Die wahren Offtopics

LaRoja2010 schrieb:

Ich stehe einem Verbot sehr kritisch gegenüber, man sollte mit Argumenten vorgehen, auch wenn es sehr schwer fällt. Ein Verbot könnte das Gegenteil bewirken und sie in ihrem Denken bestärken. Den harten Kern wird auch ein Verbot nicht ändern.

Eine Partei darf nicht leichtfertig verboten werden. Aber dafür steht doch das Bundesverfassungsgericht mit seinen formulierten hohen Hürden bereits.

Andererseits finde ich aber, dass die Einleitung eines Verbotsverfahrens nicht rein taktisch bewertet werden darf. Das würde m.E. Rechtsstaatsprinzipien widersprechen, weil es den für ein Verfahren ausreichenden Verdacht, eine Partei sei verbotswürdig verfassungsfeindlich eben gibt oder nicht.

Mittlerweile sollte doch hinlänglich bekannt sein, dass hier von nicht einmal einer Hand voll Usern Herne, oft und viel relativiert wird. Das i.d.R. unsere Freund Vorrecht außen gleiche oder gleichartige Interessen vertreten ist natürlich reiner Zufall und wiederum entsprechend zu relativieren.

Wahrlich ermüdend

Oliver 1895 schrieb:

Mittlerweile sollte doch hinlänglich bekannt sein, dass hier von nicht einmal einer Hand voll Usern Herne, oft und viel relativiert wird. Das i.d.R. unsere Freund Vorrecht außen gleiche oder gleichartige Interessen vertreten ist

Jeht datt auch auf Deutsch, lääve Jong?

LaRoja2010 schrieb:

Ich stehe einem Verbot sehr kritisch gegenüber, man sollte mit Argumenten vorgehen, auch wenn es sehr schwer fällt. Ein Verbot könnte das Gegenteil bewirken und sie in ihrem Denken bestärken. Den harten Kern wird auch ein Verbot nicht ändern.

Beginnt man kein Verbotsverfahren, sagen die von den Blauen: "Seht ihr, die haben nix in der Hand."

Beginnt man eines, können die sich, es wird ja auch lange dauern, so richtig in der Opfer- und "Wir sind die einzige Opoosition"-Rolle suhlen.

Werden sie dann am Ende nicht verboten, haben sie quasi einen Persilschein.

Werden sie aber dann wirklich verboten (das wurde aber ja nicht mal die NPD), mag die dezidierte Rechte in den Parlamenten kleiner werden, auf der Straße oder gar im Untergrund jedoch, nun ja ...

Sokrates schrieb:

Arthur Friedenreich schrieb:

Ich habe mich hier wiederholt gegen Gewalt jeder Couleur geäußert.

Gegen Extremismen jedweder Couleur schon via Signatur.

Bei dir geht es vornehmlich argumentativ jedoch auch eher recht einseitig in eine Richtung, welche nicht links ist.

Bei fragwürdigen Dingen von links, auch hier von Usern vorgebracht, biste meist auch recht still.

-> ok, was willste hören? Dass ich die RAF-Morde als Morde bezeichne und absolut abartig empfinde? Dass ich Sachbeschädigung von linkspolitischen Gruppierungen genauso Scheisse finde, wie die durch Fußball-Fans?
dass ich die Toten im Namen linker Regime anprangere?

Jaaaa, das tue ich alles!!!!

Ansonsten gibt es halt recht wenig Gefahr von linksextremisten in Deutschland und ich erkenne da noch weniger Relativierungen hier im Forum.

Aber auch ich bin natürlich Subjektiv in meinen Meinungen. Das mag für dich hier ggf anders aussehen.

Was die Causa angeht: Unklarheiten, vielleicht auch Widersprüchlichkeiten bzgl. Begrifflichkeiten und maue Argumentationsketten in Sachen AfD-Verbot.

Bei Scholz und Faeser sind verschärfte Abschiebungen Abschiebungen, bei der Stadt Rostock ist Remigration unverfängliche Remigration, bei Sellner ist Remigration halt Deportation, Vertreibung, evtl. gar Wannseekonferenz. Dann aber lieber doch wieder nicht, wirkliche Belege hat man halt nicht, lügt und löscht bei correctiv. Schwierig halt.

-> was correctiv nun mit der Causa Lars H. zu tun hat. Wo da Wannsee ins Spiel kam und was der ‚Parteienstaat‘ nun mit Remigration zu tun hat, wird dein Geheimnis bleiben. So richtig zur Causa passt das FÜR MICH nicht.
aber Verwässerungen fällt ja bei mir auf, gell?

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Was ist denn eigentlich dein Ziel hier im Forum mit diesem massenhaften öffnen politischer Themen, grundsätzlich mit (gefühlt) links ist auch böse und die AFD gar nicht so schlimm -Geschmäckle? Ist das ein Versuch der missionierung von dem linksgrünversifften Mainstream?
ich würde das einfach nur gern greifen können…..

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Wenn Du mich fragst, will AF/D als "kleine miese Type" (H. Schmidt) provozieren, zündeln, heucheln und, wenn es ernst wird, sich verpissen.

Meiner Meinung nach ist er mit ganz, ganz spitzer Zange anzufassen. Oder noch besser: gar nicht.

dosti63 schrieb:

Fortunanovesia schrieb:

Ja. Auch wenn es extrem hartes Geschwurbel ist. Wer sich das mal gönnen möchte.

Manche Sachen erinnern doch stark an "Die Welle".

Was genau meinst du??

Arthur Friedenreich schrieb:

LaRoja2010 schrieb:

Ich stehe einem Verbot sehr kritisch gegenüber, man sollte mit Argumenten vorgehen, auch wenn es sehr schwer fällt. Ein Verbot könnte das Gegenteil bewirken und sie in ihrem Denken bestärken. Den harten Kern wird auch ein Verbot nicht ändern.

Beginnt man kein Verbotsverfahren, sagen die von den Blauen: "Seht ihr, die haben nix in der Hand."

Beginnt man eines, können die sich, es wird ja auch lange dauern, so richtig in der Opfer- und "Wir sind die einzige Opoosition"-Rolle suhlen.

Werden sie dann am Ende nicht verboten, haben sie quasi einen Persilschein.

Werden sie aber dann wirklich verboten (das wurde aber ja nicht mal die NPD), mag die dezidierte Rechte in den Parlamenten kleiner werden, auf der Straße oder gar im Untergrund jedoch, nun ja ...

....das Ergebnis bzw. Scheitern des NPD-Verbotsverfahrens war doch wohl nicht unwesentlich darauf zurückzuführen, dass Beweismaterial zur Begründung des Verbotsantrages in nicht unerheblichen Maße auf die Tätigkeit von V-Leuten und verdeckten Ermittlern zurückzuführen war sowie grundsätzlich auf die Tätigkeit von V-Leuten in den Führungsebenen der NPD.

Außerdem wurde beanstandet, dass durch V-Leute während des laufenden Verbotsverfahrens die Prozessstrategie der Partei ausgespäht wurde und festgestellt, dass die in diesem Zuge erlangten Kenntnisse nicht verwendet werden dürften.

Als juristischer Laie würde ich dies mal als formale Verfahrensfehler bezeichnen, die sich hier wesentlich als nachteilig erwiesen haben.

Es wurde sehr wohl festgestellt, dass die Zielsetzung der NPD auf eine Beseitigung der freiheitlich demokratischen Ordnung gerichtet ist, dies aber nicht ausreicht, wenn nicht gleichzeitig über die realen Möglichkeiten verfügt wird, diese Zielsetzung auch in die Tat umzusetzen. Kurzum: die NPD war einfach zu unbedeutend und schwach, als dass von ihr eine reale Gefahr ausgegangen wäre.

Ein Verbotsverfahren ist demnach kein Instrument, um unliebsame "Gesinnungen" zu verbieten, sondern Gruppierungen mit verfassungsfeindlichen Zielen von den staatlichen Machtzentren und Institutionen fernzuhalten, um zu verhindern, dass sie in die Lage versetzt werden ihre verfassungsfeindlichen Ziele zu realisieren.

Insofern kann ich nicht nachvollziehen und ehrlich gesagt auch nicht mehr hören, dass man sich doch "nur" inhaltlich mit der AFD auseinandersetzen müsse - abgesehen davon, dass dies schon seit Jahren gepredigt wird.

Ich verstehe auch gar nicht, warum das eine das andere ausschließen würde.

Natürlich muss eine ernsthafte, inhaltliche Auseinandersetzung erfolgen - wenn aber gerade diejenigen Landesverbände der AFD, die als gesichert rechtsextrem eingestuft werden, in Umfragen z. T. bei deutlich über 30% liegen und eine reale Gefahr besteht, dass diese Zugriff auf staatliche Institutionen erlangen, dann ist es m. M. nach höchste Zeit, ein entsprechendes Verfahren ernsthaft zu prüfen und gegebenenfalls auf den Weg zu bringen.

Da fehlt mir auch wirklich jedes Verständnis für irgendeine Taktiererei, wem was evtl. mehr nützen als schaden könnte.

Hä? Die NPD wurde als klar verfassungsfeindlich eingestuft und wegen Irrelevanz nicht verboten.

Oder irre ich mich da?

fortuna-junkie schrieb:

Arthur Friedenreich schrieb:

Beginnt man kein Verbotsverfahren, sagen die von den Blauen: "Seht ihr, die haben nix in der Hand."

Beginnt man eines, können die sich, es wird ja auch lange dauern, so richtig in der Opfer- und "Wir sind die einzige Opoosition"-Rolle suhlen.

Werden sie dann am Ende nicht verboten, haben sie quasi einen Persilschein.

Werden sie aber dann wirklich verboten (das wurde aber ja nicht mal die NPD), mag die dezidierte Rechte in den Parlamenten kleiner werden, auf der Straße oder gar im Untergrund jedoch, nun ja ...

....das Ergebnis bzw. Scheitern des NPD-Verbotsverfahrens war doch wohl nicht unwesentlich darauf zurückzuführen, dass Beweismaterial zur Begründung des Verbotsantrages in nicht unerheblichen Maße auf die Tätigkeit von V-Leuten und verdeckten Ermittlern zurückzuführen war sowie grundsätzlich auf die Tätigkeit von V-Leuten in den Führungsebenen der NPD.

Außerdem wurde beanstandet, dass durch V-Leute während des laufenden Verbotsverfahrens die Prozessstrategie der Partei ausgespäht wurde und festgestellt, dass die in diesem Zuge erlangten Kenntnisse nicht verwendet werden dürften.

Als juristischer Laie würde ich dies mal als formale Verfahrensfehler bezeichnen, die sich hier wesentlich als nachteilig erwiesen haben.

Es wurde sehr wohl festgestellt, dass die Zielsetzung der NPD auf eine Beseitigung der freiheitlich demokratischen Ordnung gerichtet ist, dies aber nicht ausreicht, wenn nicht gleichzeitig über die realen Möglichkeiten verfügt wird, diese Zielsetzung auch in die Tat umzusetzen. Kurzum: die NPD war einfach zu unbedeutend und schwach, als dass von ihr eine reale Gefahr ausgegangen wäre.

Ein Verbotsverfahren ist demnach kein Instrument, um unliebsame "Gesinnungen" zu verbieten, sondern Gruppierungen mit verfassungsfeindlichen Zielen von den staatlichen Machtzentren und Institutionen fernzuhalten, um zu verhindern, dass sie in die Lage versetzt werden ihre verfassungsfeindlichen Ziele zu realisieren.

Insofern kann ich nicht nachvollziehen und ehrlich gesagt auch nicht mehr hören, dass man sich doch "nur" inhaltlich mit der AFD auseinandersetzen müsse - abgesehen davon, dass dies schon seit Jahren gepredigt wird.

Ich verstehe auch gar nicht, warum das eine das andere ausschließen würde.

Natürlich muss eine ernsthafte, inhaltliche Auseinandersetzung erfolgen - wenn aber gerade diejenigen Landesverbände der AFD, die als gesichert rechtsextrem eingestuft werden, in Umfragen z. T. bei deutlich über 30% liegen und eine reale Gefahr besteht, dass diese Zugriff auf staatliche Institutionen erlangen, dann ist es m. M. nach höchste Zeit, ein entsprechendes Verfahren ernsthaft zu prüfen und gegebenenfalls auf den Weg zu bringen.

Da fehlt mir auch wirklich jedes Verständnis für irgendeine Taktiererei, wem was evtl. mehr nützen als schaden könnte.

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Ich habe nichts gegen ein Verbotsverfahren. Wäre spannend.

Im Übrigen gibt es aber auch in der AfD V-Leute.

Sokrates

https://www.bundesverfassungsg…en/DE/2017/bvg17-004.html

fume schrieb:

Verwässer doch nicht alles.

Einfach ein Treffen mit Stil und (alters-)angemessener Würde. Bin gespannt, was für eine Figur sich hinter dem nick verbirgt. Vielleicht laufe ich ja auch sofort schreiend weg. Vor Angst, oder was ich eher vermute, vor Lachen. That´s all.

...ich fordere mehr Gelassenheit...

....so habe ich das jedenfalls verstanden....ais dem Urteil:

Nach diesen Maßstäben ist der Verbotsantrag unbegründet:

a) Die Antragsgegnerin strebt nach ihren Zielen und dem Verhalten ihrer Anhänger die Beseitigung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung an. Sie zielt auf eine Ersetzung der bestehenden Verfassungsordnung durch einen an der ethnischen „Volksgemeinschaft“ ausgerichteten autoritären „Nationalstaat“. Dieses politische Konzept missachtet die Menschenwürde aller, die der ethnischen Volksgemeinschaft nicht angehören, und ist mit dem grundgesetzlichen Demokratieprinzip unvereinbar.

b) Die Antragsgegnerin arbeitet planvoll und qualifiziert auf die Erreichung ihrer gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichteten Ziele hin.

c) Es fehlt jedoch an konkreten Anhaltspunkten von Gewicht, die es zumindest möglich erscheinen lassen, dass dieses Handeln zum Erfolg führt.

Es gab 2 NPD-Verbotsanträge

Antrag 1 ist an den V-Leuten und entsprechenden Verfahrensfehlern gescheitert.

Antrag 2 ist an der fehlenden Potentialität (also der realen Gefährlichkeit der Partei für die demokratische Grundordnung) gescheitert.

fortuna-junkie schrieb:

....so habe ich das jedenfalls verstanden....ais dem Urteil:

Nach diesen Maßstäben ist der Verbotsantrag unbegründet:

a) Die Antragsgegnerin strebt nach ihren Zielen und dem Verhalten ihrer Anhänger die Beseitigung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung an. Sie zielt auf eine Ersetzung der bestehenden Verfassungsordnung durch einen an der ethnischen „Volksgemeinschaft“ ausgerichteten autoritären „Nationalstaat“. Dieses politische Konzept missachtet die Menschenwürde aller, die der ethnischen Volksgemeinschaft nicht angehören, und ist mit dem grundgesetzlichen Demokratieprinzip unvereinbar.

b) Die Antragsgegnerin arbeitet planvoll und qualifiziert auf die Erreichung ihrer gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichteten Ziele hin.

c) Es fehlt jedoch an konkreten Anhaltspunkten von Gewicht, die es zumindest möglich erscheinen lassen, dass dieses Handeln zum Erfolg führt.

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Da verstehe ich immernoch, dass das Verbotsverfahren nur an der Nicht-Relevanz gescheitert ist und an nichts anderem..

Sokrates schrieb:

Da verstehe ich immernoch, dass das Verbotsverfahren nur an der Nicht-Relevanz gescheitert ist und an nichts anderem..

....wir haben doch einen Juristen hier.....der kann das in der Gesamtheit sicher qualifizierter erklären....

f95-andi schrieb:

fume schrieb:

Verwässer doch nicht alles.

Einfach ein Treffen mit Stil und (alters-)angemessener Würde. Bin gespannt, was für eine Figur sich hinter dem nick verbirgt. Vielleicht laufe ich ja auch sofort schreiend weg. Vor Angst, oder was ich eher vermute, vor Lachen. That´s all.

...ich fordere mehr Gelassenheit...

Mit wem ich hier heute schon alles verglichen/gleichgesetzt wurde: Trump, Pocher und nun Jo Biden.

Meine Geldbörse sagt leider was Anderes.

Arthur Friedenreich schrieb:

f95-andi schrieb:

...ich fordere mehr Gelassenheit...

Mit wem ich hier heute schon alles verglichen/gleichgesetzt wurde: Trump, Pocher und nun Jo Biden.

Meine Geldbörse sagt leider was Anderes.

Scheiss Ampel!

...eine Petition zum Schutz des Verfassungsgerichts.....halte ich für mindestens so sinnvoll wie die Petition §18 gegen Höcke..

https://aktion.campact.de/rech…bundesverfassungsgerichts

wer kann bitte teilen

fortuna-junkie schrieb:

fortuna-junkie schrieb:

....wenn es dann mal wirklich erforderlich wäre, gibt es leider keinen Link zu den Quellen.

Ich hab nun mal gegoogelt und hab nix gefunden, was deine o. g. Aussagen auch nur annähernd rechtfertigen würde.....das mag natürlich nichts heissen.

Daher aber bitte mal konkret: in welchen Punkten wurde offenbar gelogen und welche Details scheinen sogar frei erfunden?

Und dann auch bitte die Berichte im "Mainstream" nennen.

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Arthur Friedenreich schrieb:

Ich gehe hier einigen nicht mehr auf den Leim.

Vera... kann ich mich selbst.

Jeder, der ernsthaft Interesse an der Thematik hat, weiß, was in den letzten Tagen ans Licht kam.

...im Ernst jetzt? Ganz, ganz schwach!

Lieber AF - ich hab nun wirklich kein Interesse an einer Privatfehde - aber das will ich so nicht stehenlassen.

Im übrigen hast Du hier nun schon wiederholt in einer Art und Weise zu der Correctiv-Recherche geschrieben, die suggeriert, dass es sich insgesamt um eine große Verarsche handeln würde.

So auch bereits Mitte Januar:

Arthur Friedenreich schrieb:  Nach allem, was ich u.a. von SPD-Mann Brodkorb beim Cicero und auch in der Samstagausgabe der FAZ gelesen habe, stellt das Behauptete einer kritischen Überprüfung ganz offenbar nicht wirklich stand.

Auch hier ohne Verlinkung und erst auf Nachfragen von u. a. #Peterpump kam ein Nachtrag, der Deine gemachte Behauptung allerdings dann eher als heisse Luft entlarvt hat.

Gestern nun berichtest du von Lügen und frei Erfundenem - wiederum ohne Verlinkung und Quelle und auf Nachfrage, dann diese Reaktion, dass du dich verarscht fühlst und jeder der sich ernsthaft interessiert doch Bescheid wissen müsse.

Abgesehen davon, dass das ziemlicher Bullshit ist, mal die Frage: schreibst Du hier eigentlich nur für "Insider"?

Du behauptest oftmals am Schluss Deiner Beiträge diese und jene (Form der) Berichterstattung in den Medien nütze nur der AFD - was ich mal dahingestellt sein lasse.

Allerdings muss ich sagen, dass ich Dir - wenn ich einige Deiner Beiträge hier lese, in denen Du bezüglich der Correctiv-Recherche ganz Allgemein von Unwahrheiten, Lügen und frei Erfundenem sprichst, und die Recherche damit in Gänze diskreditierst - den Vorwurf nicht ersparen kann, dass gerade Du damit die Sache nicht nur völlig verharmlost, sondern vor allem auch, egal ob bewusst oder unbewusst, gewollt oder ungewollt, der AFD in die Hände spielst.

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Habe dich nicht vergessen/übersehen. Äußere mich noch dazu. Vermutlich aber erst Ende der Woche.

Und "Privatfehde"? Ach je, ich bin da entspannt. Wenn man mit allen so diskutieren könnte wie mit dir, wäre es "friedlicher" hier.

Können wir uns nun wieder den wirklich wichtigen Themen der Zeitgeschichte widmen? King Charles hat Krebs.

Na und? Haben viele, andere Menschen auch. Da wird kein Bohai drum gemacht.

Krebs, das alte Arschloch, ist Scheiße. Gönne ich keinem, aber nur weil der berühmt ist, wird's an die große Glocke gehangen.