Ziemliche Klatsche für Bundeskanzler Scholz und seinen Gesundheitsminister.
Du folgst dem Narrativ der Union. Das ist keine parteipolitische Frage. Es geht um die Sache und die ist gescheitert. Wir werden im Herbst wieder Zugangsbeschränkungen und Kontaktebschränkungen haben, weil es Politiker gibt, denen Parteipolitik wichtiger ist als die Bevölkerung.
Du folgst dem Narrativ der Union. Das ist keine parteipolitische Frage. Es geht um die Sache und die ist gescheitert.
Das ist richtig. Aber es ist eben auch eine Tatsache, dass der Bundeskanzler es nicht geschafft hat, diesen Gesetzesentwurf, der von der Regierung ins Parlament eingebracht wurde, durch die Regierungsmehrheit zu stützen. Die Regierung hat also einen Gesetzesentwurf eingebracht, über den sie sich selbst nicht einig gewesen ist.
Damit die Verantwortung nun der Opposition zuzuschieben, macht man es sich etwas zu einfach. Solange man sich einig, nutzt man die Regierungsmehrheit, wenn man sich nicht einigt in der Regierung, dann ist es die Pflicht der Opposition bei dieser Sache mitzustimmen? Nein, wenn man die Opposition (statt einem Teil der eigenen Regierungsmehrheit) mit im Boot haben will, dann muss man sich auch mit dieser einig werden. Das ist man nicht. Hierfür kann man natürlich die Verantwortung dann bei der CDU sehen, die sich nicht bewegt hat. Dafür dass ein Gesetzesentwurf der Regierung trotz existierender Mehrheit nicht durchgekommen ist, ist aber am Ende die Regierung verantwortlich. Und wenn eine Regierung ein eigenes Gesetzesvorhaben nicht durchbekommt, weil einer der Koalitionspartner blockiert, wirft das kein gutes Licht auf diese Regierungskoalition. Im Gegenteil zeigen sich (erste) deutliche Risse.
Es gibt hier keine Zero-Covid-Jünger. Aber ein paar Leute, unter anderem meine Wenigkeit, die die No-Covid-Strategie wie die meisten Wissenschaftler präferiert hätten. No-Covid haben leider nicht viele Leute verstanden, sie hätte wesenlich mehr Freiheiten gebracht. Das, was China macht, grenzt an Zero-Covid, ist aber eher Notwehr als Strategie. Das haben in Deutschland nur wenige gefordert. Weil die Strategie in der Tat ideologisch ist und eher aus der Antikapitalismus -Ecke kam, weil die damit gleichzeitig unser kapitalistisches System zerstören wollten.
Es ist aber ohnehin vergossene Milch, weil No-Covid nur bis zu einem bestimmten Basisreproduktionswert funktioniert und eigentlich kein Thema mehr ist. Seit Delta funktioniert No-Covid nicht mehr - zumindest in einer weitestgehend ungeimpften Bevölkerung. Das musste Australien schmerzlich erfahren, wo No-Covid lange super funktioniert hat und wegen des Erfolgs auch noch die Impfung hat schleifen lassen und dann bei Delta, als No-Covid nicht mehr funktionierte, völlig hilflos war und im Dauerlockdown festhing.
Unabhängig von der Strategie können wir jedenfalls heilfroh sein, dass der Impfstoff so früh kam und Delta sowie Omikron durch die Impfung stark eingedämmt wurde. Ohne die Impfung hätte das in unserer recht alten Bevölkerung mit vielen Kontakten verheerende Folgen gehabt. Man sieht jetzt in China, was Omikron in einer sehr schlecht geimpften Bevölkerung wegen des minderwertigen Impfstoffs, anrichtet,
Was richtet denn Omikron in China an??? In Shanghai gab es vorgestern 16000 Fälle von denen 15000 symptomlos waren und nur deshalb gefunden worde sind, weil es die Massentests gibt. In China starben diese Woche im Durchschnitt 2 (!!) Menschen an Covid. Logischerweise sollte man Zahlen aus Diktaturen nicht trauen, aber das Narrativ der "Millionen Tote" ist von Anfang an absurd gewesen, da es auf völlig falschen Modellierungen fußte. Man sollte es auch bitte nicht fortführen, dass es verheerende Folgen in China gäbe. Dies ist nicht der Fall. China ist Opfer seiner eigenen Politik. In Indien hingegen redet kein Mensch mehr von Corona trotz weiterer Fälle und Wellen.
Und No-Covid ist ein vollkommenes Hirngespinst gewesen, da es nur mit Reisebeschränkungen funktioniert hätte. In einem Transitland wie Deutschland ist das schlicht unmöglich. Die Einrichtung von "freien, grünen Zonen", die durch Covidfreiheit geprägt sind, hat auch eher was von einem dystopischen Hollywoodfilm a la Total Recall, aber sicher nichts mit der Realität zu tun. Zu guter Letzt wurden die ganzen Tests am Ende viel zu teuer für den Steuerzahler.
Nein, es geht nur über freiwilliges Impfen, bessere Behandlungsmöglichkeiten und über die Einhaltung der Regeln zu Maske und Abstand in Zeiten hoher Inziidenzen. Auch wird mit Sicherheit das Thema Homeoffice weitergehen, so dass viele Arbeitnehmer während der Wintermonate von zu Hause aus arbeiten. Vielleicht kriegen sie noch einen Energiebonus von ihren Arbeitgebern. Dieses Jahr wird ohnehin vieles anders werden.
Sorry, aber die CDU ist seit ihrer Abwahl hauptsächlich destruktiv unterwegs. Ich sehe da kaum Kompromissbereitschaft und wenn die Ampel nicht so stark wäre, wären auch einige anderen Dinge auf die falsche Seite gekippt.
Alleine die Bereitschaft der Ampel wirtschaftlich aktiv in den Krieg einzugreifen zeigt das wesentlich höhere Gemeinschaftsdenken und -handeln für das Volk. Und darüber hinaus noch nicht mal nur für das eigene Volk. Und das alles während die CDU die die Verantwortung u.a. für die marode Wehrhaftigkeit auf andere schiebt. Genauso wie die Verschleppung dessen Dinge, die gerade jetzt überaus wichtig gewesen wären wie Digitalisierung, Ausstieg aus den fossilen Brennstoffen, E-Mobilität inkl. Forschung für neue Antriebsformen. Subventionen und Ausbau der öffentlichen Verkehrsmitteln inkl bezahlbare Tickets… usw. Die CDU ist der große Bruder der FDP nur in Konservativ. Und die FDP will mit progressiven Mitteln dahin wo die CDU einst war.
Mein laienhafter Eindruck der politischen Lage(r).
Die Regierung hat also einen Gesetzesentwurf eingebracht, über den sie sich selbst nicht einig gewesen ist.
Nein, das war ein Gruppenantrag. Du denkst die ganze Zeit nur in Regierung und Opposition. Es ist eine ethische Frage, wo jeder Parlamentarier ohne Fraktionszwang sein Gewissen entscheiden lassen soll. Es gibt eine klare Mehrheit von Parlamentariern, die für eine wie auch immer gearteten allgemeinen Impflicht wären. Es ging in den letzten Wochen lediglich darum, eine Form dieser Impfpflicht auszuhandeln, die die breiteste Zustimmung erfährt. Und das wäre auch leicht gelungen, wenn sich alle an diesem Prozess beteiligt hätten. Dieser Prozess ist aber von Anfang an von der Union aus parteipolitischen Gründen torpediert worden.
Nochmal: Wenn es nicht genug Abgeordnete geben würde, die eine Impfpflicht befürworten würden, dann ist das so und damit müsste man leben. Es gibt aber eine große Mehrheit, die eigentlich dafür ist. Manchen sind aber politische Spielchen und der Regierung eins auszuwischen wichtiger als das Wohl unseres Landes. Das widert mich an.
Dazu passt eine Momentaufnahme wo ich heute morgen auf Phönix in das Parlament reingezappt habe...
Opposition heisst wohl nur noch dagegen sein, gepaart mit tautologischen Halbwahrheiten.
Wer da gesprochen hat erspare ich euch...
Alles anzeigenin eine hoffentlich trotzdem kommende Impfpflicht.
Diese wurde wohl gerade erstmal schallend abgeschmettert.
Ziemliche Klatsche für Bundeskanzler Scholz und seinen Gesundheitsminister.
Währenddessen hat man den echten Karl Lauterbach wohl gefesselt in der Besenkammer der FDP gefunden.
Als SPD Mitglied muss ich leider mittlerweile sagen, dass Lauterbach ein hervorragender Wissenschaftler ist aber mit seinen profunden Kenntnissen und seiner wissenschaftlichen Expertise wohl besser in einem Berater Team aufgehoben wäre als auf einem Ministerposten.
Hauptsache Merz spritzt jetzt schön in sein Privatflugzeug...parteilpolitischer Sieg unter Jubel der AfD, Glückwunsch!
Und ich hab irgendwann mal gedacht Politiker sollten dem Volk dienen und nicht ihren eigenen Machtphantasien...
Hauptsache Merz spritzt jetzt schön in sein Privatflugzeug...parteilpolitischer Sieg unter Jubel der AfD, Glückwunsch!
Und ich hab irgendwann mal gedacht Politiker sollten dem Volk dienen und nicht ihren eigenen Machtphantasien...
So naiv waren wir, glaube ich, alle mal
Als SPD Mitglied muss ich leider mittlerweile sagen, dass Lauterbach ein hervorragender Wissenschaftler ist aber mit seinen profunden Kenntnissen und seiner wissenschaftlichen Expertise wohl besser in einem Berater Team aufgehoben wäre als auf einem Ministerposten.
Den Job wollte doch sonst keiner machen. Lauterbach wurde doch quasi dazu gedrängt diesen Ministerposten zu übernehmen oder irre ich mich da?
Und ich hab irgendwann mal gedacht Politiker sollten dem Volk dienen und nicht ihren eigenen Machtphantasien...
Ja, habe ich auch mal gedacht, so mit 18 Jahren ungefähr.
Hauptsache Merz spritzt jetzt schön in sein Privatflugzeug...parteilpolitischer Sieg unter Jubel der AfD, Glückwunsch!
Und ich hab irgendwann mal gedacht Politiker sollten dem Volk dienen und nicht ihren eigenen Machtphantasien...
So naiv waren wir, glaube ich, alle mal
So ist es uns allen in der Schule im Sozialkundeunterricht mal beigebracht worden...aber dann kam die Realität.
So naiv waren wir, glaube ich, alle mal
So ist es uns allen in der Schule im Sozialkundeunterricht mal beigebracht worden...aber dann kam die Realität.
Typischer Fall von Theorie und Praxis 
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So naiv waren wir, glaube ich, alle mal
So ist es uns allen in der Schule im Sozialkundeunterricht mal beigebracht worden...aber dann kam die Realität.
Gelogen wird nicht nur in Russland...
Vor und nach der Wahl sind zwei verschiedene paar Schuhe. Einig sind se sich parteiübergreifend nur in einer Sache: Diäten-Erhöhung...
Womit die Politiker zur Zeit völlig überfordert sind, dass die Entscheidungen sofort umgesetzt werden müssen und Begebenheiten sich quasi täglich ändern.
Völlig neues Terrain, wenn man bedenkt wieviele Umsetzungen erst nach einer oder mehrerer Legislaturperioden stattfinden.
Da zeigt Habeck grade format.
Du folgst dem Narrativ der Union. Das ist keine parteipolitische Frage. Es geht um die Sache und die ist gescheitert.
Das ist richtig. Aber es ist eben auch eine Tatsache, dass der Bundeskanzler es nicht geschafft hat, diesen Gesetzesentwurf, der von der Regierung ins Parlament eingebracht wurde, durch die Regierungsmehrheit zu stützen. Die Regierung hat also einen Gesetzesentwurf eingebracht, über den sie sich selbst nicht einig gewesen ist.
Damit die Verantwortung nun der Opposition zuzuschieben, macht man es sich etwas zu einfach. Solange man sich einig, nutzt man die Regierungsmehrheit, wenn man sich nicht einigt in der Regierung, dann ist es die Pflicht der Opposition bei dieser Sache mitzustimmen? Nein, wenn man die Opposition (statt einem Teil der eigenen Regierungsmehrheit) mit im Boot haben will, dann muss man sich auch mit dieser einig werden. Das ist man nicht. Hierfür kann man natürlich die Verantwortung dann bei der CDU sehen, die sich nicht bewegt hat. Dafür dass ein Gesetzesentwurf der Regierung trotz existierender Mehrheit nicht durchgekommen ist, ist aber am Ende die Regierung verantwortlich. Und wenn eine Regierung ein eigenes Gesetzesvorhaben nicht durchbekommt, weil einer der Koalitionspartner blockiert, wirft das kein gutes Licht auf diese Regierungskoalition. Im Gegenteil zeigen sich (erste) deutliche Risse.
Die Union ist ein schlechter Wahlverlierer die sich jetzt daran klammert eine immer wieder kehrende "ich bin dagegen Haltung" oder auch "was nicht von mir ist ist scheiße" einzubringen in den Bundestag. Der letzte Satz Deines Postings ist allerdings mehr als wahr. Eine Koalition die sich selbst zerlegt ist auch eine scheiß Koalition. Und die immer wieder kehrenden Übeltäter in dem Polit Spektakel sind keine Unbekannten.
Die Regierung hat also einen Gesetzesentwurf eingebracht, über den sie sich selbst nicht einig gewesen ist.
Nein, das war ein Gruppenantrag. Du denkst die ganze Zeit nur in Regierung und Opposition. Es ist eine ethische Frage, wo jeder Parlamentarier ohne Fraktionszwang sein Gewissen entscheiden lassen soll. Es gibt eine klare Mehrheit von Parlamentariern, die für eine wie auch immer gearteten allgemeinen Impflicht wären. Es ging in den letzten Wochen lediglich darum, eine Form dieser Impfpflicht auszuhandeln, die die breiteste Zustimmung erfährt. Und das wäre auch leicht gelungen, wenn sich alle an diesem Prozess beteiligt hätten. Dieser Prozess ist aber von Anfang an von der Union aus parteipolitischen Gründen torpediert worden.
Nochmal: Wenn es nicht genug Abgeordnete geben würde, die eine Impfpflicht befürworten würden, dann ist das so und damit müsste man leben. Es gibt aber eine große Mehrheit, die eigentlich dafür ist. Manchen sind aber politische Spielchen und der Regierung eins auszuwischen wichtiger als das Wohl unseres Landes. Das widert mich an.
Eine allgemeine Impfpflicht ist eben nicht so einfach durchzusetzen. Das liegt ganz sicher nicht an den Parteien, egal welcher Coleur. Erstens hat die Union recht damit, dass man erstmal ein Impfregister braucht. Wie soll das sonst ablaufen? Muss man dem Staat seinen Impfausweis schicken? Heuchlerisch ist nur, dass die Union 16 Jahre keinerlei Anstalten gemacht hat ein ebensolches Impfregister einzuführen.
Zweitens gibt es natürlich gehörige verfassungsrechtliche Fragen. Schon in Österreich war man sich nicht sicher, ob die allgemeine Impfpflicht am Ende nicht vom Verfassungsgericht gekippt würde. Das Problem ist die zu kurze Wirkdauer der Impfstoffe.
Es geht am Ende nur über Freiwilligkeit und Selbstverantwortung der Menschen. Alles andere sind Hirngespinster des Staates. In den meisten europäischen Ländern hat man das auch verstanden und lässt die Seuche durchlaufen.
Wackinho : Es ist überhaupt unglaublich mit welchen unsagbaren Hinterlassenschaften von 16 Jahren Merkel Kanzlerschaft die Ampel heute kämpfen muss, um etwas Vernünftiges außerhalb von bevorzugtem Wirtschaftsklientel für alle Menschen bei uns auf den Weg zu bringen. Und da rechne ich nicht einmal die Jahre von Kohl hinzu. 16 Jahre Merkel haben nicht für alle blühende Landschaften geschaffen. Leider ist die SPD durch das verantwortungslose Versagen der FDP bei einer Regierungsbildung in eine Koalition mit der Union quasi hineingezwungen worden, (eigentlich wollte sie lieber nicht in eine Koalition mit der Union noch einmal in den Zug einsteigen) wollten sie nicht als verantwortungslose "Vaterlandsverräter" für immer und ewig sich angreifbar gemacht zu haben. Unter Friederich Merz nutzt die Union jetzt jede Möglichkeit der SPD an die Karre zu pinkeln, eine Karre die die Union selber in den Dreck gefahren hat. So geschieht es eben gerade auch in der Debatte über die allgemeine Impfpflicht. Diesmal muss eben die Außenministerin herhalten, um das lange Versagen der Union kurzfristig an ihr festzumachen. Ob sie zur Abstimmung kommt oder bei der Nato bleibt ist so oder so für eine Entscheidung immer falsch.
Wenn ich mich nicht irre , waren von diesen 16 Jahre Merkel Regierung, 12 Jahre mit der SPD und 4 Jahre mit der FDP. Somit haben sie alles mitzuverantworten, was in diesen 16 Jahren verbockt wurde. Du machst es dir zu einfach alles auf Merkel zu schieben. Merkel war immer in ihren Entscheidungen von den Stimmen der SPD abhängig und warum hat man nicht bei der letzten Koalition auf eine Minderheitsregierung gepocht.
Glaubst du wirklich die SPD wäre in ihrem Verhalten anders, wenn sie in der Opposition wären? Wenn ja, dann glaubst du an den Osterhasen und kannst dich auf nächste Woche freuen.
Zu Lauterbach fehlen mir immer mehr die Worte, der Mann ist in der Position völlig untragbar. Er sollte sich endlich um wirklich wichtige Themen kümmern. Einen besseren Personalschlüssel in Pflegeberufe/bei Ärzten gleich bessere Arbeitsbedingungen, bessere Bezahlung, Gesundheitswesen darf nicht gewinnorientiert sein, Abschaffung der Teilung in privat und gesetzlich Versicherten, nur ein paar Punkte.
Die Verantwortung für die Menschen haben Sie leider nicht genutzt, indem sie nicht aus der Koalition ausgestiegen sind und sich frei gemacht hätten von dem Koalitionsdruck durch die Union. Und ich glaube in der Tat, das eine sozial ausgerichtete Partei anders verhalten würde. Auch ohne an den Osterhasen zu glauben. Was Lauterbach betrifft gebe ich Dir recht. Ich habe ja auch schon hier geschrieben, dass er in einem Expertengremium besser aufgehoben wäre als auf einem Ministerstuhl. Alles Andere im letzten Abschnitt Deines Posting findet meine volle Zustimmung. Dafür habe ich immer in meiner aktiven Berufslaufbahn und auch heute noch in politischen Gremien oder Organisationen gekämpft.
So naiv waren wir, glaube ich, alle mal
So ist es uns allen in der Schule im Sozialkundeunterricht mal beigebracht worden...aber dann kam die Realität.
Also, ich habe im Sozialkunde-Unterricht bis zum Abitur, wo das sogar 4. Fach bei mir war, eigentlich genau das Gegenteil gelernt: Alles Verbrecher außer Anarchisten und Linksextremisten. Und ich vermute, der Mehrheit der Abiturientinnen und Abiturienten im heutigen Fach Sozialwissenschaften geht es genau so. 
Ich muss allerdings rückblickend dazu sagen, dass Lehrerkollegien damals wohl noch stark politisiert waren. Da gab es Altnazis, offene Rassisten und Spießbürger ohne Ende – die dann in den 80ern eben mit Vertreterinnen und Vertretern des an Schulen einigermaßen neuen Faches konfrontiert wurden, welche eher im 68er-Milieu unterwegs waren.
Heute sind Kollegien weitestgehend unpolitisch. Außer halt Lehrkräfte in Sozialwissenschaften. Ist dann auch mal ganz erfrischend, auch wenn sie irgendwie abgelutschte Positionen aus den 70ern und 80ern vertreten. Aber das gibt es hier ja auch... Für mich aber kein Problem.
So ist es uns allen in der Schule im Sozialkundeunterricht mal beigebracht worden...aber dann kam die Realität.
Also, ich habe im Sozialkunde-Unterricht bis zum Abitur, wo das sogar 4. Fach bei mir war, eigentlich genau das Gegenteil gelernt: Alles Verbrecher außer Anarchisten und Linksextremisten. Und ich vermute, der Mehrheit der Abiturientinnen und Abiturienten im heutigen Fach Sozialwissenschaften geht es genau so.
Also mein 4. Abifach war Pädagogik und ich hab tatsächlich an das Gute geglaubt 