Gesundheit & Corona

  • Weil es pervers ist. Klingt wie Kriegsgewinner.

    Was ist pervers daran, dass zum Beispiel die eingesparten Urlaubsgelder jetzt für Inneneinrichtungen oder sonst was ausgegeben werden?

    So ist das Leben.


    Kann da nix perverses erkennen.

  • Gerade bezeichnet Gauland als erster Gegenredner der Regierungserklärung die täglichen Zahlen vom RKI als Kriegspropaganda. :facepalm:


    Ist das diese konstruktive Parlamentsdebatte, die einige verlangt haben?

    Wer wäre wohl einer der Ersten, der schreit, wenn irgendwelche Zahlen nicht genannt würden?

    Wie dumm kann man eigentlich sein?


    - Ja!

  • Ich unterstelle dem Staat nicht Rechtsbruch. Brauche ich nicht. Wie oft wurden Entscheidungen, Gesetze etc. in den letzten Jahren von Gerichten einkassiert und der Gesetzgeber von den Gerichten ermahnt.

    Rechtsbruch beinhaltet für mich einen Art Vorsatz. Insbesondere, wenn du ihn (wie im vorletzten Beitrag geschehen) noch mit dem Versuch des Rechtsbruchs flankierst. Ein Versuch ist immer vorsätzlich, das ist es gerade, was ihn auszeichnet.


    Dass im Rahmen der Gesetzgebung Fehler passieren ist normal. Sollte natürlich nicht sein und stellt Fragen hinsichtlich der Kompetenz von Regierung und Gesetzgeber, aber daraus lässt sich keine Böswilligkeit ableiten. Um solche Fehler zu korrigieren hat der Verfassungeber ja auch ausdrücklich die Judikative als rechtsprechende Gewalt und korrektiv im Grundgesetz festgeschrieben. Dass der Gesetzgeber aber willentlich Gesetze verabschiedet (verabschieden will), die wissentlich rechtswidrig sind (Versuch des Rechtsbruchs), die musst du mir aber mal darlegen. Anzeichen für eine etwaige Rechtswidrigkeit eines Gesetzesvorhabens bei der Schaffung des Gesetzes, das ist zunächst mal nichts besonderes. Für die Opposition (insbesondere AfD) ist ohnehin ein Großteil dessen, was so beschlossen wird, rechtswidrig und stellt damit einen Rechtsbruch dar. Ist eben ein e Frage des politischen Standpunkts und der rechtlichen Auslegung.


    Das zu entscheiden ist aber Aufgabe der Gerichte und im äußersten Fall des BVerfG. Daraus lässt sich aber kein Vorsatzvorwurf gegen die Verwaltung und den Gesetzgeber entwickeln ("Der wollte ein wissentlich rechtswidriges Gesetz verabschieden"). Nein, in der eigenen Rechtsauslegung hielt man das verabschiedete Gesetz für rechtmäßig bzw. verfassungsmäßig, ansonsten hätte man es gar nicht erst verabschieden. Und wider besseren Wissens aufgrund der Bindung an das Rechtsstaatsgebot auch gar nicht verabschieden dürfen. Selbst in diesem Super-Gau PKW-Maut und zahlreichen juristischen Gutachten vorab, die eine EU-Rechtswidrigkeit wahrscheinlich erschienen ließen, lässt sich dem Gesetzgeber und dem dahinter stehenden Verkehrsministerium wohl kein Vorsatz unterstellen lassen. Es gab auch Ansichten, die die Maut mit EU-Recht vereinbar hielten.

    Also von Rechtsbruch oder "versuchtem Rechtsbruch" zu sprechen ist eine Formulierung, die mehr über die politische Bewertung des Autors aussagt, als über den eigentlichen rechtlichen Vorgang selbst, weil dadurch immer zum Ausdruck kommt, die Staatsgewalt würde sich wissentlich über geltendes Recht hinwegsetzen wollen.


    Trotzdem gilt natürlich: Verabschiedet der Gesetzgeber Gesetze, die vom Verfassungsgericht kassiert werden, hat er seine Hausaufgaben nicht gemacht.

    "Es eifre jeder seiner unbestochnen von Vorurteilen freien Liebe nach!"

    "Don't cry because it's over, smile because it happened."

  • Ich bin auch ein Gewinner dieser Krise, da ich ein Konzept anbiete, mit denen kleine Unternehmen ggf. Umsatzeinbußen auffangen können.

    Und natürlich ist ein Verkaufsargument, die schwierige Wirtschaftslage, gerade für kleine Unternehmen mit unsicheren Auftragslagen bzw. Kundenaufkommen.


    Was ist daran verwerflich, was ist pervers, was ist unethisch, was ist unsolidarisch, was ist unmoralisch......?


    Immer schön langsam, bevor man hier Dinge raushaut, deren Tragweite man nicht erkennt....

  • Es gibt automatisch Gewinner Profiteure. Wäre auch schwierig der Pandemie Herr zu werden. Zum einen bin ich für ein großes Medizintechnikunternehmen tätig, zum anderen ist es aber auch schwer zu übersehen das Hilfs- und Gebrauchsmittel wie Masken, Hygieneprodukte, Hygieneabtrennungen etc. zur hohen Umsätzen führen.

  • Das glaube ich Dir gerne, aber ist das jetzt ein Argument alle 14 - 34 jährigen als Ignoranten darzustellen? Auf den Covidioten Demos sieht mir die 50+ Fraktion als wesentlich größere Fraktion aus.


    Ist halt dann schon ein Niveau wie ‚Muslime vergewaltigen unsere Kinder‘.

    Man sollte Hier nicht einzelne Gruppen bilden und die dann pauschal als was auch immer darstellen.

  • Warum. Ein Unternehmen, welches Masken herstellt, wird in der nächsten Bilanz einen höheren Gewinn verzeichnen. Das ist ein allgemein gebräuchlicher Begriff im Finanz-und Buchhalterwesen.


    Diese Unternehmen haben Bilanzgewinne, die sie ohne die Krise in der Form, nicht hätten erzielen können.


    Es ist nun mal so. Ich weiß was du meinst, aber das ist nicht der richtige Denkansatz.

  • Klar, es gibt natürlich Märkte, die zurzeit verstärkt bedient werden, rein aus der Krise heraus.

    Das eine oder andere Unternehmen wird allerdings nach der Krise als äußerst raffgierig in Erinnerung bleiben und einen kleinen Imageschaden erleiden.

    Wieviel kosteten die Alltagsmasken bei Trigema noch mal?

  • Warum. Ein Unternehmen, welches Masken herstellt, wird in der nächsten Bilanz einen höheren Gewinn verzeichnen. Das ist ein allgemein gebräuchlicher Begriff im Finanz-und Buchhalterwesen.


    Diese Unternehmen haben Bilanzgewinne, die sie ohne die Krise in der Form, nicht hätten erzielen können.


    Es ist nun mal so. Ich weiß was du meinst, aber das ist nicht der richtige Denkansatz.

    Schon klar. Ich bzw. unser Unternehmen ist auch ein Gewinner dieser Krise. Trotzdem bleibt für mich da ein ungutes Gefühl.

  • Das zeigt, was verkürzte absichtlich verhetzte Zitate für eine Wirkung haben. Ich hatte nur gesagt, dass verbotene private Feiern auch kontrolliert werden müssen. Wie Lärmstörung in der Nacht. Eigentlich Selbstverständlichkeit. Jetzt wird im Netz zu meiner Ermordung aufgerufen...

    Man kann von Lauterbach halten, was man will, aber die Kommentare die im Tweet abgebildet sind... Erschreckend.

  • Fortunanovesia,

    ich habe gerade keine konkreten Beispiele zur Hand. Es gab doch genug Gesetzesvorlagen etc. Wo Fachleute von vornherein prognostiziert haben, das das so nicht Verfassungskonform etc. sein würde und mit ziemlicher Sicherheit von Gerichten kassiert wird, was dann auch immer der Fall war.
    Für mich ist das ein Versuch ;-)

    Ich finde es besser dem Staat gegenüber lieber Kritisch zu sein. Das kann nicht schaden.
    Ich will den Staat ja nicht stürzen oder so ;-).
    Aber besser geht immer !

    Lieber stehend sterben als kriechend zu leben.

  • Das zeigt, was verkürzte absichtlich verhetzte Zitate für eine Wirkung haben. Ich hatte nur gesagt, dass verbotene private Feiern auch kontrolliert werden müssen. Wie Lärmstörung in der Nacht. Eigentlich Selbstverständlichkeit. Jetzt wird im Netz zu meiner Ermordung aufgerufen...

    Man kann von Lauterbach halten, was man will, aber die Kommentare die im Tweet abgebildet sind... Erschreckend.

    In der Tat!

    Aber in der aufgeheizten Atmosphäre hätte er sich den Kommentar mit den Privaträumen auch schenken können. War doch wohl klar, das er dafür keine Glückwunsch-Telegramme bekommen würde...


    Und obwohl wir hier in der Bundesrepublik Deutschland leben, gibt es auch in diesem Land genug Psychopathen, bei denen die Lunte extrem kurz ist...

    "Train yourself to let go of everything you fear to lose!" (Master Yoda)