Es sinkt für sie: Das Niveau!
Wer inflationär mit den Worten Arschloch/Arschlöcher um sich wirft, sollte sich bzgl. Niveau etwas zurückhalten.
Inflationär sehe ich nicht. Aber einen Ordnungsruf dafür nehme ich ggf. in Kauf.
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Trick 35 sollte die letzte Linie sein das stimmt, denn viele Städte tönen ja rum das Nachverfolgung mit Inzidenz 50 gar kein Problem wäre.
Der Herr Landrat Pusch, Heinsberg, hat am Montag bei Hart aber fair erklärt, daß eine Inzidenz von 100+ zumindest für sein Gesundheitsamt kein Problem darstellt. Und er hat es so glaubhaft vorgetragen, daß ich ihm das abnehme. Warum Mutti nun die 35- rauskramt, weiß wohl nur sie selber.
Oder der, der die Pressekonferenz angeschaut hat.
Ich meine, es wäre da erklärt worden, Vatti dosti63
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Ich verstehe da aber den Bundestag nicht, der sich das gefallen läßt. Wo sind denn die Lindners und Co.? Warum läßt man das nicht vom Verfassungsgericht klären?
wenne den Lindner suchst brauchst du nur in die Welt zu schauen. Heute dort (und auch in der Bild) mit einer großen Abrechnung mit dem Gipfel von Gestern
Brinkhaus von der CDU gibt ihm bereits Kontra. Und was soll der Bundestag ansonsten machen? CDU, SPD, Grüne und Linke tragen den Kurs der Bundes- und Landesregierung weitestgehend mit. Da kann sich ein Herr Lindner und die AfD aufregen wie sie wollen.
Der Gang nach Karlsruhe wäre über den Weg der Verfassungsbeschwerde gegen einzelne Maßnahmen möglich, aber auch dort wird man wohl eher weniger die Unrechtmäßigkeit der Maßnahme an sich anprangern, als einen Verstoß gegen die Wesentlichkeitstheorie, auch wenn der Bundestag diesbezüglich mit der Schaffung des § 28a IfSG (In "Fachkreisen" auch "Ermächtigungsgesetz" genannt) schon gegengesteuert hat.
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Der Herr Pusch hat am Montag erklärt, daß eine Inzidenz von 100+ zumindest für sein Gesundheitsamt kein Problem darstellt. Und er hat es so glaubhaft vorgetragen, daß ich ihm das abnehme. Warum Mutti nun die 35- rauskramt, weiß wohl nur sie selber.
Warum Mutti einfach am Parlament vorbei beschließt, verstehe ich nicht. Das ist verfassungswidrig.
1. das hat Mutti nicht beschlossen, sondern das beschließen nun die MPs in ihren Verordnungen
2. nein, da das Parlament imFrühjahr 2020 selbst beschlossen hatte, dass wir eine Pandemie haben, hat es gewisse Regeln aus dem Infektionsschutzgesetz in Kraft gesetzt soweit ich weiß. Über diese wurde die Entscheidung hierüber in die Hände der Landesregierungen gelegt.
Das Parlament müsste den Status beenden, erst dann wäre es verfassungswidrig.
So verstehe ich das Ganze bislang zumindest.
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Ich verstehe da aber den Bundestag nicht, der sich das gefallen läßt. Wo sind denn die Lindners und Co.? Warum läßt man das nicht vom Verfassungsgericht klären?
wenne den Lindner suchst brauchst du nur in die Welt zu schauen. Heute dort (und auch in der Bild) mit einer großen Abrechnung mit dem Gipfel von Gestern
Brinkhaus von der CDU gibt ihm bereits Kontra. Und was soll der Bundestag ansonsten machen? CDU, SPD, Grüne und Linke tragen den Kurs der Bundes- und Landesregierung weitestgehend mit. Da kann sich ein Herr Lindner und die AfD aufregen wie sie wollen.
Der Gang nach Karlsruhe wäre über den Weg der Verfassungsbeschwerde gegen einzelne Maßnahmen möglich, aber auch dort wird man wohl eher weniger die Unrechtmäßigkeit der Maßnahme an sich anprangern, als einen Verstoß gegen die Wesentlichkeitstheorie, auch wenn der Bundestag diesbezüglich mit der Schaffung des § 28a IfSG (In "Fachkreisen" auch "Ermächtigungsgesetz" genannt) schon gegengesteuert hat.
Man sollte aber bei solch einschneidenden Massnahmen nicht im Büro der Kanzlerin mit paar Männekens entscheiden, sondern mit Koalition und Opposition diskutieren.
Dieses Virus sollte überparteilich angegangen werden und gemeinsame Entscheidungen treffen, mit denen man weitestgehend auf denselben Nenner kommt. Auch wenn die Koalition die Mehrheit hat, wäre das gelebte Demokratie. Nur soweit denken diese von uns bezahlten Lütt nicht...
PS:
Damit meine ich nicht nur den Bund, sondern auch alle Landtäge.
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Eine Grünenpolitikerin hat auch vorgeschlagen weitere Maßnahmen ab sofort im Bundestag zu beschliessen.
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2. nein, da das Parlament im
Frühjahr 2020 selbst beschlossen hatte, dass wir eine Pandemie haben, hat es gewisse Regeln aus dem Infektionsschutzgesetz in Kraft gesetzt soweit ich weiß. Über diese wurde die Entscheidung hierüber in die Hände der Landesregierungen gelegt.
Das Parlament müsste den Status beenden, erst dann wäre es verfassungswidrig.
So verstehe ich das Ganze bislang zumindest.
grundsätzlich ist das richtig was du sagst.
Um dem Bestimmtheitsgebot aus Art. 103 GG zu genügen hat man im letzten Herbst den § 28a IfSG geschaffen, indem das Parlament die Regierungen mit einem klaren Maßnahmenkatalog für die Verordnungen ausstattet.
Nicht wenige - so auch der Vorsitzende de BVerfG - sind aber wohl der Meinung, dass das aufrgund der Tiefe der Eingriffe in Grundrechte dennoch nicht ausreichend sei. Bei so schweren Eingriffen benötige es konkrete Maßnahmen des Parlamentes statt Verordnungen der Regierungen. Das wiederum würde dem ganzen natürlich die Flexibilität nehmen, schnell auf aktuelle Entwicklungen reagieren zu können.
Letztendlich würde sich im Ergebnis aber de facto nichts ändern. Selbst wenn es zur einer solchen Entscheidung des BVerfG kommen würde, sehen die Mehrheitsverhältnisse im Bundestag und den meisten Landesparlamenten entsprechend so aus, dass sich kaum etwas am derzeitigen inhaltlichen Kurs ändern würde. Dann müsste letztendlich der Bundestag bzw. Die Landesparlamente jedes mal über die Maßnahmen abstimmen, was in den allermeisten Fällen kein Problem darstellen dürfte, schließlich stehen sowohl CDU, SPD, Grüne und auch Linke weitestgehend hinter dem derzeitigen Kurs.
Eine gewisse Heuchelei kann ich indes bei Lindner und der FDP auch nicht verkennen. Auf Bundesebenr machen er und Kubiki ordentlich Stimmung gegen die Pandemiemaßnahmen,n auf Landesebene ist es indes ziemlich ruhig und überall dort, wo die FDP in der Regierung ist, trägt sie die vereinbarten Verordnungdn brav mit. Oder macht unsere NRW FDP Stimmung gegen Laschets neue Verordnung als Folge des gestrigen Gipfels? Auf ne Regierungskrise hat man dann doch nicht so den Bock.
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Beitrag von Werner Lungwitz ()
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Man sollte aber bei solch einschneidenden Massnahmen nicht im Büro der Kanzlerin mit paar Männekens entscheiden, sondern mit Koalition und Opposition diskutieren.
Und einen Fünfjahresplan aufstellen?
Die FDP hat ja schon einen fünf Punkte Plan + (und damit hätte niemand gerechnet)
Verlustrückträge für Unternehmen, Steuererleichterungen für Unternehmen.
Sonst hätte die noch jemand für sozial gehalten.
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Man sollte aber bei solch einschneidenden Massnahmen nicht im Büro der Kanzlerin mit paar Männekens entscheiden, sondern mit Koalition und Opposition diskutieren.
Und einen Fünfjahresplan aufstellen?
Auf jeden Fall sollte man als Staatsoberhaupt für alle erdenklichen Szenarien Pläne schmieden, 5 Jahrespläne ,10 Jahrespläne, 1 Jahrespläne, damit man nicht ständig böse überrascht wird... diese sollte man dann aber auch transparent kommunizieren. Man sollte sich Gedanken darüber machen wie man zum Beispiel vorgeht, wenn es noch 2-3 Mutationen geben sollte und ob der Kurs der Virenfreiheit dann noch tragbar ist, was ein langfristiger Pandemiezustand für gesellschaftliche Folgen hätte und diese dann mit den Pandemiebekämpfungsmaßnahmen abwägen, wie es alle Jahre wieder geprobt wurde...(es gab schon zig nationale und globale Übungen zum Umgang mit einer Pandemie) anstatt alle 2 Wochen populistische Kurzschlußentscheidungen basierend auf Kennziffern zu treffen.
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Staatsoberhaupt
Was hat jetzt Steinmeier damit zu tun?
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Staatsoberhaupt
Was hat jetzt Steinmeier damit zu tun?
Der sitzt im Schloss Bellevue und macht einen auf Pinky und Brain und schmiedet
WeltherrschaftspläneZukunfspläne, die er aber nicht umsetzen kann, weil er quasi null Kompetenzen hat. -
Mit begrüßenswerten 5 oder 10 Jahresplänen, die vielleicht sogar schon diskutiert wurden, würde kein Politiker mehr gewählt werden.
„Teile der Antworten würden die Bevölkerung verunsichern...“
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Mit begrüßenswerten 5 oder 10 Jahresplänen
Mal im Ernst, welchen Wert hätte angesichts der vor einem Jahr aufgetauchten Pandemie ein vor ein paar Jahren aufgestellter 5- oder gar 10-Jahresplan? Makulatur.
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Staatsoberhaupt
Was hat jetzt Steinmeier damit zu tun?
Ihr wisst schon wen ich meine
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Ihr wisst schon wen ich meine
Dann sag es auch. Insbesondere wenn man mit kruden Theorien um sich schmeißt, wie du es gerne tust, wäre es sehr sinnvoll die richtigen Leute zu bezeichnen/die richtige Terminologie zu verwenden, denn alles andere zeugt ansonsten nur von Unkenntnis, was nicht besonders dienlich ist, wenn man sich mit solchen Theorien aus dem Fenster lehnt und andere diffamiert.
Dazu ebenfalls der Vorsitzende unseres höchsten Gerichts:
ZitatDie Diktatur-Vorwürfe radikaler Gegner der Corona-Politik kritisierte Harbarth "als absurde und bösartige Parolen". "Wer die Gegenwart als 'Diktatur' bezeichnet, relativiert die Nazi-Herrschaft und diffamiert die beste Republik unserer Geschichte." Manchmal frage er sich, ob diejenigen, die "Diktatur" riefen, dies auch täten, wenn Deutschland eine Diktatur wäre.
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Mit begrüßenswerten 5 oder 10 Jahresplänen
Mal im Ernst, welchen Wert hätte angesichts der vor einem Jahr aufgetauchten Pandemie ein vor ein paar Jahren aufgestellter 5- oder gar 10-Jahresplan? Makulatur.
Pläne an sich sind keine Makulatur. Sie werden stetig abgeändert um das Ziel zu erreichen.
Selbes Problem haben wir auch bei Fortuna...
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Mal im Ernst, welchen Wert hätte angesichts der vor einem Jahr aufgetauchten Pandemie ein vor ein paar Jahren aufgestellter 5- oder gar 10-Jahresplan? Makulatur.
Stimmt. Da gab es doch aus dem Jahre 2013 so eine Bundesdrucksache mit einem Szenario, das dem jetzigen ziemlich ähnelt. Das hat aber nicht dazu geführt, daß unsere Verantwortlichen vorbereitet waren bzw. Vorbereitungen getroffen haben.
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Ihr wisst schon wen ich meine
Dann sag es auch. Insbesondere wenn man mit kruden Theorien um sich schmeißt, wie du es gerne tust, wäre es sehr sinnvoll die richtigen Leute zu bezeichnen/die richtige Terminologie zu verwenden, denn alles andere zeugt ansonsten nur von Unkenntnis, was nicht besonders dienlich ist, wenn man sich mit solchen Theorien aus dem Fenster lehnt und andere diffamiert.
Dazu ebenfalls der Vorsitzende unseres höchsten Gerichts:
ZitatDie Diktatur-Vorwürfe radikaler Gegner der Corona-Politik kritisierte Harbarth "als absurde und bösartige Parolen". "Wer die Gegenwart als 'Diktatur' bezeichnet, relativiert die Nazi-Herrschaft und diffamiert die beste Republik unserer Geschichte." Manchmal frage er sich, ob diejenigen, die "Diktatur" riefen, dies auch täten, wenn Deutschland eine Diktatur wäre.
Mein Fehler....was der verlinkte Artikel damit jetzt zu tuen haben soll verstehe ich allerdings nicht... einfach meine Einwürfe als inhaltsleere Parolen zu diskreditieren oder wie soll ich das auffassen?... Weder bin ich radikal noch bösartig, noch verharmlose ich Nazis oderandere Diktaturen, mehrfach habe ich schon bekräftigt mich an sämtliche Maßnahmen zu halten ist das nicht genug?... wenn Menschen wie ich schon unterschwellig als die neuen Nazis betrachtet werden... dann relativiert hier jemand anderes die Schrecken des Faschismus...nicht der der die Diktatur aufkommen sieht...tut mir leid das war leider ein Eigentor...
Ich tauche dann in ein paar Wochen mal wieder auf um zu sehen wie sich das Stimmungsbaromether in den Off-Topics dann so entwickelt hat.
So eine Diskussion zu führen ist mir einfach zu dumm. Viel Spaß noch beim wichtig tuen!
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Mal im Ernst, welchen Wert hätte angesichts der vor einem Jahr aufgetauchten Pandemie ein vor ein paar Jahren aufgestellter 5- oder gar 10-Jahresplan? Makulatur.
Stimmt. Da gab es doch aus dem Jahre 2013 so eine Bundesdrucksache mit einem Szenario, das dem jetzigen ziemlich ähnelt. Das hat aber nicht dazu geführt, daß unsere Verantwortlichen vorbereitet waren bzw. Vorbereitungen getroffen haben.
›Unsere Verantwortlichen‹ werden auch keine ›Vorbereitungen‹ treffen hinsichtlich eines Erdbebens, von dem die Stadt *öln mit ihrem südlichen und westlichen Umland in 1000 bis 10.000 Jahren besonders betroffen wäre. Diese Vorkehrungen werden nicht etwa unterlassen, weil scherzende Forumskollegen davon abraten, sondern weil es hier konkret allein um eine ›Risikoanalyse im Bevölkerungsschutz‹ geht - in diesem Falle jener am 21. Oktober 2020 veröffentlichten.
Diese regelmäßigen Risikoanalysen sind ein politisches Entscheidungs- und Planungsinstrument des Bundes und der Länder, mit denen im deutschen System des Bevölkerungsschutzes Risiken strukturiert erfasst und miteinander verglichen werden. Die Vielzahl der im Laufe der Jahre betrachteten Risiken lässt erkennen, dass eine je einzelne umfassende Risikoabsicherung unsere Gesellschaft organisatorisch, finanziell (und für manche auch psychisch) überforderte. Oder wollten wir ernsthaft auf all das jetzt zugleich vorbereitet sein:
»Folgende Risikoanalysen wurden seit 2012 durchgeführt:
• Extremes Schmelzhochwasser aus den Mittelgebirgen (2012),
• Pandemie durch Virus Modi-SARS (2012),
• Wintersturm (2013),
• Sturmflut (2014),
• Freisetzung radioaktiver Stoffe aus einem Kernkraftwerk (2015),
• Freisetzung chemischer Stoffe (2016),
• Dürre (2018)«
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Die Bundestagsdrucksache 17/12051 vom 03.01.2013 – sie handelt von der ›Pandemie durch Virus Modi-Sars‹ – wird derzeit häufiger herangezogen, um der Bundesregierung im Nachhinein Untätigkeit vorzuhalten. Die Vorhaltung verkennt allerdings den Zweck solcher Risikoanalysen und ist sachlich nicht gerechtfertigt.
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Wer sind die ›Verantwortlichen‹? Auslöser des jetzigen Geschehens ist ein Virus. Verantwortlich für das Überwinden der Situation ist in erster Linie jeder Einzelne von uns im Rahmen seiner Möglichkeiten. Der übermäßige Blick ›nach oben‹ auf Regierungen, begleitet nur von emotionalisierter Kommentierung, führt nach meinem Dafürhalten zu einer weiteren Infantilisierung, an der ein wachsender Teil unserer Gesellschaft ohnehin zu leiden scheint.