AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft beraumt kurzfristig eine Sitzung im Rathaus ein, weil dann eine Bannmeile gilt und keine Demos dort stattfinden dürfen...
Quelle Tagesschau gerade.
Die wahren Offtopics
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AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft beraumt kurzfristig eine Sitzung im Rathaus ein, weil dann eine Bannmeile gilt und keine Demos dort stattfinden dürfen...
Quelle Tagesschau gerade.
Das ist eben das Bannkreis Gesetz in Hamburg, hatte aber nicht viel genutzt da so viele Menschen an der Demo Teilnahmen, das man sie beenden musste, auf die Massen war wohl keiner vorbereitet, und so verirrten sich dann Zehntausende doch auf den Rathausmarkt.
Es war wohl so enge geworden das sich welche ins Foyer der Haspa und auch durch Alsterhaus dem Druck aus dem Weg gingen. -
AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft beraumt kurzfristig eine Sitzung im Rathaus ein, weil dann eine Bannmeile gilt und keine Demos dort stattfinden dürfen...
Quelle Tagesschau gerade.
Das ist eben das Bannkreis Gesetz in Hamburg, hatte aber nicht viel genutzt da so viele Menschen an der Demo Teilnahmen, das man sie beenden musste, auf die Massen war wohl keiner vorbereitet, und so verirrten sich dann Zehntausende doch auf den Rathausmarkt.
Es war wohl so enge geworden das sich welche ins Foyer der Haspa und auch durch Alsterhaus dem Druck aus dem Weg gingen.Ja, aber das blaubraune "Volk" hat immerhin versucht, so eine Demo vor dem Rathaus zu verhindern. Die haben derzeit echt Muffensausen. In den modernen Medien haben deren Bots auch gerade Hochkonjunktur, spammen alle Beiträge von Nichtrechts zu.
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Wenn die Ampel ne vernüftige und bürgerfreundliche Politik machen würde, interessiert sich für die AFD keine Sau.
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Für Menschen, die Parteien wählen, die sich Putin vor die Füße werfen und dringend benötigte Arbeitskräfte verschrecken, kann niemand vernünftige Politik machen.
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Wenn die Ampel ne vernüftige und birgerfreundliche Politik machen würde, interessiert sich für die AFD keine Saui.
Mit der AfD wird ganz bestimmt vernünftige und bürgerfreundliche Politik Einzug halten. Jetzt mal ehrlich, dieses Image dass die AfD die "konservativen Vernünftigen" sind, hat man doch spätestens mit Lucke hochkant über Bord geworfen. Für Regierungskritiker gibt es übrigens ein sehr breites Spektrum an demokratischen Alternativen die man sich anschauen kann, ohne offen oder augenzwinkernd rechtsextrem wählen zu müssen. Tue ich selbst seit vielen Jahren.
Davon ab war die Regierung Scholz die erste die mir wortwörtlich hartes Geld direkt aufs Konto überwiesen hat. Klar kann man an eine deutsche Regierung den Anspruch haben, im Alleingang alle Weltkrisen gleichzeitig zu lösen, dann ist man halt nur -mit Verlaub- ein Idiot.
Wie gesagt, habe keine der Regierungsparteien selbst gewählt, aber ich verstehe nicht warum man sich als Otto Normal das Leben sehenden Auges noch beschissener machen möchte indem man aus allen Wohlstandsgemeinschaften aussteigt, unseren Gott sei Dank weitgehend freundlichen Nachbarn den Mittelfinger zeigt und Nationalismus auf 100 dreht nur weil man nach der Devise "immer das Gegenteil von dem was die Regierung tut, ist richtig" leben möchte.
Sorry für's OT, verschiebt's von mir aus irgendwohin.
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Ein Nazi sagt SOWAS...
Der sollte abgeholt werden und in die Geschlossene kommen. Der Typ ist doch völlig aus dem Ruder, um nicht zu sagen geisteskrank...
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Er ist Geschichtsleher. Der wird schon wissen was er da sagt.
Hier ist momentan ja alles möglich, daher zur Sicherheit:
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Er ist Geschichtsleher. Der wird schon wissen was er da sagt.
Hier ist momentan ja alles möglich, daher zur Sicherheit:
Guck dir den doch an. Dem flackert der Wahnsinn aus den Augen. Solche Vögel dürfen frei rumlaufen...
PS:
Geschichtslehrer? Höchstens Geschichtenerzähler...
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Er ist Geschichtsleher. Der wird schon wissen was er da sagt.
Hier ist momentan ja alles möglich, daher zur Sicherheit:
Die Frage ist doch eher ob er das auf einer privaten, geheimen oder öffentlichen Veranstaltung gesagt hat?
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Er ist Geschichtsleher. Der wird schon wissen was er da sagt.
Hier ist momentan ja alles möglich, daher zur Sicherheit:
Die Frage ist doch eher ob er das auf einer privaten, geheimen oder öffentlichen Veranstaltung gesagt hat?
Das kann außer dosti63 niemand vorurteilsfrei einschätzen.
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Mir persönlich ist es scheißegal ob Hetze privat, geheim oder öffentlich betrieben wird. Wenn in meiner Nachbarschaft rechtsradikale Parolen auf ner privaten Fete geschrien werden, würde ich die auch anzeigen.
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Wenn die geäußerte Absicht und Androhung Höckes, Volksteile zu eliminieren kein "Landfriedensbruch" ist, kann die Verfassung auch direkt jetzt schon mitentsorgt werden.
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Wenn die geäußerte Absicht und Androhung Höckes, Volksteile zu eliminieren kein "Landfriedensbruch" ist, kann die Verfassung auch direkt jetzt schon mitentsorgt werden.
Es sei denn, man stuft das Alles als ‚ist nur Protest‘ ein
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Wenn die Ampel ne vernüftige und bürgerfreundliche Politik machen würde, interessiert sich für die AFD keine Sau.
Es gibt keine Regierung auf der Welt die es jedem Recht machen kann. KEINE. Auch nicht in Deutschland.
Und durch den mittlerweile viel zu großen Einfluss der Lobbyisten auf jeden Verantwortung tragenden Politiker ist genau deine Forderung faktisch unmöglich geworden. Mittlerweile werden ja sogar Gesetzesentwürfe von Lobbyisten "vorbereitet" damit ja nichts darin auftaucht, was der jeweiligen Gruppe schaden könnte.
Ich bin jetzt 71 Jahre alt und habe noch nie an einer Demo teilgenommen. Aber das ist jetzt vorbei. Gestern Abend war ich auf einer Demo gegen Rechts in Kiel. 300 waren erwartet worden, es wurden über 4000. Weiter so.
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Es gibt keine Regierung auf der Welt die es jedem Recht machen kann. KEINE. Auch nicht in Deutschland.
Das Problem ist gar nicht, dass wir so eine Regierung nicht haben die es nicht allen Recht macht weil es eben auch nicht geht. Das Problem ist, dass es zu viele Leute gibt, die zu dumm sind um zu kapieren, dass es eben nicht geht. Wir haben Probleme in Deutschland und es wird für alles keine schnelle Lösung geben. Nicht von dieser Regierung und auch nicht von den nächsten 10. Von einer AfD allerdings gibt es für gar nichts eine Lösung und sie ist auch für nichts eine. Im Gegenteil. Wenn jetzt auch Dinge in Deutschland schief laufen, würden wir uns unter einer AfD Regierung sehr schnell die heutigen vergleichsweise goldenen Zeiten zurückwünschen.
Und das alles im Fred "1.Bundesliga"
Übrigens - um wenigstens dezent etwas zum Thema zu sagen - würde es der 1. Bundesliga gut tun, wenn die AfD hier im großen Stil Menschen dep... äh "abschiebt". Dann hätte jeder Club noch im Schnitt 5 Spieler im Kader und müsste sich mit Spielern aus dritter und vierter Liga verstärken. Dann hätten wir bald ne richtig geile Bundesliga von größter internationaler Bedeutung.
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Wenn die geäußerte Absicht und Androhung Höckes, Volksteile zu eliminieren kein "Landfriedensbruch" ist, kann die Verfassung auch direkt jetzt schon mitentsorgt werden.
Es sei denn, man stuft das Alles als ‚ist nur Protest‘ ein
Albern. Alles durch die Meinungsfreiheit gedeckt
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Wenn die geäußerte Absicht und Androhung Höckes, Volksteile zu eliminieren kein "Landfriedensbruch" ist, kann die Verfassung auch direkt jetzt schon mitentsorgt werden.
Den Schluss verstehe ich nicht. Bin mir ziemlich sicher, dass es sich nicht um Landfriedensbruch handelt, wenn Höckler das nicht als konkrete, unmittelbare Drohung aus einer Menschenansammlung androht. Aber inwiefern stellt das unser Grundgesetz in Frage?
Es gibt ha noch andere Strafrechtsparagraphen sowie Artikel 18 GG.
