Sowas schlägt dann (zurecht) Wellen, während über all die vernünftigen und korrekten Urteile in aller Regel kaum berichtet wird, wenn sie nicht im besonderen öffentlichen Interesse stehen. Natur der Sache.
Für mich sind vernünftige und korrekte Urteile selbstverständlich, da brauche ich keine großartige Berichterstattung, von Ausnahmen mal abgesehen.
Ganz ehrlich, ich kann Fr Künast absolut nicht ab.
Aber : wenn solche Sprüche und Begriffe heutzutage keine Beleidigungen mehr sind, dann stimmt in der Rechtsprechung was nicht! Unfassbar.
q.e.d.
Ein Urteil => In der Rechtsprechung stimmt was nicht. Denn es ist dieses eine Urteil, was durch die Medien geistert. All die anderen Urteile, die alltäglich mit Recht und Vernunft verkündet werden, spielen in der öffentlichen Betrachtung sodann keine Rolle mehr.
In der Rechtsprechung stimmt etwas nicht - Stimmt, und zwar dass sie chronisch unterbesetzt und schlecht ausgestattet ist und mutmaßliche Verbrecher aus der U-Haft entlassen werden müssen, weil die Verfahren nicht Fristgemäß abgeschlossen werden können. Das hat aber weniger mit der Judikative selbst zu tun, sondern mehr mit Verwaltung und Gesetzgebung, die es in den vergangenen Jahren versäumt haben, die Judikative entsprechend zu stärken.
q.e.d.
Ein Urteil => In der Rechtsprechung stimmt was nicht. Denn es ist dieses eine Urteil, was durch die Medien geistert. All die anderen Urteile, die alltäglich mit Recht und Vernunft verkündet werden, spielen in der öffentlichen Betrachtung sodann keine Rolle mehr.
In der Rechtsprechung stimmt etwas nicht - Stimmt, und zwar dass sie chronisch unterbesetzt und schlecht ausgestattet ist und mutmaßliche Verbrecher aus der U-Haft entlassen werden müssen, weil die Verfahren nicht Fristgemäß abgeschlossen werden können. Das hat aber weniger mit der Judikative selbst zu tun, sondern mehr mit Verwaltung und Gesetzgebung, die es in den vergangenen Jahren versäumt haben, die Judikative entsprechend zu stärken.
Zu nachlässig darf man mit der Justiz aber nicht sein, wenn man das Rechtsstaatsprinzip ernst nimmt. Nicht dass plötzlich einer hingerichtet wird trotz abgeschaffter Todesstrafe, weil ein Richter überarbeitet oder seine Kammer materiell schlecht ausgestattet ist.
Fortunanovesia : Das Gerichte unterbesetzt sind und darüber hinaus sich auch noch mit unfassbar sinnlosem Quatsch beschäftigen müssen, ist unbestritten. Dennoch kann ich ein solches Urteil über abartige Hetze im Internet nicht hinnehmen. Grade in der heutigen Zeit wo doch immer wieder an Facebook und Co. appelliert wird solcherlei zu unterbinden.
Ich verstehe es nicht.
Immer wenn es um Braun oder Links geht bei der Justiz, sollten die Roten lieber den Schwanz einziehen .
Und was sollte dann eine grüne Frau tun?
Fortunanovesia : Das Gerichte unterbesetzt sind und darüber hinaus sich auch noch mit unfassbar sinnlosem Quatsch beschäftigen müssen, ist unbestritten. Dennoch kann ich ein solches Urteil über abartige Hetze im Internet nicht hinnehmen. Grade in der heutigen Zeit wo doch immer wieder an Facebook und Co. appelliert wird solcherlei zu unterbinden.
Ich verstehe es nicht.
ich verstehe das Urteil im Ergebnis auch nicht, aber ob du oder ich das Urteil hinnehmen interessiert erstmal nicht, denn wir sind dadurch nicht betroffen. Betroffen ist Frau Künast und ihr steht nun der Gang zur nächsthöheren Instanz offen. Wären sämtliche Gerichte unfehlbar, bräuchte es diesen Instanzenzug ja erst gar nicht. Mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit wird dieses Urteil auch kassiert werden, aber auch Richtern bzw. Gerichten können Fehler unterlaufen. Das ist hier passiert, indem das Grundrecht der Meinungsfreiheit einem gravierenden Eingriff in die Menschenwürde übergeordnet wurde.
Verstehe auch nicht, wie man in diesem konkreten Fall zu dieser Ansicht kommen kann. Aber wo 2 Anwälte sind gibt es drei Meinungen und so mancher Jurist/Richter ist Bekannt für seine Exotenansichten. Aber für sowas gibt es aber eben immer noch den Gang zur höheren Instanz.
Dies ist eben ein einzelnes Urteil und stellt mitnichten die Ansicht der gesamten deutschen Gerichtsbarkeit dar. Folglich stimmt auch nicht mit der Rechtsprechung etwas nicht, sondern dieses Urteil ist im Ergebnis einfach nur quatsch.
Danke, ich als Laie kann Dank deiner Ausführung das jetzt besser verstehen. Ich freue mich immer, wenn mir jemand das mit einfachen Worten erklären kann.
Nur in einer Sache bin ich immer noch anderer Meinung, klar betrifft das hier zuerst Frau Künast, habe ich verstanden.
Trotzdem denke ich das es uns alle betrifft. Alle, die ähnlicher Hetze ausgesetzt sind und alle, die solche Hetze verbreiten, denn die fühlen sich ja erst mal bestätigt.
wir sind in diesem konkreten Fall deswegen nicht betroffen, da Frau Künast vor Gericht eine persönliche Rechtsverletzung geltend macht. Wenn jemand äußert "Künast du Drecksschwein" oder whatever, dann bin ich dadurch nicht betroffen, du bist nicht betroffen, aber Renate Künast als angesprochene Person durchaus. Sie könnte durch diese Aussagen möglicherweise in ihren Rechten verletzt sein (insbesondere Menschenwürde). Demgegenüber steht das hohe Gut der Meinungsfreiheit. Und in dieser Abwägung ob eines tiefen Eingriffs in die Menschenwürde hat das Gericht meiner (und vieler anderer) Meinung nach den Fehler gemacht, die Verletzung der Menschenwürde nicht stark genug zu gewichten und der Meinungsfreiheit hier den Vorrang zu geben (mit konstruiertem Sachbezug...).
Aber das Urteil bezieht nur auf diesen konkreten von Renate Künast geltend gemachten Fall. Daher betrifft es uns unmittelbar zunächst mal gar nicht.
Was du meinst ist eine gewisse mittelbare Betroffenheit. Etwa entsprechend er Generalprävention aus dem Strafrecht: Eine abschreckende Wirkung durch das mit dem Urteil verhängte Strafmaß. (Hierzu auch sehr interessant Strafzwecktheorien und Sinn und Zweck der (Freiheits-)strafe: Prävention, Sanktion und Resozialisierung)
Das spielt aber hier im konkreten Einzelfall erstmal eine hintergründige Rolle (und wird auch zunehmend rechtspolitisch). Vordergründig geht es aber erstmal um die Abwägung Menschenwürde vs. Meinungsfreiheit (wie damals bei Böhmermann und der Schmähkritik) und wenn ein Gericht eine solche Exotenmeinung vertritt, kann ich mir gut vorstellen, dass ein solcher Fall bald mal im Examen läuft.
Und in dieser Abwägung ob eines tiefen Eingriffs in die Menschenwürde hat das Gericht meiner (und vieler anderer) Meinung nach den Fehler gemacht, die Verletzung der Menschenwürde nicht stark genug zu gewichten und der Meinungsfreiheit hier den Vorrang zu geben (mit konstruiertem Sachbezug...).
Wenn es dem Richter in diesem Fall wirklich in erster Linie um die Meinungsfreiheit geht, scheint er aber nicht besonders weit gedacht zu haben. Ein solches Urteil stärkt die Meinungsfreiheit nicht, sondern erreicht eher das Gegenteil. Der ein oder andere hält sich mit seiner Meinung nach solchen Urteilen nämlich vielleicht eher zurück, wenn man befürchten muss, daraufhin derart beleidigt zu werden. Und das angeblich von der Meinungsfreiheit gedeckt.
Von daher hoffe ich einfach mal auf etwas weitsichtigere Richter in der/den nächsten Instanz(en).
Betroffen ist Frau Künast und ihr steht nun der Gang zur nächsthöheren Instanz offen. Wären sämtliche Gerichte unfehlbar, bräuchte es diesen Instanzenzug ja erst gar nicht. Mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit wird dieses Urteil auch kassiert werden, aber auch Richtern bzw. Gerichten können Fehler unterlaufen. Das ist hier passiert, indem das Grundrecht der Meinungsfreiheit einem gravierenden Eingriff in die Menschenwürde übergeordnet wurde.
Ich würde mir aktuell schon überlegen, ob ich gegen eine solche Hetze, ohne Rechtsschutz Versicherung, vorgehen würde, wenns blöd läuft verliere ich auch "weil dem Gericht/ dem Richter ein Fehler unterlaufen ist".
Heißt doch auch, die Kosten bleiben bei mir hängen?!
Die nächste Instanz wird sicher nicht günstiger ----> "so Fehler von Gerichten" muss man sich also leisten können und dann irgendwie mit Risiko in die nächste Instanz ziehen.
Wer weiß welcher Richter mit exotischer Meinung mir dann zugewiesen wird
gefällt mir irgendwie nicht
Das ist tatsächlich eine Schwachstelle in unserem Rechtssystem. Der Weg durch die Instanzen ist ein finanzielles Risiko, weil man bei negativem Ausgang die Kosten selber tragen muss. Und wenn man sich das nicht leisten kann oder nicht rechtsschutzversichert ist, verzichtet man darauf und das schränkt einen dabei ein, an sein Recht zu kommen.
Ich verstehe das Urteil immer noch nicht. Bedeutet es, ich darf mich einem Polizisten ( nicht Bulle) gegenüber, innerhalb einer Auseinandersetzung, derart ausdrücken?
Ich verstehe das Urteil immer noch nicht. Bedeutet es, ich darf mich einem Polizisten ( nicht Bulle) gegenüber, innerhalb einer Auseinandersetzung, derart ausdrücken?
Ich würde es nicht drauf ankommen lassen.
Ich verstehe das Urteil immer noch nicht. Bedeutet es, ich darf mich einem Polizisten ( nicht Bulle) gegenüber, innerhalb einer Auseinandersetzung, derart ausdrücken?
Im Gegensatz z.B. zum amerkianischem Rechtssystem hat ein Gerichtsurteil keine Allgemeingültigkeit, auf das sich auch andere berufen können. Es bezieht sich lediglich auf diesen einen Fall. Wenn an einem anderen Ort eine andere Person Selbiges macht, muss die betroffene Person selbst ihr Recht vor Gericht geltend machen. Und dann kann das entsprechende Urteil auch ein ganz anderes sein.
Ich verstehe das Urteil immer noch nicht. Bedeutet es, ich darf mich einem Polizisten ( nicht Bulle) gegenüber, innerhalb einer Auseinandersetzung, derart ausdrücken?
Im Gegensatz z.B. zum amerkianischem Rechtssystem hat ein Gerichtsurteil keine Allgemeingültigkeit, auf das sich auch andere berufen können. Es bezieht sich lediglich auf diesen einen Fall. Wenn an einem anderen Ort eine andere Person Selbiges macht, muss die betroffene Person selbst ihr Recht vor Gericht geltend machen. Und dann kann das entsprechende Urteil auch ein ganz anderes sein.
Wenn zwei das selbe machen ist es noch lange nicht das selbe .
Im Grunde ist das scheisse, finde ich
Ich verstehe das Urteil immer noch nicht. Bedeutet es, ich darf mich einem Polizisten ( nicht Bulle) gegenüber, innerhalb einer Auseinandersetzung, derart ausdrücken?
Einzelfallabhängig, All Cops Are Bastards ist ja z.B. auch nicht zwingend eine Beleidigung wenn ich das richtig in Erinnerung habe und durch die Meinungsfreiheit gedeckt.. (nämlich dann, wenn die ganze Berufsgruppe und nicht z.B. die 3 Polizisten, die vor dir stehen gemeint ist).
Bitte korrigieren, falls ich da was falsch in der Birne habe.
Bitte korrigieren, falls ich da was falsch in der Birne habe.
Ungefähr so habe ich es auch verstanden. Den Bullen an sich darf man als Bastard bezeichnen. Aber jedes Polizistenindividuum muss man für einen wirklich feinen Kerl halten. Für Bulletten gilt das entsprechend. 
Meines bescheidenen Wissens nach ist es vollkommen unerheblich, ob derjenige den ich beleidige Frau Künast ist oder Polizist. Das Attribut "Polizist" macht den Straftatbestand der Beleidigung nicht erst zu eben diesem sondern der liegt auch bei jeder anderen beleidigten Person in identischer Weise vor.