Die wahren Offtopics

LaRoja2010 schrieb:

Torpedo du hast die Frage gestellt um die es in dieser Diskussion gehen sollte. Ist diese Art von Protesten zielführend? Im Gegensatz zum Festkleben und Beschädigung an Gemälden, hat diese Art der Proteste schon ein Zusammenhang zum Klimawandel und auch mein Verständnis. Leider sind die Klimaaktivisten durch die Politik und Medien so derart negativ hingestellt worden, dass die Mehrheit der Bevölkerung völlig gegen sind. Gerade die Medien waren und sind gegen die Bewegung und manipulieren die Bevölkerung entsprechend. Der Tod der Fahrradfahrerin wurde ausgenutzt um Stimmung gegen die Aktivisten zu machen. Ich finde so mehrere Züge von Fahrradfahrer (critical Mass) zwischen 15 und 100 wären auch eine gute Form des Protest.

Meiner Meinung nach sind die Festkleber keine Kriminellen, auch wenn sie eine Straftat begehen. Ich halte das Festkleben aber für nicht mehr zielführend. Die ersten Aktionen fand ich als Weckruf ok. Die Art wie es jetzt durchgeführt wird, sehe ich als Versuch die Regierung zu "erpressen" (nicht im strafrechtlichen Sinne), das halte ich in einer Demokratie für nicht tragbar.

Aktionen mir Fahrradfahreren, die ja erstmal ganz normale Verkehrsteilnehmer sind, sind IMHO eine gute Form des Protestes. Man kann damit auch aufzeigen, wie viel Platz in den Städten gespart werden könnte.

Bevor jemand meckert, das Auto ist nach wie vor ein notwendiges Verkehrsmittel. Es gibt Situationen, da geht es nur mit dem Auto.
Wie schon angemerkt wurde, jeder von uns muss etwas aus seiner Komfortzone raus um den Klimawandel zu stoppen.

Torpedo schrieb:

Die Art wie es jetzt durchgeführt wird, sehe ich als Versuch die Regierung zu "erpressen" (nicht im strafrechtlichen Sinne), das halte ich in einer Demokratie für nicht tragbar.

Man sollte dabei aber eines nicht vergessen: Die Bundesregierung wird hier "erpresst", sich selbst an Recht und Gesetz zu halten, was ihr nach Art. 20 III GG verfassungsrechtlich vorgeschrieben ist. Dies tut sie aber bisher nicht und wird sie in absehbarer Zeit auch nicht tun.

Letztlich handeln beide Seiten rechtswidrig: Sowohl die Demonstranten als auch die Bundesregierung. Nun kann jeder für sich entscheiden, was hiervon wohl schlimmer ist: Demonstranten die sich irgendwo festpappen und damit gegen Strafgesetze mit vergleichsweise geringer Strafandrohung verstoßen oder eine Exekutive die sich trotz Aufforderung durch das höchste Gericht wissentlich und willentlich nicht an das Rechtsstaatsgebot hält.

Persönlich finde ich letzteres irgendwie weit schlimmer, denn eine Regierung, die sich nicht an rechtsstaatliche Grundsätze hält, ist eine potentielle Gefahr für die rechtsstaatliche und demokratische Grundordnung. Aber Hey, geht ja nur um Klimaschutz, da kann man auch schon mal ein Augen zudrücken.

Fortunanovesia schrieb:

Man sollte dabei aber eines nicht vergessen: Die Bundesregierung wird hier "erpresst", sich selbst an Recht und Gesetz zu halten, was ihr nach Art. 20 III GG verfassungsrechtlich vorgeschrieben ist. Dies tut sie aber bisher nicht und wird sie in absehbarer Zeit auch nicht tun.

Letztlich handeln beide Seiten rechtswidrig: Sowohl die Demonstranten als auch die Bundesregierung. Nun kann jeder für sich entscheiden, was hiervon wohl schlimmer ist: Demonstranten die sich irgendwo festpappen und damit gegen Strafgesetze mit vergleichsweise geringer Strafandrohung verstoßen oder eine Exekutive die sich trotz Aufforderung durch das höchste Gericht wissentlich und willentlich nicht an das Rechtsstaatsgebot hält.

Persönlich finde ich letzteres irgendwie weit schlimmer, denn eine Regierung, die sich nicht an rechtsstaatliche Grundsätze hält, ist eine potentielle Gefahr für die rechtsstaatliche und demokratische Grundordnung. Aber Hey, geht ja nur um Klimaschutz, da kann man auch schon mal ein Augen zudrücken.

Mir geht es weniger um eine rechtliche Einordnung. Deshalb habe ich "erpressen" auch in Anführungszeichen geschrieben. Eine Regierung, die sich von einer relativ kleinen Gruppe" erpressen" lässt, ist IMHO schwach.

Aus Gründen der Staatsräson ließe ich mich als Regierung nicht erpressen. Ich erinnere nur an 1975 (Lorenz-Entführung) und 1977 (Schleyer).

Es geht aber nicht darum, welches Handeln schlimmer ist. Es geht darum, den Klimawandel zu stoppen. Ich bin der Überzeugung, dass Festkleben an der Straße jetzt die falsche Protestform ist. Wenn die Aktivisten gehört werden wollen, müssen sie die Menschen mitnehmen. Dass dies durch das Festkleben nicht so richtig funktioniert, ist, glaube ich, offensichtlich.

Torpedo schrieb:

Aus Gründen der Staatsräson ließe ich mich als Regierung nicht erpressen. Ich erinnere nur an 1975 (Lorenz-Entführung) und 1977 (Schleyer).

Mal ganz abgesehen, dass diese RAF-Beispiele eine ganz andere schwere besitzen, führen sie aber genauso ins Leere wie diese gerne getätigte Aussage, "wo kämen wir denn da hin, wenn das jeder so machen würde für sein eigenes politisches Ziel". Das Ziel dieser Bewegung wird von einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts getragen, welches ganz deutlich festhält, dass die Bundesregierung derzeit gegen Recht und Gesetz verstößt. Klimaschutz ist demnach Bestandteil des im Grundgesetz verankerten Umweltschutzes und die bisherige Gesetzlage diesbezüglich ist nicht ausreichend und daher ergibt sich ein rechtswidriger Zustand, der beseitigt werden muss seitens der Bundesregierung. Diese hat ein Klimaschutzgesetz verabschiedet, welches in einem Urteil vom Bundesverfassungsgericht als (sinngemäß) "völlig unzureichend" kassiert worden ist, um das Ziel des effektiven Klimaschutzes unter den selbst gesetzten und verpflichtenden Zielen zu erreichen.

Das Schizophrene: Für dieses Urteil gab es großen Applaus der gleichen Bundesregierung, die das . Muss man sich mal geben: Die Bundesregierung klatscht Applaus, weil ihr eigenes Gesetz als unzureichend kassiert und für nichtig erklärt wird. Man sollte also meinen, die Regierung stehe hinter dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts. Seitdem ist jedoch nichts mehr geschehen und der rechtswidrige Zustand hat weiterhin Bestand. Einer Klage der DUH und weiteren Klägern zur Verschärfung der rechtlichen Verankerung des Klimaschutzes - so wie vom BVerfG gefordert - hat das BVerfG eine Absage erteilt. Der Ball liege jetzt erstmal bei Exekutive und Legislative, welche von ihren Handlungsermächtigungen und Spielräumen Gebrauch machen müssen. Genau das tun sie aber nicht.

Die Regierung tut nichts, das BVerfG sagt, wir müssen erstmal warten, was die Regierung macht. Man dreht sich also im aktuell im Kreis, während gleichzeitig fröhlich weiter CO2 in die Atmosphäre geblasen wird und es noch immer keinen vom BVerfG geforderten mittel- und langfristigen Plan gibt, wie einschneidende Änderungen vorgenommen werden sollen (Klimaschutzgesetz)

Im Stadion würde man jetzt singen: "wollt ihr uns verarschen?"

Ok, und das Festkleben im Straßenverkehr bewirkt genau was?

Torpedo schrieb:

Ok, und das Festkleben im Straßenverkehr bewirkt genau was?

Es erzeugt gesellschaftlichen Druck (man siehe allein wie lebhaft hier diskutiert wird), während die Kleber natürlich auch unmittelbar den Backlash selbst abbekommen, was sie auch wissen und in Kauf nehmen. Wie schon vorher diskutiert, das wird noch höchstrichterlich ein ganz spannendes Thema, ob wir hier einen rechtfertigenden Notstand vorliegen haben oder nicht.

Ich mag mir gar nicht vorstellen, was auf den Straßen los sein wird, wenn der BGH oder letztlich das BVerfG dies bestätigen sollte. Dann geht in den Großstädten künftig gar nichts mehr. Mal sehen wie die Bundesregierung dann reagiert. Immer im Hinterkopf, dass wir dieses ganze Thema gar nicht diskutieren würden, würde sich die Bundesregierung an geltendes Recht halten und der vom BVerfG ausgesprochenen Verpflichtung nachkommen.

Und in der Zwischenzeit lachen sich Chinesen und Inder einen Ast, weil wir dogmatisch statt pragmatisch reagieren. Oder eben nicht reagieren. Wen interessiert hier schon das grosse Ganze, wenn sich, weltweit gesehen, ein Wurmfortsatz wie Deutschland so aufführt?

Fortunanovesia schrieb:

Torpedo schrieb:

Ok, und das Festkleben im Straßenverkehr bewirkt genau was?

Es erzeugt gesellschaftlichen Druck, während die Kleber natürlich auch unmittelbar den Backlash selbst abbekommen, was sie auch wissen und in Kauf nehmen. Wie schon vorher diskutiert, das wird noch höchstrichterlich ein ganz spannendes Thema, ob wir hier einen rechtfertigenden Notstand vorliegen haben oder nicht.

Ich mag mir gar nicht vorstellen, was auf den Straßen los sein wird, wenn der BGH oder letztlich das BVerfG dies bestätigen sollte. Dann geht in den Großstädten künftig gar nichts mehr. Mal sehen wie die Bundesregierung dann reagiert. Immer im Hinterkopf, dass wir dieses ganze Thema gar nicht diskutieren würden, würde sich die Bundesregierung an geltendes Recht halten und der vom BVerfG ausgesprochenen Verpflichtung nachkommen.

Wenn schon angehende Anwälte der Meinung sind das die gewählte Regierungen sich erpressen lassen sollten, dann sollen die Bürgermeister und Ministerpräsidenten mal damit anfangen und deren Forderungen nachkommen.
1. Flughäfen Schließen
2. Diesel Fahrverbote verhängen.
3. In den Umweltzonen KFZ Fahrverbote ohne jegliche Ausnahme, weder Stadtreinigung noch Handwerker auch kein Lieferverkehr, soll sich der Besteller vor der Zone abholen.
4. Öffentlicher Nahverkehr ab sofort nur mit sauberer E oder Wasserstoff Technik.

5. Kamine für Holzöfen und ähnlich müssen vom Schornsteinfeger mit Beton verschüttet werden.
6. Keine Gasgrills in Imbiss Buden und Restaurants, Döner Ade.
Vielleicht fällt ja wem noch was dazu ein, sollte aber erst mal reichen.

Werner Lungwitz schrieb:

Wenn schon angehende Anwälte der Meinung sind das die gewählte Regierungen sich erpressen lassen sollten, dann sollen die Bürgermeister und Ministerpräsidenten mal damit anfangen und deren Forderungen nachkommen.

Ich bin der Meinung, dass sich die Regierung an Recht und Gesetz halten muss. Und das tut sich nach Urteil des Bundesverfassungsgerichts (nach wie vor) nicht.

Muss man sich mal überlegen: Die Bundesregierung wird dazu erpresst sich an Recht und Gesetz zu halten. Dabei ist genau das nach Art. 20 III GG ihre gottverdammte Pflicht.

Fortunanovesia schrieb:

Muss man sich mal überlegen: Die Bundesregierung wird dazu erpresst sich an Recht und Gesetz zu halten. Dabei ist genau das nach Art. 20 III GG ihre gottverdammte Pflicht.

Dann sollten die Bürger aber eben der Regierung ihre Unterstützung zusagen, und da wir gerade im Fussballforum sind, keine Auswärtsspiele mit Gästen mehr, Sperrung aller Parkplätze in einem abschreckenden Umkreis um die Stadien herum damit man gezwungen ist Bus und Bahn zu nehmen, die Massnahme überhaupt für alle Massenveranstaltungen.
Was mag das so Woche für Woche Deutschlandweit bringen? Ich schätze mal das das nicht ohne ist.

Dann hat Vater Staat seine Pflicht getan und der erpressende Teil der Bevölkerung sollte nun zufrieden sein.

1956 schrieb:

Und in der Zwischenzeit lachen sich Chinesen und Inder einen Ast, weil wir dogmatisch statt pragmatisch reagieren. Oder eben nicht reagieren. Wen interessiert hier schon das grosse Ganze, wenn sich, weltweit gesehen, ein Wurmfortsatz wie Deutschland so aufführt?

Da ist sie wieder, die Endlosschleife...

Also nochmal. Deutschland hat beim Prokopf CO2 Ausstoß gegenüber z.B. Indien die Nase weit vorn, und mehr als die Hälfte aller weltweit errichteten Windräder wurden 2021 in China aufgestellt. China hat nicht nur den Plan CO2 neutral zu werden, die ziehen das dank (?) ihres politischen Systems auch knallhart durch.

Aber was soll es, wir haben die Weltmarktführung im Solarbereich dank der Lobby der fossilen Energieerzeuger abgegeben, warum sollen wir uns mit moderner. Energieerzeugung und CO2 Einsparung beschäftigen, wo wir ja nur ein Wurmfortsatz sind...

Mit der Einstellung werden wir demnächst tatsächlich überall abgehängt werden.

Deutschland hinkt hinterher

China lacht über Deutschland, weil China uns längst überholt hat und viel mehr in Sachen Erneuerbare tut, als manche hier meinen.

Eimsbüttel95 schrieb:

.....für Autoverkäufys machen....

es tut mir ja leid.... lese diese "Wortschöpfungen" in der letzten Zeit häufiger....

ganz schlimm

match-amical schrieb:

Eimsbüttel95 schrieb:

Die Berliner Feuerwehr hat übrigens auch verkündet, dass es nichts Außergewöhnliches sei, dass Rettungsfahrzeuge im Stau steckenbleiben und dass es nahezu täglich einen " Notstand an Einsatzwagen" gebe. Die Untersuchungen zu den heutigen Blockaden stehen noch aus.

Der Tod der Radfahrerin im Oktober, die den Unfall mit einem Betonmischer hatte, war übrigens NICHT die Schuld der LG. Auch wenn das vorschnell vielerorts zu lesen war.

Meine Solidarität hat die Letzte Generation, auch nachdem ich einige von ihnen in Interviews und Talkshows erlebt habe.

Das sind m.E. schlaue, engagierte und friedliche junge Menschen, deren Anliegen in einer halbwegs aufgeklärten Gesellschaft eigentlich Konsens sein dürften.

Die Form ihres Protests kann man sicher diskutieren. Viele ihnen eigentlich Wohlgesinnte kritisieren das ja auch, eben weil der gesellschaftliche Rückhalt fehlt. Auch hier im Forum ist die Reaktion vieler Menschen trotzige Wut und aggressive Abwertung und eben leider keine ernsthafte Auseinandersetzung mit dem Klimawandel.

Dennoch betrachte ich zivilen Ungehorsam und eine Art außerparlamentarische Opposition gegenüber der Klimapolitik als probates Mittel, das eine freie Gesellschaft aushalten muss.

Ratschläge wie "einfach" eine Partei zu gründen o.ä. sind imho wenig hilfreich, alleine schon wegen der Akuität, der Dringlichkeit des Anliegens.

Außerdem haben wir ja bereits ein geltendes Klimaschutzgesetz! Schwarz auf Weiß mit dem Bundesadler!

Ein wesentliches Anliegen der LG ist, auf dessen Einhaltung zu pochen und womit?

Mit Recht!

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Am Ende des Tages muss man über die letzte Generation überhaupt nicht lange sprechen. Sie mögen zwar intelligente junge Menschen sein, aber doch ziemlich naiv! Es ist doch absolut klar, dass du Klaus-Dieter von nebenan mit so einem Verhalten maximal triggerst. Siehe auch die Reaktionen hier im Forum. Der Sache ist es absolut nicht dienlich! Zudem trifft diese Form des Protestes in erster Linie den kleinen Mann was unglaublich unsolidarisch ist.

Es bleibt für mich unterm Strich eine absolute Selbstdarstellung - was in dem Alter aber auch normal ist. Die ganze Bewegung ist unglaublich elitär und undivers. Alle mit ähnlichem Background. Sozial schwächere Schichten, Menschen mit Migrationshintergrund werden doch überhaupt nicht abgeholt.

Für mich ein unglaublich peinlicher, abgehobener Haufen dem ein paar Monate Schwedische Gardinen für so Sinnlos-Aktionen nicht schaden können!

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Warum müssen Menschen mit Migrationshintergrund zu diesem Thema abgeholt werden? Die haben doch meist nix mit dem Mist zu tun, den wir hier seit Generationen verbockt haben?

Meine Eltern und all die anderen Arbeitskräfte die vor über 60 Jahren aus dem Süden angeworben und haufenweise hier geblieben sind, haben damit also nix am Hut bzw. nix mit zu tun?

Eimsbüttel95 schrieb:

denn schließlich sind wir ja alle free und leben die liberty!

ist das nicht die Sprache der die einem Freitags auf dem Sack gehen und auch den Drang haben sich überall anzukleben. Mach dir mal die Mühe und schwing dich auf dein Rad und fahre zur Mittagspausen Zeit zum Elbe Einkaufszentrum und schaue dir die Sauerei an die die Schüler der Internationale Schule dort täglich hinterlassen, das Gesunde Schulessen scheint nicht so deren Geschmack zu sein und so kommen sie in Scharren und fallen über Burger King bis zum letzten Indian Food her, und sind nicht in der Lage die Verpackung in den Müll zu schmeißen, weder die Tische die da draussen stehen von ihrer Hinterlassenschaft zu befreien oder gar eben eine Mülltonne zu Nutzen, viele davon haben wohl zu Hause einen Diener aus ihrer Heimat.

Eimsbüttel95 schrieb:

Nicht alle Aktivistys der LG betreiben das Vollzeit, viele studieren, arbeiten, stehen voll im Leben.

Da wäre ich mir nicht so sicher. Zumindest die Personen, die ab und an in TV-Talkshows auftauchen, haben entweder ihr Studium auf unbestimmte unterbrochen oder gleich ganz abgebrochen, andere haben ihre Jobs gekündigt.

Sollten die Klimaaktivisten durch ihre Blockadeaktionen auch nur wenig erreichen, so bescheren sie vielen Personen die Möglichkeit, ihre Vorurteile, Engstirnigkeit und ihr klischeehaftes Denken rauszulassen.

Nachhaltig sogar.

Und die soll man noch ernst nehmen? Protestieren bei einem Formel-e Rennen.

Oder man klebt sich an einen Elektrobus.

Am besten könnten die gegen den Klimawandel demonstrieren, wenn sie beide Hände an ihrer eigenen Stirn festkleben.

Dadurch werden die Bürger wirklich zum Nachdenken angeregt, ohne dass dadurch eine negative Stimmung gegen die Klimaschützer entsteht.

Solange bestimmte Trottel sich über die Klimaaktivist*innen aufregen, machen letztgenannte nicht alles falsch und haben zumindest anteilig Anspruch auf meine Sympathie.

Nachdem ich in den letzten Wochen ob der medialen Berichterstattung schon fast verzweifelt bin. Weil nicht nur die üblichen Verdächtigen (allen voran Springer) mit Kampagnen und Desinformation die Klimawendenpolitik der Bundesregierung torpedieren. Sondern dass alle vermeintlich seriösen Medien die Themen auch noch oft ungeprüft und ohne eigene Recherche übernehmen. Die FDP das ganze innerhalb der Regierung vorantreibt und ständig einen Keil in die Regierung treibt, um den Klimawende zu sabotieren. Die Medien das aber nicht erkennen und daraus einen Streit zwischen Parteien macht, wo es um verschiedene Meinungen geht. Wobei sie eigentlich die Aufgabe hat, Schiedsrichter zu sein, Fakten selbst zu recherchieren und wenn jemand mit Desinformation Machtspiele spielt, diese aufzudecken. Satt einfach nur Positionen von Parteien aufzugreifen und diese ungeprüft als legitime Meinung behandelt.

Ich habe mich wirklich gefragt, ob dieses journalistische Problem wirklich etwas mit der Bequemlichkeit und der Festgefahrenheit von Strukturen zu tun hat. Oder ob der Arm der fossilen Lobby wirklich so mächtig ist, dass selbst der ÖR davon infiltriert ist. So wie die Themen dort behandelt werden und so oft wie vermeintliche Journalisten, die eigentlich Meinungsmacher für die fossile Lobby sind, zu den Themen in Talkshows eingeladen werden. Allen voran Springer-"Journalisten" und Leute wie Michael Bröker oder Wofram Weimer.

Das alles hat mir in den letzten Wochen ziemlich zugesetzt, weil das so offensichtlich und so massiv geschehen ist wie niemals zuvor und ich sonst immer ein Fan des ÖR war.

Gestern gab es dann im ZDF einen echten Lichtblick. Es gab eine Art Themenabend zur FDP. In einem Bericht der Sendung Frontal wurde offengelegt, dass der klimapolitische Berater der FDP ein Klimaskeptiker ist, dessen Aufgabe er genau darin sieht. Desinformation zu streuen, um die Klimawende zu sabotieren.

Die Sendung "Die Anstalt" hat sich ausschließlich mit der FDP beschäftigt und offengelegt, wie die Partei Politik für bestimmte Konzerne macht. Da geht es vor allem um das Verkehrsministerium.

Und anschließend hat Markus Lanz Christian Dürr um die Ohren gehauen, welches falsche Spiel die FDP in Sachen Wärmewendengestz und einem angeblichen Heizungstausch spielt.

Ich hoffe, dass das nicht nur ein Strohfeuer war, sondern eine echte Wende in der medialen Berichterstattung ist. Vielleicht ist man ja jetzt aufgewacht, nachdem nun auch offiziell bewiesen ist, dass Springer Kampagnen macht und keinen Journalismus und dass dort bestimmte Parteien gestützt werden sollen. Letzte und diese Woche ist auch kein Springer-"Journalist" bei Maischberger oder Lanz zu Gast gewesen.