  • Ich weiß ja nicht, wen DU als "kritische Opposition" siehst. Die "Stiftung Corona-Ausschuss" (was ist das, dieser Berthold-nahe Querdenker-Verein?) verfolge ich im Gegensatz zu anscheinend dir nicht, "Fox News" schaue ich seit der US-Wahl nicht mehr. Bei Reitschuster schaue ich ab und zu schon mal rein, du ja wohl auch.


    Allerdings haben Leute aus den Reihen von "Die Linke" und jenen der "Freien Wähler" (in dem Fall genauer gesagt aus Reihen der BVB/FW), mit denen ich persönlich noch am ehesten sympathisiere, gestern auch Fragen gestellt. Und ich hätte mich ganz bestimmt NICHT beschwert, wenn Grüne und Union statt der AfD-Dumpfbacken, die - siehe meinen Beitrag zu Weidel kürzlich hier - gefühlt oft kaum bis drei zählen können, mehr gefragt hätten. (Verstehe ich das denn richtig, dass Du vornehmlich die AfD als "kritische Opposition" siehst??)

    Mehr meinerseits zur AfD:

    Die wahren Off-Topics

    Die wahren Off-Topics
    Die wahren Off-Topics




    Ich sprach übrigens von "in den USA", nicht speziell von "US-Medien", du solltest vielleicht mal akribischer lesen (Die Corona-Topics) - und da war und ist es eben schon hie und da großes Thema. Irgendwo nicht gerade rühmlich für dich als Wissenschaftler, dass da deinerseits auch noch so ein spöttisch-überhebliches, diskreditieren wollendes "Hier ist Dir die Terminiologie durcheinandergeraten" kommt (zumal es übrigens auch "Terminologie" heißt, naja, wen wundert das noch?).


    Die Wahrheit ist, dass auch einige mir und wohl auch dir im Vergleich zu "Fox News" vermutlich seriöser anmutende deutschsprachige Medien drüber berichteten - wie die "FR", der "Spiegel" (lese ich übrigens regelmäßig auch als Printausgabe) und "Die Welt", im deutschsprachigen Fernsehen hörte ich die Tage auch mal gaanz kurz was darüber (ich meine, von Stefan Aust). Aber all dies war eben vglw. eher knapp, interessante Dinge wurden weggelassen.


    Ansonsten: Die "Washington Post" hat laut "Spiegel" 866 Seiten dieser Mails (!) ausgedruckt, auch die "Newsweek", die britische "Financial times" und viele andere Medien berichteten ausführlich. Aber gut, anscheinend dann ja alles nicht so deine Medienwelt, wenn du so ausführlich von Fox News und Reitschuster berichten kannst - aber das Andere alles nicht mitgekriegt hast.




    Ansonsten: Steck dir deine albernen Diskreditierungsversuche sonst wohin und lass mich raus aus deinen billigen "Systemlügenpresse"-Phantasmen. Arbeite evtl. mal an deiner Medienkompetenz. Und prüfe vielleicht auch mal, "wie viel AfD" gewissermaßen in dir selber steckt (nicht in Sachen Rassismus und politische Inhalte natürlich, aber so in Sachen Schwarz-und-Weiß-Denken, selektive Wahrnehmung, Verbreiten von Fake News, Verdrehen von Aussagen bspw.) ... Dieses mehr oder weniger deutliche In-die-rechte-Ecke-Stellen vieler bei vielleicht ja nur teilweise anderen Ansichten bzgl. der Coronapolitik ist nur noch zum Kotzen. "Sondergerichte", soso ...:facepalm:


    PS: Enttäuschend übrigens, dass der ein oder andere von mir durchaus geschätzte User so einen schwachen Beitrag auch noch liket.

    "Wenn die Gesellschaft beschließt, den Fragenden hinzurichten, dann sagt das etwas über die Gesellschaft, aber nicht über die Frage." (D. Brüggemann)

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  • Hier mal wieder ein Beispiel für die Hetze, die in unserem Lande zuweilen im Gange ist - auch von Seiten so mancher Coronamaßnahmenbefürworter (andersrum gibt es das natürlich mancherorts auch):


    Beim "Tagesspiegel" kommt man in den letzten Wochen nun offenbar endlich ein wenig zur Besinnung. Nach vielen, vielen abwertenden Artikeln gegen "allesdichtmachen" um Liefers und Co., zuweilen mit anscheinend frei erfundenen Geschichten über dunkle Corona-Maßnahmen-kritische Kräfte, räumt man zuletzt Fehler ein und gibt Dietrich Brüggemann auch die Möglichkeit, seine Sicht der Dinge in einem Gastbeitrag mal unverfälscht wiederzugeben:

    https://www.tagesspiegel.de/ku…dichtmachen/27273610.html


    Naja, etwas von all dem Dreck wird trotzdem sicher schon hängenbleiben.


    Eine oder mehrere Figuren aus der SPD bei diesem Mobbing, das an dunkle Zeiten erinnert, waren offenbar mit dabei:

    https://www.morgenpost.de/kult…wurf-wegen-Gesinnung.html


    Danke an die "Berliner Mopo" für diese faire und ausgewogene Berichterstattung! Der "Tagesspiegel" hat - auch hier: immerhin! - im Mai auch den als Corona-Maßnahmen-Kritiker bekannten Arzt Paul Brandenburg ausführlich berichten und erklären lassen über seine Einstellung etwa zu Querdenkern, Nazis und Eso-Spinnern sowie u.a. vom "Tagesspiegel" in die Welt gesetzte Netzwerk-Gerüchte um ihn. Schon kurios: Manche Journalisten und Menschen, die Corona-Maßnahmen-Kritikern gerne, teilweise auch sicher gar nicht mal zu Unrecht, spinnerte Verschwörungsheorien vorwerfen, dichten sich ohne Belege gewissermaßen selber irgendwelche Netzwerke dunkler und demokratiefeindlicher Mächte zusammen. Im Übrigen, das nur zur Klarstellung, finde auch ich, dass Brandenburg mit seiner Meinung in Sachen Corona hie und da daneben liegt, überzieht - und dass er möglicherweise auch einige fragwürdige Kontakte pflegt, die ich so nicht pflegen würde.


    Vielleicht aber hat Flankengott doch gar nicht soo Unrecht, wenn er in der BRD DDR-Züge wiederzuerkennen glaubt, wenngleich die BRD in toto ganz sicher noch weit entfernt ist von der DDR. Einiges wird jedenfalls langsam bedenklich, die Journaille mach sich hie und da offenbar gerne mal zum willigen Helfer von Kräften, die der Demokratie und Meinungsfreiheit wohl kaum dienlich sind, bzw. sie ist zuweilen selber "Täter" und nicht nur Helfer; Ruf und berufliche Existenzen werden hie und da mal mehr, mal weniger vernichtet ... Das ist kein Pauschalvorwurf meinerseits gegen Medien oder eine herbeifantasierte "Systemlügenpresse", sondern ein Hinweis auf sich hie und da zeigende bedenkliche Tendenzen, bei denen es m.E. wachsam zu bleiben gilt.

    "Wenn die Gesellschaft beschließt, den Fragenden hinzurichten, dann sagt das etwas über die Gesellschaft, aber nicht über die Frage." (D. Brüggemann)

    Dieser Beitrag wurde bereits 3 Mal editiert, zuletzt von Arthur Friedenreich ()

  • Hallo Arthur,


    Kein Problem, wenn Dich so eine kleine Polemik so schlimm mitnimmt und aus der Bahn wirft, dann folge ich natürlich Deiner Bitte und stecke mir meine Antworten zu Deinen Beiträgen „sonst wohin“ und werde sie hier nicht mehr posten. Wobei Du es mir manchmal aber auch richtig schwer machst, nichts zu schreiben. Unmittelbar nach der Antwort an mich, verlinkst Du den Gastbeitrag von Herrn Dietrich Brüggemann im Tagesspiegel, eine wirklich atemberaubende Mischung aus schwerem Realitätswahrnehmungsverlust, Demokratie-Untergangsphantasien, Verfolgungswahn, Selbstgerechtigkeit und Larmoyanz. Dass Dir so ein Beitrag gut gefällt, kann ich sehr gut verstehen. Aber kein weiteres Wort mehr hierzu von mir, versprochen.

  • Wie du magst. Gegen einigermaßen faire Antworten ohne Verdrehen der Worte und ohne - muss ich im gestrigen Fall doch wohl leider so sagen - Hyper-Polemik und Lügen habe ich bestimmt nix. Ich habe allerdings, muss ich dann leider auch hier sagen, mit keinem Wort gesagt, dass mir sein Beitrag in Gänze gefällt. In Teilen, vom Kern her gefällt er mir aber schon, und mir gefällt auch, dass der Tagesspiegel die Eier hat, "Fehler" einzuräumen und einen der von diesen "Fehlern" massiv Betroffenen ausführlich zu Wort kommen lässt - immerhin. Ansonsten habe ich mich auch bspw. hier schon mal zu Brüggemann geäußert:

    Die Corona-Topics


    Ihm aber nur diese 5 Worte da oben zuzuschieben, spricht halt auch nicht gerade dafür, dass du gewisse Dinge mal einräumen, Missstände von Seiten des "Tagesspiegels" benennen würdest. Somit bleibt es halt gefühlt mal wieder einseitiges Schubladendenken deinerseits. Aber Differenzierungsvermögen ist schwer, ich weiß. Dir einen schönen Sonntag!

    "Wenn die Gesellschaft beschließt, den Fragenden hinzurichten, dann sagt das etwas über die Gesellschaft, aber nicht über die Frage." (D. Brüggemann)

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  • Wie sieht es eigentlich ganz aktuell in der Düsseldorfer Außen- und Innengastronomie aus? Maskenpflicht abseits vom Platz und Kontakdatenangabe weiterhin?

    "Wenn die Gesellschaft beschließt, den Fragenden hinzurichten, dann sagt das etwas über die Gesellschaft, aber nicht über die Frage." (D. Brüggemann)