Soziale Gerechtigkeit durch „Die Grünen“, ja es gab Zeiten da habe ich auch an den Weihnachtsmann geglaubt. Jetzt zu sagen es wäre in der Koalition nicht möglich, weil die FDP mitregiert, ist echt ein Witz. Wo war denn bitte die soziale Gerechtigkeit als Grüne und SPD an der Regierung waren? Damals wurde der Grundstein für eine noch größere Ungerechtigkeit gelegt. Wer wirklich glaubt, dass es jemals eine Regierung geben wird, die für soziale Gerechtigkeit sorgt, ist echt naiv.
Die wahren Offtopics
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Natürlich ist das nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Aber besser als nichts und der Staat kann auf Dauer nicht Preiserhöhungen ausgleichen.
unzählige Arbeitnehmer haben durch die hohen Spritkosten diesen "Tropfen" schon ausgeben müssen, damit sie zur Arbeit kommen, bevor dieser überhaupt ausgezahlt wird. Das ist einfach reine verarsche
Deshalb schimpfe bitte nicht auf Arbeitslose, wenn die mehr Leistungen bekommen oder demnächst hoffentlich nicht mehr sanktioniert werden.
Ich schimpfe nicht auf Arbeitslose, wenn die mehr Leistungen bekommen, ich schimpfe darüber das Menschen die 40 Std in der Woche arbeiten gehen dann irgendwann weniger haben, als Menschen, die nicht arbeiten und das u.a. nur weil sie die Kosten für den Arbeitsweg aufbringen müssen!
und die Abschaffung der Sanktionen erachte ich als falsch. Habe ich einen Termin, habe ich da PÜNKTLICH zu erscheinen, macht man das mehrfach nicht, muss das Sanktioniert werden..
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Ziemlich undifferenziert und populistisch Ich habe mich da schön öfters zu geäußert und will das nicht nochmal alles wiederholen. Hier hatte ich vor der Wahl schon einmal was dazu gesagt.
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Es hätte eine gewisse Ironie, wenn der als Entlastung der Bürger geplante Tankrabatt möglicherweise alsbald als mittelbare EU-Rechtswidrige Subvention der Mineralölkonzerne vor dem EuGH landen würde.
Eine Steuersenkung ist keine Subvention. Siehe Mehrwertsteuersenkung.
Die Maut und Entlastung über KfZsteuer, war nochmal anders gelagert, weil dann durchfahrende ausgegrenzt werden würden.
Das Gerichtsurteil bezüglich der Maut war eine Frechheit. Der deutsche Bürger hätte doppelt gezahlt, wenn die Kfz-Steuer nicht gesenkt wird. Es wird keiner ausgegrenzt, wenn er für eine Straßenbenutzung zahlen muss.
Müssen wir alle in Österreich, Italien, Frankreich, USA usw auch. Nur Deutschland darf kostenlos durchfahren werden, den Erhalt der Straßen zahlt alleine der deutsche Steuerzahler.
Die Mautverträge abzuschließen, bevor das Urteil raus war, das war natürlich selten dämlich, keine Frage.
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Ziemlich undifferenziert und populistisch Ich habe mich da schön öfters zu geäußert und will das nicht nochmal alles wiederholen. Hier hatte ich vor der Wahl schon einmal was dazu gesagt.
Wie es um die Grünen steht, bekomme ich jeden Tag mit. Wenn unser Geschäftsführer (auch im Vorstand einer weltweit agierenden Französischen Bank) in der Firma sich voller Lob zu Habeck, Baebock äußert und die Grünen als wählbar bezeichnet, sieht man wohin der Weg geht. Die untere Mittelschicht zum Teil und die untere Einkommensschicht fühlen nicht mehr von den Grünen vertreten.
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Vorhin war es noch populistisch, jetzt ist es Stammtisch. Das mit der Partei der Reichen habe ich hier auch erst kürzlich widerlegt. Auch das will ich nicht nochmal wiederholen. Es hat keinen Sinn, mit Leuten zu diskutieren, dessen Meinung auf Klischees, die oft durch die jahrelange Propaganda aus der anderen politischen Ecke erzeugt wurde, und nicht auf Parteiprogrammen und Aussagen der Spitzenpolitiker beruht.
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Vorhin war es noch populistisch, jetzt ist es Stammtisch. Das mit der Partei der Reichen habe ich hier auch erst kürzlich widerlegt. Auch das will ich nicht nochmal wiederholen. Es hat keinen Sinn, mit Leuten zu diskutieren, dessen Meinung auf Klischees, die oft durch die jahrelange Propaganda aus der anderen politischen Ecke erzeugt wurde, und nicht auf Parteiprogrammen und Aussagen der Spitzenpolitiker beruht.
Es ist nur komisch, dass die Kritik auch aus der linken Ecke kommt. Auch von vielen die in den Achtziger aktiv bei den Grünen mitgewirkt haben. Ich bin jetzt auch raus.
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Vorhin war es noch populistisch, jetzt ist es Stammtisch. Das mit der Partei der Reichen habe ich hier auch erst kürzlich widerlegt. Auch das will ich nicht nochmal wiederholen. Es hat keinen Sinn, mit Leuten zu diskutieren, dessen Meinung auf Klischees, die oft durch die jahrelange Propaganda aus der anderen politischen Ecke erzeugt wurde, und nicht auf Parteiprogrammen und Aussagen der Spitzenpolitiker beruht.
Es ist nur komisch, dass die Kritik auch aus der linken Ecke kommt. Auch von vielen die in den Achtziger aktiv bei den Grünen mitgewirkt haben. Ich bin jetzt auch raus.
Dass man von den Grünen, was die soziale Frage betrifft, nichts erwarten sollte, hat Georg Fülberth vor einem Jahr im Freitag, in der für ihn so typischen unaufgeregten Art und Weise, sehr schön dargelegt, wie ich finde. Der Text ist vom April 2021, also vor dem Ukraine-Krieg, aber davon abgesehen erscheint er mich doch recht aktuell.
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Soziale Gerechtigkeit durch „Die Grünen“, ja es gab Zeiten da habe ich auch an den Weihnachtsmann geglaubt. Jetzt zu sagen es wäre in der Koalition nicht möglich, weil die FDP mitregiert, ist echt ein Witz. Wo war denn bitte die soziale Gerechtigkeit als Grüne und SPD an der Regierung waren? Damals wurde der Grundstein für eine noch größere Ungerechtigkeit gelegt. Wer wirklich glaubt, dass es jemals eine Regierung geben wird, die für soziale Gerechtigkeit sorgt, ist echt naiv.
Das Arschloch war leider Schröder. Der hat die SPD in den Abgrund gestürzt und das Wort sozial aus dem Wertekatalog der SPD Programmatik entfernt. Was die Grünen betrifft kann man nur sagen, dass der Joschka ein richtiger Volltreffer auf dem Posten des Außenministers war damals war und man den in eine Reihe mit hervorragenden FDP Außenministern stellen konnte.( Dazu stehe ich. Und die FDP ist bekanntermaßen nicht meine erste Wahl beim inneren Beliebtheits Ranking bei mir).
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Der richtige Volltreffer war weniger Fischer, sondern der an seinem Ohr auf dem grünen Kriegsparteitag.
Übrigens live vor Ort erlebt.
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Dass man von den Grünen, was die soziale Frage betrifft, nichts erwarten sollte, hat Georg Fülberth vor einem Jahr im Freitag, in der für ihn so typischen unaufgeregten Art und Weise, sehr schön dargelegt, wie ich finde. Der Text ist vom April 2021, also vor dem Ukraine-Krieg, aber davon abgesehen erscheint er mich doch recht aktuell.
Das ist zwar feiner geschrieben. Inhaltlich ist das aber auch mit Klischees und populistischen Elementen bestückt. Der Autor denkt zu sehr in der Matrix des Klassenkampfs, wo eine Partei mit überwiegend wohlhabenden Wählern automatisch Klientelpolitik für Reiche unterstellt wird und wo eine Politik, die die Wirtschaft mit einbezieht, direkt als neoliberal gebrandmarkt wird. Die Grünen sind aber keine Klientelpartei und schon gar nicht neoliberal.
Der Grund, warum sich sozialpolitisch seit Jahrzehnten nichts verbessert, obwohl es dafür eigentlich eine Mehrheit in der Gesellschaft gibt, ist zum einen das mangelnden Interesses an politischen Inhalten bei vielen in der Bevölkerung, wo Desinformationen durch die Kräfte, die keine bessere Sozialpolitik wollen. gut verfängt. Und eine andere Ursache ist die Verbohrtheit vieler Linker, denen SPD und Grüne nicht weit genug gehen und sie diese deshalb teilweise mehr anfeinden als FDP und CDU. Und sie dann bei der Wahl lieber Die Linke, eine Quatschpartei oder gar nichts wählen, statt SPD oder Grüne.
Deshalb kommt nie im Parlament eine linke Mehrheit zustande, die eine ordentliche Sozialpolitik machen könnte. Auch jetzt, wo die CDU dank Laschet geschwächelt hat und die große Chance da war, endlich zu wechseln, ist dies nicht gelungen und man musste mit der FDP ins Bett. Und viele Leute, die Rot-Grün nicht gewählt haben und mitverantwortlich dafür sind, dass es nicht für eine Mehrheit reichte, sondern nur für eine Ampel, schreien dann hinterher häufig am lautesten, dass die Politik nicht sozial genug geworden ist.
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Das ist völlig unverständlich für mich, dass die SPD die Laschet Vorlage nicht besser nutzen konnte bei der Bundestagswahl. Noch schlimmer dann die NRW Landtagswahl. Der SPD Kandidat hatte die gleiche Kommunikations DNA wie Olaf. Die hohen Ziele wurden im Land und im Bund irgendwie schlafmützig verpennt um besser da zu stehen. Mit solchen Impetus Attitüden der Spitzenkandidaten gewinnst Du keine Wahlen. Das hat die Union in Bund und Land besser gemacht und deshalb auch in NRW zu recht die Wahl gewonnen. Die CDU beweist gerade einmal mehr mit Schreihals Merz und vielfacher Medienpräsenz wie es geht und sie gewinnt Stimmen dazu dabei für kommende Wahlen. Auch die Grünen arbeiten derzeit mit Habeck und Baerbock sehr gut an der Darstellung der Partei in der Öffentlichkeit. Die SPD wird zuletzt noch in ihrer Schweigsamkeit in der Öffentlichkeitsarbeit ertrinken.
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ich denke eher nicht, das die beiden Erfolge bei den Landtagswahlen in S-H & NRW besonders viel mit Friedrich Merz zu tun hatten. Im Gegenteil haben damit eher zwei parteikollegen massiv politisches Kapital dazugewonnen, die sich eher auf einer Merkelschen Linie befinden, von der Merz sich ja deutlich abzugrenzen versucht.
In Schleswig-Holstein hat ein extrem beliebter Ministerpräsident gegen einen unbekannten No-Name von der SPD nen Erdrutschsieg eingefahren und in NRW war überhaupt keine politische (Wechsel-)Stimmung vorhanden. Die Vergangene Landtagswahl hat die Bürger null bewegt und abgeholt, da es statt vieler bundespolitischer Themen kaum Landesthemen gegeben hat, die die Menschen extrem beschäftigt haben.
Und zur Bundestagswahl muss man auch eben einfach mal feststellen: Hätte es nicht diese desolate Kandidatenkür der Union samt Laschets Schrottwahlkampf gegeben, dann hätte es niemals einen Bundeskanzler Scholz gegeben. Die SPD stand um den Jahreswechsel, als bereits klar war, dass Scholz der Kandidat sein wird, noch bei deutlich unter 20%.
Als sich dann Laschet und die im Wahlkampf ebenfalls schwächelnde Baerbock Fehler erlaubt haben, ist der souverän-aufgeräumt wirkende Scholz zum geringsten Übel auserkoren worden und nur deshalb ging es für die SPD auf die Überholspur. Dabei gab es auch genügend Gründe diesen Olaf Scholz als Bundeskanzler abzulehnen. Seien es allein die Brechmittelaffäre oder das Cum-Ex-Thema rund um die Warburg-Bank.
Dass viele das in der SPD nicht wahrhaben wollten, dass sie von vielen nicht aus Überzeugung, sondern als am wenigsten schlimmstes Übel gewählt wurde, konnte man schon am Wahlabend sehen, als selbstgefällig der Selbstbetrug losging.
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Warum NRW noch nicht grün ist, muss an den frommen Hochburgen liegen. Der Trend ist eindeutig...
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Boris Johnson übersteht das Misstrauensvotum. Wie doof können die Tories eigentlich sein?
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Man hätte das Misstrauensvotum nicht wegen der Partys sondern wegen seiner Frisur starten müssen.
Dann wäre es erfolgreich gewesen....
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Boris Johnson übersteht das Misstrauensvotum. Wie doof können die Tories eigentlich sein?
Na ja, Ergebnis schlechter als Theresa May es damals hatte und sie war nach 6 Monaten weg. Könnte also ein Pyrrhussieg für BoJo gewesen sein.
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Boris Johnson übersteht das Misstrauensvotum. Wie doof können die Tories eigentlich sein?
Na ja, Ergebnis schlechter als Theresa May es damals hatte und sie war nach 6 Monaten weg. Könnte also ein Pyrrhussieg für BoJo gewesen sein.
Ich hoffe das auch. Ich frag mich schon immer, wie es ein BJ in die Nummer 10 schaffen konnte. Obwohl, wir haben ja auch einen Schlumpf im Kanzleramt.
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Ich möchte mir jetzt nicht Laschet dort vorstellen...
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Einerseits prallt alles an ihm ab, schon als als Bürgermeister von London hat er sich so viele Peinlichkeiten geleistet,
das hätte für ein Dutzend Politiker-Rücktritte gereicht.
Er lässt sich nicht beirren, macht einfach weiter und niemand stört sich weiter daran.
So was kannte ich sonst nur früher von Beckenbauer. Der konnte auch alles machen, alles erzählen und alle fanden es toll.
Er war auch der einzige Werbeträger, der parallel für 2 Telekommmunikationsfirmen Werbefigur war.
Zudem gibt es für Johnson keinen geeigneten Nachfolger, der bereit steht und die Reihen fest hinter sich hat
und natürlich kommt die Angst aller Abgeordneten hinzu, dann in der folgenden Ungewissheit selbst
nicht mehr wiedergewählt zu werden.
