Grundsätzlich hat die stärkste Partei erstmal den Auftrag, eine Regierung zu bilden.
Das sehe ich aber auch nicht als realistisch an.
Dennoch kommen die 30 Prozent ja von Leuten, die Gründe dafür haben.
Wenn man die zurück gewinnen will, muss man auch nachfragen. Nicht verurteilen.
Dann werden es schnell 35 Prozent oder mehr.
Grundsätzlich hat die stärkste Partei erstmal den Auftrag, eine Regierung zu bilden.
Das ist in Deutschland und auch in keinem deutschen Bundesland so. Wer die notwendige Mehrheit der Parlamentarier organisiert bekommt, bildet die Regierung.
Es gibt ja durchaus Länder mit einem anderen System, wo ein*e Präsident*in nach einer Wahl wirklich einen Regierungsbildungsauftrag erteilt.
Es geht ja nicht darum, wer denn schlussendlich die Regierung bildet...
Und natürlich hat die Partei mit den meisten Stimmen grundsätzlich erst einmal den Auftrag erhalten, eine Regierung zu bilden...
Grundsätzlich hat die stärkste Partei erstmal den Auftrag, eine Regierung zu bilden.
Das ist in Deutschland und auch in keinem deutschen Bundesland so. Wer die notwendige Mehrheit der Parlamentarier organisiert bekommt, bildet die Regierung.
Es gibt ja durchaus Länder mit einem anderen System, wo ein*e Präsident*in nach einer Wahl wirklich einen Regierungsbildungsauftrag erteilt.
Sehe ich etwas anders. Die notwendige Mehrheit von Parlamentariern ist dann oft eine Zweckgemeinschaft (ähnlich der, der unsäglichen Ampel), die sich im Grunde nicht wirklich grün (sic!) sind...
In Thüringen musst du mit der Afd reden. Es braucht einen politischen Diskurs. Die Spaltung der Gesellschaft ist ohnehin eine grosses Problem und einen politischen Konsens zu finden wird immer schwieriger.
Ich bin stockkonservativ, heterosexuell, bin aktiv in einer (freien!!!) Kirche, bin als alter (56) weisser Mann in Führungsposition einer grossen Einrichtung und damit per se schon Feindbild vieler linker Gruppierungen.
Es geht nur über den Diskurs. Ob mit der Kommunistin Wagenknecht oder dem Nationalisten Höcke.
Das ist alternativlos, um dieses Wort wieder zu bemühen.
Alles andere befeuert die Spaltung.
99.9 Prozent deiner Beiträge teile ich nicht oder finde sie bisweilen grenzwertig.
Dennoch lese ich sie gerne, mache mir Gedanken dazu und versuche irgendwie deine position zu verstehen....
Beim Bier sachlich, deutlich und kontrovers aber fair zu streiten....
Das würde ich mir wieder wünschen.
Aber da passiert leider zu wenig und auch auf den "unteren" Ebenen haben Menschen einfach Angst, ihre Meinung zu sagen.
Es bleibt abzuwarten.
Wie war das noch mit dem besoffenen Schröder, der meinte CDU und CSU sind 2 Parteien also ist die SPD der Wahlsieger und hat das Recht eine neue Regierung zu bilden.
Eine Partei mit 30% und absolut fehlender Eignung, mit irgendwem ein Bündnis zu schließen, hat keine Regierungsfähigkeit und keinen Regierungsauftrag. Das ist einfach eine Tatsache und keine Meinungsfrage.
Und natürlich hat die Partei mit den meisten Stimmen grundsätzlich erst einmal den Auftrag erhalten, eine Regierung zu bilden...
Das ist weder eine offizielle Regelung noch ein ungeschriebenes Gesetz. Das behauptet meistens die Partei, die die meisten Stimmen hat, aber in der gegenwärtigen Konstellation keine gute Koalitionsoptionen hat.
Wie war das noch mit dem besoffenen Schröder, der meinte CDU und CSU sind 2 Parteien also ist die SPD der Wahlsieger und hat das Recht eine neue Regierung zu bilden.
Danke, an den hatte ich gar nicht mehr gedacht. Ich wollte nämlich zuerst schreiben, dass das mit dem Regierungsauftrag fast immer die CDU behauptet hat. Aber man kann das wahrscheinlich eher darauf runterbrechen, dass das meistens der Wahlverlierer behauptet, der zuvor regiert hat, aber nun keine Mehrheit mehr zustande bekommt.
Zum einen, um zu versuchen die eventuelle neue Regierung zu delegitimieren und zum anderen, um sich doch noch einigermaßen als Wahlsieger fühlen zu können. Weil man ja die stärkste Partei ist.
Eins steht damit aber fest, die Ausrede das nicht alle Afd Wähler Nazis wären fällt in diesem Bundesland komplett weg.
Auf jeden Fall werden alle AfD-Wähler in Thüringen Nazis gewählt haben. Und sie werden kaum glaubwürdig behaupten können, sie hätten von nichts gewusst.
Was ich beobachte ist, dass in Thüringen (wohne in Nordhesden nicht weit von der Landesgrenze entfernt) viele Menschen doch eher den Russen zugeneigt sind als dem Klassenfeind USA. Zudem ist alles "Fremde" - auch nach so vielen Jahren - nicht gerne gesehen, um es milde auszudrücken.
Ich tendiere mittlerweile dazu, dieser rechten Brut keine Bühne (mehr) zu bieten. Stecker ziehen wo es eben geht.
Schon erschreckend.
62% für nicht so demokratische Parteien, um es mal vorsichtig auszudrücken.....
Eine Partei mit 30% und absolut fehlender Eignung, mit irgendwem ein Bündnis zu schließen, hat keine Regierungsfähigkeit und keinen Regierungsauftrag. Das ist einfach eine Tatsache und keine Meinungsfrage.
Tatsache ist aber auch, dass 30 prozent diese partei wählen.
Das kann auch niemand ignorieren
Eine Partei mit 30% und absolut fehlender Eignung, mit irgendwem ein Bündnis zu schließen, hat keine Regierungsfähigkeit und keinen Regierungsauftrag. Das ist einfach eine Tatsache und keine Meinungsfrage.
Tatsache ist aber auch, dass 30 prozent diese partei wählen.
Das kann auch niemand ignorieren
Darf aber kein Anlass sein, mit diesen Wähler*innen zu kuscheln. Gerade in Thüringen ist klar, was da gewählt wird. Der Wolf trägt ja keinen Schafspelz.
Es kuschelt auch keiner. Aber du musst dich mit diesen Menschen auseinandersetzen, fragen, warum sie sich nicht gesehen oder gehört fühlen. Tut man das nicht, haben wir bald 40 Prozent.
Ich rede und diskutiere doch auch mit Grünen, obwohl ich den allergrößten Teil derer Positionen für völligen Unsinn halte. Genauso musst du mit den idioten sprechen, die hier ein kalifat ausrufen.
Mich würde wirklich interessieren, warum die glauben, Deutschland sei eine Wertediktatur.
Das sind junge Menschen die entsprechend sozialisiert sind und diese gefährlichen Werte weitergeben.
Ausgrenzung ist falsch. Auch bei der AfD.
Wie gesagt: politischer Diskurs ist die Lösung.
Seh ich auch so.
Man muss das Problem lösen und nicht ignorieren.
Warum wählen die dort 62% solche Parteien?
Zitat+++ 12:56 SPD-Chef: "Wir müssen vielleicht noch zehn Jahre Geld und Waffen mobilisieren +++
Mit Taurus würde man helfen das die Ukraine nicht so viele Männer verliert und kaputt gebombt wird. Klingbeil ist auch nur ein Dampfplauderer.
Da schließe ich mich dann Deiner Signatur an, wenn ich das lese.
Warum wählen die dort 62% solche Parteien?
Weil die Menschen dort über 40 Jahre in einer Diktatur gelebt haben und nun nach knapp 30 Jahren "Freiheit" feststellen, daß es in der Bundesregierung wieder Strömungen gibt, sich auf einem Weg zur DDR 2.0 zu befinden. Die haben halt andere Antennen als der gemeine Westdeutsche, der gerne alles mitmacht. Und da macht man bei der anstehenden Landtagswahl eben sein Kreuz dort, wo es Faeser, Paus und Co. nicht so paßt.
Warum wählen die dort 62% solche Parteien?
Weil die Menschen dort über 40 Jahre in einer Diktatur gelebt haben und nun nach knapp 30 Jahren "Freiheit" feststellen, daß es in der Bundesregierung wieder Strömungen gibt, sich auf einem Weg zur DDR 2.0 zu befinden. Die haben halt andere Antennen als der gemeine Westdeutsche, der gerne alles mitmacht. Und da macht man bei der anstehenden Landtagswahl eben sein Kreuz dort, wo es Faeser, Paus und Co. nicht so paßt.
Könnte tatsächlich die Erklärung sein.
sich auf einem Weg zur DDR 2.0 zu befinden.
Blödsinn
Es gibt verschiedene Gründe, warum sich gerade in Ostdeutschland viele Menschen von den "etablierten" Parteien abwenden. Insbesondere, weil man sich von den Parteien nicht mehr mitgenommen fühlt. Die jungen Menschen sind zunehmend unzufrieden mit dem derzeitigen "Generationenvertrag", der für sie zugunsten der heutigen älteren Generation massive Lasten mit sich bringt. Schon unter Corona musste man gezwungenermaßen zugunsten der Älteren zurückstecken, die Sozialabgaben werden in den nächsten Jahrzehnten mutmaßlich massiv steigen und schon heute ist bspw. der Traum vom Eigenheim kaum mehr zu finanzieren. Selbst mit Studium bleibt den Menschen angesichts der gestiegenen Lebenshaltungskosten oftmals nicht viel Netto vom Brutto. Das verbunden mit einer AfD, die in ganz anderem Niveau als anderen Parteien auf sozialen Medien den Zugang zu jungen Leuten schafft.
Aber auch ältere Generationen fühlen sich gerade in Ostdeutschland nicht mehr mitgenommen. Auch darüber gibt es verschiedenste Berichte und Analysen.
Dies auf einen Weg zur "DDR 2.0" runterzubrechen ist indes populistischer Schwachsinn, der dem Problem bzw. den Problemen in der Sache genauso wenig gerecht wird, wie als Konsequenz aus all den Problemen AfD zu wählen und dadurch auf eine "NS-Diktatur 2.0" hinzusteuern. Natürlich gibt es auch solche Leute, die disqualifizieren sich aber schon selbst für eine politische Diskussion.
....und es war auchnicht alles schlecht in der DDR. Nur mal eben so ein Beispiel genannt, die med. Versorgung der Menschen war kostenlos für alle. Was haben wir Westler über die sozialistische Einheitsmedizin in den Polykliniken gewettert. Heute betereiben wir mit unseren MZVs an den Krankenhäusern genau das gleiche, nur nicht kostenlos.