Gesundheit & Corona

    Yavin schrieb:

    Ich verstehe eh nicht, welches Klientel die SPD noch wählt. Die Umweltthemen werden von den Grünen abgedeckt, die sozialen Sachen finden sich bei den Linken. Konservativ macht die Union. Die Wirtschaftsthemen macht die FDP.

    Rechtsaußen blinkt die AfD.

    Weshalb sollte man noch die SPD wählen?

    Ohne heute zu wissen, wen ich wirklich wählen werde (kommen eh nur 2 in Frage) finde ich, dass die SPD in dieser großen Koalition wirklich keine allzu schlechte Figur gemacht hat - und das wurde leider über die Medien nicht deutlich genug herausgestellt. Auch die sind ja eher -wie alles andere in diesem Land- wirtschaftshörig.


    Natürlich wurden die (für mich) guten Vorschläge Richtung Ende immer sehr kastriert, aber mit Schwarz auf der anderen Seite ist halt nicht mehr drin. Wir als 4 köpfige Familie haben auf jeden Fall mehr netto als vor der jetzigen Koalition. Und das haben wir garantiert nicht der CDU zu verdanken.


    - Kindergeld, Betreuungskosten Kita

    - AG Anteil an der KV

    - Solizuschlag


    Bei der Grundrente wäre es noch schön gewesen sich durchzusetzen, aber ich wiederhole mich....

    Ich habe sie mir schon mal vorauseilend auf meinem Handy geladen obwohl sie nicht überall einsetzbar ist. Ich denke sie wird kommen, weil sie vernünftig, einfach, sicher und brauchbar ist. Das ist nicht so ein Schrott wie die zur Zeit verfügbare Corona APP in Deutschland.

    Ich mag Amateure. Denn sie tun es aus Liebe.

    Seid ihr auch so froh dass die Flugschulen wieder öffnen? Nichts haben sich die Bürger doch sehnlicher herbeigewünscht.

    Schulen, Geschäfte, Sport. Keine Ahnung warum diese Randnotizen überhaupt im Fokus waren.

    Das wirklich wichtige ist wieder erlaubt. Ich bin so glücklich ;--)b

    Flieger, grüß mir die Sonne


    Wer spätestens hier nicht aufhört unsere Politiker noch zu loben sollte mal in Grafenberg anklopfen.

  • Beitrag von JTM ()

    Dieser Beitrag wurde vom Autor gelöscht ().

    da bin ich ganz bei dir Wahlhesse


    mmn ist es auch den medien zu verdanken, dass die spd da steht wo sie im moment steht... was natürlich nicht bedeutet, dass sie nicht auch selbst schuld daran trägt.
    warum die cdu allerdings relativ konstante werte hat ist für mich genauso unbegreiflich, wie einige der corona-entscheidungen (die ja auch im gros aus dieser partei stammen).

    "Das Denken ist zwar allen Menschen erlaubt, aber vielen bleibt es erspart." (Curt Goetz 1888-1960)
    "Eine Gelegenheit den Mund zu halten, sollte man nie vorübergehen lassen." (Curt Goetz 1888-1960)
    1

    Politiker haben kein Schuldbewusstsein mehr, schaden der Bevölkerung mehr als dass sie dieser nützen. Auch wenn behauptet wird, auf Nachfragen, dass andere Länder alles viel problemloser und deutlich schneller auf den Weg gebracht haben, warum wir Deutschen ewig hinterherhinken, dass das nicht so wäre, und dass jetzt alles ins Rollen kommt und das ist wichtig sonst nichts und jetzt alles in Angriff genommen wird (Olaf Scholz gestern im Interview in der "Aktuellen Stunde" mit Thomas Bug), darf man nicht vergessen, dass die Regierung viel Zeit verplempert hat, die auch vielen Menschen das Leben kosten wird, was die Impfstrategie, das Corona Management und die Personalpolitik im Gesundheitswesen angeht. Da und in der EU unter Federführung von "Flinten Uschi von der Leyen" wurde ein Fehler nach dem anderen gemacht und sehr alte Versäumnisse nicht korrigiert. Schuld ist natürlich niemand von denen. Heute sagen wir so, morgen sagen wie nicht weiter so. Und übermorgen sagen wir wieder so. ("Kniffel Armin Laschet" in NRW). Das ist erbärmlich für eine Regierung im Land, im Bund und in der EU. Sehr erbärmlich.

    Ich mag Amateure. Denn sie tun es aus Liebe.

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    Die SPD ist nicht mehr die Partei der kleinen Leute.

    Was glaubt man denn von solchen Leuten erwarten zu wollen? Die sind in ihrem Leben von dem Facharbeitern, Minirentnern, Niedriglöhnern allgemein finanziell Gebeutelten genauso weit entfernt wie wie die heutigen Politiker aus allen anderen Parteien. Da können sie sich noch so anstellen um den Eindruck zu erwecken, sie würden zu unteren 50% gehören.

    Seit Schröder uns verraten hat sind wir weit abgekommen von unserer eigentlichen Wähler- oder Zielgruppe, deren Interessen wir eigentlich vertreten wollten.

    Ich mag Amateure. Denn sie tun es aus Liebe.

    Yavin schrieb:
    Mhoram71 schrieb:

    da bin ich ganz bei dir Wahlhesse


    mmn ist es auch den medien zu verdanken, dass die spd da steht wo sie im moment steht... was natürlich nicht bedeutet, dass sie nicht auch selbst schuld daran trägt.
    warum die cdu allerdings relativ konstante werte hat ist für mich genauso unbegreiflich, wie einige der corona-entscheidungen (die ja auch im gros aus dieser partei stammen).

    Die SPD ist nicht mehr die Partei der kleinen Leute.

    Was glaubt man denn von solchen Leuten erwarten zu wollen? Die sind in ihrem Leben von dem Facharbeitern, Minirentnern, Niedriglöhnern allgemein finanziell Gebeutelten genauso weit entfernt wie wie die heutigen Politiker aus allen anderen Parteien. Da können sie sich noch so anstellen um den Eindruck zu erwecken, sie würden zu unteren 50% gehören.

    Wer sagt denn, das ich zu den "kleinen Leuten" gehöre. --;;) :)8)


    Meine Meinung ist, dass sich die Partei der Zeit VOR Schröder wieder deutlich nähert und das wegen der Arbeit / dem Erreichten in dieser aktuellen Koalition.

    Regierung in Madrid verbietet am Weltfrauentag jegliche Versammlung/Demo/Veranstaltung zum Thema, aufgrund der hohen Infektionszahlen. Wäre ja eine nachvollziehbare Maßnahme, wenn nicht alle Geschäfte und Gastronomie offen wären. Da werden für mich willkürlich die Grundrechte eingeschränkt, eine ganz gefährliche Entwicklung im Moment.

    Yavin schrieb:

    Hat Scheuer nicht das Mautdisaster zu verantworten?

    erklär doch mal.


    Ich bin beileibe nicht derjenige, der Scheuer verteidigen will, habe aber eine Arbeit über das Thema Maut geschrieben und wie so oft stellt sich das Thema nicht so schwarz und weiß dar, wie es sich im nachhinein für die Leute darstellt.


    Wie so oft wird vieles solange vereinfacht, bis man einen Schuldigen hat, den man an die Wand stellen kann. Rückblickend stellt sich durch die Entscheidung des EuGHs der ganze Sachverhalt natürlich mehr als unglücklich dar, dennoch gab es für das Vorgehen auch durchaus gute Gründe.


    Man sollte mal von der Haltung wegkommen, da in Berlin wären ausschließlich Vollidioten unterwegs.

    "Es eifre jeder seiner unbestochnen von Vorurteilen freien Liebe nach!"

    "Don't cry because it's over, smile because it happened."

    Bitte aber-)weg kein Corona Abi....

    Ich mag Amateure. Denn sie tun es aus Liebe.

    Gerade als "Heide" kannst du das getrost machen. Den Brauch mit den Bäumchen haben die Christen von denen übernommen:)

    Für das Bescheißen des Untersuchungsausschusses ist Scheuer aber schon verantwortlich. Für seine unsägliche Außendarstellung bei dem Thema auch.

    Vorher haben natürlich andere schon Fehler gemacht. Zuerst einfallen tut mir da der Seehofer, der mit einer "Ausländermaut" populistischen Dreckswahlkampf machen wollte, aber der EU verkaufen, das Konzept sei nicht-diskriminierend.

    Wie dumm kann man eigentlich sein?


    - Ja!

    LaRoja2010 schrieb:

    Regierung in Madrid verbietet am Weltfrauentag jegliche Versammlung/Demo/Veranstaltung zum Thema, aufgrund der hohen Infektionszahlen. Wäre ja eine nachvollziehbare Maßnahme, wenn nicht alle Geschäfte und Gastronomie offen wären. Da werden für mich willkürlich die Grundrechte eingeschränkt, eine ganz gefährliche Entwicklung im Moment.

    Machismo ist doch spanischen Ursprungs, oder?

    Wer war Verkehrsminister zu diesem Zeitraum?

    Zu dem Rest hat rotation2013 schon alles gesagt.


    Wahlhesse schrieb:
    Yavin schrieb:

    Die SPD ist nicht mehr die Partei der kleinen Leute.

    Was glaubt man denn von solchen Leuten erwarten zu wollen? Die sind in ihrem Leben von dem Facharbeitern, Minirentnern, Niedriglöhnern allgemein finanziell Gebeutelten genauso weit entfernt wie wie die heutigen Politiker aus allen anderen Parteien. Da können sie sich noch so anstellen um den Eindruck zu erwecken, sie würden zu unteren 50% gehören.

    Wer sagt denn, das ich zu den "kleinen Leuten" gehöre. --;;) :)8)


    Meine Meinung ist, dass sich die Partei der Zeit VOR Schröder wieder deutlich nähert und das wegen der Arbeit / dem Erreichten in dieser aktuellen Koalition.

    Ich bin auch nicht "kleine Leute". Im Gegenteil.

    Aber über 50% der Leute sind eben "kleine Leute" und die sind von der SPD nicht mitgenommen. Wenn dann noch solche Aussagen kommen, verdient diese Partei weniger als 10 %.


    Dieser Beitrag wurde bereits 1 Mal editiert, zuletzt von Yavin ()

    Andele schrieb:
    LaRoja2010 schrieb:

    Regierung in Madrid verbietet am Weltfrauentag jegliche Versammlung/Demo/Veranstaltung zum Thema, aufgrund der hohen Infektionszahlen. Wäre ja eine nachvollziehbare Maßnahme, wenn nicht alle Geschäfte und Gastronomie offen wären. Da werden für mich willkürlich die Grundrechte eingeschränkt, eine ganz gefährliche Entwicklung im Moment.

    Machismo ist doch spanischen Ursprungs, oder?

    Ist mir neu , wir liegen unseren Frauen doch zu Füßen und erfüllen Ihnen alle Wünsche. Noch zur Info, die Regionalregierung von Madrid wird von einer Frau geführt, Isabell Díaz Ayuso.

    rotation2013 schrieb:

    aber der EU verkaufen, das Konzept sei nicht-diskriminierend.

    und darum geht: es gab in der Rechtswissenschaft eben durchaus einige stimmen, die die ausgearbeitete Maut mit EU-Recht für vereinbar hielten. Sogar der Generalanwalt beim EuGH hat in seinem Plädoyer die Maut für mit EU-Recht vereinbar gehalten.


    Dem standen aber natürlich auch zahlreiche Stimmen entgegen, die die Maut nicht für mit EU-Recht vereinbar hielten.


    Das Verkehrsministerium konnte also durchaus von einer Bestätigung des EuGH ausgehen, nicht zuletzt weil auch die EU-Kommission sich im Vorfeld vermittelnd eingeschaltet hat und einen auch in Ihren Augen mit EU-Recht zu vereinbarenden Entwurf als Kompromiss ausgearbeitet hat.


    Nun stellt sich die Frage, wie man mit dieser Situation hätte umgehen sollen? 1-2 Jahre nichts tun und bis zum Urteil warten oder schon alles in die Wege leiten und mit der Bestätigung des Urteils schon schnellstmöglich die Maut in Betrieb setzen und Geld verdienen? Rückblickend wäre es natürlich eine bessere Entscheidung gewesen, erstmal auf die Entscheidung des EuGH zu warten. Hätte ma jedoch gewartet und es wäre positiv beschieden worden, hätte sich das Verkehrsministerium selbstredend der Kritik aussetzen dürfen, in der ganzen Zeit unttätig gewesen zu sein, wodurch dem Staat infolgedessen nun bares Geld verloren geht. Dann hätte es statt Schadensersatzleistungen in 9-stelliger Höhe über den Zeitraum Steuermindereinnahmen in 9-stelliger Höhe gegeben. Da machr der blöde Scheuer ne Maut und kommt nicht in die Füße sie umzusetzen, wo er doch vorher voll von der Vereinbarkeit mit EU-Recht überzeugt war.


    Dann muss man auch die Situation mit den Betreibern bedenken. Das BMVI hatte Probleme zu den geplanten Konditionen einen zuverlässigen Betreiber zu finden und wollte nach Möglichkeit den gleichen wie bereits bei der LKW-Maut. Dieser hatte aber zunächst kein wirkliches Interesse, da ein solches Projekt auch gerade in der Anfangsphase mit enormen Unkosten und Eigeninvestitionen verbunden ist. Entsprechend bemühte man sich beim BMVI Ansätze zu finden, das Konsortium doch irgendwie ins Boot zu holen - wie eben zum Beispiel eine mögliche Garantieübernahme der Leistung auch bei Wegfall der Geschäftsgrundlage. Denn bekanntlich schwebte zu der Zeit über allem noch das Damokles-Schwert des EuGH-Urteils.


    Durch das Urteil hat sich natürlich für Scheuer eine mega beschissene Situation ergeben: Das Projekt Maut ist tot, aber die Verträge entsprechend unterschrieben. Hätte es wiederum grünes Licht aus Luxemburg gegeben, hätte die Maut eine schnelle und zeitnahe Umsetzung erfahren können. Das ist jetzt der Strick, an dem man Scheuer wiederum aufhängen will - der wiederum versucht mit allen Mitteln auch im Ausschuss sein Handeln in einem besseren Licht darzustellen.


    Denn Garantieübernahmen kommen ziemlich kacke, wenn sie wirklich eintreten. Andererseits sollte man aber auch bedenken, dass es durchaus gute Gründe gab, von einer Konformität mit EU-Recht auszugehen und sich bei der Ausschreibung des Projekts alles andere als um die Umsetzung der Maut zu den geplanten Konditionen geprügelt wurde. Entsprechend wollte man Anreize schaffen.


    Unterm Strich hat Scheuer spekuliert (zu sagen "gezockt" wäre in meinen Augen zu überzogen) und am Ende ist der Worst-Case eingetreten.


    Damit will ich aber nichts über das Thema bzw. die Idee dieser PKW-Maut als ganzes sagen, sondern lediglich eine Betrachtung des Vefahrens.

    "Es eifre jeder seiner unbestochnen von Vorurteilen freien Liebe nach!"

    "Don't cry because it's over, smile because it happened."